torsdag, november 03, 2016

Nachrichten, 3. November 2016

Schweden - Politik
Wie zu erwarten, so hat sich gestern die schwedische Regierung, trotz zahlreicher Proteste, dazu entschieden die Grenzkontrollen in Helsingör und Kastrup weitere drei Monate lang aufrecht au halten. Nach Meinung der Infrastrukturministerin Anna Johansson ist dies notwendig um keinen neuen Flüchtlingsstrom nach Schweden auszulösen, obwohl in den letzten Monaten der Ansturm nach ganz Skandinavien sehr stark abgenommen hat und die dänischen und schwedischen Pendler durch die Kontrollen erheblich behindert werden. Der Eisenbahnverkehr hat in dieser Zeit um rund 15 Prozent abgenommen und viele Pendler wählten bereits in das Nachbarland umzuziehen oder die Arbeitsstelle aufzugeben.

Schweden - Politik
Zahlreiche Rechtsanwälte und Rechtswissenschaftler warnen die Regierung vor der Gewinnbegrenzung von Privatunternehmen im Schulwesen sowie dem Pflege- und Krankenhausdienst, da die Gewinnbegrenzung auf sieben Prozent als Eingriff in die freie Wirtschaft gewertet werden kann und die Firmen daher die Regierung für ihre Schäden haftbar machen können, was wiederum den Steuerzahler stark belasten könnte ohne dass er dafür eine Leistung erhält. Nach Rechtswissenschaftler muss eine Änderung in diesen Bereichen weitaus besser und auf klaren Rechtsgrundlagen vorbereitet werden.

Schweden - Politik
Als im Frühjahr eine immer größere Menge an Flüchtlingen eine Wohnung benötigte, haben mehrere Gemeinden des Landes ohne jede Ausschreibung Privatunternehmen mit dem Bau oder der Renovierung von einfachen Wohnungen für Flüchtlinge beauftragt, in der Regel für Summen zwischen 30 und 60 Millionen Kronen. Bis heute werden die meisten dieser Wohnungen nicht benötigt und stehen deshalb leer. Da das Migrationsamt diese Kosten auch für leerstehende Wohnungen übernehmen muss, ist letztendlich jeder Steuerzahler des Landes dafür zur Kasse gebeten, nicht nur die Bewohner der entsprechenden Gemeinden, die für die Wahl ihrer Politiker zuständig waren.

Schweden - Politik
Nach Journalisten der Sendung Uppdrag Granskning müssen die schwedischen Steuerzahler jeden Monat über eine Million Kronen für Unterkünfte bezahlen, die für Kinder und Jugendliche gedacht sind, die ohne Angehörige nach Schweden kamen, jedoch vermutlich auch für den Rest der Mietzeit leer stehen werden, obwohl das Personal dort bereit steht die Kinder und Jugendlichen aufzunehmen. Es gibt einfach nicht genügend Bedürftige. Allein in Göteborg fanden die Journalisten in der 42. Woche des Jahres acht entsprechende leere Wohnungen, die über insgesamt 135 Betten verfügen. Sämtliche dieser Wohnung wurden von Privatunternehmen angemietet und können daher auch nicht unmittelbar gekündigt werden.

Schweden - Recht
In keinem anderen Land weltweit entkommen so viele Vergewaltiger ihrer Strafe mit der Aussage dass sie während der Tat geschlafen hätten wie in Schweden, denn selbst wenn die Richter es nur für möglich halten dass diese Aussage richtig  sein könnte, entgehen die Täter der Strafe, da eine Vergewaltigung den Vorsatz voraussetzt. Zahlreiche Wissenschaftler stehen diesen Aussagen sehr kritisch gegenüber, da nahezu alle der Täter sonst unter keinem Zeichen der Insomnia leiden oder gelitten haben. Eine einmalige Insomnia verbunden mit einer Vergewaltigung scheint für die Forschern daher mehr eine ideale schwedische Ausrede zu sein als ein Krankheitszeichen der Vergewaltiger.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

Mit Stena Line nach Schweden

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