lördag, maj 23, 2015

Nachrichten, 23. Mai 2015

Schweden - Politik
Mit einer bedeutenden Mehrheit hat sich das schwedische Parlament dazu entschlossen ab dem kommenden Jahr auch alleinstehenden Frauen die künstliche Befruchtung zu erlauben, was bedeuten wird dass in Zukunft nicht mehr jährlich etwa 800 Frauen ins Nachbarland Dänemark reisen müssen um ein künstlich befruchtetes Kind gebären zu können. In erster Linie muss nun das Gesetz geändert werden mach dem es zwei Elternteile geben muss um ein Kind erziehen zu können. Lediglich die Christdemokraten und die Sverigedemokraterna sprachen sich gegen die Gesetzesänderung aus.

Schweden - Politik
Die schwedische Außenministerin Margot Wallström erhielt von der UN den Auftrag, gemeinsam mit sechs weiteren Politikern, innerhalb von sechs Monaten ein Programm auszuarbeiten wie die UN in Zukunft das steigende humanitäre Problem angehen und finanzieren soll. Die schwedische Regierung und Margot Wallström begrüßen diese Entscheidung der UN und sehen darin die Chance das Leben der Ärmsten dieser Welt retten zu können, vernachlässigen jedoch auch die indirekte Botschaft, dass dies ein Hinweis darauf sein kann, dass Schweden im Sicherheitsrat keinen Platz finden wird.

Schweden - Landwirtschaft
Gestern teilte Arla mit, dass die Bauern des Landes in Zukunft weniger für ihre Milch erhalten werden und ein weiterer Preisverfall sehr bald zu erwarten sei. Nachdem sich gleichzeitig Irland rüstet sehr preisgünstig Milch nach Schweden zu liefern, wird sich die Situation der schwedischen Milchbauern weiterhin verschlechtern. Das Landwirtschaftsministerium arbeitet nun an einem sogenannten Hilfsplan, ohne jedoch eine massive finanzielle Unterstützung der Milchbauern in Erwägung zu ziehen, die einzige Lösung, die den Bauern das Überleben garantieren könnte, da die Herstellungskosten für Milch in allen anderen europäischen Ländern günstiger liegen.

Schweden - Arbeitswelt
Da sich die Geschäftsführung der skandinavischen Fluggesellschaft SAS und die Piloten darauf einigten, dass die Piloten im Sommer eine längere Arbeitszeit akzeptieren, dafür aber im Winter weniger arbeiten müssen, konnte der angekündigte Streik in letzter Sekunde abgeblasen werden und die Maschinen konnten gestern wieder pünktlich landen und starten. Da es sich jedoch nur um eine Kompromisslösung handelt und SAS weiterhin plant die Situation der schwedischen Piloten zu verschlechtern, muss man spätestens in einem Jahr mit größeren Konflikten rechnen.

Schweden - Gesellschaft/Politik
Die steigende Menge an Asylanträgen in Schweden führte dazu, dass mittlerweile ein Antragsteller bereits sechs Monate darauf warten muss bis sein Antrag überhaupt bearbeitet wird. Erst nach rund zehn Monaten kann dann die Entscheidung fallen, was bedeutet, dass sich die Asylanten erst dann auf eine Integration vorbereiten können und Sprachunterricht erhalten. Wollen Asylanten Angehörige nachkommen lassen, so müssen sie mindestens ein weiteres Jahr auf diese warten. Innerhalb nur eines Jahres haben sich die Bearbeitungszeiten verdoppelt, trotz massiver Überstunden der Angestellten des Ausländeramts.

Schweden - Gesellschaft/Politik
Justizminister Morgan Johansson geht nun den Weg des früheren Integrationsminister Erik Ullenhag der Volkspartei (Folkpartiet) und will ein Gesetz schaffen, das die organisierte Bettelei in Schweden unter Strafe stellt, auch wenn bisher jeder Beweis fehlt, dass es in Schweden eine organisierte Bettelei gibt. Gleichzeitig will der Minister festlegen, dass die Kinder von Migranten ohne Aufenthaltsgenehmigung keinerlei Recht auf einen Schulgang in Schweden haben, da dies die Heimatländer regeln müssen, auch wenn dies eine Streitfrage in Fragen der Kinderrechte sein kann.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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