torsdag, juni 02, 2011

Nachrichten vom 2. Juni 2011

Schweden - Politik
Die Nato hat Schweden nun offiziell zu einem verlängerten Einsatz in Libyen aufgefordert. Dieses Mal bittet die Nato nicht mehr um eine reine Flugüberwachung, sondern auch um eventuelle Angriffe und den Einsatz der schwedischen Flotte. Die Sozialdemokraten, die bisher gegen weitere Einsätze in Libyen waren, zeigen sich mehr und mehr kompromissbereit und fordern nur noch zusätzliche Zusagen über humanitäre Hilfe und einen Hilfsplan für die Zeit nach Gaddhafi.

Schweden - Politik
Auch wenn die Moderaterna unter Fredrik Reinfeldt, nach einem Abkommen mit den schwedischen Grünen, Papierlosen, versteckten Asylanten und Antragstellern auf Asyl medizinische Hilfe gewähren will, so suchen Fredrik Reinfeldt und Migrationsminister Tobias Billström nun nach Hintertüren, um die Hilfen so weit wie möglich begrenzen zu können und wollen nun die Gruppen, denen Hilfe gewährt werden soll, einschränken. In diesem Schritt wird er insbesondere von der Zentrumspartei unterstützt.


Schweden - Politik
Der schwedische Verteidigungsminister Sten Tolgfors erklärt über seinen Pressesprecher, dass Schweden den Forderungen der Nato ohne jede Probleme nachkommen kann, die Entscheidung jedoch erst auf politischer Ebene fallen muss und bisher von Regierungsseite noch keine Anfrage an die Verteidigung erfolgte. Nach dem Außenminister Carl Bildt ist eine Entscheidung jedoch nicht vor Ende nächster Woche zu erwarten.

Schweden - Umwelt
Nachdem das Västra Götaland nun die Väderöarna in Tanum zum 26. marinen Naturschutzgebiet erklärt haben, hat Schweden, nach dem schwedischen Umweltsamt, nun die europäischen Bedingungen für marine Schutzgebiete erfüllt, da damit sechs Prozent der marinen Gebiete in Schweden unter Schutz gestellt wurden. Erst zum Jahr 2020 soll weltweit die nächste Stufe erreicht werden, indem zehn Prozent der marinen Gebiete geschützt werden. Europa hat nicht festgelegt, ob Schären, also Festland als marines Gebiet gelten oder nicht.



Schweden - Umwelt/Energie
Schwedische Landschaftsschutzverbände fürchten, dass sich der deutsche Ausstieg aus der Kernenergie negativ auf Schweden auswirken wird, da das Land riskiert von deutschen Windkraftwerken übersät zu werden um eigne Energiebedürfnisse in Zukunft erfüllen zu können. Ursache für diese Angst ist eine Europa-Direktive nach der auch im Ausland produzierter grüner Strom, der nach Deutschland geliefert wird, als deutscher Strom gilt und die schwedische Regierung den Weg für deutsche Windenergie bereits ebnet.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.
Copyright: Herbert Kårlin

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