måndag, maj 13, 2019

Nachrichten, 13. Mai 2019

Schweden - Politik
Die Ruhe zwischen der Regierung und den beiden Stützparteien (Zentrumspartei und Liberale) wird immer mehr auf die Probe gestellt, denn nachdem die Liberalen bereits wegen dem etwas unsichere Verteidigungsziel den Aufstand proben, will sich nun auch die Zentrumsartei gegen die erhöhte Mehrwertsteuer bei Mietärzten wehren, da diese Steuer insbesondere Privatunternehmen trifft, da die Privatunternehmen für diese nicht für höhere Mehrwertsteurausgaben entschädigt werden, was bei staatlichen und regionalen Unternehmen der Fall ist. Die Regierungszusammenarbeit ist damit bereits nach sechs Monaten erheblich zerrüttet.

Schweden - Politik
Um bei den Europawahlen mehr grüne Wähler auf ihre Seite zu ziehen, will sich die Zentrumspartei Schwedens in Europa dafür einsetzen, dass die Grenzwerte für den Ausstoß von CO2 auf europäischer Ebene bis 2030 weitaus mehr reduziert als bisher geplant, die Automobilunternehmen also zu mehr Verantwortung im Umweltschutz gezwungen werden sollen. Wie schon die Grünen, so vermeidet es auch die Zentrumsartei das ursprünglich schwedische Unternehmen Volvo bereits auf nationaler Ebene zu diesen Maßnahmen zu zwingen, da gerade Volvo keine kleineren Autos baut und der Verbrauch der Fahrzeuge weitaus höher liegt als die Firmenangaben nennen.

Schweden - Politik
Nach einer Auswertung aller Meinungsumfragen, verloren die Moderaten auch im April wieder Wähler und liegen nun nur noch bei 16,7 Prozent an Wählerunterstützung, während die Christdemokraten, die bei den letzten Parlamentswahlen riskierten an der Sperrgrenze zu scheitern, nun bei 11,7 Prozent an Wählerunterstützung angekommen sind, also weiterhin im Aufwind liegen, was auch daran liegt, dass die Christdemokraten rechts orientierte Projekte weitaus schneller angehen als die Moderaten, die sich genau diesen Stempel geben wollen. Für die Regierung positiv zeigt sich, dass die Grünen nach dieser Analyse gegenwärtig wieder knapp über der Sperrgrenze von vier Prozent liegen.

Schweden - Verkehr
Wie das Svenska Dagbladet mitteilte, zeigt die Analyse des Amts für Straßen- und Schienenverkehr bereits jetzt, dass das Ziel, dass im Jahr 2020 mindestens 95 Prozent aller Züge pünktlich ankommen, nicht erreicht werden kann. In den letzten Jahren waren es in der Regel maximal 90 Prozent der Züge die pünktlich am Ziel ankamen. Dass es auch 2020 keine Veränderung geben wird, liegt vor allem daran, dass sich an der Infrastruktur und den Gleisarbeiten bisher keine Änderung zeigte.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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