måndag, maj 07, 2018

Nachrichten, 7. Mai 2018

Schweden - Politik
Nach Aussagen der schwedischen Sicherheitspolizei Säpo ist es an der Tagesordnung, dass einige Länder die Flüchtlinge in Schweden ausspionieren, wobei es sich dabei insbesondere um Spione aus Iran, Russland und China handelt, obwohl auch andere Länder dieser Aktivität nachgehen. Bisher konnten allerdings nur drei der Spione in Schweden vor Gericht gestellt werden, da die Betroffenes oft Angst vor einer Zeugenaussage haben, vor allem, wenn sie noch Angehörige in der Heimat haben, oder aber die Spione kommen als Diplomaten nach Schweden, können also lediglich ausgewiesen, nicht jedoch vor Gericht gestellt werden.

Schweden - Politik
Es ließ nicht lange auf sich warten bis Stefan Löfven aus den eigenen Reihen stark wegen seinen Aussagen zur härteren Flüchtlingspolitik kritisiert wurde und ein Parlamentsmitglied wegen dieser Aussage sogar auf das Mandat im Parlament verzichtete. Die härteste Kritik kommt vom internationalen Olof Palme Center, das 27 Arbeiterbewegungen vereint. Das Center ging damit an die Öffentlichkeit dass Löfven mit der neuen Linie gegen den Solidaritätsgedanken verstoße, der ein Pfeiler der sozialdemokratischen Politik darstellt. Löfven hat sich bisher zu dieser Anklage nicht geäußert.

Schweden - Verkehr/Politik
Nach Informationen der Abendzeitung Aftonbladet zeigte sich bei einem Treffen der Regierungsparteien mit den Parteien der bürgerlichen Allianz ein deutlicher Sprung zwischen den beiden Regierungsparteien, den Sozialdemokraten und den Grünen. Beim Gespräch, das sich um die Hochgeschwindigkeitszüge zwischen den drei schwedischen Großstädten handelte, wollen die Grünen den Infrastrukturplan der Regierung nicht unterstützen, falls die Hochgeschwindigkeitslinie nicht schnellstmöglich angegriffen wird. Gegenwärtig scheinen daher die Sozialdemokraten in diesem Punkt den bürgerlichen Parteien näher zu stehen als dem Regierungspartner.

Schweden - Umwelt/Gesellschaft
Nach den vorläufigen Zahlen des Energieamts und des Statistischen Amts ging 2017 der Verbrauch von fossilem Treibstoff in Schweden erstmals wieder nach oben, was die schwedische Regierung vom Klimaziel des Jahres 2030 weiter entfernt denn je. Als Ursache gilt zum einen die Hochkonjunktur, die den Warentransport auf den Straßen verstärkt, zum anderen aber auch darauf, dass die Automobiltechnik nicht mehr mit der gleichen Geschwindigkeit fortschreitet wie während der letzten Jahre. Auch die rückläufige Nachfrage nach Dieselfahrzeugen spielt eine Rolle, da nun mehr Benziner gekauft werden, die einen höheren Verbrauch haben als Dieselfahrzeuge.

Schweden - Gesellschaft/Politik
Die staatliche Subvention beim Kauf von elektrischen Fahrrädern scheint nun zu Beginn der schönen Jahreszeit in Schweden seine Früchte zu tragen, denn bereits rund 26.000 Personen haben einen Antrag auf die Prämie gestellt, was bedeutet, dass die Fahrräder für diese Personen um 25 Prozent billiger werden. Diese Bewegung lässt sich auch nicht dadurch bremsen, indem bekannt wurde, dass die Batterien sehr häufig gestohlen werden und dem zweifelhaften Erfolg für die Klimapolitik des Landes. Die Herstellung der Batterien leistet, wie auch das spätere Recycling, einen sehr bedeutenden Beitrag an der Klimabelastung, die die Nutzung der Fahrräder kaum ausgleichen kann.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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