söndag, augusti 28, 2016

Nachrichten, 28. August 2016

Schweden - Politik
Auch wenn die nächsten Parlamentswahlen in Schweden erst in zwei Jahren stattfinden, so weist die Meinungsumfrage von Ipsos, die im August im Auftrag der Dagens Nyheter durchgeführt wurden, möglicherweise auf bedeutende Änderungen des politischen Bildes hin, denn die Christdemokraten kämpfen seit Monaten vergebens über die Sperrgrenze zu kommen und die Grünen geraten immer tiefer unterhalb diese Grenze, zwei Parteien, die immer weniger politischen Einfluss haben. Die nationalistischen Schwedendemokraten können sich dagegen deutlich bei etwa 18 Prozent halten. Eine stabile Regierung scheint daher ab 2018 in Schweden nahezu ausgeschlossen.

Schweden - Politik
Das schwedische Migrationsamt hat teilweise seit einem Jahr den Gemeinden nicht mehr die ihnen zustehenden Kosten für Flüchtlinge überwiesen, was diese Gemeinden zu Einsparungen zwingt und für das kommende Jahr erhebliche Schwierigkeiten verursachen kann. Gegenwärtig ist das Migrationsamt den Gemeinden knapp zwei Milliarden Kronen schuldig, wobei einige Gemeinden bereits prüfen lassen ob sie diese Gelder zwangsweise eintreiben können. Das Migrationsamt kann diese Verspätung der Auszahlung weder erklären noch gibt bekannt wann die Summen bezahlt werden, hofft jedoch dass die Regierung zum 1. Januar Pauschalzahlungen einführt, die weit unter den heutigen Summen liegen.

Schweden - Ausbildung/Recht
Das schwedische Schulamt genehmigte einer islamisch orientierten Privatschule in Stockholm beim Sportunterricht Jungen und Mädchen zu trennen und den Unterricht der Mädchen von einer Lehrerin ausführen zu lassen. Nach dem Schulamt verhindert diese Entscheidung nicht dass Mädchen und Jungen die gleiche Ausbildung erhalten. Bei der Entscheidung blieb unbeachtet, dass dadurch die Gleichstellung und Integration gefährdet wird, da viele Mädchen nur in diese Schule geschickt werden damit sie nicht unverschleiert von gleichaltrigen Jungen gesehen werden oder, alternativ, nicht am Unterricht teilnehmen, ein Hinweis darauf dass die Eltern also nicht hinter allen Werten Schwedens stehen.

Schweden - Verkehr
Innerhalb von zehn Jahren wurden an Schwedens Straßen bereits 1500 stationäre Blitzer aufgestellt, die jedes Jahr eine viertel Million Bilder an die Zentrale in Kiruna schicken. Da das Straßenverkehrsamt davon ausgeht, dass durch die Blitzer die Verkehrsgeschwindigkeit reduziert wird und Leben gerettet wird, werden nun 700 weitere Blitzer aufgestellt, die bis zu 30 weitere Leben pro Jahr retten sollen. Auch wenn die Zahlen und die Wirkung umstritten ist, haben sich die schwedischen Autofahrer an die automatischen Kameras gewöhnt bei denen dem Autofahrer jeder Blitz zwischen 1500 und 4000 Kronen kostet. Allerdings kann im Schnitt nur jedem dritten Raser die Rechnung zugestellt werden, da der Fahrer des Fahrzeugs auf den Fotos deutlich erkennbar sein muss.

Schweden - Verkehr/Arbeitswelt
Nach einer Verordnung Europas müssen ab dem 10. September sämtliche Fahrer von Lastwagen eine Fortbildung nachweisen, die beweist dass sie die nötigen Kompetenzen für einen Berufslastwagenfahrer besitzen. In Schweden haben bisher noch rund 20.000 der Lastwagenfahrer diese Fortbildung noch nicht absolviert und rund fünf Prozent der 110.000 Berufsfahrer werden in den laufenden Ausbildungen auch keinen Termin mehr vor dem 10. September finden, dürfen sich also ab diesem Datum nicht mehr hinter das Steuer eines Lastwagens setzen oder müssen mit empfindlichen Strafen rechnen.

Schweden - Gesellschaft
Auf Grund der hohen Quote an Versicherungsbetrügereien bei Pensionen beginnt das Pensionsamt ab kommender Woche an die 147.000 Schweden, die ihren festen Wohnsitz im Ausland haben, jedoch die Pension aus Schweden erhalten, Briefe zu verschicken, die die Rentner und Pensionäre nicht unbeachtet lassen sollten. Nur wer schriftlich nachweisen kann, durch eine Bestätigung der Polizei des Landes oder eine schwedische Botschaft, dass er oder sie noch Leben ist, wird die Pension weiterhin ausbezahlt. In allen anderen Fällen wird die Zahlung eingestellt und der Pensionär als tot betrachtet.

Schweden - Gesellschaft
Nach einer Studie der Universität Göteborg geht Schweden in Fragen der Segregation den gleichen Weg wie die USA. Nachdem die Mehrheit jener, die in einem armen Stadtteil aufwachsen, wo also die Eltern mit einem geringen Einkommen leben, wieder in einem entsprechenden Stadtteil landen, wobei zwei Drittel jener, die aus einem nichteuropäischen Land kommen, auch bei höherem Einkommen in „ihrem“ Stadtteil bleiben wollen, nicht zuletzt um bei Personen mit gleichem kulturellen Background und gleichen Ideen leben zu können, wird die steigende Segregation bestätigt. Früher galten arme Stadtteile als Transit zu einem wohlhabenderen Stadtteil, ein Trend, der heute nicht mehr gegeben ist.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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