torsdag, augusti 20, 2015

Nachrichten, 20. August 2015

Schweden - Politik
Nachdem nur während der letzten beiden Wochen 1283 Kinder ohne Angehörige aus Krisengebieten nach Schweden kamen, die allein wegen ihres Alters mindestens bis zu ihrem 18. Lebensjahr in Schweden bleiben dürfen, bittet das Migrationsamt nun die Regierung und die Gemeinden Schwedens dringend um Hilfe, da es für das Amt nicht mehr möglich ist so viele Kinder unterzubringen. Als das Gesetz 2006 zur Aufnahme von Flüchtlingskinder in Kraft trat, ging man jährlich von 400 bedürftigen Kindern aus. Nach dem Ausländeramt müssen nun alle Ämter ernsthaft über eine Lösung nachdenken und diese in kürzester Zeit finden, da die aktuelle Situation nicht aufzufangen ist, weder die Unterbringung, noch in den Schulen einzelner Städte.

Schweden - Politik
Der ehemalige Justizminister Thomas Bodström schlägt in einem Beitrag bei der Radiostation Mix Megapol eine neue Lösung für Bettler in Schweden vor, da die aktuelle Situation nicht mehr haltbar ist und eine Kriminalisierung der Bettelei das Problem kaum beseitigen kann. Bodström schlägt daher ein Genehmigungsverfahren mit einer Art Legitimation vor aus der hervorgeht an welchen Stellen und zu welchen Zeiten eine Person betteln darf. Nur dadurch bekommt man, nach Boström, einen Überblick über das Ausmaß der Bettelei in Schweden. Gleichzeitig fordert der Exminister, dass in jeder Region eine Person existieren muss, die die Sprache der dort vorhandenen Bettler spricht, damit auch ein sinnvoller Dialog möglich ist.

Schweden - Wirtschaft
Obwohl Schweden bereits im vergangenen Jahr über zwei Millionen Müll aus anderen Ländern importierte um diesen in Schweden zu verbrennen und die Wärme als Fernwärme zu nutzen, ist die Kapazität der vorhandenen Werke nicht ausgenutzt, denn um die volle Leistung zu erreichen, muss Schweden weitere 1,5 Millionen Abfall importieren, was nicht nur ein Umweltproblem wird, sondern andere Ländern, unter anderem Norwegen, voll auf Schweden zählen lässt, denn dort kann der eigene Müll schon lange nicht mehr verwertet werden.

Schweden - Schulpolitik

Die Moderaterna wollen im Herbst erneut einen flexibleren und späteren Unterrichtsbeginn vorschlagen, der in ihren Augen den Stress der Schüler abbauen kann und dadurch positiv auf das Lernverhalten wirkt. Nachdem jedoch die Gemeinden die Verantwortung für die Schulen tragen, wollen die Moderaten keine Uhrzeit für den Unterrichtsbeginn vorschlagen, denn dies sollen die Gemeinden für jede Schule, in Zusammenarbeit mit den Direktoren, selbst ausarbeiten. Inwieweit diese Idee sich negativ auf das Berufsleben der Eltern auswirken kann, hat der Ausschuss der Moderaterna nicht untersucht.

Schweden - Immobilienmarkt
Nach dem Statistischen Amt stieg die Bautätigkeit in Schweden im ersten Halbjahr, verglichen mit dem gleichen Zeitraum des Vorjahres, um 33 Prozent an, denn in dieser Zeit wurden 23.600 Wohnungen in Angriff genommen, wobei es sich dabei überwiegend um Großprojekte handelt. Aber auch dieser Anstieg wird die Wohnungsnot in Schweden kaum beseitigen, denn selbst wenn Ende des Jahres die 47.000 geplanten Wohnungen entstehen sollten, so benötigt man pro Jahr mindestens 75.000 Wohnungen oder hat bis 2020 einen Unterschuss von über 150.000 Wohnungen.

Schweden - Umwelt/Jagd

Nachdem Europa Schweden im Juli aufforderte die Wolfspolitik des Landes, die wissenschaftliche Bewertung zum notwendigen Bestand und eine Stellungsnahme zur Lizenzjagd auf Wölfe abzugeben, ist nun die Regierung am Zugzwang und muss sich nun schnellstmöglich in allen Punkten rechtfertigen um eine Verhandlung vor dem europäischen Gerichtshof abzuwenden. Die Sozialdemokraten wollen es weitgehend den Jägern des Landes recht machen, da sie auf deren Unterstützung hoffen, was von Seiten Europas mit Sicherheit zu einer Verhandlung gegen Schweden führen wird.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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