tisdag, november 01, 2022

Nachrichten, 1. November

Schweden - Politik

Auch wenn die vier rechten Parteien Schwedens während des Wahlkampfes die Wirtschaftslage des Landes schön malten, so zeigen sich die Aussagen der Schwedischen Finanzministerin Elisabeth Svantesson nun in einem anderen Licht. Nach Svantesson wird nämlich das BNP des Landes im kommenden Jahr sogar noch um weniger wachsen als die vorhergehende Regierung ankündigte, denn nach Svantesson wird das Wachstum bei minus 0,4 Prozent liegen, dienRegierung also sehr deutliche Sparmaßnahmen ergreifen müssen, so dass selbst an billiges Benzin im kommenden Jahr kaum zu denken sei.


Schweden - Politik

Die neu zugetreten Regierung Schwedens will, in Übereinkunft mit den Schwedendemokraten, so schnell wie möglich die Anforderung durchsetzen dass alle Angestellten in Pflegeberufen korrektes und gut verständliches Schwedisch sprechen müssen. Zahlreiche Gemeinden des Landes weisen darauf hin dass es schon heute extrem schwierig sei Personal in diesem Bereich zu finden, und man mit einem Sprachzwang geradezu einer Katastrophe zusteuere. Sozialversicherungsministerin Anna Tenje weist darauf hin dass die Regierung selbstverständlich eine Analyse anstellen werde, jedoch zu bedenken sei dass auch ein gewisser Kompetenzzwang nötig sei, was bei Angestellten im Pflegedienst auch die schwedische Sprache sei.


Schweden - Politik/Wirtschaft

Ein Untersuchungsaussschuss der Regierung schlägt vor dass Gemeinden in denen für die Wirtschaft notwendige Mineralschätze vorkommen die Genehmigungsverfahren beschleunigt werden und die Gemeinden zudem mit einem finanziellen Anreiz davon überzeugt werden zügig zu handeln. Nichte zuletzt seien die Gemeinden dies auch dem Klima schuldig. Regierungskritiker und Wissenschaftler sehen damit die Demokratie bedroht, da Entscheidungen dann ohne Abstimmung mit der Bevölkerung und ohne Einbezug ökologischer Notwendigkeiten gefällt werden, was schon heute, insbesondere in samischen Genieten, der Fall ist. Zu bedenken ist dabei dass es in Schweden auch kein UmweltsMt mehr gibt, sondern nur noch ein Amt das für Wirtschaft und Klima gleichzeitig verantwortlich ist.


Schweden - Wirtschaft/Umwelt

Der extreme Mangel an Lokführern führt bereits dazu dass das Güterzugunternehmen Green Cargo mittlerweile immer mehr Transporte, die im Grunde für den Schienenverkr gedacht sind, mit Lastwagen durch das Land transportiert werden müssen. Nach Green Cargo wären gegenwärtig bereits rund 100 weitere Zugführer nötig um dan vorgesehenen Güterverkehr auf dem Schienenweg zu leisten. Der Mangel an Zugführern wird indes anhalten, da weder die vorherige, noch aber die gegenwärtige Regierung den Transport auf umweltfreundlichen als vorrangig betrachtet.


Schweden - Arbeitswelt

Kontrollen auf Arbeitsplätzen, bei denen es besonders häufig zu Arbeitsunfällen kommt, zeigten dass bei den rund 5000 kontrollierten Arbeitsplätzen acht von zehn Arbeitgebern auf Sicherheitsvorkehrungen ganz oder teilweise verzichteten und selbst bei von Kontrolleuren festgestellten Mängeln nicht für Abhilfe sorgten. Auch wenn amtlich nicht untersucht wird warum die Arbeitgebern ihren Pflichten zum Schutz der Arbeitsumwelt nicht nachkommen, so sind sie bestürzt über das Ergebnis, da einige Arbeitgeber selbst das Leben ihrer Angestellten unwichtig scheint.


Schweden - Recht/Jugendschutz

Nach den offiziellen Zahlen wurden im vergangenen Jahr in 1400 Fällen Kindern weitaus langer in Zellen isoliert als vom Gesetz zugelassen. Teilweise mussten 16-jährige bis zu 21 Stunden am Tag ohne jeden Kontakt in einer Gefängniszelle sitzen, da sich der schwedische Strafvollzug in keiner Weise an die UN-Bestimmungen oder auch die schwedische Gesetzgebung hält. Sind diese Kinder oder Jugendlichen einer schwereren Tat verdächtig, so kann die Isolation bis zu drei Monate dauern, was bei den Betriffenen zu dauerhaften psychischen Störungen führen kann. Nach dem Strafvollzug hängt das Proplem mit dem steigenden Personalmangel zusammen.


Schweden - Medizin/Gesellschaft

Der schwedische Fernsehkanal SVT konnte, dank versteckter Kameras, aufdecken dass zahlreiche Schönheitskliniken des Landes durch Operation das sogenannte Jungfernhäutchen wieder herstellen, auch wenn dies wissenschaftlicher Unfug ist. Kaum ein Arz gibt zu diese Operationen durchzuführen und, mit Hilfe der journalistischen Aufnahmen an die Wand gestellt, erklären die Ärzte dies damit den Mädchenund Frauen nur helfen zu wollen, aber diese immer darauf hinweisen zur Polizei zu gehen, falls der Druck von der Familie kommt. Die Journalistin, die vorgab sich operieren zu lassen, war ni hat einmal auf die Polizei verwiesen worden und hatte auch sonst keine Hinweise zur Hilfe erhalten, sondern nur eine Termin bekommen und war zur Zahlung von bis zu knapp 50.000 Kronen für den Eingriff aufgefordert worden. Die aktuelle Regierung will diese Eingriffe unter Strafe stellen.


Schweden - Gesellschaft

Obwohl der Durchschnittslohn in Schweden im letzten Jahr um rund drei Prozent anstieg, zeigt sich dass, insbesondere auf Grund der hohen Inflation, der Reallohn statistisch gesehen zurückging, was insbesondere Geringverdiener sehr deutlich zu spüren bekommen. Bei den kommenden Tarifverhandlungen wollen die Industriegewerkschaften eine Lohnerhöhung von vier Prozent fordern, was die Arbeitgeber natürlich als übertrieben sehen. Zu erwarten ist daher dass im kommenden Jahr, trotz extrem hoher Gewinne zahlreicher Unternehmen, die Lohnerhöhungen so ausfallen werden dass der Reallohn weiterhin sinkt und die schwedische Bevölkerung immer ärmer wird.


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