söndag, november 29, 2015

Nachrichten, 29. November 2015

Schweden - Politik
Nachdem das Meinungsforschungsinstitut Ipsos noch meldete dass die verschärfte Flüchtlingspolitik der Regierung die Wählermeinung kaum beeinflusse, meldet nun das Institut Novus in seinem Wählerbarometer, einer Analyse sämtlicher Meinungsumfragen der vergangenen Tage, dass die Sozialdemokraten auf einem neuen Tiefststand angekommen sind und die  Grünen seit 2010 nicht mehr so wenig Unterstützung hatten wie heute. Nach Novus sind lediglich die Sverigedemokraterna Gewinner der aktuellen Asylpolitik Schwedens, denn die nationalistische Partie liegt nach Novus nun bei einer Wählerunterstützung von über 19 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung Schwedens.

Schweden - Politik
Während Umweltministerin Åsa Romson, die gleichzeitig eine der beiden Vorsitzenden der schwedischen Grünen ist, noch die härtere Asylpolitik und Flüchtlingspolitik zu verteidigen versucht, brodelt es innerhalb der Partei immer stärker, da immer mehr Mitglieder austreten wollen und die Parteibasis sich nun auf eine Wahl vorbereitet, die dazu führen kann, dass die Grünen die Regierung verlassen werden, was natürlich zu Neuwahlen führen muss, da dann die Sozialdemokraten regierungsunfähig sein werden.

Schweden - Politik
Ministerpräsident Stefan Löfven wird nun von allen Seiten bedrängt um seinen in der Flüchtlingspolitik eingeschlagenen Weg neuen Forderungen anzupassen. Während die Grünen bereits jetzt an der Schmerzgrenze angekommen sind und eher eine Lockerung dabei fordern, drängt Anna Kinberg Batra, die Vorsitzende der Moderaterna auf weitere Beschränkungen, die dazu führen sollen, dass der Zustrom von Flüchtlingen in Schweden ganz gestoppt wird. Schweden ist damit an einem Scheideweg angekommen der nur bedeuten kann das geltende Asylrecht zu respektieren oder sich ganz davon zu lösen und eine Position einzunehmen, die jener Polens oder Ungarns entspricht und kaum als menschenwürdig betrachtet werden kann.

Schweden - Politik
Als Jimmie Åkesson, der Vorsitzende der Sverigedemokraterna, gestern vorschlug mit den Moderaterna in Zukunft eine gemeinsame Regierung zu bilden, wollte die Vorsitzende der Moderaterna, Anna Kinberg Batra, davon  nichts wissen, obwohl rund die Hälfte der Sympathisanten der Moderaterna genau diese Zusammenarbeit fordern und die Partei unter Kinberg Batra mittlerweile in einigen politischen Punkten sogar rechts von den Sverigedemokraterna liegt. Wenn man die aktuelle Unterstützung der verschiedenen Parteien Schwedens betrachtet, bei der Christdemokraten nächstes Mal kaum noch im Parlament einziehen können, so ist die Wahrscheinlichkeit einer Regierungsbildung zwischen Moderaterna und Sverigedemokraterna allerdings nahezu logisch, denn diese Konstellation kann zu einer relativen Mehrheit von zwei Parteien im Parlament führen.

Schweden - Umwelt
Nach einer Studie des schwedischen Umweltinstituts verursacht die Herstellung eines einzigen Handys Abfall von 86 Kilogramm, da bei der Suche und dem Abbau seltenen Metalle enorme Mengen an Anfall produziert werden. Nach der gleichen Studie entstehen beim Herstellen eines Notebooks 1200 Kilo Abfall und der Herstellung einer einzigen Baumwollhose 25 Kilogramm Abfall. Nach dem Umweltinstitut machen sich selbst umweltbewusste Bürger kaum Gedanken darüber wie viel Abfall und Umweltzerstörung der Kauf eines Produkts ausmachen kann, da sonst viele dieser Produkte weitaus seltener neu gekauft würden.

Schweden - Immobilien
Immer mehr Mieter mit einem Durchschnittseinkommen werden bei der Modernisierung und Renovierung ihrer Mietwohnungen nicht nur gezwungen aus Kostengründen umzuziehen, sondern werden oft auch von guten Wohnlagen in Vororte verdrängt. Die Ursache dafür sind die enormen Mieterhöhungen nach den Modernisierungen, denn in der Regel steigen dadurch die Mieten um 1500 bis 4000 Kronen pro Monat, da die Vermieter bei laufenden Mieteinnahmen nicht an Rücklagen für Modernisierungen denken, sondern der Meinung sind, dass die Mieter für diese Kosten aufkommen müssen, obwohl diese so aufwendige Modernisierungen und Renovierungen nicht wünschen.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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