onsdag, februari 04, 2015

Nachrichten, 4. Februar 2015

Schweden - Politik
Nach der neuesten Analyse des schwedischen Ausländeramtes werden im Laufe des Jahres 2015 weniger Asylanten nach Schweden kommen als bisher angenommen. Statt den 95.000 Antragstellern rechnet man nun nur noch mit 90.000, was immerhin einem Prozent der Gesamtbevölkerung entspricht. Als Ursache dafür sieht man die steigenden Schwierigkeiten der Flüchtlinge, die wegen den aktuellen Konflikten in mehreren afrikanischen Ländern kaum noch ihr Land verlassen können. Aber auch wenn nun mit weniger Asylanten gerechnet wird als bisher geschätzt, so fehlen mit Sicherheit mindestens 15.000 zusätzliche Wohnungen für die Ankommenden.

Schweden - Politik
Nach einer Meinungsumfrage von Ipsos im Auftrag der Dagens Nyheter betrachtet die schwedische Bevölkerung die Verteidigungspolitik der Sozialdemokraten (Socialdemokraterna) mittlerweile auf dem gleichen Niveau wie jene der Moderaten (Moderaterna), die bisher in diesem Punkt am Führen waren. Dass sich Stefan Löfven in Fragen der Verteidigung von den Ideen der bürgerlichen Parteien beeinflussen ließ, zeigt nun die erwarteten Erfolge, auch wenn dies bedeutet, dass sich die Sozialdemokraten damit von den Gedanken einer Politik des Friedens lösen.

Schweden - Politik
Nach einer neuen Meinungsumfrage i Auftrag der Dagens Nyheter verlieren die Grünen (Miljöpartiet) bei ihrer Umwelt- und Klimapolitik deutlich das Vertrauen der Wähler, auch wenn immer noch 44 Prozent der Befragten Schweden der Meinung sind, dass die Grünen  sich mehr für die Umwelt einsetzt als die anderen Parteien des Landes. Insgesamt bedeutet dies jedoch, dass die Grünen mittlerweile zwölf Prozent weniger Schweden mit ihrer Umweltpolitik überzeugen können als noch im vergangen August. In Umweltfragen am Steigen ist nun die Zentrumspartei (Centerpartiet), die den Grünen in Umweltfragen immer deutlicher Konkurrenz macht, da diese auf alle Extremforderungen verzichten.

Schweden - Politik/Arbeitswelt
Nachdem mehrere Organisationen, unter anderem die Reichsrevision, feststellte, dass mehrere Arbeitnehmer die nahezu unbegrenzten Zuschüsse des Arbeitsamts für sogenannte „Neustartjobbs“ ausnutzt und damit nicht nur Langzeitarbeitslose auf Grund der Unterstützung einstellt, sondern in mehreren Fällen auch Monatsgehälter von bis zu 50.000 Kronen bezahlen, will Arbeitsmarktministerin Ylva Johansson nun die Bestimmungen für diese Art der Unterstützungen ändern. Zum einen soll die Unterstützung von bis zu 50 Prozent nur noch für Gehälter von bis zu 22.000 Kronen bezahlt werden, und zum anderen sollen Firmen nur noch maximal zehn Prozent ihres Personals mit staatlicher Hilfe anstellen können. Gegenwärtig zählt man 46.000 Personen in nystartsjobben.

Schweden - Wirtschaft
Mediamarkt Schweden hat sämtliche 1140 Angestellte gekündigt, will jedoch jedem der gegenwärtig Angestellten einen neuen Arbeitsvertrag anbieten, allerdings unter der Voraussetzung, dass die Angestellten mehr Arbeitsstunden am Abend und am Wochenende akzeptieren. Mediamarkt will sich auf diese Weise mehr den Wünschen der Kunden anpassen, da die Geschäfte am Tage, bei zahlreichen Verkäufern, oft kaum besucht werden, jedoch am Abend und am Wochenende das Personal fehlt. Noch in dieser Woche sollen nun die entsprechenden Gespräche mit den Gewerkschaften eingeleitet werden.

Schweden - Recht
Da nach den Zahlen der Polizei Betrügereien durch das Kapern der Identität existierender Personen im Internet im letzten Jahr um 20 Prozent nach oben gingen, will der schwedische Justizminister Morgan Johansson nun ein Gesetz vorbereiten nach der bereits die Anwendung einer falschen Persönlichkeit ohne Genehmigung unter Strafe gestellt wird. Aber auch wenn damit eine Gesetzeslücke geschlossen werden kann, so ist der Erfolg davon fraglich, da zahlreiche der Betrüger aus dem nichteuropäischen Ausland agieren, also kaum vor ein schwedisches Gericht gestellt werden können, davon abgesehen, dass es sehr schwierig ist bei diesen Betrügereien klare Beweise vorlegen zu können.

Schweden - Gesellschaft
Nach den jüngsten Zahlen präsentieren sich immer mehr Personen sowohl bei der theoretischen Prüfung zum Führerschein als auch beim Fahrtest ohne die notwendigen Ausbildungen gemacht zu haben und versuchen mit Glück an den Führerschein zu kommen. Als Ursache sieht man die Kostenfrage und die Tatsache, dass es nicht mehr als Schande angesehen wird wenn man die Prüfung nicht auf Anhieb schafft. Nun will das entsprechende Amt durchsetzen, dass man eine Ausbildung nachweisen muss und nicht mehr, wie heute, sich sogar mehrmals am Tag zur Prüfung ans Steuer setzen kann.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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