tisdag, januari 15, 2013

Nachrichten vom 15. Januar 2013

Schweden - Politik
Erstmals äußerte sich der Vorsitzende der Sozialdemokraten Schwedens, Stefan Löfven, über die Punkte, die die Partei bei einem Wahlgewinn im Jahre 2014 ändern will. Löfven nennt in diesem Zusammenhang vor allem die Abschaffung der Steuervergünstigungen bei Nachhilfe, die Anhebung der Mehrwertsteuer bei Restaurants auf das frühere Niveau und die Erhöhung der Einkommensteuer für Personen, die pro Monat über 60.000 Kronen verdienen. Interessant für die Wähler sind jedoch auch Punkte über die Löfven bewusst schweigt, zum Beispiel die Einstellung der Partei zum Ausbau der Kernkraft in Schweden.

Schweden - Politik
Der dänische Generalsekretär der NATO, Anders Fogh Rasmussen, betonte während der Verteidigungskonferenz in Sälen, dass Schweden bei einer Gefahr oder einem Angriff trotz der nordischen Kooperation nicht mit der Unterstützung der NATO rechnen kann, da es keine Halbmitgliedschaften gibt. Nicht nur die USA, sondern auch Dänemark und Norwegen dringen darauf, dass Schweden Mitglied der Organisation wird. Diese Aussage ist umso brisanter, da der schwedische Oberbefehlshaber Sverker Göranson erst vor kurzem erklärte, dass sich Schweden bei einem Angriff gerade einmal eine Woche lang ohne fremde Hilfe verteidigen kann.

Schweden - Medizin/Gesundheit
Nach der französischen Bewegung gegen Antibabypillen der dritten Generation, hat sich nun eine ähnliche Bewegung in Schweden gegründet, die täglich mehr Anhänger findet und vor allem fordern, dass junge Mädchen konkret über Nebenwirkungen der Pillen und alternative Verhütungsmöglichkeiten informiert werden, was zwangsweise dazu führen soll, dass weniger Pillen verschrieben werden. Die schwedische linke Feministin Gudrun Schyman hat sich diesem Aufruf angeschlossen um ihm mehr Wirkung und Glaubwürdigkeit zu verleihen.

Schweden - Umwelt
Da Europa die kostenlosen Emissionsrechte nicht für jedes Land einzeln berechnet, sondern dabei die schmutzige Industrie ganz Europas als Basis nimmt, wird Schweden, wo selbst Papierfabriken nur noch geringe Mengen an CO2 an die Umwelt abgeben, bevorzugt und kann sogar Emissionsrechte verkaufen, da selbst kürzlich neu festgelegten Werte über dem Bedarf Schwedens liegen. Die Grünen Schwedens sind daher der Meinung, dass die Emissionsrechte neu geregelt und verschärft werden müssen wenn man in irgendeiner Weise auf einen positiven Effekt hofft.

Schweden - Umwelt/Verkehr

Im letzten Jahr wurden in Schweden 264 Elektroautos zugelassen, was bedeutet, dass gegenwärtig bereits 622 Fahrzeuge auf schwedischen Straßen unterwegs sind, die ausschließlich mit Strom versorgt werden. Auch wenn diese Entwicklung zeigt, dass die Nachfrage nach diesen Fahrzeugen bedeutend wächst, wird sie durch die geringe Anzahl an Ladestationen gebremst. Es wird auch die Forderung laut, dass diese Fahrzeuge künstliche Geräusche von sich geben müssen, da elektrisch betriebene Fahrzeuge zu leise sind und dadurch zur Verkehrsgefährdung werden können.

Schweden - Internet
Die schwedische Dateninspektion fordert die Regierung auf ein Gesetz gegen Netzhass zu schaffen, was sich auch auf die Meinungsfreiheit und die Pressefreiheit auswirken muss. Nach der Dateninspektion muss es möglich sein auch jemanden strafrechtlich zu belangen, der eine andere Person über die sozialen Medien kränkt oder beleidigt, da nur dann diese Kränkungen wieder abnehmen werden, die sich geradezu in eine Modeerscheinung verwandeln.

Schweden - Media
Nach einer europaweiten Untersuchung der schwedischen Fernsehanstalt SVT gibt es nur in Schweden eine Organisation, die eine unerklärliche Kryptierungsgebühr bei Abonnenten von Kabelfernsehen fordern. Obwohl die anderen europäischen Länder die gleichen Techniken benutzen und teilweise über die gleichen Anbieter verfügen, ist dort eine entsprechende Gebühr unbekannt. Die schwedischen Lieferanten erklären jedoch, dass diese Gebühr von den Lieferanten gefordert wird und erhöhen dadurch ihre Preise beträchtlich.

Schweden/Stockholm - Mietwohnung
Der sogenannte verstärkte Wohnungsbau in Stockholm zeigt bei jenen die eine Mietwohnung suchen bisher, wie auch in Göteborg, nur die umgekehrte Situation, da sich die Wartezeiten auf eine Mietwohnung in gesamt Stockholm im letzten Jahr erneut verlängert hat. Während man am Stadtrand nur 8,5 Jahre auf die Zuteilung einer Wohnung warten muss, liegt die Wartezeit in Kungsholmen bereits bei 17 Jahren und an anderen Stellen der Innenstadt bei 15 Jahren, vorausgesetzt, dass man auch eine Arbeitsstelle mit einem Monatsgehalt von mindestens 30.000 Kronen hat.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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