fredag, juni 17, 2011

Nachrichten vom 17. Juni 2011

Schweden - Politik
Nach dem Jahresbericht der schwedischen Sicherheitspolizei SÄPO befinden sich gegenwärtig Spione aus mindestens 15 verschiedene Länder im Land, die auf der Suche nach Geheimnissen aus Politik, Wirtschaft, Verteidigung, Wissenschaft und Technik sind. Einige Länder kaufen selbst schwedische Firmen, um an Schlüsselinformationen zu gelangen. Eine aktive Spionagetätigkeit betrifft auch Asylanten und Flüchtlinge auf schwedischem Raum.

Schweden - Politik
Nach einer Umfrage ds Meinungsforschungsinstituts Skop erringen weder der rechte noch der linker Block gegenwärtig eine Mehrheit unter der schwedischen Bevölkerung. Im Gegensatz zu den Untersuchungen anderer Institute verient jedoch der Rechte Block noch immer die Mehrheit der Bevölkerung und die Sverigedemokraterna sind nun, nach Scop, die viertgrösste Partei Schwedens und vereinen 6,5 Prozent der schwedischen Wähler.

Schweden - Politik
Nach starkem Druck aus den eigenen Reihen wird Maud Olofsson zum Herbst als Parteivorsitzende der Zentrumspartei Schwedens zurücktreten um nach dem hohen Wahlverlust im letzten Herbst den Weg für eine Verjüngung der Partei frei zu machen. Während ihrer Pressekonferenz, bei der sie den Rücktritt offiziell erklärte, fügte sie hinzu, dass sie ihren Ministerposten gerne beibehalten würde, diese Entscheidung jedoch von der kommenden Parteiführung abhängen wird.

Schweden - Wirtschaft
Nach den steigenden Bankzinsen und den hohen Energiekosten des Frühjahrs ging in ganz Schweden der Verkauf von Kleidung zurück, was sich nun auf den Schlussverkauf, der bereits bei einigen Unternehmen beginnt, auswirkt. Kaum ein Jahr wurde soviel Kleidung angeboten wie dieses Jahr, was nun erhebliche Preisnachlässe garantiert, da sämtliche Bekleidungsketten ihre Lager räumen müssen, damit die neue Ware Platz findet.

Schweden - Umwelt
Am 16. Juni teilte Europa Schweden mit, dass es die Absicht hat, die kommende Lizenzjagd auf Wölfe zu verbieten, da Schweden mit dieser Jagd gegen internationale Gesetze verstößt. Nun hat der schwedische Umweltminister Adreas Carlgren die Möglichkeit sich zur europäische Entscheidung zu äußern. Sollte er bis spätestens Herbst keine neuen, sehr plausiblen Gründe für die schwedische Lizenzjagd auf Wölfe finden, so wird beim Europäischen Gerichtshof Klage gegen Schweden erhoben.


Schweden - Umwelt/Recht
Bis November des Jahres werden der Regierung konkrete Änderungsvorschläge zum schwedischen Allemansrätten (Jedermannsrecht) vorgelegt, die die Besitzer von Waldgrundstücken vor der kommerziellen Nutzung ihrer Grundstücke schützen sollen. Das gegenwärtige Recht wird damit in jedem Fall beschnitten, wobei zwei Alternativvorschläge in der Diskussion stehen werden. Entweder gilt das Allemansrätten in Zukunft nur noch für Privatvergnügen und Reiseunternehmen und professionelle Beerenpflücker werden davon ausgeschlossen, oder aber ein Vermittler wird in Streitfällen entscheiden müssen.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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