Nachrichten, 11. Mai

Schweden - Politik
Wenn Ende kommenden Jahres die Handynetze 2G und 3G abgeschaltet werden, könnten in Schweden rund 300.000 Fahrzeuge ihre Zulassung dauerhaft verlieren da eine Sicherheitsvorkehrung in diesen Fahrzeugen von der Funktion dieser beiden Netze abhängig ist. Die betroffenen Autofahrer und der Verband Mobility Sweden hoffen nun dass das schwedische Straßenverkehrsamt bis dahin eine Lösung finden wird da es unmöglich sei ein einmal ausgesprochenes Verkehrsverbot wieder aufzuheben.

Schweden - Umwelt/Politik
Die ersten Zahlen des Branchenverbands für Treibstoffe wie Benzin und Diesel belegen dass die Abgabe an CO2 an die Umwelt seit die Regierung die Beimischungspflicht für ökologische Treibstoffe reduzierte, enorm nach oben ging, weitaus mehr als die Regierung vorausgesagt hatte. Die Umweltexpertin des Verbands hält diese Entwicklung für völlig unnötig und als bedauerlich, zumal dies auch die schwedischen Umweltziele annullieren muss.

Schweden - Kultur/Gesellschaft
Seit Tagen finden in Malmö, anlässlich der Teilnahme Israels an des ESC, Demonstrationen statt, mehrheitlich gegen die Teilnahme Israels am Ereignis, aber auch jene die Israel stützen. Palästinenser mit der schwedischen Staatsbürgerschaft sind bei den Demonstrationen deutlich dass sie von der schwedischen Regierung enttäuscht sind da diese nur Israel unterstütze, aber nur negative Worte über Palästina verbreite und den Volksmord missachte. Die Polizei befürchtet dass es zu großen Schwierigkeiten komme, sollte Malmö den ESC gewinnen.

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Nachrichten, 11. Oktober

Schweden - Politik
Jimmie Åkesson, der Vorsitzende der Schwedendemokraten, fordert eine Gesetzänderung die es ermöglicht dass die schwedische Polizei jemanden auch dann festnehmen könne ohne dass ein konkreter Verdacht auf ein Verbrechen oder ein Vergehen vorliegt. Eine zweite Änderung soll sein dass alle außereuropäische Immigranten auch eine vorhandene schwedische Staatsbürgerschaft wieder verlieren können, sollte sich diese Personen nicht der schwedischen Gesellschaft angepasst haben, vor allem aber sobald sie kriminellen Aktivitäten nachgehen.

Schweden - Politik/Kriminalität
Sämtliche Regierungsparteien, Schwedendemokraten inklusive, wollen zulassen dass staatliche Ämter Gelder wieder in der Waffenindustrie investieren können, mit dem Argument dass es unsinnig sei dass ein Land Waffen kaufen könne, staatliche Ämter jedoch Gelder jedoch nicht in diesen Industrien investieren dürfen. In Schweden handelt es sich insbesondere um zwei Ämter die große Geldsummen anlegen, nämlich das Pensionsamt und das Kammerkollegium, ein Amt, das für die Transparenz des Staates sorgt und sich für demokratische Ordnungen einsetzt.

Schweden - Politik
Nach einer Analyse der schwedischen Fernsehanstalt SVT liegen die Kosten für die Untersuchung der Ursache des Untergangs der Estonia im Jahre 1994 bereits bei 50 Millionen Kronen, wobei diese Untersuchungen nur wegen Konspirationstheorien nötig waren. Allerdings kommt die Hälfte dieser Summe aus dem Budget das für die vorbeugende Arbeit hinsichtlich Erdrutschen und Überschwemmungen vorgesehen war, was nun dazu führt dass selbst die bereits vorgesehenen Arbeiten, die große Schäden verhindern können, nicht in Angriff genommen werden können.

Schweden - Verkehr
Die rot-grüne Regionalregierung Stockholms hat sich dazu entschieden auf einigen zentralen Straßen der Hauptstadt Schwedens Diesel-. und Benzinfahrzeuge zu verbieten, da dies einerseits die Luftverschmutzung Stockholms reduzieren werde, andererseits auch eine Anregung sei Elektrofahrzeuge zu kaufen. Da es das erste Mal ist dass in Schweden eine Stadt die Anwendung umweltschädlicher Fahrzeuge extrem begrenzt, will die Regionalregierung der Stadt diesen Schritt genau überwachen bevor weitere Teile Stockholms ebenfalls zu Umweltzonen ernannt werden.

Schweden - Gesellschaft
Nach einer Untersuchung der schwedischen Internetstiftung ist mittlerweile die Mehrheit der Bevölkerung für eine ausgedehnte Videoüberwachung mit Gesichtserkennung an allen öffentlichen Plätzen des Landes. Lediglich junge Männer sehen dies als zu großen Eindrang in das persönliche Leben und sehen damit die persönlichen Rechte stark beeinträchtigt. Gleichzeitig zeigt diese Untersuchung aber auch dass Personen, die nach der Jahrtausendwende geboren wurden sich mehrheitlich nicht für Nachrichten interessieren.

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Nachrichten, 23. März 2018

Schweden - Politik
Nach der Kinderhilfsorganisation Rädda Barnen kritisiert nun auch Unicef Schweden für die Handhabung der Asylanträge von Kindern, denn obwohl Kinder teilweise alle Bedingungen für ein Asyl erfüllen, so werden sie, falls der Antrag der Eltern abgelehnt wird, mit diesen ausgewiesen. Weiterhin werden Kinder nur selten über ihre eigenen Erlebnisse befragt, sondern das Ausländeramt verlässt sich auf die Aussagen der Eltern, die oft völlig andere Erlebnisse haben als die Kinder. Weiterhin kritisiert Unicef, dass sich das Migrationsamt sehr häufig lediglich auf die sehr umstrittene Altersbestimmungen verlässt statt, wie offiziell vorgesehen, die Gesamtheit jedes einzelnen Falles zu bewerten.

Schweden - Politik
Noch bevor die schwedische Regierung ihren Vorschlag für eine Kilometersteuer auf Lastwagen dem Rechtsrat zur Überprüfung vorlegt, kommt von allen Seiten Kritik, da diese Maßnahme insbesondere ländliche Gegenden benachteiligt, da man dort die Fracht nicht einfach auf die Eisenbahn oder Boote verlegen kann und die Forstwirtschaft fast ausschließlich auf den Transport durch Lastwagen angewiesen ist. Nach der Opposition ist dieser Vorschlag unüberlegt und geht an allen Zielen vorbei, denn auch wenn dadurch auch ausländische Lastwagen in Zukunft für die Fahrstrecken in Schweden bezahlen müssen, so können sie wegen geringeren Löhnen und dem Tanken im Ausland im südlichen und westlichen Schweden billiger transportieren als schwedische Unternehmen.

Schweden - Politik
Um das geplante Umweltziel auch nur annähernd erreichen zu können, will die schwedische Regierung nicht nur die mit Lastwagen transportierte Fracht auf Schienen und Flüsse umleiten, sondern es den Städten des Landes auch ermöglichen alle älteren Dieselfahrzeuge aus den Stadtkernen zu verbannen, und dies spätestens ab 2022. Nach dem Vorschlag der Regierung sollen in Städten drei verschiedene Umweltzonen eingerichtet werden, eine, in der nur extrem umweltfreundliche Fahrzeuge, insbesondere elektrische Fahrzeuge, verkehren dürfen, eine zweite, in der auch mit Diesel betriebene Autos, die nach 2006 hergestellt wurden, verkehren dürfen und eine Zone für alle Fahrzeuge, die maximal in städtischen Randgebieten gelten soll, jedoch von Städten auch ausgeschlossen werden können.

Schweden - Wirtschaft
Da die Preise in Norwegen immer steiler nach oben weisen, erfreut sich der schwedische Grenzhandel eines bedeutenden Wachstums, denn im vergangenen Jahr brachten die Norweger dem Grenzhandel einen Umsatz von 16 Milliarden Kronen. Nachdem Norwegen zum Jahresbeginn auch eine Zuckersteuer einführte, rechnet man in Schweden in diesem Jahr mit einem weiteren Aufschwung. Während man auf Grund des Grenzhandels in Norwegen über 10.000 Arbeitsplätze verlor, zeigen sich schwedische Gemeinden wie Strömstad sehr zufrieden, denn hier finden auch Asylanten mittlerweile problemlos einen Arbeitsplatz, dank der steigenden Anzahl an norwegischen Kunden.

Schweden - Immobilien
Obwohl die Wohnungsnot in Schweden auf einem Rekordniveau liegt, zeigt sich, dass im laufenden Jahr weitaus weniger Wohnungen gebaut werden als die vergangenen Jahre, da die Nachfrage an Neubauten mittlerweile bedeutend nach unten gehen. Die Bauunternehmen geben die Schuld natürlich nicht den extrem hohen Baupreisen und Verkaufspreisen, sondern den Banken des Landes, die mittlerweile nicht mehr bereit sind zu hohe Risiken einzugehen, sondern eine Eigenleistung fordern, die Kredite von den Einkommen abhängig machen und zudem eine gewisse Tilgung des Kredites fordern.

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Copyright: Herbert Kårlin

Nachrichten, 15. Februar 2018

Schweden - Arbeitswelt
Eine Studie des schwedischen Arbeitsamts zeigt deutlich, dass nur etwa zehn Prozent der Schweden der Meinung sind, dass die Arbeitsvermittlung des Amtes gut oder sehr gut funktioniere. Über die Hälfte der Einwohner sind der Meinung, dass das Arbeitsamt ineffektiv, langsam und steifbeinig sei, gefolgt von den Ausdrücken unmodern, fantasielos und inkompetent. Nur jeder vierte Arbeitssuchende gibt an, dass ihm das Arbeitsamt bei der Suche nach einer Arbeitsstelle hilfreich war. Kein anderes Amt Schwedens erhält von den Bewohnern des Landes eine ähnlich beißende Kritik. Die Führung des Arbeitsamtes meint nun, dass die begonnenen Änderung die Leistung des Amtes verbessern werden.

Schweden - Ausbildung
Nach einer Studie der Schulinspektion herrscht unter den Lehrern Schwedens eine sehr große Unsicherheit beim Unterricht zu Sexualfragen und dem Zusammenleben, da viele unter ihnen der Meinung sind zu wenig auf diese Themen vorbereitet zu sein und ihnen konkretes, modernes Wissen fehle. Eines der größten Probleme der Lehrer ist darin zu finden, dass sie selbst zu wenige Kenntnisse über LGBT haben und, nach der Aktion #metoo, auch nicht mehr wissen wo der Unterricht seine klare Grenzen sieht, da selbst theoretische Erklärungen, je nach Religionsgruppe, als Diskriminierung oder persönlicher Angriff gesehen werden können.

Schweden - Immobilien
Im Januar des Jahres gingen die Immobilienpreise in Schweden im Landesschnitt um ein Prozent nach unten und liegen damit wieder bei sehr vielen Projekten auf dem Niveau des gleichen Monat des Vorjahres. Besonders stark betroffen vom Preisrückgang sind Wohnungen nach Bostadsrätt im Großraum der drei Großstädte Schwedens. Nach zahlreichen Maklern ist dies allerdings nur ein vorübergehender Effekt, da, ihrer Meinung nach, die Preise wieder steigen werden. Mieter können von dieser Entwicklung ohnehin nicht profitieren, da beim extrem knappen Angebot an Mietwohnungen, diese Preise auch gegenwärtig weiterhin steigen.

Schweden - Kriminalität
Das schwedische Zollamt meldet für das vergangene Jahr 6679 Beschlagnahmungen von Drogen, wobei auch die Menge der beschlagnahmten Drogen steil nach oben ging, denn 2017 wurden 2002 Kilogramm Cannabis, 368 Kilogramm Amphetamine und 1,3 Millionen Tramadol-Tabletten beschlagnahmt. Aber auch wenn das Zollamt diese Mengen als sensationell bezeichnet, so konnten die Zöllner nur relativ wenige stärkere Drogen entdecken, wobei auch die große Menge an Funden vor allem darauf zurückzuführen ist, dass einige Lastwagen mit Drogen und größere Anlagen in Südschweden in das Visier der Zöllner gerieten. Die meisten Drogentode wegen einer Überdosierung sind in Schweden auf Fentanyl zurückzuführen, nicht auf Drogen, die der Zoll in großer Menge beschlagnahmen konnte.

Schweden - Verkehr
Nachdem das schwedische Straßenverkehrsamt zum Mai des Jahres die Regeln für den TÜV ändert und die Zeiten für etwa 600.000 Fahrzeuge vorverlegt, riskieren bereits im Mai etwa 300.000 Autofahrer mit einem Fahrverbot für ihr Fahrzeug belegt zu werden, und im Sommer nochmals eine gleich hohe Menge. Die Besitzer der Fahrzeuge, die in diesem Jahr ihr Fahrzeug vorführen müssen, werden vom Straßenverkehrsamt nicht über das neue Datum informiert, sondern müssen sich selbst darum kümmern. In einer Pressemitteilung teilt das Amt lediglich mit, dass die Daten, die auf dem letzten Protokoll angegeben wurden, nicht mehr gültig sind.

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Copyright: Herbert Kårlin