Nachrichten, 5. Februar

Schweden - Wirtschaft
Das schwedische Migrationsamt änderte erneut die Prognose hinsichtlich der Asylsuchenden in Schweden für das Jahr 2025. Statt mit knapp 10.000 Asylsuchenden rechnet das Amt nun nur noch mit etwa 7000 Antragsstellern. Dies hängt insbesondere mit den neuen Gesetzen zusammen die die Regierung, nach dem Übereinkommen mit den Schwedendemokraten, einer harten Migrationspolitik anpasste. Eine besondere Rolle spielt hierbei das Gesetz nach dem Antragsteller von Asyl Schweden erst wieder verlassen müssen um, vom Heimatland aus, einen neuen Antrag auf Asyl stellen zu können.

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung will Arbeitslosen die sich nicht an die geltenden Gesetze und Bestimmungen halten dazu zwingen ihre Arbeitssuche in Zukunft ernst zu nehmen, oder entsprechende Strafen zu riskieren. Gegenwärtig kann ein Arbeitssuchender bereits, nach mehreren Warnungen, sein Arbeitslosengeld verlieren, jedoch frühestens nach fünf Warnungen. Da dies nicht den erwünschten Erfolg zeigt, will die Regierung nun diese Strafen früher ermöglichen und auch anheben.

Schweden - Politik
Der Verband schwedischer Anwälte und mehrere Ämter und Organisationen die sich mit Menschenrechten und Integritätsschutz beschäftigen fordern die Regierung auf sämtliche neu geschaffenen Gesetze hinsichtlich der Menschenrechte und des Integritätsschutzes zu prüfen, da dies auch bei der Verbrechensbekämpfung eingehalten werden müsse. Justizminister Gunnar Strömmer will in dieser Frage in naher Zukunft einen Untersuchungsausschuss einrichten.

Schweden - Gesundheit
Fetma, Diabetes Typ 2 und Säureschäden an Zähnen gehören zu den drei bedeutendsten Problemen bei schwedischen Kindern und steigen seit Jahren regelmäßig an. Das Amt für Volksgesundheit will aus diesem Grund die Ernährungsregeln für Kinder verdeutlichen, da nicht nur Eltern ihren Kinder immer häufiger ungesunde Nahrung bieten, sondern auch in Sportanlagen überwiegend ungesunde Nahrung zu finden ist, angefangen von Energiegetränken bis zu sehr zuckerhaltigen Energienahrungen.

Schweden - Kriminalität
Eine 15-jährige steht in Landskrona für den Mord an einer 14-jährigen vor Gericht, allerdings ohne die Anwesenheit des Sozialamts oder der Eltern, was die Pflichtverteidigerin stark kritisiert, da sich das Mädchen auf diese Weise allein gelassen fühlt und dadurch einen psychischen Schaden erleidet. Das Sozialamt hatte sich deutlich geweigert an der Verhandlung teilzunehmen, da dies nicht zu seinen Aufgaben gehöre.

Schweden - Umwelt
Eines der fünf Raubtiere Schwedens vermehrt sich zwar nicht auf bedeutende Weise, dehnt sich jedoch immer mehr Richtung Süden und Osten aus. Es handelt sich dabei um den Vielfraß, ein Raubtier von dem man gegenwärtig rund 600 Exemplare in Schweden findet. Ursprünglich fand man den Vielfraß insbesondere in der nördlichen Bergkette Schwedens, wobei der Vielfraß sich vor allem von Tieren ernährt die bereits von anderen Raubtieren getötet wurden.

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Copyright: Herbert Kårlin

Nachrichten, 4. Februar

Schweden - Wirtschaft
Nachdem Donald Trump mitteilte dass die USA das Abkommen von Paris verlassen werde, will Europa nun den dadurch entstehenden Umweltschaden ausgleichen, was auch einen härteren Druck auf die Industrie Europas voraussetzt, zeigt sich dieses Ziel schwieriger zu erreichen als von Europa erhofft. Eines der größten Probleme hierbei kommt aus Schweden, da die schwedische Regierung sich mehr um die Industrie kümmert als die Umwelt und dort die Menge der an die Atmosphäre abgegebenen Treibhausgase jeden Monat weiter ansteigen.

Schweden - Politik/Wirtschaft
Um die Konkurrenzkraft gegenüber der USA zu stärken, will Europa die Auflagen für Industrie- und Wirtschaftsunternehmen lockern. Diese Idee wird von Umweltorganisationen in ganz Europa mit Unruhe aufgenommen, da sich dies negativ auf die Umweltziele Europas auswirken könne. Die Grünen Schwedens (Miljöpartiet) befürchtet dass dies bedeutet dass in Schweden die Industrie sich noch weniger um die Umwelt kümmern werde und die Regierung Gesetze schaffe die die Abgabe von Treibhausgasen weit über die europäischen Ziele ansteigen lasse.

Schweden - Politik/Verkehr
Die schwedische Regierung und die Nato betonen dass ein sehr schnelles Warnsystem und direkte Einsätze nötig seien um Kabelbrücke (Kommunikationskabel und Stromkabel) durch Anker die am Meeresgrund gezogen werden zu verhindern. Nach den Einsatzleitern muss ein solches Problem so früh wie möglich entdeckt werden, nicht erst wenn ein Frachter seinen Anker bereits seit 17 Stunden am Meeresboden entlanggezogen hat. Situation wie in letzter Zeit im Ostseebereich müssen dringend vermieden werden.

Schweden - Politik/Kriminalität
Nach einer Analyse von Journalisten der schwedischen Fernsehanstalt SVT wurden von 18 unseriösen Jugendheimen die, nach Untersuchungen der Polizei von kriminellen Personen oder Banden gesteuert werden, bisher nur drei tatsächlich verboten, alle anderen dürfen, nach richterlichen Entscheidungen, weiterhin arbeiten, selbst wenn die Wahrscheinlichkeit besteht dass eingehende Gelder für kriminelle Zwecke benutzt werden.

Schweden - Kriminalität
Nachdem es in Schweden im Januar zu insgesamt 32 Attentaten mit Sprengstoff kam, hat nun Europol Schweden seine Hilfe bei der Bekämpfung dieser Verbrechen zugesagt, zumal Schweden davon ausgeht dass die Auftraggeber dieser Verbrechen sich sehr häufig im Ausland befinden. Nach Europol soll es in erster Stelle um einen Informationsaustausch kommen, aber auch um Gespräche über die technische Entwicklung. Ob Schweden auf das Angebot eingeht, wurde bisher von der Regierung nicht bestätigt.

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Nachrichten, 3. Februar

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung will die Steuern für Risikokapitalisten deutlich senken indem der Gewinn nicht mehr, wie bisher, als Einkommen, sondern als Kapital besteuert wird. Diese Änderung kostet den Staat voraussichtlich 600 Millionen Kronen im Jahr, eine Summe die durch eine höhere Tabak- und Alkoholsteuer ausgeglichen werden soll die, ähnlich der Trump-Regierung, die Reichsten auf Kosten der gesamten Bevölkerung noch reicher machen soll.

Schweden - Politik
Schweden fordert, gemeinsam mit einigen anderen europäischen Ländern, dass die EIB (Europäische Investitionsbank),  ihre Haltbarkeitsregeln ändere um zu ermöglichen dass mit Hilfe der Bank mehr Geld in die Verteidigung investiert werden könne. Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson geht sogar so weit zu behaupten dass die Waffenlieferung in die Ukraine das Zeichen einer haltbaren Waffenindustrie sei. Seit dem Natobeitritt zeigt sich dass Kristersson die Kriegsindustrie wichtiger sieht als jedes soziale Engagement.

Schweden - Politik
Nach dem tödlichen Attentat auf den schwedischen Koranverbrenner Salwan Momika, der nun in gewissen Kreisen als Märtyrer gefeiert wird, zeigt sich dass dieser Mord nur möglich war weil die Regierung den Personenschutz Momikas reduziert hatte, obwohl dieser seit Monaten unter Morddrohungen stand. Allerdings war es nur eine Zeitfrage bis Momika getötet wurde, da er mehrere Gruppen mit seinen Koranverbrennungen deutlich herausforderte.

Schweden - Fischfang
Obwohl seit Wochen bekannt ist dass Trawler ab dem 1. Februar an der mittleren Ostseeküste ab 1. Februar keinen Strömming mehr an Land ziehen dürfen, konnten man nur eine Woche bevor das Verbot in Kraft trat, den größten schwedischen Trawler mehrmals an genau diesen Stellen antreffen um noch große Mengen des bedrohten Fisches an Bord zu ziehen. Auch wenn dies gegen kein Gesetzt verstößt, so zeigt es sehr deutlich dass sich die industrielle Fischindustrie nicht um die Bestandserhaltung von Fischen kümmert, sondern lediglich um maximale Gewinne.

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Nachrichten, 2. Februar

Schweden - Politik
Eine Studie von Amnesty International belegt dass die schwedische Regierung mit ihrer sogenannten grünen Umstellung und der uneingeschränkten Forderung nach Energie und seltenen Metallen die Rechte der samischen Bevölkerung sehr deutlich kränkt. Amnesty International, aber auch Menschenrechtsorganisationen, bezeichnen die Schritte der schwedischen Regierung als „grüne Kolonialisierung“ der samischen Gebiete. Amnesty betont auch dass die schwedischen Gesetze Lücken offen halten die sehr deutlich gegen die Urvölkerdeklaration der UN verstoßen die Schweden unterschrieben hat.

Schweden - Politik
Die Sozialdemokraten Schwedens kritisieren Ministerpräsident Ulf Kristersson für seine Inaktivität in Fragen der bedeutenden Gewaltwoge die gegenwärtig Schweden trifft. Die Sozialdemokraten hatten Kristersson um einen Handlungsplan gebeten, ohne je darauf eine Antwort erhalten zu haben, und sie baten den Ministerpräsident vergebens sämtliche Reichstagsparteien in die Verhandlungen einzubinden, da dieser Austausch von Ideen zu Lösungen führen könne, aber Kristersson will alles mit persönlichen spontanen Ideen lösen, oder hofft dass andere ihm die Lösung auf einem Tablett präsentieren.

Schweden - Politik
Das schwedische Migrationsamt teilte nun die sechs Städte mit in denen Aufnahme- und Abschiebungszentren für Asylanten entstehen sollten und in denen jeder ankommende Asylant, aber auch jeder der abgeschoben werden soll, in Zukunft leben muss, also immer überwacht werden kann. Bei den Städten handelt es sich um Stockholm, Sigtuna, Boden, Mölndal, Malmö und Burlöv. In jedem der Zentren sollen jeweils bis zu 800 Personen untergebracht werden. Die Finanzierung der Zentren ist bisher nicht bekannt.

Schweden - Ausbildung
Eine von der Regierung eingesetzter Untersuchungsausschuss kommt zum eindeutigen Ergebnis dass der Unterricht der Muttersprache, neben der schwedischen Sprache, keinerlei Einfluss auf die Integration oder das Erwerben von Wissen einer Person ausmacht. Gleichzeitig zeigt das Resultat des Ausschusses dass das Angebot der Ausbildung in den verschiedensten Orten und Regionen Schwedens extrem unterschiedlich ist und das Erwerben von Wissen und der möglichen Integration sehr stark vom Angebot abhängt.

Schweden - Politik
In aller Heimlichkeit begann die schwedische Verteidigung auch in das Zeitalter des Weltraums einzusteigen und hat nun den ersten Militärsatellit in die Umlaufbahn der Erde geschickt. So schnell wie möglich sollen diesem Satellit weitere folgen, so dass Schweden dort ein eigenes militärisches Kommunikationssystem aufbauen kann. Der Name des Satelliten wurde natürlich in der nordischen Mythologie gesucht und Gna-3 genannt. Diese erste Militärsatellit Schwedens soll insbesondere Schweden und die Ostsee abdecken.

Schweden - Ernährung/Gesellschaft
Das schwedische Lebensmittelamt erwägt die Bestimmungen zum Verkauf von Energiegetränken zu ändern, da Analysen zeigen dass einige dieser Getränke so viel Koffein beinhalten dass bereits der Genuss einer halben Dose zu Schlafstörungen führen kann. Kein anderes nordische Land akzeptiert eine so hohe Menge an Koffein in diesen Getränken wie Schweden. Welche Regeln das Lebensmittelamt durchsetzen will, ist bisher unbekannt, vermutlich wird es jedoch die Altersgrenze für den Kauf anheben.

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Nachrichten, 1. Februar

Schweden - Politik
Nachdem es allein im Januar in Schweden bereits zu über 30 Attentaten mit Sprengmitteln kam, gibt nun Ministerpräsident Ulf Kristersson erstmals zu dass die Regierung und die Polizei die Situation nicht im Griff habe, aber auch über keinen unmittelbaren Plan verfüge diese Art von Gewalt zu stoppen. Natürlich hat Kristerssson, ähnlich Trump, unmittelbar eine Ausrede und argumentiert dass diese Taten vom Ausland aus gesteuert werden, als ob die Täter nicht in Schweden sitzen würden, Telefongespräche abgehört werden können und sich eine eigene Polizeieinheit um diese Fälle kümmert.

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung traf sich mit dem Rat gegen organisierte Verbrechen um über eine Strategie zu diskutieren wie die Sprengstoffattentate in Schweden verhindert werden können. Die Regierung kam hierbei zur Entscheidung dass die optimale Möglichkeit sei das geplante heimliche Belauschen von Mobilgesprächen von Kindern unter 15 Jahren, da diese immer häufiger von kriminellen Banden rekrutiert werden. Das für 2026 geplante Gesetz über Zwangsmittel gegenüber von Kindern unter 15 Jahren soll nun aus dieses Jahr vorverlegt werden.

Schweden - Politik
Nach den Zahlen des Statistischen Amts Schwedens ging die Abgabe von Treibhausgasen im dritten Quartal des Jahres 2024 in Schweden um 6,4 Prozent nach oben, also um weitaus mehr als vorgesehen und weitaus mehr als von Europa zugelassen. Als wichtigste Verursacher für diese erhöhte Abgabe an Treibhausgas findet man bei Speditionen, der Flugbranche, der Landwirtschaft und dem Treibstoff von Personenwagen, da die Regierung die Beifügung von biologischem Treibstoff bedeutend reduziert hatte.

Schweden - Umwelt
Ab heute wird das Trawlern der Heringsart Strömming an der Küste der mittleren Ostsee für zwei Jahre verboten, damit sich die stark reduzierte Fischmenge wieder erholen kann. Auch wenn dies insbesondere die großen Trawler betrifft, so sind vom Verbot auch etwa zehn  kleinere Trawler davon betroffen, die lediglich den täglichen Bedarf an Strömming fangen, die allerdings für den Verlust entschädigt werden. Nachdem an allen anderen Stellen die großen Trawler weiterhin zugelassen sind, ist es möglich dass es bereits zum kommenden Jahr zu einem vollkommenen Fangverbot kommen kann, da der Strömming kurz vor dem Aussterben steht.

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