Schweden - Politik
Auch wenn die vorherige. Bürgerliche Regierung unter der Führung der Moderaten Flüchtlingen, die als Asylanten abgelehnt worden waren, eine zweite Möglichkeit für eine Aufenthaltsgenehmigung boten, indem sie eine Arbeitsgenehmigung beantragen konnten und einer Berufstätigkeit nachgingen, machen die Moderaten nun eine Kehrtwende, so dass die Regierung diese Möglichkeit abschaffen kann, da sehr viele Flüchtlinge auf diese Weise die Abschiebung verhindern konnten, ohne jedoch dann die nötige Gegenleistung zu bringen. Bei der Einführung dieser Möglichkeit im Jahre 2008 waren nur die Sozialdemokraten und die Sverigedemokraterna gegen diese Möglichkeit.
Schweden - Politik
Nach einer Analyse von Journalisten des Fernsehkanals SVT planen rund 80 Prozent der schwedischen Gemeinden in den Sparten Ausbildung, Pflege und Altersvorsorge zu sparen, da die Einkommen und staatlichen Unterstützungen nicht ausreichen um die Gemeinden zu finanzieren. Kaum eine Gemeinde will allerdings an Repräsentationskosten und Gehältern für städtischen Direktoren und Honoraren für den Stadtrat sparen. Vor allem in den Schulen wollen die Gemeinden jedoch an Personal sparen, obwohl schon heute die Qualität der Ausbildung in Frage gestellt wird und Privatschulen staatliche Gelder für die Gewinnausschüttung anwenden.
Schweden - Politik/Wirtschaft
Auch wenn nach einer Reichstagsentscheidung die Kernkraft Schwedens bis 2010 abgewickelt sein sollte, so wurde diese Entscheidung dann, gegen den Willen der Volksbefragung, aufgehoben. Nun erklärte Vattenfall und Uniper, die die Reaktoren in Ringhals besitzen, dass sie sich nicht nur vorstellen können die Kraftwerke bis 2040 weiterhin zu betreiben, sondern auch neue Reaktoren zu bauen, die dann voraussichtlich bis 2065, oder länger, Strom produzieren können. Dies ist allerdings nur möglich, wenn die Moderaten und die Christdemokraten mit ihrem Vorstoß durchkommen und eine Formulierung der Regierung ändern, denn gegenwärtig muss ab 2040 die gesamte Energieproduktion Schwedens erneuerbar sein, was die beiden Parteien so ändern wollen, dass die Energieproduktion dann lediglich fossilfrei sein soll, da die Kernkraft nicht auf erneuerbare Quellen baut.
Schweden - Politik/Gesellschaft
Angestellte des Migrationsamts in Malmö zeichnen, nach Informationen der Tageszeitung Sydsvenskan, in einem für alle Angestellten offenen Register sämtliche Krankheiten, vermutliche Vergehen und Gerüchte ein, mit der Aussage, dass dies die einzige Chance sei die Bewachung der Anlagen und den reibungslosen Ablauf zu garantieren. Dass so persönliche Angaben, die mit Datum und Uhrzeit versehen sind, geradezu frei zugänglich ist, wird von Rechtsexperten stark kritisiert, zumal hierbei auch der Persönlichkeitsrechte und der Datenschutz ausgeschlossen werden.
Schweden - Immobilien/Gesellschaft
Der Mieterverband in Stockholm wird während der letzten Monate immer häufiger über die „Hotellisierung“ von Mietwohnungen informiert, bei der Privatpersonen oder Firmen Touristen oder Firmengästen Mietwohnungen anbieten, oft über Airbnb. Die ständig wechselnden Untermieter, aber auch die Nutzung der Wohnungen als illegales Bordell, verursachen bei Mietern anderer Wohnung eine Unruhe, da sie ständig neue Gesichter sehen, die auch Wohnungen ausspionieren können. Nach dem Mieterverband ist es dringend notwendig dass die Regierung ein Gesetz schafft, das dafür sorgt, dass Mietraum auch jenen Personen zur Verfügung stehen muss, die in Stockholm arbeiten und leben, und nicht zu extrem hohen Preisen an Touristen oder Geschäftsfreunde vermietet werden können.
Schweden - Gesellschaft
Nach Informationen der staatlichen Nachrichtenagentur TT sind hunderte von Jugendlichen, deren Antrag auf Asyl abgelehnt wurde und die nach Afghanistan ausgewiesen werden sollten, spurlos verschwunden und leben seit Erhalt der Nachricht im Untergrund. Jene, die nicht in andere europäische Großstädte gingen, versorgen sich nun zum großen Teil durch kriminelle Handlungen, sind von Drogen abhängig und zum Teil auch obdachlos. Probleme, die die Regierung durch massives Abschieben verhindern wollte, gelangten dadurch in eine zweite, unsichtbare Gesellschaft, die in den kommenden Jahren großen Schaden anrichten können. Viele der Jugendlichen betrachten eine Abschiebung nach Afghanistan als Todesurteil und sehen keinen anderen Weg als den Untergrund.
Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.
Auch wenn die vorherige. Bürgerliche Regierung unter der Führung der Moderaten Flüchtlingen, die als Asylanten abgelehnt worden waren, eine zweite Möglichkeit für eine Aufenthaltsgenehmigung boten, indem sie eine Arbeitsgenehmigung beantragen konnten und einer Berufstätigkeit nachgingen, machen die Moderaten nun eine Kehrtwende, so dass die Regierung diese Möglichkeit abschaffen kann, da sehr viele Flüchtlinge auf diese Weise die Abschiebung verhindern konnten, ohne jedoch dann die nötige Gegenleistung zu bringen. Bei der Einführung dieser Möglichkeit im Jahre 2008 waren nur die Sozialdemokraten und die Sverigedemokraterna gegen diese Möglichkeit.
Schweden - Politik
Nach einer Analyse von Journalisten des Fernsehkanals SVT planen rund 80 Prozent der schwedischen Gemeinden in den Sparten Ausbildung, Pflege und Altersvorsorge zu sparen, da die Einkommen und staatlichen Unterstützungen nicht ausreichen um die Gemeinden zu finanzieren. Kaum eine Gemeinde will allerdings an Repräsentationskosten und Gehältern für städtischen Direktoren und Honoraren für den Stadtrat sparen. Vor allem in den Schulen wollen die Gemeinden jedoch an Personal sparen, obwohl schon heute die Qualität der Ausbildung in Frage gestellt wird und Privatschulen staatliche Gelder für die Gewinnausschüttung anwenden.
Schweden - Politik/Wirtschaft
Auch wenn nach einer Reichstagsentscheidung die Kernkraft Schwedens bis 2010 abgewickelt sein sollte, so wurde diese Entscheidung dann, gegen den Willen der Volksbefragung, aufgehoben. Nun erklärte Vattenfall und Uniper, die die Reaktoren in Ringhals besitzen, dass sie sich nicht nur vorstellen können die Kraftwerke bis 2040 weiterhin zu betreiben, sondern auch neue Reaktoren zu bauen, die dann voraussichtlich bis 2065, oder länger, Strom produzieren können. Dies ist allerdings nur möglich, wenn die Moderaten und die Christdemokraten mit ihrem Vorstoß durchkommen und eine Formulierung der Regierung ändern, denn gegenwärtig muss ab 2040 die gesamte Energieproduktion Schwedens erneuerbar sein, was die beiden Parteien so ändern wollen, dass die Energieproduktion dann lediglich fossilfrei sein soll, da die Kernkraft nicht auf erneuerbare Quellen baut.
Schweden - Politik/Gesellschaft
Angestellte des Migrationsamts in Malmö zeichnen, nach Informationen der Tageszeitung Sydsvenskan, in einem für alle Angestellten offenen Register sämtliche Krankheiten, vermutliche Vergehen und Gerüchte ein, mit der Aussage, dass dies die einzige Chance sei die Bewachung der Anlagen und den reibungslosen Ablauf zu garantieren. Dass so persönliche Angaben, die mit Datum und Uhrzeit versehen sind, geradezu frei zugänglich ist, wird von Rechtsexperten stark kritisiert, zumal hierbei auch der Persönlichkeitsrechte und der Datenschutz ausgeschlossen werden.
Schweden - Immobilien/Gesellschaft
Der Mieterverband in Stockholm wird während der letzten Monate immer häufiger über die „Hotellisierung“ von Mietwohnungen informiert, bei der Privatpersonen oder Firmen Touristen oder Firmengästen Mietwohnungen anbieten, oft über Airbnb. Die ständig wechselnden Untermieter, aber auch die Nutzung der Wohnungen als illegales Bordell, verursachen bei Mietern anderer Wohnung eine Unruhe, da sie ständig neue Gesichter sehen, die auch Wohnungen ausspionieren können. Nach dem Mieterverband ist es dringend notwendig dass die Regierung ein Gesetz schafft, das dafür sorgt, dass Mietraum auch jenen Personen zur Verfügung stehen muss, die in Stockholm arbeiten und leben, und nicht zu extrem hohen Preisen an Touristen oder Geschäftsfreunde vermietet werden können.
Schweden - Gesellschaft
Nach Informationen der staatlichen Nachrichtenagentur TT sind hunderte von Jugendlichen, deren Antrag auf Asyl abgelehnt wurde und die nach Afghanistan ausgewiesen werden sollten, spurlos verschwunden und leben seit Erhalt der Nachricht im Untergrund. Jene, die nicht in andere europäische Großstädte gingen, versorgen sich nun zum großen Teil durch kriminelle Handlungen, sind von Drogen abhängig und zum Teil auch obdachlos. Probleme, die die Regierung durch massives Abschieben verhindern wollte, gelangten dadurch in eine zweite, unsichtbare Gesellschaft, die in den kommenden Jahren großen Schaden anrichten können. Viele der Jugendlichen betrachten eine Abschiebung nach Afghanistan als Todesurteil und sehen keinen anderen Weg als den Untergrund.
Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.
Copyright: Herbert Kårlin
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