fredag, augusti 29, 2014

Nachrichten vom 29. August 2014

Schweden - Politik
Nur noch 16 Tage vor den Parlamentswahlen zeigt sich, dass der Endspurt zur Macht einem Kriminalroman ähneln kann, denn auch wenn gegenwärtig der linke Block, falls die Sozialdemokraten die Linken in ihren Reihen akzeptieren, noch allein die Regierung bilden können, wenn auch unterhalb der 50-Prozent Grenze, so entscheiden letztendlich die noch unbestimmten Wähler, denn noch kann die Feministische Initiative die Vier-Prozent-Grenze schaffen, ebenso wie die Christdemokraten, aber auch ein weiterer Vorstoß der Sverigedemokraterna kann den Sozialdemokraten noch einen Strich durch die Rechnung machen.

Schweden - Politik/Ausbildung
Gustav Fridolin, einer der beiden Vorsitzenden der Grünen Schwedens, bereut, dass die Partei im Jahre 1992 die bürgerliche Regierung stützte um jede Menge Privatschulen auf Risikokapitalbasis zu schaffen, auch wenn Fridolin Privatschulen weiterhin befürwortet, jedoch mit einer Qualitätskontrolle und der Voraussetzung, dass Steuergelder nicht mehr in Steuerparadiesen landen können, sondern den Schulen zu Gute kommen. Auch bei der gestrigen Diskussion um die Zukunft der Schule ging deutlich hervor, dass keine Partei Privatschulen abschaffen will. Deutlich wurde jedoch die Forderung, dass das Schulsystem als solches wieder verstaatlich werden soll und nicht mehr regional und lokal gesteuert werden soll.

Schweden - Wirtschaft/Recht
Gestern entschied die Regierung, dass Elektronikhändler grundsätzlich alte Waren, die bei ihnen gekauft wurden, wieder zurücknehmen müssen, angefangen vom Handy bis zum Kühlschrank und Fernsehgerät. Die Regierung traf diese Entscheidung, weil gegenwärtig 12.000 Tonnen Elektronik nicht in den Recyclingsanlagen landen. Ob das Gesetz allerdings irgendeine Wirkung zeigen wird, muss sich erst zeigen, da der Kunde die Ware in das Geschäft bringen muss in dem er es gekauft hat, was nur möglich ist wenn er die Kaufquittung auch aufbewahrte. Hinzu kommt, dass der Kunde teilweise auch hohe Transportkosten  zu tragen hat.

Schweden - Wirtschaft
Der Antrag aus Rekonstruktion des Autoherstellers Nevs in Trollhättan, der Saab Automobile wieder aufstehen lassen wollte, wurde vom zuständigen Amtsgericht abgelehnt, da die Angaben über eine mögliche Finanzierung zu vage waren und Einnahmen in Höhe der Schulden nicht garantiert waren. Nach dem Amtsgericht verfügt Saab-Nevs nicht einmal über genügend Geld eine Rekonstruktion zu finanzieren. Auch wenn Nevs das Urteil anfechten will, so ist der Autohersteller nun nur noch einen kleinen Schritt von einem Konkursverfahren entfernt.

Schweden - Recht/Internet
Auch wenn der europäische Gerichtshof im vergangenen Frühjahr die Datenlagerung als unrechtmäßig erklärte, fordert das schwedische staatliche Amt PTS, dass sämtliche Internet- und Handyanbieter weiterhin sämtliche Daten ihrer Kunden speichern, da Schweden das auf Drängen Europas eingeführte Datenlagerungsgesetz bisher nicht revidierte. Lediglich der Internetanbieter Bahnhof weigert sich gegenwärtig noch die Daten der Kunden aufzubewahren. Ein neuer Rechtsprozess muss nun klären ob das in Schweden aktuell gütige Gesetz mit den europäischen Verordnungen zu vereinbaren ist. Erst nach diesem Urteil wird sich unter Umständen auch das Datenlagerungsgesetz Schwedens wieder ändern.

Schweden - Gesundheit
Auch wenn es in Schweden, im Gegensatz zu Dänemark, noch zu keinen Todesfällen durch Listeria kam, so verbreiten sich die Bakterien seit etwa drei Jahren auch in Schweden. Während man im vergangenen Jahr nur 46 Personen landesweit wegen Listeria behandeln musste, so waren es dieses Jahr allein bis Mitte August bereits 94 Personen. In keinem der Fälle konnte man die kontaminierten Lebensmittel im Haushalt der Betroffenen finden. Da im Schnitt 20 Prozent aller Personen, die von Listeria-Bakterien befallen werden, daran auch sterben, ist in Zukunft auch in Schweden mit mehreren Toden nach dem Genuss von kontaminierten Lebensmitteln zu rechnen.

Schweden - Umwelt/Tourismus

Als am vergangenen Mittwoch die Südspitze des Kebnekajse, die gegenwärtig höchste Erhebung Schwedens, neu vermessen wurde, musste man nicht nur feststellen, dass der Berg nun nur noch 2097,5 Meter hoch ist, sondern auch, dass schon ein ganz normaler Sommer 2015 dazu führen wird, dass die Nordspitze höher sein wird als die aus einem Gletscher bestehenden Südspitze. Der Tourismusverband sieht bei dieser Entwicklung ein konkretes Problem, da jedes Jahr tausende von Touristen die höchste Stelle Schwedens erreichen wollen, die Nordspitze jedoch weitaus schwieriger zu erreichen sein wird als die Südspitze, die Besucher werden daher voraussichtlich große Risiken auf sich nehmen um einige Minuten lang über Schweden „dominieren“ zu können.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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