fredag, juli 19, 2013

Nachrichten vom 19. Juli 2013

Schweden - Politik
Trotz einer konkreten Anfrage der UN hat sich Schweden entschieden die UN-Truppe auf den Golanhöhen nicht zu unterstützen. Nach dem schwedischen Außenministerium ist der Grund dafür, dass der Auftrag dort weitaus gefährlich er ist als im ursprünglichen Auftrag genannt und daher die Sicherheit der schwedischen Truppen in keiner Weise garantiert werden kann. Schweden ist damit eines unter mehreren Länder die eine entsprechende UN-Bitte ablehnten.

Schweden - Recht
Dass ein Polizist in Schweden wegen einem gewaltsamen Übergriff tatsächlich verurteilt wird, ist geradezu eine Ausnahme, denn 98,4 Prozent aller Fälle werden bereits vom Staatsanwalt niedergelegt, weil die Anzeige nicht als seriös genommen wird oder aber die Beweislage zu schwierig ist. Von den Fällen, die dann tatsächlich vor Gericht verhandelt werden, sprechend die Richter dann noch die Hälfte frei, was bedeutet, dass im Jahre 2011 von über 5600 Fällen von Polizeigewalt gerade einmal 27 Polizisten in irgendeiner Weise auch verurteilt wurden, was die Mehrheit der Polizisten geradezu als einen Freibrief für Gewalt betrachtet.

Schweden - Recht
In Schweden ist seit 2009 bei sportlichen Ereignissen die Anwendung von Feuerwerk jeder Art ohne Sondergenehmigung verboten, dennoch zeigt sich seit mehreren Jahren keinerlei Verbesserung in den schwedischen Stadien, denn seit 2009 wurden weiterhin über 2000 bengalische Feuer bei verschiedenen Ausscheidungen angezündet, der Grund, warum die schwedischen Fußballklubs in dieser Zeit auch 6,8 Millionen an Strafe für die Taten bezahlen mussten. Aber weder Supporter noch die Klubs lassen sich von Strafen davon beeindrucken.

Schweden - Gesundheit
Auch wenn man nach einer Studie des Verbraucheramts in Schweden etwa doppelt so viel Salz isst als nach den Empfehlungen des Weltgesundheitsamts und Europa empfohlen wird und der Verbraucherverband von der Regierung konkrete Maßnahmen, die den Salzverbrauch in Schweden reduzieren, fordern, da der hohe Salzgenuss des Landes zu einer Steigerung von Bluthochdruck und Kreislauferkrankungen führt, sieht die Lebensmittelindustrie des Landes keinen Grund dafür die Menge an Salz bei seinen Produkten zu reduzieren, zumal der Landwirtschaftsminister Eskil Erlandsson versichert, dass sich der Staat in diesen Fragen nicht einmischen wird.

Schweden - Gesellschaft
Mehrere Privatpersonen in der Umgebung von Mehedeby haben dieser Jahr zur Selbsthilfe gegriffen um die Gruppen von Beerenpflückern aus „ihren“ Wäldern fernzuhalten indem sie nämtliche Zufahrtswege aufrissen und verbarrikadierten um die Zufahrt zu verhindern, damit die Beerenpflücker ihre Zelte dort nicht mehr aufstellen können. Die Aktion ist indes sehr umstritten, da die Wege auf Grund des Allemansrätts (Jedermannsrechts) offen bleiben müssen und die Wege sich zudem in Privat- oder Staatsbesitz befinden. Aber auch der schwedische Staat hat an einigen Wegen Schranken aufgestellt um die Zufahrt zu verbieten. Diese Aktionen sind in jedem Fall ein deutliches Zeichen dafür, dass Beerenpflücker in Schweden immer seltener willkommen geheißen werden.

Schweden - Gesellschaft
Gegenwärtig haben in Schweden über 12.000 Personen, nahezu ausschließlich Frauen, eine geschützte Identität, eine Steigerung von rund 160 Prozent innerhalb von 20 Jahren. Da die betroffenen Personen jedoch alle zwei oder drei Jahre erneut einen Antrag stellen müssen und dabei viele den Schutz verlieren, auch wenn die Bedrohung nicht tatsächlich zu Ende ist, fordern Frauenverbände eine Neureglung nach der eine bedrohte Frau permanent eine neue und geschützte Identität annehmen kann, da es unmöglich ist von Amts wegen zu entscheiden wann eine Bedrohung tatsächlich zu Ende ist. Die Frauenverbände kritisieren auch die langwierige Entscheidung, die Frauen oft monatelang in der Angst leben lassen.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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