måndag, augusti 26, 2013

Nachrichten vom 26. August 2013

Schweden - Politik
Nach einer Studie des Meinungsforschungsinstituts Sifo im Auftrag des Svenska Dagbladet und der Göteborgs-Posten liegen die Sverigedemokraterna nun mit größter Sicherheit bei einer Wählergunst von 9,9 Prozent und liegen damit auch nach dieser Studie nur noch sehr knapp unter den Grünen Schwedens. Da sich diese hohen Werte auch in Stockholm und in Westschweden bestätigen, scheint sicher zu stehen, dass die rechtsextreme Partei nach 2014 einen bedeutenden Einfluss auf die schwedische Politik auswirken kann.

Schweden - Politik
Das Sametinget, ein Parlament der Samen ohne bedeutenden Einfluss auf die Regierungspolitik, wird am 28. August genau 20 Jahre alt und hat damit fünf Wahlperioden hinter sich, die teilweise sehr unterschiedliche Interessen unter den Samen zeigten. Das Sametinget kämpft seit seinem Bestehen dafür die alten Rechte dieser Volksgruppe aufrecht zu halten, wobei insbesondere das Jagdrecht und der Bergbau als sehr wichtige Punkte betrachtet werden bei denen die Regierung in Stockholm die Samen nahezu rechtlos lässt. Gegenwärtig gibt es zwischen 20.000 und 35.000 Samen in Schweden, die sich jedoch nur zum Teil für die Aufrechthaltung ihrer alten Gesetze einsetzen.

Schweden - Politik
Wie bereits zu erwarten, sprach sich Stefan Löfven, der Vorsitzende der schwedischen Sozialdemokraten bei seiner Sommerrede für eine verstärkte Arbeitsbeschaffung und eine bessere Ausbildung aus, Themen, die er auch im kommenden Wahlkampf vertreten wird. Die einzige neue Forderung Löfvens war, dass ein Gesetz geschaffen werden muss, das den Konkurs einer Privatschule ausschließt. In diesem Rahmen will er dem Schulamt, den Regionen und den Gemeinden eine höhere Aufsichtspflicht und Verantwortung übertragen. Auch wenn Löfven für die Anpassung der Gymnasien an den wahren Bedarf ist, so will er das Privatschulsystem über Risikokapitalunternehmen als solches aufrecht halten.

Schweden - Politik
Auf Grund eines enormen medialen Druckes hat sich die schwedische Regierung bereits gestern am frühen Nachmittag entschieden Angeles Bermudez-Svankvist mit sofortiger Wirkung ihres Amtes zu entheben und sich auf die Suche nach einem Nachfolger der Generaldirektorin des schwedischen Arbeitsamts zu machen. Bermudez-Svankvist erhält vertragsgemäß ein weiteres Jahr lang monatlich ihr Gehalt von 142.400 Kronen ausbezahlt und wird voraussichtlich weiterhin innerhalb der Regierung aktiv bleiben, da eine Kündigung des staatlichen Dienstes nicht in Erwägung gezogen wird.

Schweden - Kriminalität
Da es im Grunde ein Kinderspiel ist sich in Schweden illegal Waffen zu beschaffen und die sogenannten Waffenamnestien ohnehin nur von unbescholtenen Bürgern genutzt wird, geht die Anzahl der Schießereien mit Todesfolge in Schweden rapide nach oben. Während der letzten zwölf Monate zählte man 214 Schießereien bei denen insgesamt 46 Personen den Tod fanden, nicht immer bei sogenannten Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen kriminellen Banden Schwedens. Das Problem ist dabei, dass jeder, der wirklich eine nicht registrierte Waffe in Schweden sucht, auch problemlos fündig wird.

Schweden - Kriminalität
In mindestens 17 von 21 Polizeidirektionen Schwedens werden sogenannte „Springjungen“ von Kriminellen eingesetzt, die Aufträge jeder Art übernehmen, unter anderem Drogentransporte, aber auch Geld einkassieren und Waffen liefern. Diese „Springjungen“ sind in der Regel zwischen elf und 17 Jahre alt und können daher unbekümmert Kurierdienste übernehmen, da sie nicht problemlos von der Polizei durchsucht werden dürfen und zudem relativ oft wechseln. Die Kriminellen Schwedens haben kein Problem diese Kinder zu rekrutieren, da diese sich ständig selbst bewerben um ihr Taschengeld aufbessern zu können.

Schweden - Umwelt
Nach einer Studie der Landesregierung im Småland sind zehn der 22 bekannten Umweltbomben ehemalige Glashütten, da man früher für die Herstellung von Glas Stoffe wie Blei, Arsenik und Cadmium benutze, Umweltgifte, die sich nun in bedeutenden Mengen im Boden unter und bei den ehemaligen Glashütten Smålands befinden. In mehreren Fällen konnte man bereits im Grundwasser eine Arsenikmenge feststellen, die weit über den zulässigen Grenzwerten liegt. Auf welche Weise und wann diese Gifte entsorgt werden können, ist bisher unbekannt.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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