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söndag, september 16, 2018

Nachrichten, 16. September 2018

Schweden - Politik
Zum ersten Mal nach den Parlamentswahlen gehen nun die Schwedendemokraten mit ihren Forderungen zu einer kommenden Regierung an die Öffentlichkeit und zeigen damit sehr deutlich, dass die bisherige Blockpolitik Schwedens keine Zukunft mehr hat, falls sämtliche Parteien weiterhin die Sverigedemokraterna vom politischen Einfluss so weit wie möglich ausgrenzen wollen. Nach dem Sprecher der Sverigedemokraterna ist die Partei bereit eine Regierung von Moderaterna und Christdemokraterna zu unterstützen, vorausgesetzt, dass die Migrationspolitik der beiden Parteien jener der  nationalistischen Partei besser angepasst wird. Eine bürgerliche Regierung, die auch die Zentrumspartei einschließe, kommt für die Schwedendemokraten nicht in Frage, ebenso wenig eine Politik der linken Gruppierung.

Schweden - Politik
Dass die Feministische Initiative Schwedens bei den vergangenen Reichstagswahlen nur noch eine Wählerunterstützung von 0,5 Prozent erhielt, erklärt die Vorsitzende der Partei, Gudrun Schyman, damit, dass die Wähler des Landes eine taktische Wahl einer tatsächlichen Parteiwahl vorgezogen haben um sich deutlich für oder gegen die Sverigedemokraterna auszusprechen. Diese Aussage entspricht natürlich nur teilweise der Realität, denn in der Tat war die Feministische Initiative im Wahlkampf nahezu unsichtbar, zum anderen fehlt der Partei eine klare Linie, die eine deutliche Wählergruppe anziehen kann.

Schweden - Wirtschaft/Umwelt
Als die Regierung im vergangenen Jahren, auf Druck der Grünen, eine Umweltsteuer auf Elektronik einführte, die diese Artikel um bis zu 320 Kronen verteuerte, sollte diese Steuer nicht nur den Neukauf von Elektronik reduzieren, sondern der Staatskasse auch jährlich Einnahmen von 2,4 Milliarden Kronen bescheren. Nach einer Studie des Instituts HUI Research gingen beide Aussagen nicht auf, denn in der Tat stiegen die Staatseinnahmen nur um 1,5 Milliarden Kronen, zum anderen kaufen die Schweden nun weitaus mehr Produkte über ausländische, billigere Websites als früher, was beim schwedischen Handel bereits zu einem Absatzeinbruch führte. Sollte die begonnene Entwicklung fortsetzen, befürchtet der Handel dass diese Umweltsteuer auf Elektronik mehr Schaden als Nutzen anrichtet.

Schweden - Gesellschaft/Politik
Auch wenn nahezu alle Parteien Schwedens seit Jahren versprechen den ärmsten Pensionären des Landes das Leben zu erleichtern, was auch bei den letzten Wahlkampagnen wieder deutlich wurde, zeigen die offiziellen Statistiken des Landes, dass die ärmsten Pensionäre mehrere Monate auf die Bearbeitung und Auszahlung von Wohnungsgeld warten müssen, da in den Ämter zu wenig Personal für die Bearbeitung der Anträge eingesetzt wird. In Extremfällen führt dies dazu, dass arme Pensionäre sogar ihre Wohnung verlieren, weil die sehr niedrige Grundrente ohne Wohnungszulage nicht einmal ausreicht sich vernünftig zu ernähren, noch weniger aber die Miete zu bezahlen.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

fredag, augusti 29, 2014

Nachrichten vom 29. August 2014

Schweden - Politik
Nur noch 16 Tage vor den Parlamentswahlen zeigt sich, dass der Endspurt zur Macht einem Kriminalroman ähneln kann, denn auch wenn gegenwärtig der linke Block, falls die Sozialdemokraten die Linken in ihren Reihen akzeptieren, noch allein die Regierung bilden können, wenn auch unterhalb der 50-Prozent Grenze, so entscheiden letztendlich die noch unbestimmten Wähler, denn noch kann die Feministische Initiative die Vier-Prozent-Grenze schaffen, ebenso wie die Christdemokraten, aber auch ein weiterer Vorstoß der Sverigedemokraterna kann den Sozialdemokraten noch einen Strich durch die Rechnung machen.

Schweden - Politik/Ausbildung
Gustav Fridolin, einer der beiden Vorsitzenden der Grünen Schwedens, bereut, dass die Partei im Jahre 1992 die bürgerliche Regierung stützte um jede Menge Privatschulen auf Risikokapitalbasis zu schaffen, auch wenn Fridolin Privatschulen weiterhin befürwortet, jedoch mit einer Qualitätskontrolle und der Voraussetzung, dass Steuergelder nicht mehr in Steuerparadiesen landen können, sondern den Schulen zu Gute kommen. Auch bei der gestrigen Diskussion um die Zukunft der Schule ging deutlich hervor, dass keine Partei Privatschulen abschaffen will. Deutlich wurde jedoch die Forderung, dass das Schulsystem als solches wieder verstaatlich werden soll und nicht mehr regional und lokal gesteuert werden soll.

Schweden - Wirtschaft/Recht
Gestern entschied die Regierung, dass Elektronikhändler grundsätzlich alte Waren, die bei ihnen gekauft wurden, wieder zurücknehmen müssen, angefangen vom Handy bis zum Kühlschrank und Fernsehgerät. Die Regierung traf diese Entscheidung, weil gegenwärtig 12.000 Tonnen Elektronik nicht in den Recyclingsanlagen landen. Ob das Gesetz allerdings irgendeine Wirkung zeigen wird, muss sich erst zeigen, da der Kunde die Ware in das Geschäft bringen muss in dem er es gekauft hat, was nur möglich ist wenn er die Kaufquittung auch aufbewahrte. Hinzu kommt, dass der Kunde teilweise auch hohe Transportkosten  zu tragen hat.

Schweden - Wirtschaft
Der Antrag aus Rekonstruktion des Autoherstellers Nevs in Trollhättan, der Saab Automobile wieder aufstehen lassen wollte, wurde vom zuständigen Amtsgericht abgelehnt, da die Angaben über eine mögliche Finanzierung zu vage waren und Einnahmen in Höhe der Schulden nicht garantiert waren. Nach dem Amtsgericht verfügt Saab-Nevs nicht einmal über genügend Geld eine Rekonstruktion zu finanzieren. Auch wenn Nevs das Urteil anfechten will, so ist der Autohersteller nun nur noch einen kleinen Schritt von einem Konkursverfahren entfernt.

Schweden - Recht/Internet
Auch wenn der europäische Gerichtshof im vergangenen Frühjahr die Datenlagerung als unrechtmäßig erklärte, fordert das schwedische staatliche Amt PTS, dass sämtliche Internet- und Handyanbieter weiterhin sämtliche Daten ihrer Kunden speichern, da Schweden das auf Drängen Europas eingeführte Datenlagerungsgesetz bisher nicht revidierte. Lediglich der Internetanbieter Bahnhof weigert sich gegenwärtig noch die Daten der Kunden aufzubewahren. Ein neuer Rechtsprozess muss nun klären ob das in Schweden aktuell gütige Gesetz mit den europäischen Verordnungen zu vereinbaren ist. Erst nach diesem Urteil wird sich unter Umständen auch das Datenlagerungsgesetz Schwedens wieder ändern.

Schweden - Gesundheit
Auch wenn es in Schweden, im Gegensatz zu Dänemark, noch zu keinen Todesfällen durch Listeria kam, so verbreiten sich die Bakterien seit etwa drei Jahren auch in Schweden. Während man im vergangenen Jahr nur 46 Personen landesweit wegen Listeria behandeln musste, so waren es dieses Jahr allein bis Mitte August bereits 94 Personen. In keinem der Fälle konnte man die kontaminierten Lebensmittel im Haushalt der Betroffenen finden. Da im Schnitt 20 Prozent aller Personen, die von Listeria-Bakterien befallen werden, daran auch sterben, ist in Zukunft auch in Schweden mit mehreren Toden nach dem Genuss von kontaminierten Lebensmitteln zu rechnen.

Schweden - Umwelt/Tourismus

Als am vergangenen Mittwoch die Südspitze des Kebnekajse, die gegenwärtig höchste Erhebung Schwedens, neu vermessen wurde, musste man nicht nur feststellen, dass der Berg nun nur noch 2097,5 Meter hoch ist, sondern auch, dass schon ein ganz normaler Sommer 2015 dazu führen wird, dass die Nordspitze höher sein wird als die aus einem Gletscher bestehenden Südspitze. Der Tourismusverband sieht bei dieser Entwicklung ein konkretes Problem, da jedes Jahr tausende von Touristen die höchste Stelle Schwedens erreichen wollen, die Nordspitze jedoch weitaus schwieriger zu erreichen sein wird als die Südspitze, die Besucher werden daher voraussichtlich große Risiken auf sich nehmen um einige Minuten lang über Schweden „dominieren“ zu können.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

tisdag, maj 17, 2011

Nachrichten vom 17. Mai 2011

Schweden - Politik
Nach maßgeblicher Kritik der Opposition, der Arbeitsämter und von Langzeitarbeitsloser ist die Minderheitsregierung unter Fredrik Reinfeldt nun bereit eine Gesetzesänderung vorzuschlagen, nach der Langzeitarbeitslose in der sogenannten Fas 3 nicht mehr für nur eine Beschäftigungstherapie eingesetzt werden dürfen, sondern auch das Recht auf Weiterbildung oder Ausbildung haben.

Schweden - Wirtschaft
Der Preiskrieg unter den schwedischen Elektronikhäusern, der vor allem durch die Dumpingpreis-Politik der Kette Media Markt aufrecht gehalten wird, scheint auf seinem Höhepunkt angekommen sein, der einige Ketten zum Aufgeben bringen kann oder sie in eine Nische drängt. Selbst die Leitung von Media Markt ist der Meinung, dass ihre eigenen Tiefstpreise, die der Kette in Schweden erhebliche Verluste einbringen, nicht beständig sein werden, aber erst steigen, wenn einige der sieben Konkurrenten nicht mehr bestehen können.


Schweden - Medizin
Nach einer Analyse der schwedischen Sozialbehörde werden bereits in zehn Jahren 4000 Ärzte und 5000 Krankenschwestern fehlen nur um den gegenwärtigen Standard des Landes halten zu können. Aber bereits heute fehlen in Schweden Pathologen und Krebspatienten müssen einen Monat auf eine Diagnose warten. Als Lösung werden eine erweiterte Einwanderung ausländischer Ärzte und ein höheres Rentenalter gesehen.

Schweden - Ernährung
Nach Meinung des Verbraucherverbands in Stockholm verstoßen zahlreiche Hersteller von Lebensmitteln gegen geltendes Recht und verursachen ein gesundheitliches Risiko für Allergiker, da sie den Inhalt einer Verpackung oft in so kleiner Schrift (bis zu einem halben Millimeter hoch) und mit einer nahezu unleserlichen Farbwahl angeben, dass es selbst jemandem mit Normalsicht unmöglich ist den Text zu lesen.


Schweden - Gesellschaft/Recht
Seit rund 30 Jahren ist die Beschneidung von Mädchen in Schweden verboten. In dieser gesamten Zeit wurden nur neun Fälle von Beschneidungen entdeckt, obwohl rund 20.000 Mädchen unter 18 Jahren in Schweden leben, die aus Ländern kommen, wo die Beschneidung immer noch üblich ist. Zur Sommerzeit fahren erneut zahlreiche Familien in ihre Heimatländer und einige lassen dort ihre Mädchen beschneiden, aber da es keine Routineuntersuchungen hierzu in Schweden gibt und die betroffenen Mädchen in der Regel schweigen, ist das Gesetz nahezu wirkungslos.

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Copyright: Herbert Kårlin