söndag, december 08, 2019

Nachrichten, 8. Dezember

Schweden - Politik
Auf Grund des drohenden Misstrauensvotums gegenüber Arbeitsmarktministerin Eva Nordmark kommt einige Bewegung in die Regierungsparteien und die beiden die Regierung stützenden Parteien, da eine Neuwahl im Moment von niemandem, außer den Sverigedemokraterna, gewünscht ist. Nyamko Sabuni, die Vorsitzende der Liberalen hofft auf parteiübergreifende Gespräche, da die Partei riskiert bei Neuwahlen das Parlament verlassen zu müssen, die Zentrumspartei hofft eine Lösung vorschlagen zu können, die bürgerlichen und rechten Parteien zufrieden stellt, damit die Linken von Gesprächen ausgeschlossen werden können, und Ministerpräsident Stefan Löfven sieht sich mit der Aussage der Moderaten konfrontiert, dass diese jedes Gespräch ablehnen und von den vier an der Regierung beteiligten Parteien eine Lösung erwarten.

Schweden - Politik
Um auf den Antrag zum Misstrauensvotums zu verzichten, fordern die Linken Schwedens eine Lösung bis kommenden Dienstag, erwarten jedoch auch dass sie an den Gesprächen, die zu einer Lösung führen können, beteiligt werden. Ihre Forderung, das Arbeitsamt nicht zu privatisieren, bleibt indes erhalten. Beide Punkte sind gegen die Forderungen der Zentrumspartei, die allenfalls bereit ist die Umstrukturierung des Arbeitsamts aufzuschieben, damit ein fließender Übergang zwischen dem heutigen System und dem System der Zukunft entstehen könne.

Schweden - Arbeitswelt/Ausbildung
Nach den aktuellen Zahlen wird die Anzahl der Kinder und Jugendlichen in Kindergärten, Grundschulen und Gymnasium bis 2028 um knapp 200.000 steigen, eine Entwicklung, die bereits jetzt einsetzte, da die Anzahl der 6- bis 16-jährigen in manchen Orten innerhalb der letzten sieben Jahre bereits um über 30 Prozent wuchs. Die Vereinigung der Gemeinden und Regionen sieht dies als Katastrophe, da es geradezu unmöglich scheint in dieser Zeit genügend Kindergärtner und Lehrer zu finden, die heutige Klassengrößen also kaum gehalten werden können.

Schweden - Gesellschaft
Nach einer Studie der Universität Stockholm riskieren Singles ohne Kinder ebenso in der Armut zu landen wie allein erziehende Erwachsene, denn das Risiko in der Armut zu landen ging von den 80er Jahren, als das Risiko bei 10 Prozent lag, auf mittlerweile 24 Prozent hoch, was mit der Sozialpolitik der verschiedenen Regierungen zusammenhängt, die davon ausgingen und ausgehen, dass in einem Haushalt zwei Personen verdienen und das Geld teilen, was bei Einzelstehenden natürlich nicht der Fall ist und ein großer Teil dieser Gruppe überdurchschnittlich wenig verdient.

Schweden - Umwelt
Auch wenn Schweden eines der ersten Länder weltweit war eine Steuer auf die Abgabe von Kohlendioxid einzuführen, zeigt eine Studie der Handelshochschule, dass Ausnahmeregelungen verhinderten das versprochene und angestrebte Ziel zu erreichen. Um die Wirtschaftsbereiche zu schützen, die für über 70 Prozent der Abgabe an Kohlendioxid verantwortlich sind, wurden Stahlunternehmen und Zementfabriken von diesen Steuern ausgenommen, was dazu führte, dass diese auch keinerlei Anreiz hatten Filter einzubauen oder die Verfahren zu ändern, sondern ihren Output sogar erhöhten. Nach den Forschern kann Schweden seine Ziele nur erreichen, wenn auch diese Unternehmen durch eine entsprechende Steuerpolitik dazu angeregt werden die Abgabe an Kohlendioxid zu reduzieren.

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Copyright: Herbert Kårlin

lördag, december 07, 2019

Nachrichten, 7. Dezember

Schweden - Politik
Lena Rådström Baastad, die Parteisekretärin der Sozialdemokraten bezeichnet das Verhalten der Linken, die am Dienstag ein Misstrauensvotum gegenüber der Arbeitsmarktministerin Eva Nordmark angedroht haben, als unanständig, da diese in dieser Frage gemeinsame Sache mit den rechts orientierten Parteien des Landes machen. Die Politikerin sieht dieses Misstrauensvotum lediglich als politisches Machtspiel, und will damit von den tatsächlichen Problemen der Sozialdemokraten ablenken, die, in der Tat, keinen plan hinsichtlich der Umstrukturierung des Arbeitsamts haben und auf Grund ihrer Politik ständig mehr Wähler verlieren.

Schweden - Politik/Wirtschaft
Der chinesische Botschafter Gui Congyou gab gegenüber der Tageszeitung Göteborgs-Posten bekannt, dass China den Handel mit Schweden begrenzen werde, da Schweden im Fall des in China im Gefängnis sitzenden schwedisch-chinesischen Verlegers Gui Minhai die Meinung Chinas nicht respektiere und damit den chinesischen Interessen schade. Als Folge davon werde China die großen Gewinne, die Schweden in China mache, beschneiden. Ursache der Drohung ist die Teilname der Kulturministerin Amanda Lind an der Vergabe des Tucholsky Preises an Gui Minhai.

Schweden - Kultur
Peter Englund, Mitglied der Svenska Akademien, gab gegenüber der Tageszeitung Dagens Nyheter bekannt, dass er in der kommenden Woche nicht an den Aktivitäten der Nobelwoche teilnehmen werde, da es von seiner Seite aus Heuchelei wäre an einer Preisvergabe an Peter Handke teilzunehmen, auch wenn die Akademie seine Wahl verteidigte und dabei Literatur und Politik trennte. Englund wird jedoch Mitglied der Svenska Akademien bleiben und am dem 20. Dezember wieder an allen Aktivitäten teilnehmen.

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fredag, december 06, 2019

Nachrichten, 6. Dezember

Schweden - Politik
Gestern zeigte sich dass Jonas Sjöstedt, der Vorsitzende der Linken, es ernst mit einem Misstrauensvotum gegen Arbeitsministerin Eva Nordmark meinte, sollte die Regierung nicht die Privatisierung des schwedischen Arbeitsamts stoppen. Sjöstedt wurde unmittelbar die Unterstützung von Seiten der Moderaten, der Christdemokraten und der Sverigedemokraterna zugesagt, auch wenn diese andere Gründe haben diese Reform in der jetzigen Form zu stoppen. Wie zu erwarten, so sehen die Sozialdemokraten dies als Verrat von Seiten der Linken, obwohl sie bisher nicht eines ihrer Versprechen gehalten haben, die sie den Linken nach der Wahl gaben, sondern ganz zu einer bürgerlichen Politik wechselten. Wie immer, so ist Ministerpräsident Stefan Löfven natürlich offen für Gespräche mit allen Seiten, nicht jedoch für eine Änderung.

Schweden - Politik
Nach Finanzminister Per Bolund will die Regierung nun die Regeln für den Internethandel ändern, da hierbei Konsumenten oft in teilweise sehr unvorteilhafte Geschäfte gedrängt werden. Sehr oft werden beim Internethandel nach Abschluss des Verkaufes automatisch Kreditzahlungen als übliche Zahlungsvereinbarung angekreuzt, bisweilen ohne dass die Kunden dies sofort entdecken können, was zur Folge hat, dass bei der Bestellung bedeutende Zusatzkosten entstehen. Die Regierung will die Regeln nun so ändern, dass grundsätzlich die billigste Zahlungsmethode vorgewählt sein muss, damit Kunden ganz konkret bei Zusatzkosten und Ratenzahlungen zustimmen müssen.

Schweden - Wirtschaft
Obwohl die skandinavische Fluggesellschaft SAS gestern einen Bruttogewinn von über einer Milliarde Kronen für das vierte Quartal meldete, also nahezu 300 Millionen mehr als im gleichen Quartal des Vorjahres, sanken die Aktien des Unternehmens unmittelbar um rund zehn Prozent, da die Geschäftsführung gleichzeitig von schlechten Aussichten für das kommende Jahr sprach. In der Tat liegt natürlich das Jahresergebnis niedriger als im Vorjahr, was insbesondere mit den Streiks, der ständig wechselnden Valuta und der Flugsteuer zusammenhängt, aber gerade das vierte Quartal des Jahres zeigt nach oben, was indes sehr unterschiedlich bewertet wird.

Schweden - Trinkwasser
Dieses Jahr warnten bereits 70 der 240 Gemeinden Schwedens vorübergehend vom Genuss des Trinkwassers, das über die städtischen Leitungen geliefert wird, was innerhalb eines Jahres einer Verdoppelung der Warnungen entspricht. Allerdings ist die Ursache für diese Steigerung nicht bekannt, denn nahezu die Hälfte der Warnungen erfolgte ausschließlich wegen Bakterienverdacht, was damit zusammenhängen kann, dass die Gemeinden mittlerweile vorsichtiger wurden und das Abkochen des Wassers eher zu früh raten als auf die ersten Krankheitserscheinungen zu warten.

Schweden - Tourismus
Nach dem Verband schwedischer Reisebüros sind Flugreisen zu den beliebten Weihnachtszielen der Schweden seit Monaten ausgebucht, unabhängig davon, ob es sich dabei um Skiurlaub oder einen Sonnenurlaub handelt. Beim Weihnachtsgeschäft sieht die Reisebranche Schwedens absolut nichts von Flugscham oder Klimaangst, denn die Anzahl der Buchungen ging eher nach oben als zurück, so dass man kaum noch mit einem Schnäppchen vor Weihnachten rechnen kann. Die Angst ums Überleben, die im Sommer bei vielen Reisebüros auftauchte, ist mittlerweile wie weggeblasen.

Schweden - Gesellschaft
Nach Berechnungen der Stockholmer Handelskammer wird die Menge der Personen über 80 Jahren in sämtlichen mittleren und größeren Städten Schwedens in den kommenden Jahren bedeutend ansteigen. Bis 2027 rechnet die Handelskammer damit, dass die Menge dieser Personengruppe in Städten von über 100.000 Einwohnern um 40 Prozent ansteigen wird, was bedeutende Probleme bei der Altersversorgung, im Gesundheitswesen, der Pflege und den Unterkünften für ältere Personen mit sich bringen wird, Probleme, die man im Grunde bereits heute angehen sollte.

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torsdag, december 05, 2019

Nachrichten, 5. Dezember

Schweden - Politik
Ulf Kristersson, der Vorsitzende der Moderaten, öffnet nun, als erster Spitzenpolitiker Schwedens, den nationalistischen Sverigedemokraterna den Weg zum aktiven politischen Geschehen, denn er lud gestern Jimmie Åkesson, den Vorsitzenden der Schwedendemokraten, zu offiziellen Gesprächen über Kernkraft, Immigration und dem Kampf gegen die Kriminalität ein, Fragen, in denen sich beide Parteien sehr nahe kommen. Sollte dies zu einem Abkommen zwischen den beiden Parteien führen, könnte sich Kristersson allerdings auch die Zukunft als Ministerpräsident verbauen, da Åkesson weiß seine Chancen zu nutzen.

Schweden - Politik
Bei einem Treffen von Ulf Kristersson, Moderate, und Isabella Lövin, Grüne, zeigte sich deutlich, dass Kristersson mit aller Kraft den Ausbau der schwedischen Kernenergie vorantreiben will, da, nach Meinung des Parteiführers, Kernkraft besser sei als Öl und Kohle, was deutlich populistische Züge zeigt, denn Kristersson hält nichts von Windkraft und Sonnenenergie, die er auch nicht finanziell unterstützen will, im Gegensatz zur Kernkraft. Kristersson will auch die beiden Reaktoren in Ringhals länger betreiben, obwohl Vattenfall diese wegen Sicherheitslücken schließen wird. Kristersson gibt sich auch überzeugt davon, dass Schweden ohne Kernkraft Strom importieren muss, der, ebenfalls nach seiner Meinung, immer von Öl oder Kohle abhängig ist.

Schweden - Politik/Wirtschaft
Auch wenn das neue Gesetz zu Glücksspielen, das alle in Schweden in diesem Bereich aktiven Firmen zu Steuerzahlungen zwingt, erst ein Jahr alt ist, zeigt sich bereits, dass die Regierung auf diese Weise bereits zusätzliche 3,1 Milliarden Kronen einnehmen konnte. Da das Jahr noch nicht zu Ende ist, könnte es sich möglicherweise um Einnahmen in Höhe von knapp vier Milliarden Kronen im laufenden Jahr handeln. Allerdings sind diese Einnahmen noch weit von jenen entfernt, die durch Tabaksteuern entstehen, denn hierbei handelt es sich pro Jahr um rund 14 Milliarden Kronen.

Schweden - Politik/Umwelt
Obwohl seit Jahren bekannt ist, dass sich die Regenmenge in Schweden, auf Grund der Klimaveränderungen, in den kommenden Jahren bereits deutlich intensivieren wird, haben bisher gerade einmal etwa zehn Prozent der Gemeinden auch einen Schutzplan gegen das durch Regen verursachte Hochwasser, das mehrere Städte bedroht, ausgearbeitet. Etwa 40 Prozent der Gemeinden haben bisher noch nicht einmal begonnen Maßnahmen gegen Hochwasser zu untersuchen, obwohl gerade vorbereitende Arbeiten bedeutend sind, da in nahezu allen Gemeinden selbst Neubauten in Hochwassergebieten errichtet werden.

Schweden - Wirtschaft/Ernährung
Nach Analysen des Karolinska Institutets findet man in jeder fünften Südfrucht das Insektizid Chlorpyrifos, das zu Nervenschäden führen kann, insbesondere zu Gehirnschäden bei Ungeborenen und bei Kleinkindern. Chlorpyrifos konnte bei Früchten aus Marokko ebenso gefunden werden wie bei Zitrusfrüchten aus Spanien oder Brasilien. Auch wenn die Grenzwerte bei den untersuchten Früchten nicht überschritten wurden, so sehen die Mediziner eine sehr große Gefahr, was allerdings nicht bei allen Lebensmittelketten des Landes Konsequenzen zeigt, denn nur wenige fordern bei Lieferanten den Verzicht auf  Chlorpyrifos, und ICA will sogar erst auf eine europäische Entscheidung warten, bevor irgendwelche Maßnahmen ergriffen werden.

Schweden - Wirtschaft/Umwelt
Der Bau von zehn großen Serverhallen im kleinen Ort Stackbo bei Gävle, teilt nun die Einstellung der Bewohner, denn während ein Teil der Bevölkerung die neuen Arbeitsplätze begrüßt, sehen andere eine massive Zerstörung der Umwelt und eine möglicherweise sehr hohe Strahlungsbelastung. Microsoft hatte den Ort gewählt, da hier bereits mehrere Hochspannungsleitungen liegen, die enorme Stromversorgung der Hallen also gewährleistet ist. Andererseits wird dort die Landschaft zerstört, da man für die optischen Kabel schachtet und Zufahrtsstraßen nötig sind auf denen Schwertransporter unterwegs sind, die jedes normale Straßennetz und den Belag zerstören.

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onsdag, december 04, 2019

Nachrichten, 4. Dezember

Schweden - Politik
Nach der vom Statistischen Amt berechneten Wählermeinung haben die Schwedendemokraten während der letzten Monate ihren größten Erfolg zu verzeichnen und liegen nun, mit einer Wählerunterstützung von 22,6 Prozent deutlich an zweiter Stelle der schwedischen Parteien und nähern sich immer mehr den Sozialdemokraten, die zwar immer noch die größte Partei Schwedens bilden, jedoch permanent Wähler verlieren. Diese Entwicklung ist insbesondere der Tatsache zu verdanken, dass die herkömmlichen Parteien ihre klassischen Ziele übergangen haben und die Schwedendemokraten an Profil gewinnen, da sie ihr Programm immer weiter ausbauen, insbesondere auf Bildung und Krankenversorgung.

Schweden - Politik
Nach dem früheren Justizminister Thomas Bodström (Sozialdemokrat) führt die aktuelle schwedische Regierung eine rein populistische Politik, indem sie immer mehr Parteipunkte der Moderaten und der Sverigedemokraterna übernimmt, insbesondere bei der Bekämpfung von Gewalt. Nach Boström muss die Regierung wissen, dass härtere Strafen noch nie und nirgends in der Lage waren Straftaten zu verhindern. Der Rechtsanwalt Bodström basiert seine Aussagen auf internationale wissenschaftliche Untersuchungen, die auch der Regierung zugänglich sind, aber bei ihren Argumenten unbeachtet bleiben.

Schweden - Arbeitswelt
Die Gewerkschaft der Piloten Schwedens kritisiert die Leitung der schwedischen Fluggesellschaft BRA und wirft ihr vor das schwedische System der Tarifverträge außer Kraft zu setzen. BRA hatte im Frühjahr 361 Angestellte, darunter 116 Piloten, wegen Arbeitsmangel gekündigt, da die Gesellschaft alte Jetplanes ausrangierte. Nun zeigt sich, dass BRA unmittelbar neue Jetplanes in Deutschland mietete, dabei jedoch auch gleich die Besatzung mit mietete um preisgünstiger an die Besatzung, also auch die Piloten zu kommen, die nun jedoch als Leihpiloten nur noch für tatsächliche Einsätze bezahlt werden.

Schweden - Ausbildung
Nach der Veröffentlichung des PISA-Ergebisses lobte die schwedische Kultusministerin Anna Ekström unmittelbar den großen Fortschritt schwedischer Schulen, obwohl diese bei den Auswertungen nur knapp über dem Gesamtdurchschnitt liegen und maßgebliche Probleme des schwedischen Schulsystems weiterhin vorhanden sind, denn noch immer schneiden Schülerinnen besser ab als Schüler, und noch immer wächst die Spalte zwischen guten und schlechten Schülern, die wiederum insbesondere Eltern mit ausländischer Herkunft haben, oder aber auch eine geringere Bildung aufweisen.

Schweden - Medizin/Gesundheit
Zahlreiche Blutzentralen Schwedens geben nun bekannt, dass ihre Blutreserven vor den Weihnachtsfeiertagen auf einem extrem niedrigen Niveau liegen, obwohl gerade über die Feiertage in der Regel der Bedarf an Blutreserven steigt. Sollten nicht noch vor Weihnachten mindestens 20.000 Schweden Blut senden, so riskieren insbesondere die Universitätskrankenhäuser des Landes nicht über ausreichend Blut für notwendige Transfusionen zu verfügen, was die Sicherheit der Patienten in Frage stellen wird.

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tisdag, december 03, 2019

Nachrichten, 3. Dezember

Schweden - Politik
Nach einer Umfrage von Journalisten des Radioprogramms Kaliber wurde jeder dritte Sachbearbeiter, der für die Genehmigungen von Schankgenehmigungen zuständig ist, bereits von Politikern oder städtischen Direktoren gedrängt ein positives Ergebnis zu liefern, da dies, zum Beispiel für wichtige wirtschaftliche Kontakte, nötig sei, insbesondere bei Einzelgenehmigungen. Merkwürdigerweise sieht keiner der betroffenen Politiker die Kontaktaufnahme, und die Drohungen, mit den Sachbearbeitern, die ein positives Ergebnis liefern sollten, als Beeinflussungsversuch, sondern sie wollen den Sachbearbeiter lediglich zu flexiblen Lösungen verhelfen. Nach dem Alkoholgesetz muss der Schutz vor alkoholischen Getränken höher bewertet werden als wirtschaftliche Interessen.

Schweden - Wirtschaft
Im dritten Quartal des Jahres ging der Umsatz im Grenzhandel zu Norwegen um 15 Prozent nach oben und erreichte damit ein bisher nicht dagewesenes Rekordniveau. In der gleichen Zeit stieg auch die Zahl der Tagesausflüge von Norwegern in die schwedischen Grenzgebiete um 20 Prozent. Diese Entwicklung verursacht immer mehr Händlern Norwegens, die ihre Läden im Einzugsbereich Schwedens haben, große Probleme, da die Umsätze dort enorm nach unten gehen und das Überleben der Läden gefährden.

Schweden - Gesellschaft/Drogen
In den letzten Jahren beschlagnahmt der schwedische Zoll immer mehr Medikamente auf Basis des Schmerzmittels Pregabalin, die häufig gegen Epilepsie und Ängste verschrieben werden, bei illegalen Import jedoch als moderne Droge gehandelt werden, die nicht den gleichen negativen Ruf wie Heroin oder Amphetamin haben. Innerhalb der letzten fünf Jahre stieg die beschlagnahmte Menge an  Pregabalinpräparaten von knapp 40.000 Tabletten auf über 170 Kilo. Diese Medikamente wurden in Schweden mittlerweile als Drogen eingestuft.

Schweden - Kultur/Literatur
Auch wenn sich das Problem mit der Svenska Akademien zumindest beruhigt hat, so wird nun das Welterbekomitee davon erschüttert dass zwei der fünf für zwei Jahre gewählten externen Mitglieder ihre Arbeit niederlegen. Der Schriftsteller Kristoffer Leandoer verlässt das Komitee, weil sich die Erneuerungsarbeiten der Einrichtung in die Unendlichkeit ziehen und für die Schriftstellerin Gun-Britt Sundström ist die Vergabe des Nobelpreises in Literatur an den stark diskutierten Dichters Peter Handke die Ursache, da sie der Meinung ist, dass hier eine politische Entscheidung gefallen sei, was bei Nobelreisen auf keinen Fall der Fall sein soll.

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måndag, december 02, 2019

Nachrichten, 2. Dezember

Schweden - Politik
Nach einer Meinungsumfrage des Instituts Novus könnte die Klimafrage in Zukunft allen Parteien Schwedens ein gewisses Kopfzerbrechen bereiten, denn während die Politiker des Landes fast nur noch von Recht und Ordnung reden, halten 68 Prozent der Schweden die Klimaveränderung für ein sehr akutes Problem und 62 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass die Politiker sich zu wenig um das Klima kümmern. Dieser Trend ist bei den Wählern sämtlicher Parteien zu sehen,  Nur die Wähler der nationalistischen Sverigedemokraterna sind hierbei eine Ausnahme, denn unter diesen Wählern findet man nur 37 Prozent, die die Klimaveränderung als bedeutendes Problem sehen, wobei man in dieser Gruppe auch 12 Prozent an Wählern findet, die eine Klimaveränderung komplett abstreiten,

Schweden - Berufswelt/Politik
Auch wenn die meisten Parteien die Polizei verstärken wollen und die Moderaten sogar fordern der Polizei mehr Geld zur Verfügung zu stellen, zeigt sich nun, dass die schwedische Polizei auch dieses Jahr wieder einen Überschuss in der Höhe von 500 Millionen Kronen haben wird, da einerseits durch Umstrukturierungen sehr viel Geld gespart werden konnte, zum anderen aber auch deswegen, weil es auch dieses Jahr wieder unmöglich war die erwünschte ;Menge an Polizisten auszubilden, wobei die Anzahl der Polizisten dieses Jahr sogar bereits um 60 Arbeitskräfte zurückging, während der letzten vier Jahre sogar um knapp 470 Polizisten, da weder die Bezahlung als ausreichend betrachtet wird, aber auch die Arbeitsbedingungen als Katastrophe gesehen werden.

Schweden - Wirtschaft/Ernährung
Nach neuen Analysen von schwedischen Pfefferkuchen wurde festgestellt, dass immer noch die Hälfte davon Palmöl beinhaltet, das nur in Ausnahmefällen nach ökologischen Methoden gewonnen wird, also hierfür keine Wälder abgeholzt wurden. Bei der Analyse wurden 35 verschiedene Sorten an Pfefferkuchen untersucht, wobei man natürlich eine gewisse Verbesserung der Produzenten entdeckte, da einige wenige Hersteller bereits ganz auf Palmöl verzichten, aber da Kunden relativ unkritisch dieses Weihnachtsgebäck kaufen, sieht sich die Hälfte der Pfefferkuchenbäcker nicht unter Zugzwang.

Schweden - Verkehr/Recht
Auch wenn in Schweden ab dem 1. Dezember sämtliche Lastwagen, und auch Anhänger, Winterreifen haben müssen, so ist der Verband der Transportunternehmen in Nordschweden der Meinung, dass es sich um Augenwischerei von Seiten der Politiker handelt, da in Schweden Lastwagen ohnehin nie kontrolliert werden, im Gegensatz zum Nachbarland Norwegen, wo man auch auf die Einhaltung von Gesetzen achtet. Offiziell müssen auch sämtliche Lastwagen, die aus anderen Ländern in Schweden unterwegs sind auf sämtlichen Rädern Winterreifen haben, was gewisse Billigspeditionen aus dem Osten von den Straßen Schwedens fern halten könnte.

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