fredag, maj 13, 2016

Nachrichten, 13 . Mai 2016

Schweden - Politik
Wie zu erwarten, erlaubte Europa gestern Schweden und einigen anderen Ländern weitere sechs Monate lang Grenzkontrollen, da die Aufhebung dieser Kontrollen die öffentliche Sicherheit der Länder gefährden könne und eine Öffnung der Grenzen innerhalb des Schengenraumes zu einer unkontrollierten Bewegung von Flüchtlingen führen könne. Diese Genehmigung verhindert jedoch gleichzeitig die Suche nach einer europaweiten Lösung und riskiert das gesamte Schengenabkommen, was sich auch sehr negativ auf die Wirtschaft einiger Mitgliedsländer auswirken kann.

Schweden - Politik
Nach einer Meinungsumfrage von Novus, die im Auftrag des Privatfernsehens TV4 durchgeführt wurde, liegen die Grünen Schwedens nun mit einer Wählerunterstützung von 4,5 Prozent an ihrem absoluten Tief und riskieren bei den kommenden Wahlen unterhalb die Vier-Prozent-Sperre zu geraten. Auch die Sverigedemokraterna gehen nach dieser Umfrage etwas zurück und liegen nun bei einer Wählerunterstützung von 17,7 Prozent. Es wird daher sehr schwierig werden dass einer der politischen Blöcke bei der kommenden Wahl die absolute Mehrheit der Wähler hinter sich vereinen kann.

Schweden - Politik
Als Margareta Larsson im vergangenen September die Sverigedemokraterna verließ, behielt sie als Unabhängige ihren Platz im Parlament, ohne sich jedoch seit diesem Zeitpunkt in irgendeiner Weise noch an der politischen Arbeit zu beteiligen, wenn man davon absieht, dass sie jeden Monat ihre 62.400 Kronen für diese Nicht-Arbeit fordert. Larsson will weiterhin von der parlamentarischen Arbeit fernbleiben und, trotz einer eigenen Firma, das Steuergeld weiterhin beanspruchen, da dies schließlich ihr Recht sei, denn sie sei in einer depressiven Phase, die sie überwinden müsse.

Schweden - Politik/Gesundheit
Erwartungsgemäß entschied die schwedische Regierung gestern dass Personen, die nach einer Impfung gegen die Schweinegrippe der Jahre 2009 und 2010 an Narkolepsie erkrankten einen Schadenersatz von maximal zehn Millionen Kronen erhalten werden, eine Summe, die bei geringerer Krankheit zwar sinnvoll sein kann, Betroffenen Jugendlichen, die ihr Leben lang nicht arbeiten können, jedoch nicht einmal die Hälfte der entgangenen Einkommen bietet, sie also über sehr viele Jahre hinweg zu Sozialhilfeempfängern macht, die zudem gesellschaftlich ausgegrenzt werden. Weder Norwegen noch Finnland haben in diesem Fall eine Obergrenze festgelegt.

Schweden - Wirtschaft
Nachdem bereits 30 Taxifahrer, die für den privaten Taxidienst Uber arbeiteten wegen illegaler Taxitätigkeit und Steuerhinterziehung verurteilt wurden und die Firma selbst mit bedeutenden rechtlichen Problemen zu kämpfen hat, hat sich Uberpop, wie die Firma in Schweden heißt, entschlossen in der kommenden Woche ihre Aktivität in Schweden ganz einzustellen. In Schweden werden Uber-Fahrer als Betreiber eines Schwarztaxis eingestuft und weitere 70 der landesweiten Fahrer müssen in Kürze mit einer Gerichtsverhandlung rechnen. Vor einem sehr ähnlichen Problem steht in Schweden das private Vermietsystem Airbnb, da dieses Vermietsystem in Schweden als Hotelbetrieb eingestuft wird.

Schweden - Ausbildung
Nach der schwedischen Gymnasium-Ministerin Aida Hadzialic wird im kommenden Herbst eine weitere Reform in Gymnasien ins Haus stehen, denn voraussichtlich wird die Benotung von Kursen wieder abgeschafft und durch eine Benotung der einzelnen Fächer ersetzt. Die Bewertung der Kurse steht seit langem in der Kritik, da eine schlechte Bewertung eines Kurses im ersten Gymnasialjahr in die Abiturbewertung eingeht und daher jedes Traumstudium verhindern kann.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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