måndag, oktober 22, 2018

Nachrichten, 22. Oktober 2018

Schweden - Politik
Nachdem die Grünen Schwedens bei den letzten Wahlen geradezu einen Absturz erlebten und nun die kleinste im Parlament vertretene Partei darstellen, zeigen sich nun auch die daraus folgenden Finanzprobleme, da Parteien jeweils nach ihrer Wählerunterstützung unterstützt werden und Personal nur für in der Regierung oder Regionalregierung vertretenen Volksvertretern bezahlt wird. Aus diesem Grund hat die Partei nun bereits die ersten Kündigungen vorbereitet, auch wenn die genaue Menge an betroffenen Personen noch nicht festgelegt werden kann. Allein im Reichstag verloren die Grünen bei den letzten Wahlen neun der vorherigen 25 Mandate.

Schweden - Recht
Da die schwedische Sicherheitspolizei, nach einem europäischen Urteil, nicht mehr die Möglichkeit hat ohne richterlichen Beschluss auf Telefondaten zuzugreifen und die Anbieter die aufkommenden Daten mehrheitlich bereits nach kurzer Zeit löschen, warnt sie nun davor, dass dies ihre Arbeit gegen Terrorismus und grobe Verbrechen bedeutend erschweren, teilweise auch unmöglich machen kann. Die Säpo hofft, dass die kommende Regierung wieder den vorhergehenden Zustand ermöglicht, da gerade bei Terrorismus die Telefonkontakte von mutmaßlichen Tätern von größter Bedeutung seien.

Schweden - Recht/Gesellschaft
Dieses Jahr zeigte die schwedische Versicherungskasse bereits über 700 Personen an, weil diese mit betrügerischen Angaben über den Pflegebedarf ihrer Kinder wegen Krankheit, unberechtigt Zuschüsse von der Versicherung beantragten. Im Laufe des Jahres hat die Versicherungskasse auch 43 Millionen Kronen von Antragsstellern zurückgefordert, 17 Millionen Kronen mehr als im gesamten vergangenen Jahr, da die Antragsteller unberechtigt Gelder beantragt hatten, teilweise auch mangels Kenntnissen oder ohne dass eine betrügerische Absicht unterstellt werden kann.

Schweden - Verkehr
Bei Geschwindigkeitskontrollen auf der Öresundbrücke konnte die Kopenhagener Polizei allein zwischen Juli und Mitte September über 11.000 Geschwindigkeitsüberschreitungen feststellen, wobei das schnellste Fahrzeug versuchte die Brücke mit einer Geschwindigkeit von 209 Kilometer die Stunde zu nehmen. Auf Grund dieses Ergebnisses plant die dänische Polizei nun auf der Öresundbrücke das norwegische Modell zu übernehmen und durch mehrere Messstellen die Durchschnittsgeschwindigkeit zu ermitteln, was vermutlich zu einer guter Einnahmequelle führen kann, gleichzeitig jedoch auch die Fahrer zu einer gemäßigten Geschwindigkeit führen kann.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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