Nachrichten, 10. april 2017

Schweden - Politik
Während des Parteikongresses der Sozialdemokraten wurde am Wochenende, wie zu erwarten, Stefan Löfven erneut zum Vorsitzenden der Partei gewählt, auch wenn ein Teil seiner Politik intern unter schwerer Kritik steht. Jedes andere Ergebnis war jedoch ausgeschlossen, da eine andere Entscheidung die aktuelle Regierung noch mehr geschwächt hätte, was zu Neuwahlen hätte füuhrenden können. Bei seiner Dankesrede lobte Löfven jedoch ausschließlich die Einsätze der Polizei, die Unterstützung durch das schwedische Volk und vermied jede Selbstkritik. DerMinisterpräsident ging bei seiner Rede sogar davon aus dass es nunzu einer blockübergreifenden Politik in Fragen des Terrorismus käme.

Schweden - Politik
Wie bereits zu erwarten, kündigt Der schwedische Justizminister Morgan Johansson nach dem Attentat in Stockholm härtere Gesetze zum Terrorismus an und will bereits die Mitgliedschaft oder die Teilnahme an terroristischen Vereinigungen unter Strafe stellen, auch wenn dies eventuell noch nicht mit dem schwedischen Grundsgesetz zu vereinbaren ist. Inwieweit dieses Gesetz bei Einzeltätern funktionieren wird, ist unklar, denn in keinem Land konnte bisher Terrorismus durch härtere Gesetze ausgerottet werden

Schweden - Wirtschaft
Als das Kaufhaus Ålens nach dem Attentat in Stockholm, bei dem der Lastwagen in das Warenhaus gefahren war, ihren Kunden einen Schlussverkaufspreis für die vom Rauch des Brandes Geschädigten Waren anbot, brach unter den Kunden eine Protestwelle aus, die Åhléns dazu brachte diese Aktion ganz abzusagen, nachdem vorher eine Entschuldigung ausgesprochen worden war. Nach dem Warenhaus war der Gedanke der Aktion in keiner Weise negativ und sollte nicht der Gewinnsteigerung dienen, sondern den treuen Kuunden die beschädigten Waren günstiger zur Verfügung zu stellen.

Schweden - Terrorismus
Nach den letzten Erkenntnissen wurden mehrere Personen in Zusammenhang mit dem Attentat in Stockholm festgenommen und, unter anderem, auch ein Unternehmen in dem der 39-jährige arbeitete, durchsucht. Über den mutmaßlichen Täter wurde zudem bekannt, dass ihm bereits 2016 ein Antrag auf Asyl abgelehnt worden war und sich dieser anschließend in den Untergrund absetzte. Was in dieser Zeit über ihn bekannt wurde und ob er unter Beobachtung der Polizei oder der Sicherheitspolizei Säpo stand, ist nicht eindeutig klar.

Copyright: Herbert Kårlin