söndag, augusti 17, 2014

Nachrichten vom 17. August 2014

Schweden - Politik
Naben dem Versprechen die Arbeitslosigkeit in Schweden zu bekämpfen, versprach Fredrik Reinfeldt, der Vorsitzende der Moderaten (Moderaterna) nun auch dafür zu sorgen, dass der Wohnungsbau in Schweden angekurbelt wird. Rund 30.000 neue Wohnungen verspricht der aktuelle Ministerpräsident Schwedens. Die Schattenseite dabei ist lediglich, dass er dafür die Gesetze ändern will damit die neuen Wohnungen nicht mehr den gleichen Standard aufweisen müssen wie bisher, denn nach Reinfeldt ist es der Lärmschutz, der den Neubau verhindert, also müssen Mieter eben mehr Lärm akzeptieren, notfalls auch am Rande der Autobahnen und Schnellstraßen.

Schweden - Politik
Noch bevor die Sozialdemokraten (Socialdemokraterna) Schwedens die kommende Wahl gewonnen haben und eine mögliche Koalition mit Linken und Grünen (Miljöpartiet) besprochen wurde, sieht Stefan Löfven, der Vorsitzende der Partei, bereits seine Regierung und einige der Minister mit Schlüsselstellungen. Wer allerdings auf eine Erneuerung der Partei wartet, wird von den Plänen Löfvens enttäuscht, denn Margot Wallström kehrt zurück in die nationale Politik, Göran Persson soll Außenminister werden und selbst Håkan Juholt gerät erneut ins Gespräch für eine Spitzenrolle innerhalb der Partei. Vor allem bei jungen Wählern könnte die Vision Löfvens eher dazu führen, dass sie eine andere linke Partei bevorzugen.

Schweden - Politik
Auch wenn Schweden immer wieder erklärt den Völkermord generell verhindern zu wollen, hat sich die schwedische Regierung nun dazu entschlossen den Kurden in den von Islamisten bedrohen Regionen ausschließlich humanitäre Hilfe zu bieten und ihnen auf keinen Fall Waffen liefern zu wollen. Nach der bürgerlichen Regierung ist es ausreichend, dass andere europäische Länder, zum Beispiel Frankreich, die Kurden durch Waffenlieferungen unterstützen. Für die Regierung taucht nicht einmal die Frage auf den kurdischen Widerstand zu unterstützen und selbst die Art und Weise der humanitären Hilfe ist weitgehend offen.

Schweden - Wirtschaft
Obwohl die aktuelle bürgerliche Regierung es Unternehmen auf Risikokapitalbasis und Großkonzernen ermöglichte durch entsprechende Steuerplanungen Gewinne eines der Zweigunternehmens mit Verlusten eines anderen Zweigunternehmens, das sich auch im Ausland befinden kann, aufzurechnen, zeigt sich der schwedische Finanzminister Anders Borg empört darüber, dass ein Zweigunternehmen der nordischen Investmentgruppe Attento, das sich um Asylanten kümmert und Pflegeheime unterhält, zwar 200 Millionen Gewinn machte, jedoch dafür keinerlei Steuer bezahlt, da andere Zweigunternehmen Attentos, teilweise geplante, Verluste einfuhren. Der Minister nennt damit die Anwendung der Gesetze der eigenen Partei als verantwortungslos.

Schweden - Recht
Nach den neuen Statistiken nahmen die Verfahren wegen dem Kauf von sexuellen Diensten im vergangenen Jahr in Schweden im Durchschnitt um 25 Prozent ab, wobei Stockholm mit einer Halbierung der Fälle dabei an der Spitze liegt. Allerdings gibt es nach wie vor mindestens genauso viele Prostituierte als im vorhergehenden Jahr, was auch bedeutet, dass die tatsächliche Anzahl von Käufern sexueller Dienste kaum abgenommen haben kann. Die Polizei erklärt die Abnahme der aufgenommenen Fälle einerseits damit, dass sie nicht über ausreichende Ressourcen verfügt, andererseits aber auch der Verkauf sich mehr und mehr von der Straße ins Internet verlagert.

Schweden - Gesellschaft
Ein Ehepaar, das ohne jede Vorbereitung von den Waldbränden im Västmanland fliehen musste, erfuhr nicht über die verantwortliche Regionalregierung dass ihr Haus abgebrannt war, sondern erfuhr dies durch eine Nachrichtensendung des privaten Fernsehkanals TV4, der das Paar auch interviewen wollte. Der Krisenstab kritisiert nun die Media, die auf diese Weise Informationen verbreiten um eine Sensation zu schaffen, wollen jedoch nicht erklären warum die Regionalregierung, die als erstes Luftaufnahmen der verbrannten Gebiete machte, die Betroffenen nicht unmittelbar über die Schäden informierte. Da es sich um ein bedeutendes Trauma handelt wen man sein Lebenswerk vollkommen zerstört sieht, haben Krisenstab und Regionalregierung unverantwortlich gehandelt, da sie den Betroffenen nicht nur die Schäden auf schonsame Weise hätten mitteilen müssen, sondern sie hätten ihnen auch psychologische Hilfe bieten müssen bevor die Presse Luftaufnahmen veröffentlichen konnte.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

Der Botanaische Garten in Göteborg

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