onsdag, januari 20, 2016

Nachrichten, 20. Januar 2016

Schweden - Politik
Die Reichseinheit gegen Korruption hat gestern eine Voruntersuchung wegen Bestechung gegen die schwedische  Außenministerin Margot Wallström eingeleitet, um zu überprüfen ob die privilegierte Wohnungsvergabe durch den Gewerkschaftsbund Kommunal rechtmäßig war. Wallström gibt sich gelassen und scheint sich keinerlei Schuld bewusst zu sein, obwohl das Anmieten nach internationalem Recht zu 100 Prozent als Bestechung zu betrachten ist und jeder Schwede weiß dass es ohne lange Wartezeiten keine Mietwohnungen in Stockholm gibt.

Schweden - Politik
Mehrere führende Politiker der Moderaterna fordern mit Nachdruck, dass Anna Kinberg Batra im Parlament ein Misstrauensvotum gegen die Außenministerin Margot Wallström stellt um diese ihres Amts zu erheben. Auch wenn die Chancen hoch sind, dass in diesem Fall nicht nur Wallström zurücktreten muss, sondern die bürgerlichen Parteien auch die Regierung übernehmen könnten, zeigt die Forderung nach einem Misstrauensvotums lediglich das Machtbestreben einiger bürgerlicher Politiker, denn üblicherweise wird ein Misstrauensvotum an die Politik geknüpft und nicht eine möglicherweise illegale Wohnungsmiete eines Politikers.

Schweden - Politik
Nach dem schwedischen Innenminister sind Marokko und Schweden kurz vor einem Abkommen, das es ermöglichen soll die sich illegal in Schweden befindlichen jugendlichen Marokkaner in ihr Heimatland zurückzuschicken. Dieses Abkommen soll zudem unabhängig von einer Anerkennung oder Nichtanerkennung der Westsahara durch Schweden sein. Wie bereits in Deutschland, ist jedoch zu erwarten, dass Marokko bei allen Verträgen aufnimmt, dass vor einer Ausweisung nach Marokko nachgewiesen werden muss dass es sich bei den Jugendlichen, die keinerlei Ausweispapiere besitzen, um marokkanische Mitbürger handelt. Die Beweislast wiederum liegt bei Schweden.

Schweden - Politik
Der Konstitutionsausschuss des schwedischen Parlaments fordert die Regierung auf mehr gegen gefühlsbetonten Extremismus in Schweden zu unternehmen und sich nicht mit den bisherigen Maßnahmen zufrieden zu geben. Die bürgerlichen Parteien haben in diesem Punkt bereits zahlreiche Vorschläge unterbreitet, die Ministerpräsident Stefan Löfven, mangels eigener Vorschläge, zumindest teilweise, übernehmen wird. Die rot-grüne Politik wird damit allerdings einen weiteren Rechtsruck unternehmen.

Schweden - Politik/Gesellschaft
Nachdem in einem Heim für jugendliche Flüchtlingskinder auf Tjörn ein wichtiger Schlüssel verschwunden war, drohte ein Stadtdirektor, nach Informationen der Dagens Nyheter, den Kindern und Jugendlichen damit sie in den Norden Schwedens zu schicken, wo sie sechs Monate lange keine Sonne zu sehen bekämen. Als der Justizombudsmann, bei dem eine Beschwerde eingegangen war, den Betroffenen fragte, so will er auf einer Landkarte zwar auf Kalix gezeigt haben, jedoch in keinem Fall jemandem gedroht haben.

Schweden - Umwelt
Als in der Nacht zu gestern ein geringeres Schneeunwetter über Göteborg hereinbrach und 15 Zentimeter Schnee hinterließ, zeigte sich, dass die Stadt, trotz Ankündigung, dem Problem nicht gewachsen war, denn morgens brach der gesamte Verkehr zusammen und selbst Volvo musste seine Produktion einstellen, da die Arbeiter nicht an ihren Arbeitsplatz kommen konnten. Es dauerte bis zum Nachmittag bis sich die Situation wieder halbwegs normalisiert hatte. Selbst der Flughafen Landvetter musste bis 8 Uhr sämtliche Flüge einstellen.

Schweden - Gesellschaft
Die Forscherin Valerie M. Hudson stellte fest, dass die Geschlechterverteilung der schwedischen Bevölkerung in gewissen Altersstufen bereits ins Ungleichgewicht geraten ist, denn bereits im vergangenen Jahr kamen, auf Grund des dominant männlichen Flüchtlingsstroms, in der Altersgruppe von 16 bis 17 Jahren 123 männliche Jugendliche auf 100 weibliche Jugendliche, was in der Zukunft zu bedeutenden gesellschaftlichen Problemen führen kann, da alle Statistiken weltweit darauf hinweisen, dass dieses hohe Missverhältnis zu mehr Gewaltverbrechen, einer höheren Diebstahlquote und zu mehr Gewalt gegen Frauen führt, also der Gleichstellung von Mann und Frau entgegenläuft. Die Forscherin findet es auch erschreckend, dass vor allem junge Frauen in Kriegsgebieten zurückgelassen werden, während gleichaltrige Männer in einem anderen Land eine Zukunft suchen.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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