onsdag, februari 05, 2020

Nachrichten, 5. Februar

Schweden - Politik
Die Liberalen Schwedens schlagen vor alle Problemschulen mit sehr schlechten Ergebnissen zu verstaatlichen und auf diese Weise diesen Schulen auch zu mehr Geld zu verhelfen, so dass gezielte Einsätze die Leistungen der Schüler verbessern können. Auf diese Weise wollen die Liberalen drei unterschiedliche Schularten schaffen, zum einen die kommunalen Schulen, die Privatschulen, und schließlich staatliche Schulen, die dann gemeinsam voraussichtlich auch drei unterschiedliche Gruppen von Kindern ausbilden, die, je nach Schulart, sehr unterschiedliche Zukunftsvoraussetzungen haben werden.

Schweden - Wirtschaft/Recht
Ab dem 1. Juli des Jahres müssen die Steuerberater Schwedens jeden ihrer Kunden beim Finanzamt melden, der in irgendeiner Weise durch Auslandsaktivitäten Steuern sparen will. Auf diese Weise will das Finanzamt rechtzeitig wissen wer welche Schlupflöcher zum Steuersparen sucht und um welche Art von Schlupflöchern es sich handelt. Gleichzeitig wollen ab diesem Datum auch alle europäischen Finanzämter entsprechende Fälle den anderen europäischen Ländern mitteilen, insbesondere dann wenn Steuerparadiese in irgend einer Weise mit in den Steuerplanungen vorgesehen sind.

Schweden - Verkehr/Politik
Die schwedische Regierung will den Plan zum Bau von Hochgeschwindigkeitszügen zwischen Göteborg und Stockholm, sowie zwischen Stockholm und Malmö auf jeden Fall im Reichstag vorlegen, auch wenn sich Moderate und Christdemokraten dagegen ausgesprochen haben und die Liberalen keine klare Stellung einnehmen wollen, da diese Plane im Januarabkommen aufgenommen wurden und den Inlandsflug reduzieren können. Das Problem dabei ist nur, dass diese Pläne unmittelbar eingestampft werden, sollten bei den kommenden Wahlen die bürgerlichen Parteien die Regierung übernehmen.

Schweden - Umwelt
Nach Analysen des Fernsehkanals TV4 hat die schwedische Chemikalieninspektion 79 im Haushalt übliche Elektronikartikel wie Haushaltswaagen, Batterieladegeräte und ähnliches analysiert und dabei festgestellt, dass jedes vierte der Geräte verbotene Stoffe enthält, die den europäischen Grenzwert weit überschreiten. Allen voran kommt Blei, das das Gehirn schädigt und das Nervensystem angreift. Die Chemikalieninspektion sieht zwar bei einem einzelnen Produkt keine sehr große Gefahr, aber in der Anhäufung der Produkte, die in manchen Haushalten vorkommt, und sie sieht die große Gefahr von Lecks, die auf jeden Fall eine bedeutende Gefahr darstellen.

Schweden - Gesellschaft
Nach den Zahlen der schwedischen Gerichtsvollzieher Schwedens ging die Zahl der Anträge auf Schuldensanierung im vergangenen Jahr um rund 15 Prozent nach oben, während die Genehmigungen gleichzeitig von 58 Prozent auf 52 Prozent zurückgingen, da die Gerichtsvollziehern bei einer großen Anzahl der Fälle keine ernsthafte Anstrengung sahen die Probleme tatsächlich beseitigen zu wollen, da die Voraussetzung für eine Genehmigung der Versuch ist das Einkommen zu erhöhen, aber auch die Ausgaben zu senken, beziehungsweise auch auf Glücksspiele völlig verzichten.

Schweden - Gesellschaft
Nach einer Studie des Delegation für Migrationsfragen verlassen weniger als die Hälfte der Personen, denen der Asylantrag abgelehnt wurde, nach der Ablehnung Schweden freiwillig, sondern begibt sich in den Untergrund, wo mit der Zeit eine Parallelgesellschaft entsteht, die sich nur über kriminelle Aktivitäten über Wasser halten kann, oder aber in der absoluten Misere lebt. Nach der Studie handelte es sich nur im Jahr 2018 um über 8000 Personen, die sich weiterhin unerlaubt in Schweden aufhalten. Bei einer Hochrechnung kann es sich also seit 2015 um über 20.000 Flüchtlinge handelt, die nicht ausgewiesen werden können sondern illegal in Schweden leben.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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