Nachrichten, 27. Mai

Schweden - Politik

Nahezu sämtliche Regionen Schwedens fordern die Regierung auf mehr Geld in das Krankenwesen, die Schulen und/oder andere Bereiche zu stecken, da sonst weder ein sinnvoller Krankendienst, noch eine ausreichende Schulbildung garantiert werden kann. Finanzministerin Elisabeth Svantesson antwortet darauf, trotz anderer Versprechungen vor der Wahl, dass die Finanzlage Schwedens seit 30 Jahren ni hat mehr so schlecht gewesen sei wie heute und daher keine Region des Landes mit weiteren Geldern rechnen könne. An eine Umverteilung der Gelder sei jedenfalls nicht zu denken. Gleichzeitig werden der Kernkraft, der Verteidigung und der Bekämpfung der Kriminalität enorme Summen versprochen.

Schweden - Politik/Ausbildung

Die schwedische Zentrumspartei hat sich nun in Fragen der Schulbildung geändert und will zwar weiterhin kein Verbot dieser Schulen fordern, jedoch eine deutliche Gewinnbegrenzung und das Schlangestehen bei diesen Schulen verbieten, sondern sich für eine obligatorische Schulwahl aller Schüler einzusetzen. Nach der Zentrumspartei soll es in Zukunft unmöglich sein mit Privatschulen schnelles Geld zu ma hin, und dies auf Kosten der Qualität der Ausbildung und einem beschönigten Notensystem.

Schweden - Umwelt/Gesellschaft

Nachdem in Schweden ein sehr heisser Sommer vorausgesagt wird, die Natur bereits extrem trocken ist und von Regen nicht geredet werden kann, fordert der schwedische Branschutz sämtliche Schweden und alle Besucher des Landes auf jede Art von Feuer in der Natur zu verzichten und selbst Streichhölzer und Grillkohle zu Hause zu lassen. Auch wenn sich der Brandschutz in Schweden seit dem Problemjahr 2018 deutlich verbessert habe, so können nur eine begrenzte Menge an Waldbränden gelöscht werden und Schweden könne daher vor einer neuen Feuerkatastrophe stehen.

Nachrichten, 6. Juli 2017

Schweden - Politik
Die Sozialdemokraten Schwedens nutzen die Almedalsveckan vor allem für ihre Wahlpropaganda und für Versprechen zur kommenden Wahlperiode. Sie versprechen nun 20 zusätzliche Milliarden für Schule, Pflegedienste und Krankenversorgung, verteilt auf die Jahre 2018 bis 2022. Nach Meinung der Sozialdemokraten reichen diese Gelder um das Wohlfahrtssystem Schwedens auf dem aktuellen Stand zu halten, was jedoch, außer ihnen selbst, niemand glauben kann, da man mindestens die doppelte Menge an Geld dafür benötigt. Die Moderaterna kritisieren zudem dass die Sozialdemokraten nicht nennen wollen woher sie diese immense Summe nehmen wollen.

Schweden - Politik
Nachdem die Tageszeitung Dagens Industri veröffentlichte dass die Regierung mit der bürgerlichen Opposition hinsichtlich der Gewinnbegrenzung bei Privatunternehmen in Schule, Vorsorge und Krankendienst verhandle und diese eventuell zurückziehe, antwortet Finanzministerin Magdalena Andersson dass dies weder der Fall sei, noch aber die Regierung die vorgeschlagene Begrenzung der Gewinne in diesen Bereichen aufgeben werde. Diese Aussage ist allerdings mit Vorbehalt zu sehen, denn gibt die Regierung dieses Versprechen auf, so verlieren sie die notwendige Unterstützung der Linken, verzichten sie auf die Gewinnbegrenzung, so benötigen sie die Unterstützung einer bürgerlichen Partei, die sie, vor den Wahlen im kommenden Jahr, jedoch nicht erhalten können.

Schweden - Politik
Auch wenn Außenministerin Margot Wallström immer noch davon spricht dass Schweden weltweit ein Vorbild einer feministischen Außenpolitik sei, so stellen 19 verschiedene Organisationen fest dass die tatsächliche Außenpolitik genau den entgegengesetzten Weg nimmt, denn die Regierung verhindert die Wiedervereinigung von Flüchtlingsfamilien, und liefert weiterhin Waffen an Saudi Arabien ohne dort die Gleichberechtigung der Frauen zu fordern. Nur in einigen Nebenbereichen hat sich die schwedische Regierung tatsächlich für die Rechte der Frauen verstärkt eingesetzt.

Schweden - Wirtschaft
Volvo-Personenwagen gab gestern bekannt dass das Unternehmen ab 2019 nur noch Elektrofahrzeuge, beziehungsweise auch Hybridfahrzeuge, entwickeln wird. Zwischen 2019 und 2021 will Volvo fünf reine Elektroautos auf den Markt bringen und, ohne einen Zeitpunkt dafür zu nennen, die Produktion von Diesel- und Benzinfahrzeugen stufenweise ganz abstellen. Volvo gab auch keine Antwort darauf wer die Elektromotoren und die Batterien herstellen wird und stellt keine Prognosen um wie viel teurer die Elektroautos voraussichtlich werden oder inwieweit eine Zusammenarbeit mit Unternehmen geplant sind, die die Ladestationen aufstellen.

Schweden - Arbeitsmarkt
Auch wenn die Sozialdemokraten bis 2020 für Schweden immer noch die geringste Arbeitslosigkeit innerhalb Europas sehen, so zeigen die Statistiken dass nicht nur Asylanten kaum eine Arbeitsstelle finden können, sondern auch, dass gegenwärtig knapp 80.000 Personen bereits länger als zwei Jahre arbeitslos sind, also länger als der Flüchtlingsansturm den Arbeitsmarkt belastete. Wenn man zudem bedenkt dass zur Zeit nahezu 150.000 Arbeitssuchende seit über einem Jahr arbeitslos sind, also eine Menge, die seit zehn Jahren nicht mehr erreicht wurde, und vor zehn Jahren war Schweden in einer wirtschaftlichen Krise, so kann die Regierung ihr Versprechen wohl kaum einhalten.
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Nachrichten, 8. Februar 2017

Schweden - Arbeitswelt
In einem Debattenartikel der Tageszeitung Dagens Nyheter kritisiert die Reichsrevision die Regierung, das Migrationsamt und die mit der Flüchtlingsaufnahme betroffenen Ämter wegen der schlechten Vorbereitung auf den Flüchtlingsstrom des vergangenen Jahres. Obwohl die Bereitschaft sämtlicher Ämter 16.000 Asylanträge pro Woche vorsah, war die Vorbereitung sehr weit davon entfernt, was auch zu den bedeutenden Problemen in allen Instanzen führte, angefangen von der Unterkunft bis zur Dauer der Bearbeitung der Anträge. Möglicherweise stellte man die geschätzte Zahl der Flüchtlinge nicht den tatsächlichen Erfordernissen gegenüber.

Schweden - Politik
Gestern ging der schwedische Sozialminister Ardanal Shekarabi mit der Information an die Öffentlichkeit dass im Moment keine generelle Gewinnbegrenzung von Privatunternehmen, die im Kranken- Pflege- und Schulbereich aktiv sind, geplant ist, da nun erst einmal alle Vorschläge ausgewertet werden müssen und anschließend eine Übereinkunft mit den anderen Parteien gefunden werden muss. Nach Shekarabi ist es jedoch möglich, dass man im Schulbereich zu Beginn des kommenden Jahres eine Lösung gefunden hat, die von der Mehrheit der Parlamentarier getragen wird. Ein Versprechen dass dies noch vor den kommenden Wahlen des Jahres 2018 sein wird, gab der Minister jedoch nicht.

Schweden - Politik
Das Sozialamt richtet eine starke Kritik an Krankenhäuser und Krankenzentralen, da man es dort als normal zu nehmen scheint dass Kinder für ihre Eltern dolmetschen, die keinerlei Schwedisch können statt zu offiziellen Dolmetschern zu greifen, da dies eine viel zu große Verantwortung für die Kinder mit sich bringt und zudem zu fehlerhaften Behandlungen führen kann. Allerdings stehen in Schweden auch viel zu wenig Dolmetscher in den gewünschten Sprachen zur Verfügung und es gibt auch kein Gesetz mehr das Migranten dazu zwingt vom ersten Tag in Schweden auch die Sprache zu erlernen.

Schweden - Arbeitswelt/Recht
Bei 12.000 Kontrollen des Finanzamts im Jahre 2016 stellten die Kontrolleure fest dass bei zahlreichen Baustellen das Gesetz vernachlässigt wird nach dem sie am Eingang der Baustelle ein elektronisches Register haben müssen in dem jede Person, die sich auf dem Bauplatz befindet, eingetragen ist. Allerdings vernachlässigen nicht nur private Baufirmen das Gesetz, sondern auch zahlreiche Gemeinden und Regionen, die ebenfalls Bauherren sind. In einigen Fällen werden die Baustellen nicht einmal beim Finanzamt angemeldet. Während im vergangenen Jahr nur wenige Strafen verhängt wurden, will das Finanzamt in diesem Jahr nun weitaus härter durchgreifen um Schwarzarbeit zu verhindern.

Schweden - Ernährung/Gesundheit
Bei der Analyse von 12 verschiedneen Marken an Gojibeeren stellten die Chemiker der Konsumentenzeitschrift Råd & Rön fest dass jede dritte Packung weitaus zu hohe Rückstände an Unkrautbekämpfungsmittel enthält, was bei Menschen zu physischen negativen Folgen führen kann. Die getesteten Beeren wiesen bis zu 22 verschiedene gefährliche Rückstände auf, teilweise auch über dem von Europa zugelassenen Wert. Lediglich die als ökologisch ausgezeichneten Gojibeeren hatten keinerlei Rückstände. Gojibeeren werden als extrem gesund und nützlich verkauft, wobei die Mehrheit der in Schweden verkauften Beeren aus China stammen, wo es kaum Grenzen für Bekämpfungsmittel jeder Art gibt.

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Nachrichten, 16. Januar 2017

Schweden - Politik
Die nationalistischen Sverigedemokraterna wollen nun auch ein Wende in der Umweltpolitik einleiten und, nach Aussagen in der Abendzeitung Aftonbladet, acht Milliarden Kronen im Umweltbudget einsparen. Gespart werden soll insbesondere im Naturschutz und bei Klimamaßnahmen, die, nach Meinung der Sverigedemokraterna, die Industrie finanzieren kann und zum Teil auch unnötig seien, da die Klimaerwärmung nur auf unsicheren Theorien baue. Gleichzeitig will die Partei 175 Millionen Kronen in einen Forschungsreaktor für die zukünftige Kernkraftversorgung setzten, was allerdings lächerlich wenig erscheint, wenn man bedenkt, dass Frankreich ein entsprechender Forschungsreaktor bereits 140 Milliarden Kronen kostete.

Schweden - Politik
Als vor wenigen Tagen der Rat für vorbeugende Verbrechensbekämpfung eine Statistik veröffentlichte nach der jede dritte Frau Schwedens am Abend Angst hat auszugehen, nahmen alle fremdenfeindliche Medien dies als Beweis dafür dass die Kriminalität Schwedens nur von Einwanderern kommt und Schweden gewissermaßen keine Straftaten begehen, obwohl die Statistik von BRÅ keinen Aufschluss über den Ursprung der Kriminalität oder die Angst der Frauen gibt. Nun fordern Politiker der Sverigedemokraterna und der Zentrumspartei die Regierung auf BRÅ damit zu beauftragen die Kriminalität in Zusammenhang mit der Herkunft der Täter zu analysieren, was die Regierung jedoch ablehnt, da vor elf Jahren eine entsprechende Statistik erstellt wurde, die heute noch gültig sei.

Schweden - Politik
Als der Gewerkschaftsbund Kommunal vorschlug die Gewinnbegrenzung von Privatunternehmen im Gesundheitsweisen, Schulwesen und der Altenpflege nicht auf den Gesundheitsdienst anzuwenden, da das System in diesem Bereich sehr gut funktioniere, wollte Kommunal einen Kompromiss zwischen Regierungsvorschlag und bürgerlichen Parteien schaffen. Allerdings lehnten Moderaterna und Zentrumspartei diesen Vorschlag unmittelbar ab, denn in ihren Augen darf es bei Privatfirmen und Aktienunternehmen keine Gewinnbegrenzung geben, obwohl dies bedeutet dass Steuergelder damit nicht dem Ziel zu Gute kommen, sondern in Steuerparadiesen verschwinden.

Schweden - Politik
Schon in wenigen Wochen sollen die medizinischen Altersuntersuchungen nach dem neuen Prinzip beginnen bei der bis zu 14.000 Jugendliche untersucht werden sollen um festzulegen ob sie unter 18 Jahre alt sind oder das Alter überschritten haben und ausgewiesen werden können, beziehungsweise als Erwachsene behandelt werden. Schon jetzt ist jedoch völlig unklar ob die Kapazität in den Krankenhäusern auch nur annähernd ausreicht um diese Untersuchungen durchführen zu können. Dies bedeutet jedoch dass auch diese neue Methode unsinnig ist, da das Migrationsamt ohne die Untersuchung weiterhin nach eigenem Ermessen die Beschlüsse fällt.

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Nachrichten, 5. Januar 2017

Schweden - Politik
Mehrere Gutachten sprechen sich bereits sehr deutlich gegen den Plan der Regierung aus Flüchtlingen zwischen 17 und 25 Jahren sind und ein Gymnasium besuchen die zeitbegrenzte Aufenthaltsgenehmigung bis zum Abitur zu verlängern, mit der Aussage, dass dieses dann nach einer Ausweisung eine bessere Basis in der Heimat haben. Vor allem Schuldirektoren sind der Meinung dass das Gesetz nicht klar formuliert sei, da die Art der schulischen Ausbildung nicht klar definiert sei und die Direktoren auf keinen Fall mit dem Abiturzeugnis auch den Ausweisungsbescheid übergeben müssen.

Schweden - Wirtschaft
Der Berufsverband der Buchprüfer warnt die Regierung davor die Gewinnbegrenzung bei Firmen im Schul- und Pflegebereich nach den bisherigen Plänen durchzusetzen, da unklare Formulierung nur dazu führen können den Buchprüfern eine höhere Verantwortung zu übergeben ohne jedoch die Gewinnbegrenzung tatsächlich durchsetzen zu können. Nach dem Verband werden die, meist multinationalen, Unternehmen lediglich nach Ausnahmen und schwierigen Randlösungen suchen, die die Buchprüfer letztendlich verantworten müssen.

Schweden - Recht
Auch wenn es unter Strafe verboten ist Drohnen und Quadrocopter in der Nähe von schwedischen Flughäfen zu benutzen und dadurch den Flugverkehr zu stören, kam es im vergangenen Jahr zu 33 Vorfällen, einige so bedeutend dass der Flugraum für den Linienverkehr vorübergehend gesperrt werden musste. Da jedoch bisher keine der Klagen von den Gerichten behandelt wurde, sehen Anwender der Fluggefährte einen Freibrief darin, obwohl Drohnen und Quadrocopter in der Flugschneise sehr viel Leben kosten kann.

Schweden - Recht
Nach dem letzten Silvesterfeuerwerk gingen in zahlreichen Gemeinden des Landes Beschwerden mit der Forderung auf ein Verbot von Feuerwerken ein, da dieses Jahr die Ausschreitungen bedeutend waren, da Raketen direkt gegen Menschen gerichtet wurden, Brände gelegt wurden und Raketen gegen den Einsatz von Polizei und Feuerwehr verwendet wurden, von den üblichen Verletzungen durch Feuerwerk ganz abgesehen. Den Gemeinden sind jedoch bei einem übergreifenden Verbot die Hände gebunden, da hierfür ein nationales Gesetz als Vorlage dienen muss, was Innenminister Anders Ygeman ablehnt, der die Verantwortung den Gemeinden und der Polizei zurückgibt.

Schweden - Gesellschaft
Nach einer Meinungsumfrage des Instituts Inizio im Auftrag des Svenska Dagbladet folgen 34 Prozent der Schweden einer Schlankheitskur, wobei die Mehrheit unter ihnen zur Diät LCHF (Low Carb High Fat) greifen, die in der Presse am häufigsten besprochen wird, wissenschaftlich jedoch auf sehr schwachen Beinen steht. An zweiter Stelle steht in Schweden gegenwärtig die 5:2-Diät, bei der man fünf Tage lang normal isst und denn zwei Tage fastet, eine Diät, die wissenschaftlich ebenfalls nicht als sicher gilt.

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Nachrichten, 9. November 2016

Schweden - Politik
Nach Informationen der Tageszeitung Svenska Dagbladet zeigt sich der aktuelle Verteidigungsminister Peter Hultqvist sehr freizügig mit Steuergeldern, so lange er persönlich davon profitiert. Da er für eine Reise nach Afrika, die teilweise beruflich bedingt war, aber auch eine private Luxussafari und private Unterkunft im Luxushotel einschloss, das Regierungsflugzeug anwenden wollte und seinen Angestellten den im Grunde überflüssig langen Aufenthalt in Afrika bezahlte, verbrauchte er innerhalb einer Woche über 500.000 Kronen, die weitaus sinnvoller angewendet werden könnten. Als Sozialdemokrat zum extremen Luxus zu greifen, kann der Partei bedeutenden Schaden bringen, was Hultqvist allerdings wenig zu interessieren scheint.

Schweden - Politik
Wie zu erwarten, so hat Ilmar Reepalu gestern seinen 850 Seiten dicken Bericht zur Gewinnbegrenzung von Privatunternehmen im Schulbereich, bei der Pflege und der Krankenversorgung vorgelegt und kam zum Ergebnis den Gewinn auf eingesetztes Kapital auf sieben Prozent zu begrenzen. Gleichzeitig kam der Ausschuss zum Ergebnis dass die Privatunternehmen weder die Qualität verbesserten noch eine große Wahl der Betroffenen zulässt, da es kaum kleinere Anbieter auf dem Markt gibt, sondern überwiegend Großkonzerne aktiv sind. Ob der Vorschlag je umgesetzt wird, ist indes fraglich, da er im Parlament kaum die Mehrheit überzeugen wird. Vermutlich wird diese Frage zur Wahlpropaganda der kommenden Wahlen im Jahr 2018.

Schweden  - Wirtschaft
Nach Auswertung der bisherigen Umsatzzahlen des Einzelhandels des Jahres und Meinungsumfragen wird der schwedische Weihnachtshandel auch dieses Jahr wieder ein bedeutendes Wachstum aufweisen. Nach dem Forschungszentrum HUI wird der Umsatz der Händler im Dezember um etwa 3,5 Prozent über jenem des Vorjahres liegen, wobei der Handel bereits 2015 ein Wachstum von 5,4 Prozent aufwies, ein Wachstum, das seit 2009 nicht mehr verzeichnet wurde. Es scheint so, dass der Wirtschaftsaufschwung Schwedens sich auch dieses Jahr deutlich beim Weihnachtshandel bemerkbar machen wird.

Schweden - Arbeitswelt
Das schwedische Arbeitsamt musste dieses Jahr bereits mehrere hundert zusätzliche Mitarbeiter einstellen, da die Anzahl der Migranten bedeutend ansteigt, die nun vom Arbeitsamt Hilfe bei der Vorbereitung auf den schwedischen Arbeitsmarkt suchen. Gegenwärtig präsentieren sich bereits jeden Monat rund 4000 Asylanten, die sich im sogenannten Etablierungsauftrag einschreiben, also die schwedische Sprache lernen  und Praktiken absolvieren wollen, die nach zwei Jahren zu einem Arbeitsvertrag führen sollen. Nach Schätzungen des Arbeitsamts werden innerhalb des kommenden Jahres etwa 90.000 Asylanten die Hilfe des Arbeitsamts in Anspruch nehmen.

Schweden - Ausbildung
Während die Regierung den Gewinn von Privatschulen begrenzen will und feststellt dass diese Schulen keinerlei Vorteile mit sich bringen, hat das schwedische Schulamt für den kommenden Herbst bereits 47 neue Freischulen genehmigt, davon 34 Grundschulen, zwölf Gymnasien und ein Sondergymnasium. Außerdem dürften 56 bereits existierenden Privatschulen ihre Aktivitäten ausdehnen.Da gegen einige der Genehmigungen vermutlich Einspruch eingelegt wird, ist nicht eindeutig sicher wie viele der Schulen dann tatsächlich ihren Dienst aufnehmen werden.

Schweden - Ernährung
Nachdem die Presse nun sehr intensiv drauf aufmerksam machte dass geschroteter Leinsamen nicht für den Genuss geeignet ist, sich jedoch Hersteller und Handelsketten das Produkt weiterverkaufen wollten, haben einige der Großverkäufer, darunter Coop und Ica, sich nun doch entschieden das Produkt aus dem Programm zu nehmen. Noch ist allerdings geschroteter Leinsamen im Handel ohne dass die Verpackungen auf die Gefahren beim Genuss der Samen aufmerksam machen. Das Lebensmittelamt rät ganz vom Genuss der geschroteten Leinsamen ab, nicht jedoch von ganzen Körnern, die als ungefährlich gelten.

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Nachrichten, 6. November 2016

Schweden - Politik
Obwohl die Menge der Schweden, die der Meinung ist dass die Regierung eine gute Arbeit leistet, um fünf Prozent gestiegen ist, so handelt es sich dabei dennoch nur um 28 Prozent der Bevölkerung, ohne dass die Bevölkerung der Opposition einen Vertrauensanstieg zeigt, wobei jedoch 38 Prozent der Schweden davon überzeugt sind, dass die Opposition eine sehr gute Leistung zeigt. Gesamt gesehen zeigen diese Zahlen allerdings dass die Schweden nur noch ein geringes Vertrauen zu allen etablierten Parteien haben, was bereits heute viele Wähler zu extremeren Parteien führt.

Schweden - Politik
Auch wenn die Empfehlung einer Gewinnbegrenzung bei Privatunternehmen im Schul-, Pflege- und Krankensektor erst am kommenden Dienstag offiziell vorgelegt werden soll, zeigt sich schon jetzt dass die Sozialdemokraten keiner einheitlichen Linie folgen und vor einem größeren Dilemma stecken, denn die Gewinnbegrenzung auf sieben Prozent der Einlagen hat im Parlament keine Mehrheit, ein Abweichen davon wollen die Linken nicht akzeptieren und ein Aufschieben bis zu den Wahlen im Jahr 2018 birgt  die Gefahr als unzuverlässig zu gelten. Eine schnelle Entscheidung in dieser Frage wird daher kaum zustande kommen.

Schweden - Politik
Um das System mit dem ständigen Wechsel von Mietärzten in den Krankenzentralen Schwedens abzubauen bei denen ein Patient nur selten den gleichen Arzt zweimal treffen kann, schlägt die schwedische Zentrumspartei vor das norwegische Modell in Schweden zu übernehmen und auch Einzelärzten eine Minikrankenzentrale, beziehungsweise eine Arztpraxis, zu öffnen, da bei kleineren Privatpraxen mit einem Arzt und einer Krankenschwester ein Patient auch ein Vertrauensverhältnis mit dem gewählten Arzt aufbauen könnte. In Schweden ist es gegenwärtig Allgemeinärzten nicht möglich eine eigene Praxis zu öffnen und in Krankenzentralen ist jeder Arzt für 2000 Personen zuständig.

Schweden - Wirtschaft
Nachdem bekannt wurde dass die Regierung die Gewinne bei Privatunternehmen im Schulwesen,  der Pflege und im Krankenwesen beschränken will, sind die Aktien der dort notierten Unternehmen um bis zu 30 Prozent gefallen, obwohl in der Wirtschaft bekannt ist dass diese politische Entscheidung nicht sehr schnell durchgesetzt werden kann. Insbesondere Risikokapitalisten wollen indes kein großes Risiko in Kauf nehmen und verkaufen Aktien der entsprechenden Unternehmen, was die Kurse noch weiter zum Sinken bringen kann.

Schweden - Landwirtschaft
Seit 1970 haben die schwedischen Milchbauern nicht mehr so wenig Milch produziert wie gegenwärtig und nach den Voraussagen für 2017 werden im kommenden Jahr nur noch 2760 Millionen Kilo schwedische Milch auf den Markt kommen, knapp 250 Millionen Kilogramm weniger als in den 80er oder 90er Jahren. Sollten sich die Milchpreise innerhalb Europas wieder stabilisieren und kein Preisverfall mehr eintreten, so könnte die Milchproduktion in Schweden ab 2018 wieder steigen, vorausgesetzt, die schwedischen Milchbauern halten so lange durch.

Schweden - Gesundheit
Bei den Analysen von 16 Kinderseifen konnte Testfakta feststellen dass nur vier dieser Seifen tatsächlich für Kinder geeignet sind, da in allen anderen Produkten giftige Stoffe, Allergene oder/und hormonbeeinflussende Stoffe enthalten waren, die vor allem bei Kindern als ungeeignet betrachtet werden müssen. Bisher wurden allerdings nur sehr wenige dieser Seifen von Händlern aus dem Verkauf genommen oder von Herstellern die Zusammensetzung geändert, obwohl es sich bei acht der Seifen lediglich um Parfums handelte, die relativ problemlos gegen unschädliche Stoffe ausgetauscht werden könnten.

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Nachrichten, 3. November 2016

Schweden - Politik
Wie zu erwarten, so hat sich gestern die schwedische Regierung, trotz zahlreicher Proteste, dazu entschieden die Grenzkontrollen in Helsingör und Kastrup weitere drei Monate lang aufrecht au halten. Nach Meinung der Infrastrukturministerin Anna Johansson ist dies notwendig um keinen neuen Flüchtlingsstrom nach Schweden auszulösen, obwohl in den letzten Monaten der Ansturm nach ganz Skandinavien sehr stark abgenommen hat und die dänischen und schwedischen Pendler durch die Kontrollen erheblich behindert werden. Der Eisenbahnverkehr hat in dieser Zeit um rund 15 Prozent abgenommen und viele Pendler wählten bereits in das Nachbarland umzuziehen oder die Arbeitsstelle aufzugeben.

Schweden - Politik
Zahlreiche Rechtsanwälte und Rechtswissenschaftler warnen die Regierung vor der Gewinnbegrenzung von Privatunternehmen im Schulwesen sowie dem Pflege- und Krankenhausdienst, da die Gewinnbegrenzung auf sieben Prozent als Eingriff in die freie Wirtschaft gewertet werden kann und die Firmen daher die Regierung für ihre Schäden haftbar machen können, was wiederum den Steuerzahler stark belasten könnte ohne dass er dafür eine Leistung erhält. Nach Rechtswissenschaftler muss eine Änderung in diesen Bereichen weitaus besser und auf klaren Rechtsgrundlagen vorbereitet werden.

Schweden - Politik
Als im Frühjahr eine immer größere Menge an Flüchtlingen eine Wohnung benötigte, haben mehrere Gemeinden des Landes ohne jede Ausschreibung Privatunternehmen mit dem Bau oder der Renovierung von einfachen Wohnungen für Flüchtlinge beauftragt, in der Regel für Summen zwischen 30 und 60 Millionen Kronen. Bis heute werden die meisten dieser Wohnungen nicht benötigt und stehen deshalb leer. Da das Migrationsamt diese Kosten auch für leerstehende Wohnungen übernehmen muss, ist letztendlich jeder Steuerzahler des Landes dafür zur Kasse gebeten, nicht nur die Bewohner der entsprechenden Gemeinden, die für die Wahl ihrer Politiker zuständig waren.

Schweden - Politik
Nach Journalisten der Sendung Uppdrag Granskning müssen die schwedischen Steuerzahler jeden Monat über eine Million Kronen für Unterkünfte bezahlen, die für Kinder und Jugendliche gedacht sind, die ohne Angehörige nach Schweden kamen, jedoch vermutlich auch für den Rest der Mietzeit leer stehen werden, obwohl das Personal dort bereit steht die Kinder und Jugendlichen aufzunehmen. Es gibt einfach nicht genügend Bedürftige. Allein in Göteborg fanden die Journalisten in der 42. Woche des Jahres acht entsprechende leere Wohnungen, die über insgesamt 135 Betten verfügen. Sämtliche dieser Wohnung wurden von Privatunternehmen angemietet und können daher auch nicht unmittelbar gekündigt werden.

Schweden - Recht
In keinem anderen Land weltweit entkommen so viele Vergewaltiger ihrer Strafe mit der Aussage dass sie während der Tat geschlafen hätten wie in Schweden, denn selbst wenn die Richter es nur für möglich halten dass diese Aussage richtig  sein könnte, entgehen die Täter der Strafe, da eine Vergewaltigung den Vorsatz voraussetzt. Zahlreiche Wissenschaftler stehen diesen Aussagen sehr kritisch gegenüber, da nahezu alle der Täter sonst unter keinem Zeichen der Insomnia leiden oder gelitten haben. Eine einmalige Insomnia verbunden mit einer Vergewaltigung scheint für die Forschern daher mehr eine ideale schwedische Ausrede zu sein als ein Krankheitszeichen der Vergewaltiger.

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Nachrichten, 6. September 2016

Schweden - Politik
Bei der Diskussion um beschränkten Gewinn von privaten Unternehmen im Gesundheitswesen sind rechter und linker Block weit voneinander entfernt, denn während selbst die Sozialdemokraten den Gewinn dieser Firmen auf maximal zehn Prozent begrenzen wollen, sieht Annie Lööf, die Vorsitzende der Zentrumspartei, auch hohen Gewinn mit Qualität, Gerechtigkeit und Zuverlässigkeit verbunden. Für den rechten Block scheint es normal zu sein dass Steuergelder als Gewinne in Steuerparadiese fließen statt einen Sozialstaat zu garantieren. In den letzten Jahren verlor die schwedische Gesellschaft durch diese Gewinne bereits 15 Milliarden Kronen.

Schweden - Politik
Auch wenn der schwedische Reichspolizeichef Dan Eliasson zugibt dass durch die Reform gewisse Schwierigkeiten im Polizeidienst auftauchten und die geringe Aufklärungsquote verbessert werden muss, wobei Eliasson hierfür keine Zahlen oder einen Zeitpunkt nennen will, so steht Innenminister Anders Ygeman voll hinter dem Polizeichef und lobt dessen Einsätze, die vom Volk und Polizisten bisher als Fiasko betrachtet werden. Ygeman sieht die Reform als notwendig und als nahezu gelungen an.

Schweden - Ausbildung
Nach den neuen Zahlen gab es seit sehr vielen Jahren nicht mehr so wenige 19-Jährige, die auf eine höhere Bildung verzichten wie heute, denn im Schnitt findet man bei dieser Altersgruppe nur noch 13,7 Prozent, die nach dem Gymnasium eine Ausbildung an einer Hochschule oder Universität beginnen. Die Zahlen zeigen deutlich ein Problem in der politischen Planung, nach der Ausbildungsplätze gestrichen werden, kaum Studentenwohnungen gebaut werden und ländliche Gebiete ohne Hochschulen bleiben, denn während in Uppsala, Stockholm oder Göteborg im Gesamtschnitt rund 20 Prozent der 19-Jährigen nach dem Gymnasium unmittelbar studieren, sind es in Härjedalen nicht einmal zwei Prozent, denn ohne Wohnung ist auch ein Studium in einer fernen Stadt nicht möglich.

Schweden - Kriminalität
Nach den Zahlen des schwedischen Migrationsamts ist der Menschenschmuggel im Aufwind, denn während im vergangenen Jahr insgesamt nur 195 Fälle aufgedeckt werden konnten, waren es im ersten Halbjahr 2016 bereits 163 Fälle. Ob dies mit dem hohen Flüchtlingsstrom im vergangenen Herbst 2015 zusammenhängt oder andere Ursachen hat, ist allerdings unbekannt, denn eine tiefere Analyse soll erst 2017 erfolgen, wenn die Gesamtzahl für 2016 vorliegt.

Schweden - Recht
Nach Informationen des staatlichen Rundfunks Sveriges Radio wird das Straßenverkehrsamt in Zukunft die Kontrolle von Fahrlehrern ernster nehmen und überprüfen ob sie vorbestraft sind. In der Sendung Kaliber konnte die Rundfunkanstalt vor kurzem aufdecken dass einige Fahrlehrer wegen Sexualvergehen oder sexueller Belästigung verurteilt waren und dennoch weiterhin ausbilden durften, da das Straßenverkehrsamt keine Unterlagen von den Gerichten einholt und die Gerichte diese Information nicht automatisch an das Amt weitergeben. Nun hat das Straßenverkehrsamt der Polizei eine Liste mit Fahrlehrer übergeben, so dass diese die einzelnen Lehrer überprüfen kann.

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Nachrichten, 19. März 2016

Schweden - Wirtschaft/Recht
Nachdem die schwedische Sicherheitspolizei Säpo vor wenigen Tagen bekannt gab dass etwa ein Drittel aller russischen Diplomaten in irgend einer Weise einer Spionagetätigkeit nachgehen oder mit Falschinformationen zu Schweden beschäftigt sind, erklärt nun Außenministerin Margot Wallström dass dies europaweit seit langem bekannt sei und diese Situation von schwedischer Seite sehr ernst zu nehmen sei, da Russland einen systematischen psychologischen Krieg gegen Schweden führe, dessen Schwerpunkt gerade die weltweite Verbreitung von Falschinformationen sei, die darauf zielen Schweden schwarz zu malen.

Schweden - Politik
Ein Untersuchungsausschuss der Regierung wird im Herbst vorschlagen die Gewinnverteilung, also das Gewinnstreben, von Privatunternehmen, die im Gesundheitswesen, der Krankenpflege und dem Schulwesen aktiv sind, zu begrenzen, da mit dem aktuellen System Risikokapitalunternehmen zum Teil mehr an den Gewinn als an das Ziel der Unternehmen denken. Hinzu kommt, dass sich diese Unternehmen nur dort ansiedeln und kommunalen Unternehmen Konkurrenz machen wo auch Kapital vorhanden ist. Gegenden mit geringen Einkünften werden von diesen unternehmen vermieden. Allerdings hat dieser Gesetzesvorschlag wenig Chance auf Erfolg, da die bürgerlichen Parteien und die Sverigedemokraterna einen entsprechenden Vorstoß verhindern wollen.

Schweden - Politik/Wirtschaft
Die Regierung plant in Schweden sechs regionale Exportzentren einzurichten, die vor allem mittleren und kleineren Unternehmen dabei helfen sollen Produkte, Waren und Dienste zu exportieren. Nach Vorschlag der Regierungen sollen Interessenten bereits innerhalb von 24 Stunden nach Antragsstellung Hilfe erhalten. Gegenwärtig exportieren nur rund zehn Prozent der schwedischen Unternehmen für einen Gesamtwert von 1200 Milliarden Kronen, was, nach Meinung der Regierung, bedeutend ausgebaut werden kann. Studien über die Höhe des möglichen Exports von schwedischer Seite liegen bisher nicht vor.

Schweden - Arbeitswelt
Auch wenn die endgültige Studie erst am 22. März des Jahres veröffentlicht wird, so drang bereits jetzt an die Öffentlichkeit durch, dass die Neuorganisation der Polizei am 1. Januar 2015 eine Fehlentscheidung war, zumindest in der aktuellen Umsetzung. In zahlreichen Punkten wurde nicht geklärt welche Abteilung in gewissen Situationen die Verantwortung zu tragen haben die Polizisten sind weitgehend mit den Änderungen unzufrieden und die leitenden Chefs werden von administrativen Aufgaben so stark überrollt dass ihnen teilweise kaum noch die Zeit bleibt über dringende Angelegenheiten zu entscheiden.

Schweden - Arbeitswelt
Auch wenn das staatliche Unternehmen Samhall die Aufgabe hat nur körperlich oder geistig behinderten Personen eine sinnvolle Arbeitsstelle zu bieten und gemäß ihrer entsprechenden Möglichkeiten einzusetzen, will Lund nun, zumindest zeitlich begrenzt, auch Personen ohne jede Behinderung einstellen, möglichst Langzeitarbeitslose. Die Entscheidung dazu wurde gefasst, da die die gegenwärtig angestellten Personen, auf Grund der Vielzahl an Aufträgen, einem steigenden Stress ausgesetzt ist und zahlreiche Überstunden leisten müssen. Problematisch wird nun, dass dafür kein politischer Auftrag dafür vorliegt und eine Sondergenehmigung kaum zu erhalten sein dürfte.

Schweden - Immobilien
Die schwedische Regierung hat sich nun entschlossen ab dem 1. Juni des Jahres einen Amortisierungszwang bei Immobilien einzuführen nach dem alle Immobilienkredite, die 70 Prozent des Wertes übersteigen, mit zwei Prozent des Kredites amortisiert werden müssen, für den Kredit zwischen 50 und 70 Prozent gilt dann ein Prozent des Wertes. Kredite, die vor dem 1. Juli aufgenommen wurden, sind von diesem Gesetz nicht betroffen und bei Neubauten setzt die Amortisierung erst nach fünf Jahren ein. Nach dem neuen Gesetz werden Geringverdiener vom Immobilienmarkt ganz ausgeschlossen werden.

Schweden - Gesundheit
Eine Analyse der schwedischen Chemikalieninspektion konnte nachweisen dass zahlreiche Handys, Tablets und Küchengeräte gefährliche Chemikalien enthalten und daher bei der Herstellung verboten sind. Es handelt sich dabei insbesondere um zahlreiche krebsfördernde Mittel. Nach der Analyse hatte keines der Geräte als solches die Grenzwerte überschritten, aber die Gefahr besteht darin, dass in fast jedem Haushalt mehrere dieser Geräte vorkommen, die dann insgesamt die Grenzwerte überschreiten und als gesundheitsgefährdend eingestuft werden müssen. Kleinkinder sind von dieser Entwicklung am meisten betroffen.

Schweden - Gesundheit
Sehr viele schwedische Vegetarier essen weitaus ungesünder als sie glauben, da in Schweden immer noch zahlreiche Gemüse angebaut und verkauft werden, die hohe Rückstände an Kadmium aufweisen. Nach Schätzungen des Lebensmittelamtes essen mehrere hunderttausend Schweden mit Schwermetallen belastetes Gemüse in einer Größenordnung dass sie Nierenprobleme und Osteoporose riskieren. Besonders stark betroffen sind dabei Personen, die ihr Gemüse selbst anbauen, jedoch ihren Boden nie nach Schwermetallen untersuchen ließen.

Schweden - Kultur/Recht
Das Museum Fotografiska hat beim Verbraucheramt Klage gegen Stockholm eingereicht nachdem die Stadt entschieden hatte bei einer Anzahl an städtischen Museen keinen Eintritt mehr zu verlangen. Das Fotografiska ist der Meinung dass dies der Ausbau eines Machtmonopols ist, denn kaum ein neueres Privatmuseum hätte sich in Stockholm niedergelassen wenn bekannt gewesen wäre, dass einige städtische Museen kostenlos werden. Auch wenn über den Besucherrückgang im Fotografiska seit 1. Februar noch keine Statistik vorliegt, so bestätigen andere private Museum dass sie seit dem kostenlosen Eintritt im Nationalmuseum und im Modernen Museum im Februar des Jahres, bis zur Hälfte der üblichen Besucher verloren haben.

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