lördag, januari 30, 2016

Nachrichten, 30. Januar 2016

Schweden - Politik
Die Moderaterna wollen das schwedische Modell hinsichtlich des Arbeitsrechts ändern und teilweise vom System abgehen dass Arbeitslöhne und Arbeitszeit zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern geklärt werden. Nach Idee der Moderaterna sollen auf politischer Ebene neue Arbeitsverträge für Jugendliche und Asylanten geschaffen werden nach denen bis zu 40 Prozent der Arbeitszeit der nicht bezahlten Ausbildung dienen, unabhängig davon wie diese Ausbildung vom Arbeitgeber geregelt ist. Diese Verträge sollen bis zu 18 Monate dauern. Die Regierung kritisiert diese Idee und ist der Meinung, dass damit nur billige Arbeitskräfte geschaffen werden sollen, die gegen jedes schwedische Prinzip laufen.

Schweden - Politik
Auf Grund ihres enormen Rechtstrends und einer Abwendung der traditionellen grünen Politik haben die Grünen Schwedens im vergangenen Jahr nahezu jedes fünfte Parteimitlied verloren und zählen nun nur noch knapp 17.000 Mitglieder. Die Führungsspitze sieht  dies weniger als Warnzeichen, sondern betrachtet die Entwicklung als normal, obwohl keine Partei des Landes in so kurzer Zeit prozentual so viele Mitglieder verlor wie die Grünen. Außer den nationalistischen Sverigedemokraterna haben im vergangenen Jahre sämtliche größeren Parteien Schwedens Mitglieder verloren.

Schweden - Politik
Nach Informationen der Dagens Nyheter liegt ein großer Teil der aktuellen Flüchtlingsprobleme in Schweden darin dass das Migrationsamt sich weigerte rechtzeitig einen Krisenplan zu erarbeiten, was schnelle Entscheidungen unmöglich machte. Die Politikerin Jessica Polfjärt der Moderaterna kündigte auch an dass sie Ministerpräsidenten Stefan Löfven von den Konstitutionsausschuss zitieren will damit der KU untersucht in welcher Weise die Regierung die Flüchtlingskrise behandelte, auf welche Weise Informationen verbreitet wurden und auf welche Weise die verschiedenen betroffenen Ämter zusammenarbeiteten.

Schweden - Arbeitswelt
Nach den Statistiken des Arbeitsamts wird in Schweden Reinigungspersonal weitaus häufiger entlassen als jedes andere Personal, ohne dass die Betroffenen jedoch tatsächlich über längere Zeit hinweg arbeitslos bleiben. Die Ursache dafür ist, dass Unternehmen mit Reinigungspersonal häufig verkauft werden und der neue Besitzer das gesamte Personal entlässt um es dann erneut einzustellen, allerdings zu schlechteren Bedingungen als der Vorgänger. Oft ist dies gleichzeitig damit verbunden dass die Unternehmen eine öffentliche Ausschreibung gewannen, dabei jedoch auch das billigste Angebot einreichten, das eine korrekte Bezahlung des Personals bisweilen unmöglich macht.

Schweden - Kriminalität
Nach den Zahlen einer Regierungskommission kommen in Schweden nur drei Prozent aller Übergriffe auf Roma zu einer Gerichtsverhandlung, obwohl die meisten dieser Übergriffe im öffentlichen Raum stattfinden, also auch Zeugen vorhanden sind. In 15 Prozent der Fälle handelt es sich um Roma-Kinder die von Nachbarn bedroht werden und sich daher nicht mehr allein an die Öffentlichkeit wagen. Trotz mehrere offizieller Maßnahmen hat sich die Situation der Roma in Schweden seit Jahrzehnten kaum verbessert, was die Justiz, zumindest indirekt, unterstützt.

Schweden - Media
Die schwedische Regierung will sich hinsichtlich der sozialen Medien den europäischen Verordnungen anpassen und beim Zugang zu Facebook, Instagram, Snapchat und anderen Medien eine Altersgrenze von voraussichtlich 16 Jahren einführen. Das Gesetz, das auch unlautere Werbung in sozialen Medien umfassen soll, soll in spätestens zwei Jahren gültig werden. Allerdings lässt man erneut eine Hintertür offen, denn mit Zustimmung der Eltern wird die Altersgrenze aufgehoben, was die Anwendung der sozialen Medien in Schweden weiterhin auch Kindern öffnet.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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