Nachrichten, 11. Oktober 2015

Schweden - Politik
Nachdem die absolute Mehrheit der Vertreter der schwedischen Christdemokraten die weitere Einhaltung des Dezemberakommens ablehnten, erklärten gestern Abend die vier bürgerlichen Oppositionsparteien gemeinsam, dass damit die gesamte Übereinkunft mit der Regierung zu Ende ist, was Schweden in eine sehr unsichere politische Lage versetzt, denn auch wenn nun das Herbstbudget der Regierung mit größter Wahrscheinlichkeit akzeptiert wird, da es für die bürgerliche Opposition aus Zeitmangel nicht mehr möglich sein wird ein gemeinsames Budget vorzulegen, so ist eine deutliche Politik des Landes ab kommenden Frühjahr nicht mehr gewährleistet,es sei denn der rechte Block nimmt die Schwedendemokraten in ihrem Kreis auf, oder aber der Regierung gelingt eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem bürgerlichen Block.

Schweden - Politik
Nach dem Bescheid, dass das Dezemberabkommen gescheitert ist, wirft Ministerpräsident Stefan Löfven der bürgerlichen Allianz ein unverantwortliches Verhalten vor, gibt aber über die Zukunft der Regierung unter seiner Leitung nur ausweichende Antworten, denn er will auf keinen Fall zurücktreten oder Neuwahlen ausrufen, da dies vor allem den Sverigedemokraterna Stimmen bringen würde. Die Hoffnung Löfvens ist nun eine blockübergreifende Politik ohne der Opposition viel bieten zu müssen, was jedoch in jedem Fall problematisch wird, da er die Linken in diesem Fall als Unterstützer verliert und er zudem weitere Wähler verlieren wird, was vor allem den Moderaterna eine Machtposition liefern würde.

Schweden - Politik
Unmittelbar nachdem das Dezemberabkommen gestern aufgelöst wurde, das der aktuellen Regierung die Chance gab mit einer bedeutenden Minorität vier Jahre lang zu regieren, sprach sich Ministerpräsident Stefan Löfven für ein blocküberschreitendes Abkommen aus, wobei er versucht vor allem Zentrumspartei und Volkspartei auf seine Seite zu ziehen um die konkrete Zusammenarbeit des rechten Blocks zu brechen. Wie Löfven allerdings auch nur eine minimale blocküberschreitende Politik erreichen will ohne die Regierung umzubilden, bleibt unklar, denn bei einer ernsthaften Zusammenarbeit muss er den neuen Verbündeten auch Ministerposten bieten.

Schweden - Politik
Nachdem nun auch die Christdemokraten erklärten, dass Schweden Mitglied der Nato werden muss um die Sicherheit des Landes zu verstärken, fordern nun sämtliche bürgerlichen Parteien von der Regierung die notwendigen Schritte für eine Natomitgliedschaft einzuleiten, auch wenn bisher in der Bevölkerung Schwedens keine Mehrheit für diesen Vorschlag zu finden ist. Diese Entscheidung der bürgerlichen Parteien bedeutet allerdings auch, dass sich das als kernwaffenfrei Schweden dazu öffnet Kernwaffen der Nato zuzulassen, eine Bestimmung, die bisher von der Mehrheit der Christdemokraten abgelehnt worden war.

Schweden - Politik
Der schwedische Justizminister Morgan Johansson dringt darauf dafür zu sorgen, dass die rund 6000 Antragsteller auf Asyl, deren Antrag bereits abgewiesen wurde, zwangsweise ausgewiesen werden damit deren Plätze in den Auffanglagern für die neu ankommenden Flüchtlinge frei werden. Wenn diese Personen nicht freiwillig ausreisen, sollen sie per Flug in die Heimat transportiert werden. Gleichzeitig beunruhigt die schwedische Polizei, dass nur die Hälfte aller Flüchtlinge, die in Schweden ankommen, um Asyl ansuchen und die andere Hälfte spurlos verschwindet, teilweise um in ein Nachbarland zu gelangen, aber auch um im Untergrund zu verschwinden, da ihnen bekannt ist, dass ihr Antrag auf Asyl abgelehnt wird.

Schweden - Arbeitswelt
Eine Studie des Gewerkschaftsbunds Novus belegt, dass sehr viele Angestellte in der Privatwirtschaft unter einer übermäßigen Arbeitsbelastung leiden und Stresssymptome zeigen, da sie selbst an Wochenenden eine gewisse Arbeitsleistung bringen müssen. Nach Arbeitsforschern sind zwei Gründe dafür verantwortlich, denn zum einen sind viele Unternehmen so schlecht organisiert, dass die Arbeit nur mit Hilfe von Überstunden erledigt werden kann, und zum anderen, dass es immer häufiger als selbstverständlich betrachtet wird dass höhere Angestellte nahezu rund um die Uhr per Handy und Mail erreichbar sind und auf Anfragen auch permanent reagieren.

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Nachrichten, 4. Juli 2015

Schweden - Politik
Bei ihrer Rede in Almedalen setzte Anna Kinberg Batra, die Vorsitzende der Moderaterna, ganz auf die Arbeitsbeschaffung von Jugendlichen und von Personen, die im Ausland geboren wurden. Kinberg Batra will in dieses Projekt zehn Milliarden Kronen setzen, was nach Berechnungen der Moderaterna, zu 10.000 neuen Arbeitsplätzen führen wird. Als Rezept nimmt die Vorsitzende Steuererleichterungen für Arbeitgeber, aber auch für Arbeitnehmer, die weniger als 19.000 Kronen im Monat verdienen, obwohl diese Methode während der letzten Regierungsperiode kaum Erfolg zeigte.

Schweden - Politik
Nachdem bereits die absolute Mehrheit der Christdemokraten das Dezemberabkommen mit der aktuellen Regierung kündigen wollen und Neuwahlen bevorzugen, zeigt sich auch bei den Moderaterna ein immer größerer Widerstand gegen das Abkommen, da dies bedeutet, dass der rechte Block, obwohl er eine höhere Wählerunterstützung hat als der linke, die aktuelle Regierung stützen muss. Gleichzeitig fordert auch eine immer größere Gruppe der rechten Parteien eine Zusammenarbeit mit den Sverigedemokraterna, möglichst bevor sie noch mehr Wähler auf ihre Seite ziehen können.

Schweden - Politik
Die schwedische Außenministerin Margot Wallström gab gestern bekannt, dass die ehemalige Umweltministerin Lena Ek der Christdemokraten und die Diplomatin Marika Fahlén als Ehrenbotschafter in die Lobbyarbeit einsteigen, die dazu führen soll, dass Schweden im Sicherheitsrat aufgenommen wird. Bereits früher wurde auch der ehemalige Außenminister Carl Bildt und der frühere Ministerpräsident Göran Persson zu Ehrenbotschaftern ernannt. Nach Wallström soll das Netzwerk der Politiker und ihre Erfahrung dazu beitragen, das Schweden den angestrebten Sitz erhalten soll um der Weltpolitik teilnehmen zu können.

Schweden - Politik
Erstmals mussten im Juli die schwedischen Parteien ihre finanziellen Unterstützungen aufdecken, wobei es auch verboten ist größere anonyme Summen (ab 22.000 Kronen) zu akzeptieren. Obwohl die Moderaterna über die höchsten Einnahmen verfügen, so geht aus den vorgelegten Papieren hervor, dass sie nicht einen einzigen privaten größeren Spender haben. Allerdings gibt die Partei an, dass der größte Teil der Summe von Landesverbänden kommt, die angeblich sehr aktiv sind. In der Tat müssen Landesverbände bisher allerdings nicht aufdecken woher sie ihre Gelder bekommen, was auch bedeuten kann, dass Wirtschaftsunternehmen, die die Moderaterna stützen wollen ihre Gelder nun den Lokalverbänden schicken.

Schweden - Politik
Gustav Fridolin, einer der Vorsitzenden der Grünen und gegenwärtig Kultusminister, versuchte sich in Almedalen nicht nur den bürgerlichen Parteien, insbesondere der Zentrumspartei, zu nähern, sondern legte seinen gesamten Schwerpunkt auf die Schulpolitik um Umweltfragen nur am Rande zu erwähnen, eine Taktik, die schwere Folgen für die Umweltpartei haben kann, da es in diesem Punkt ohnehin bereits zu zahlreichen Rückziehern kam seit die Grünen mit an der Regierung sind.

Schweden - Politik
Das schwedische Migrationsamt rechnet dieses Jahr mit der Ankunft von 12.000 Kindern und Jugendlichen in Schweden, die ohne Angehörige einreisen und einen Asylantrag stellen werden. Die meisten der Ankommenden sind zwischen 13 und 17 Jahre alt und kommen aus Afghanistan, Somalia und Eritrea. Die hohe Menge dieser Gruppe führt jedoch zu immer größeren Problemen, da für die Jugendlichen Unterkünfte gefunden werden müssen und Plätze in Schulen zu schaffen sind, insbesondere in Gegenden, die ohnehin schon am Rande der Belastung sind.

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Nachrichten, 6. Mai 2015

Schweden - Politik
Der moderate Politiker Finn Bengtsson will sich bereits bei der kommenden Abstimmung über das Regierungsbudget im Juni gegen das Dezemberabkommen stellen und für das Budget der Moderaten stimmen, beziehungsweise eine entsprechende Abstimmung fordern, da er sich in diesem Punkt nicht an das Abkommen der Parteiführung gebunden sieht. Sollte er mit seinem Versuch Erfolg haben, so erhält die Regierung auch für die kommenden sechs Monate keinen Freibrief für ihre Politik ausgestellt, sondern riskiert erneut eine Niederlage zu erleben, was sehr viele Parteimitglieder wünschen.

Schweden - Politik
Mehrere Umfragen zeigen, dass die Parteimitglieder der Moderaten, der Zentrumspartei und der Christemokraten nicht nur das Dezemberabkommen für eine schlechte Lösung halten und wünschen, dass es unmittelbar aufgegeben wird, sondern sie sind auch der Meinung, dass es antidemokratisch ist die Sverigedemokraterna zu isolieren, sondern man mit ihnen eine gewisse Zusammenarbeit beginnen soll, eine Forderung, die die Parteiführungen kategorisch ablehnen, obwohl diese Entscheidung die Sverigedemokraterna nur stärken kann. Auch die schwedische Wirtschaft fordert die bürgerlichen Parteien dazu auf mit der nationalistischen Partei Kontakte aufzunehmen.

Schweden - Politik/Bildung
Obwohl der Rapport der OECD sehr deutlich zeigt, dass das schwedische Schulsystem schnellstmöglich verbessert werden muss damit sich der Abwärtstrend nicht noch weitere Jahre fortsetzt, sieht die Regierung keine schnelle Lösung und will, was für schwedische Sozialdemokraten geradezu die Allgemeinlösung ist, einen Ausschuss einsetzen, der neue Ausbildungswege suchen soll, die garantieren, dass die Qualität der schwedischen Ausbildung wieder steigt. Dass der OECD-Rapport konkrete Probleme nannte, die unmittelbar angegangen werden können, entgeht der Regierung dadurch wieder.

Schweden - Politik/Sozialwesen
Obwohl sich die aktuelle Regierung als Teil des linken Blocks sieht und immer wieder versichert, dass die Situation der Ärmsten des Landes verbessert werden muss, will sie nun die Kosten für den Pflegedienst erhöhen, was für etwa 300.000 bereits heute arme Rentner bedeutet, dass sie noch weiter unterhalb die europäische Armutsgrenze geraten. Die zugesagten Erhöhungen der Rente liegen weit unter den höheren Kosten für den Pflegedienst und widersprechen allen Versprechen der Sozialdemokraten. Es ist daher auch nicht erstaunlich, dass Åsa Regnér, die Ministerin für Ältere, der Presse keinerlei Fragen zu diesem Punkt beantworten will, obwohl es für die Regierung wichtig wäre nun auf Offenheit zu spielen.

Schweden - Wirtschaft
Nach dem jährlichen „Gleichstellungsbarometer“ ist nach wie vor nur jeder dritte Chef des schwedischen Wirtschaft und Administration eine Frau. Je höher die Position wird, je geringer wird auch der Anteil der Frauen. Sollte die Entwicklung im aktuellen Takt fortsetzen, so wird es in vielen Bereichen noch Jahrzehnte dauern bis Frauen ebenso häufig wie Männer in den Chefsesseln sitzen können, denn in den leitenden Position findet man in Schweden gegenwärtig noch rund 90 Prozent Männer und Frauen müssen sich in der Regel mit untergeordneten Cheftiteln begnügen. Andere europäische Länder haben Schweden in Fragen der Gleichstellung mittlerweile überholt.

Schweden - Arbeitswelt
Nach einer Untersuchung von Journalisten des Staatsfunks Sveriges Radio ist die Situation vieler Taxifahrer in den drei Städten Stockholm, Göteborg und Malmö geradezu beklagenswert, denn für viele unter ihnen hat ein Arbeitstag bis zu 13 Stunden, und dies meist sechs Tage die Woche, oft sogar sieben Tage, was gesetzlich verboten ist. Hinzu kommt, dass die Bezahlung ausschließlich auf Provisionsbasis erfolgt, was bedeutet, dass etwa zehn Prozent unter ihnen weniger als 54 Kronen die Stunde brutto verdienen.

Schweden - Gesellschaft
Das Interesse der schwedischen Bevölkerung an aktuellen politischen Fragen sinkt in nahezu jedem Bereich, selbst die Probleme des Gesundheitswesens und der Schulbildung werden für die Mehrheit der Schweden immer uninteressanter, vermutlich, weil man hier von der Regierungsseite keinerlei Fortschritte sieht. Unter vierzehn wichtigsten politischen Fragen des Landes steigt das Interesse der Bevölkerung ausschließlich hinsichtlich der Immigration und der Integration, ein Punkt, der mittlerweile auf der drittwichtigste Fragestellung ankam.

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Nachrichten, 26. April 2015

Schweden - Politik
Bereits am ersten Tag des Parteitags der schwedischen Volkspartei (Folkpartiet) in Västerås zeigte sich gestern, dass die Partei große Teile ihrer Politik, der sie acht Jahre lang folgte, ändern will, was den enormen Reformwillen Jan Björklunds zeigt, der bereits bekannt dafür ist ständig an Reformen zu arbeiten. Dieses Mal soll die gesamte Integrationspolitik geändert werden und Asylanten, die ihre Aufenthaltsgenehmigung erhielten, in großen stadtnahen lagerähnlichen Wohnanlagen untergebracht werden, da für diese Gruppe nicht die Wohnung wichtig ist, sondern eine schnelle Arbeitsbeschaffung. Die gesamte Immigrationspolitik der Partei basiert nun auf großen Lagern für Asylanten, die das Ausländeramt bauen und betreiben soll.

Schweden - Politik
Nun fordern, nach Skåne (Schonen) auch die Moderaten im Östergötland, dass die Parteiführung das sogenannte Dezemberabkommen kündigt und kündigt bereits an, dass es für den Parteitag im Herbst einen entsprechenden Antrag vorbereitet, sollte die Parteispitze nicht vorher zur Vernunft kommen. Anna Kinberg Batra, die Vorsitzende der Moderaterna, hat nun nur noch wenige Monate um entweder zu erklären, warum das Dezemberabkommen für die Partei nötig und sinnvoll ist, oder sie muss den Wählern der Partei entgegenkommen und, spätestens im Herbst, das Budget der aktuellen Regierung blockieren um eine neue politische Richtung einzuschlagen.

Schweden - Politik
Wie bereits zu erwarten, so wurde gestern Ebba Busch Thor mit absoluter Mehrheit zur neuen Vorsitzenden der schwedischen Christdemokraten (Kristdemokraterna) gewählt. Aus ihrer Antrittsrede ging bereits deutlich hervor, dass sie die Christdemokraten als die rechteste Partei der bürgerlichen Opposition betrachtet und eine christlich orientierte Politik durchsetzen will. Dass sie gleichzeitig die frühere Führungsschicht beibehält, die bereits unter Göran Hägglund existierte, zeigt, dass Busch Thor eine gewisse Gratwanderung beginnt, die zwar auf Hägglunds Politik baut, jedoch Wähler der extremen Rechten anziehen soll, was sich auch darin zeigt, dass die Politikerin eine konservativere Flüchtlingspolitik anstrebt.

Schweden - Arbeitswelt
Während die Arbeitslosigkeit der in Schweden geborenen Bevölkerung gegenwärtig im Schnitt bei sechs Prozent liegt, sind es bei Personen, die in einem anderen Land geboren wurden, 16 Prozent. Seit 2008 geht die Kluft an Arbeitslosen zwischen im Inland geborenen und im Ausland geborenen Arbeitnehmern immer weiter auseinander, was insbesondere damit zusammenhängt, dass schwedische Arbeitgeber ausländischen Berufs- und Hochschulabschlüssen wenig Vertrauen entgegenbringen. Vor allem Migranten aus Asien und Afrika haben es in Schweden sehr schwer eine Arbeitsstelle zu finden.

Schweden - Wirtschaft
Obwohl die Klagen gegen den Telefon- und Internetanbieter Tre beim Verbraucheramt wachsen, will das Unternehmen seine stark diskutierte und unseriöse Praxis mit freien Wiederverkäufern in Kaufhäusern und an anderen öffentlichen Plätzen nicht einstellen, im Gegensatz zu allen anderen großen Konkurrenten der Branche. Die meisten Klagen betreffen mündliche Versprechen, die dann vertraglich nicht fixiert werden und ungenaue Preisangaben, aber auch der Verkauf von mehreren unerwünschten Abonnements an ältere Personen.

Schweden - Recht
Nachdem der militärische Nachrichtendienst FRA seine Arbeitsmethoden geheim halten muss und deshalb bei Gericht auch nicht als Zeuge auftreten kann, ist der der schwedischen Sicherheitspolizei SÄPO gegenwärtig verboten nach Einleitung eines Verfahrens Telefongespräche der Betroffenen vom FRA abhören zu lassen. Der rechtspolitische Sprecher der Volkspartei, Roger Haddad, fordert eine Aufhebung dieser Bestimmung, da die Sicherheitspolizei auch nach Aufnahme eines Verfahrens noch Hilfe durch das Abhören der Telefongespräche erhält um aktiv gegen den Terrorismus kämpfen zu können.

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Nachrichten, 21. April 2015

Schweden - Politik
Anna Kinberg Batra, die Vorsitzende der Moderaterna, spielt die Kritik am Dezemberabkommen deutlich herab und sieht in den kritischen Regionalpolitikern und Parteimitgliedern keine Gefahr für die Partei. Nach Kinberg Batra sind die Moderaterna als Opposition aktiv, auch wenn sie jedes Budget der linken Regierungsgruppe durchwinken werden, denn wichtig ist für die Moderatin nur, dass eine deutliche Regierung in Schweden existiert in der die Sverigedemokraterna keinen Einfluss haben. Die Politikerin scheint sich auch sicher darüber zu sein, dass die die vier bürgerlichen Parteien im Jahr 2018 auf die gleiche Weise regieren werden können wie heute das linke Paar, obwohl das Risiko besteht, dass die bürgerliche Allianz aus vier Parteien auseinanderbrechen wird.

Schweden - Arbeitswelt
Obwohl man in Schweden verzweifelt nach Psychiatern sucht und der Bedarf an diesen Fachärzten in den kommenden Jahren steigen wird, ist es für Psychiater aus nichteuropäischen Ländern nahezu unmöglich eine Anerkennung in diesem Beruf zu erhalten, da die entsprechenden Zusatzkurse für diese Gruppe an den Universitäten aus Kostengründen gestrichen wurden. Kompetenzen aus nichteuropäischen Ländern werden vom Sozialamt zudem unter der Basis bewertet, dass hierfür eine gewisse Anzahl an Universitäts-Punkten erreicht sein müssen und ein Psychiater keiner anderen Lehre nachgehen darf als jener, die in Schweden als maßgeblich betrachtet wird, eine Bewertungsweise, die auch vom schwedischen Psychologenverband stark kritisiert wird.

Schweden - Arbeitswelt
Im vergangenen Jahr absolvierten 9600 Immigranten das zweijährige Etablierungsprogramm des schwedischen Arbeitsamts mit Erfolg, aber nur etwa fünf Prozent unter ihnen fanden anschließend auch eine Arbeitsstelle, obwohl diese Arbeitsplätze mit bis zu 80 Prozent bezuschusst werden. Das Arbeitsamt zeigt sich, trotz des geringen Erfolgs zufrieden und sieht das Problem lediglich darin, dass diese Gruppe an Personen zu kurz in Schweden war und erst Probleme mit Wohnung und Familienzusammenführung klären mussten.

Schweden - Umwelt
Während weltweit immer mehr Treibhausgase an die Umwelt abgegeben werden, bleiben in Schweden diese Werte konstant, und dies, obwohl gerade die schwedische Bevölkerung für immer höhere Abgaben an Treibhausgasen verantwortlich ist, allerdings in anderen Ländern. In der Tat hat sich nämlich der Import von Lebensmittel während der letzten 20 Jahre verdoppelt und Reisen in andere Länder, insbesondere Flugreisen, gingen um 60 Prozent nach oben. Da die dadurch verursachten Treibhausgase jedoch fast ausschließlich in anderen Ländern entstehen, kann sich Schweden dennoch ein grünes Label verpassen.

Schweden - Gesundheit
Analysen des schwedischen Arzneimittelamtes belegen, dass zahlreiche im Land verkauften Haarfärbemittel fehlerhafte Inhaltserklärungen angeben und in zahlreichen Fällen in Schweden verbotene Stoffe enthalten. 40 Prozent der kontrollierten Produkte wiesen mehrere Mängel auf und in 46 Produkten wurden verbotene Stoffe gefunden, die allerdings die Gesundheit nicht negativ beeinträchtigen, vom Allergierisiko abgesehen. Während große Einkaufsketten diese Produkte mittlerweile aus ihren Regalen nahmen, sind diese weiterhin, oft zu günstigeren Preisen, in kleineren Läden des Landes zu finden.

Schweden - Gesellschaft
Die schwedische Kreditauskunft UC (Upplysningscentralen) kann bei den aktuellen Statistiken feststellen, dass sich das Kreditniveau der Schweden in den letzten Jahren verbesserte und gegenwärtig 77 Prozent der Bevölkerung eine gute bis sehr gute Kreditwürdigkeit aufweisen. Erstaunlich ist dabei allerdings, dass die Stockholmer weit unter dem Durchschnitt liegen und die Kreditwürdigkeit der Bewohner der Hauptstadt  sehr bedenklich ist. Vor allem in Stockholm steigt die Anzahl der Personen, die Kredite mit sehr hohen Zinsen akzeptieren und diese dann nicht rechtzeitig zurückzahlen können.

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Nachrichten, 13. April 2015

Schweden - Politik
Nach einer Meinungsumfrage des Instituts Sifo im Auftrag des schwedischen Staatsfernsehens SVT stehen zwar die Wähler des linken Blocks mit großer Mehrheit hinter dem sogenannten Dezemberabkommen, das es einer parlamentarischen Minorität ermöglicht zu regieren, aber immer mehr Wähler der bürgerlichen Parteien halten das Abkommen für eine sehr schlechte Idee. Unter den Wählern der bürgerlichen Parteien sehen gegenwärtig nur noch 29 Prozent der Wähler das Abkommen als vorteilhaft, während jedoch 43 Prozent der Meinung sind, dass das Abkommen abgebrochen werden solle und undemokratisch sei. Bei dieser Entwicklung werden die vier bürgerlichen Parteien bald Stellung zu ihrer Entscheidung nehmen müssen, denn auf ihre Wähler wollen sie gegenwärtig nicht hören, da sie die politische Blockade der Sverigedemokraterna (Schwedendemokraten) als wichtigstes Ziel des Abkommens sehen, obwohl ihre Wähler bereits mehr und mehr die Hand nach rechts ausstrecken.

Schweden - Politik
Obwohl der linke Block immer mit dem Feminismus verbunden wird und davon spricht Frauen die gleichen Rechte zu geben wie Männern, zeigt sich nun, nach Aussagen von Gudrun Schyman, dass in diesen Fragen der rechte Block sich offener zeigt, denn wenn in wenigen Wochen Ebba Busch Thor zur Vorsitzenden der Christdemokraten (Kristdemokraterna) gewählt wird, haben bereits drei von vier bürgerlichen Parteien eine weichliche Vorsitzende und alles deutet darauf hin, dass dies auch bei der Volkspartei (Folkpartiet) zu erwarten ist. Der linke Block versucht zwar Frauen in untergeordneten Positionen gleichzustellen, aber sieht in der Führung immer noch einen Mann, was sich selbst bei den Grünen zeigt, da bei zwei gleichberechtigten Vorsitzenden der Mann die wichtigere Rolle übertragen bekam.

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung will nach Aussagen von Isabella Lövin, Ministerin für Entwicklungshilfe, in den kommenden Jahren armen Ländern jeweils 250 Millionen Kronen für die sogenannte Klimaumstellung bereitstellen, damit diese Länder eine umweltfreundlichere Politik einleiten können. Diese Gelder sollen nicht von der Entwicklungshilfe genommen werden, sondern werden als Zusatz gesehen. Nach Informationen des Svenska Dagbladet sollen diese Zahlungen auch als Anregung für andere Länder gelten.

Schweden - Politik
Während die blockübergreifenden Verhandlungen zum Verteidigungsbudget noch im vollen Gange sind, zeigt eine Meinungsumfrage des Instituts Sifo, dass gegenwärtig 54 Prozent der Schweden dafür sind das Budget der Verteidigung bedeutend zu erhöhen, was 14 Prozent mehr entspricht als im März des vergangenen Jahres. Nur noch neun Prozent der Schweden sind der Meinung, dass die Verteidigungsausgaben schon heute zu hoch seien und gekürzt werden müssen. Diese Entwicklung hängt insbesondere mit den zahlreichen Presseberichten zusammen nach denen Russland als ernsthafte Gefahr für Schweden zu betrachten ist, obwohl jedem Schweden bewusst sein muss, dass ein russischer Angriff auf Schweden auch mit einem höheren Budget nicht abzuwehren wäre.

Schweden - Wirtschaft/Arbeitswelt
Der chronische Lehrermangel in Schweden führte dazu, dass sich Lehrer, die als Leiharbeiter an die Schulen kommen, geradezu verdoppelt hat, obwohl dies für die Schulen teurer wird und dazu führt, dass die Besitzer der Leiharbeitsfirmen dadurch jedes Jahr mehrere Millionen an Gewinn einstreichen können, die im Schulbreich dringend nötig wären. Nach der Fernsehanstalt SVT bezahlte allein die Engelbrektsskolan in Stockholm im vergangenen Jahr eine halbe Million Kronen für Leihlehrer. Da die Mietlehrer auch besser bezahlt werden als jene, die fest an Schulen arbeiten, trotz oftmals geringerer Kompetenz, haben Leiharbeitunternehmen kein Problem Lehrer zu finden. Die Firma Lärarförmedlare kann gegenwärtig bereits rund 600 Lehrer vermieten.

Schweden - Immobilien
Bereits ab Juli 2015 dürfen in Schweden Häuser mit Wohnungen in lauter Umgebung gebaut werden, zumindest so lange eine Wohnung nicht größer als 35 Quadratmeter ist und der Lärmpegel maximal 60 Dezibel erreicht. Nach dem grünen Bauminister Mehmet Kaplan war der frühere Lärmschutz ein Hindernis für den Bau von preisgünstigen Wohnungen, was zur Folge hat, dass gegenwärtig 300.000 jüngere Schweden keine Wohnung finden. Der Minister kam zu den neuen Lärmgrenzen, obwohl es wissenschaftlich erwiesen ist, dass 60 Dezibel bereits zu Schlafstörungen führen können und Stress erzeugen, was bedeutet, dass Personen, die in diese Wohnungen ziehen später hohe Zusatzkosten verursachen werden, sowohl an ausgefallener Arbeitszeit als auch an Gesundheitskosten.

Schweden - Umwelt
Der sogenannte „teuerste Abfallraum Schwedens“ existiert nun seit 30 Jahren und muss bald grössere Mengen an Abfall aufnehmen. In der Tat handelt sich um um Clab bei Oskarshamn, das Zwischenlager für radioaktive Abfälle, in dem gegenwärtig bereits knapp 6000 Tonnen an Uran gelagert werden. Nach SKB (Svensk Kärnbränslehantering AB) benötigt dieser unterirdische Raum, der gegenwärtig nur für 8000 Tonnen radioaktiven Brennstoff zugelassen ist, eine Ausdehnung der Kapazität auf 11.000 Tonnen, da es nicht wahrscheinlich ist, dass das Lager sonst ausreicht bis ein Platz für die Endlagerung in Schweden zugelassen wird.

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Nachrichten, 30. März 2015

Schweden - Politik
Immer mehr führende Regionalpolitiker der Moderaterna kritisieren bereits das sogenannte Dezemberabkommen mit der aktuellen Regierung und fordern die Partei dazu auf das Abkommen bei den kommenden Abstimmungen des Budgets nicht mehr als bindend zu betrachten. Der Grund hierfür liegt insbesondere darin, dass die Reformvorschläge der Sozialdemokraten und der Grünen sich immer weiter von den Ideen der bürgerlichen Opposition entfernen und in ihren Augen der schwedischen Gesellschaft, aber auch de Moderaterna als Partei, großen Schaden zufügen werden. Falls sich die wachsende Bewegung weiterhin vergrößert, so kann man die Tage der aktuellen Regierung als gezählt betrachten, oder muss damit rechnen die kommenden vier Jahre mit einer bürgerlichen Politik der Sozialdemokraten zu existieren.

Schweden - Politik
Nach arabischen Medien stellte die schwedische Außenministerin Margot Wallström die Verhandlungen zwischen Björn von Sydow und Mohammed bin Salman in Saudi Arabien falsch dar, denn nach arabischen Presseartikeln, die von einem Foto begleitet werden, hat sich Sydow sehr deutlich für die Aussagen Wallströms entschuldigt. Auch Ministerpräsident Stefan Löfven soll soll den saudischen König dafür gelobt haben, dass dieser vehement den Islam verteidige und die heiligen Orte des Islam hochhält. In Schweden scheint die Glaubwürdigkeit Wallströms weiterhin nahezu ungebrochen.

Schweden - Politik
Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Novus im Auftrag des schwedischen Staatsfunks, hat sich die Situation der Christdemokraten nach der Ernennung von Ebba Busch Thor zur einzigen Kandidatin als Vorsitzende der Partei nichts geändert, denn die Partei verliert weiterhin Wähler und würde nun kaum die Vier-Prozent-Schwelle schaffen und daher das Parlament verlassen müssen. Nach Novus sind allerdings nach wie vor die nationalistischen Sverigedemokraterna im Aufschwung, die bei allen jüngeren Meinungsumfragen zusätzliche Wähler zählen können.

Schweden - Politik/Ausbildung
Ministerpräsident Stefan Löfven verspricht, dass die Regierung mit ihrem kommenden Budget zwei Milliarden Kronen für eine verstärkte Lehrerausbildung und Forschung zur Verfügung stellen wird. Auch Gemeinden, deren Schulen ihre Qualität verbessern, sollen aus diesem Budget einen Beitrag erhalten können. In Zukunft sollen an schwedischen Universitäten jährlich 700 zusätzliche Ausbildungsplätze bereit gestellt werden, was jedoch nur dann sinnvoll ist wenn der Lehrerberuf tatsächlich attraktiver wird, denn gegenwärtig werden die vorhandenen Studienplätze kaum gefüllt.

Schweden - Wirtschaft/Ausbildung
Immer mehr Privatgymnasien nutzen eine Gesetzeslücke aus um ihre Einkünfte bis zu verdoppeln indem sie ihre Ausbildungen mit Kursen zur Forstwirtschaft ergänzen und damit mehr als doppelt soviel pro Schüler erhalten als bei bisherigen Ausbildungen. Die erhöhte Summe ist im Grunde für das Anschaffen von sehr teuren Maschinen für die Forstwirtschaft gedacht an denen die Schüler ausgebildet werden sollen, während die Mehrheit der Schulen jedoch auf die Maschinen verzichtet, da sie ohnehin nur Naturführer ausbilden oder Personal für die Landwirtschaft. Das Problem besteht darin, dass die Schulen ihre Kurse selbst festlegen können und allein die Ausrichtung des Unterrichts für die Unterstützung zählt. Nach einer Untersuchung der Dagens Nyheter investierten von 20 untersuchten Privatgymnasien nur vier in forstwirtschaftliche Maschinen.

Schweden - Gesundheit
Nachdem die Regierung die versprochene Gesundheitsreform im Frühjahresbudget nicht berücksichtigte und damit alle Langzeitkranken enttäuschte, die hofften, dass die Grenze für Krankschreibungen wieder aufgehoben werden, versichert nun die Sozialversicherungsministerin Annika Strandhäll, dass diese Reform endgültig zum 1. Januar 2016 in Kraft treten wird. Gegenwärtig haben bereits rund 100.000 Schweden auf Grund von langen Krankheiten jeden Versicherungsschutz verloren. Parallel soll, nach Meinung der Ministerin, nun auch die Rehabilitierung verstärkt genutzt und finanziert werden, eine Maßnahme, die insgesamt etwa 300 Millionen Kronen kosten wird.

Schweden - Gesellschaft
Nach den aktuellen Statistiken des Sozialamtes haben sich die Zahl der Rezepte für Potenzmittel wie Viagra während der letzten fünf Jahre nahezu verdoppelt, was insbesondere mit dem Preisverfall der Medikamente verbunden ist. Sehr erstaunlich ist dabei jedoch die Altersgruppe, die den höchsten Wachstum verzeichnet, denn im vergangenen Jahr gingen über 20 Prozent mehr Rezepte an Personen zwischen 20 und 29 Jahren, da diese Gruppe unter einer steigenden Leistungsangst steht und ein sexuelles Versagen als Schande der Männlichkeit sieht, oft aber auch dem täglichen Stress nicht gewachsen ist und dadurch Erektionsprobleme hat.

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Nachrichten, 12. Januar 2015

Schweden - Politik
Nach einer Meinungsumfrage von Sifo im Auftrag des Svenska Dagbladet liegt der linke Block Schwedens nun 7,4 Prozent vor dem bürgerlichen Block des Landes. Als Gewinner gelten dabei vor allem die Sozialdemokraten die nun eine Unterstützung von 33 Prozent unter den Wählern haben. Als Ursache dieser Entwicklung sieht man vor allem das sogenannte Dezemberabkommen, das die Moderaten bei den Wählern kaum auf Sympathie stoßen lässt. Für die neue Vorsitzende der Partei, Anna Kinberg Batra, wird es sehr schwierig werden das Abkommen, das die Arbeit der Sozialdemokraten nahezu kritiklos stützt, sinnvoll zu erklären.

Schweden - Politik
In einer Fernsehsendung des Staatsfernsehens SVT, die heute ausgestrahlt wird, kritisiert der frühere sozialdemokratische Ministerpräsident Göran Persson den aktuellen Ministerpräsidenten Stefan Löfven und wirft diesem vor, zu viele Minister ernannt zu haben, den Grünen zu weit entgegengekommen zu sein und zudem die Ämterverteilung auf unsinnige Weise geregelt zu haben. Zwischen den Zeilen kann man Persson dabei entnehmen dass er Löfven für einen ungeeigneten und unerfahrenen Ministerpräsidenten hält der die Sozialdemokraten in große Schwierigkeiten bringen kann.

Schweden - Politik
Nach der schwedischen Außenministerin Margot Wallström erwägt die schwedische Regierung militärische Ausbilder in den Irak zu schicken um die Einheiten dort auf einen Kampf gegen islamistische Extremisten wie den IS vorzubereiten. Sie verspricht auch Gelder zum Kampf gegen den Gewalt befürwortenden Extremismus in Schweden zur Verfügung zu stellen. Wie sie zu Waffenlieferungen und zu Wirtschaftsbeziehungen zu Saudi Arabiens steht, bleibt in diesem Rahmen unbeantwortet, obwohl bekannt ist, dass Meinungsfreiheit und Pressefreiheit dort nicht respektiert werden und von dort aus Gelder an extremistische islamische Gruppen gehen.

Schweden - Politik
Wie die Dagens Nyheter nun aufdecken, kam es nur eine Woche nach Abschluss der U-Bootjagd in den Stockholmer Schären erneut zu einer U-Bootsjagd, die das Militär bisher jedoch geheim hielt. Die Verteidigung bestätigt zwar den Einsatz, will jedoch keinerlei Details bekannt geben, versichert allerdings, dass es sich um ernst zu nehmende Beobachtungen handelte die zum zweiten Einsatz führten. Für Jan Björklund, den Vorsitzenden der schwedischen Volkspartei, kann es sich bei den feindlichen Fahrzeugen ausschließlich um russische U-Boote handeln,da alles andere unlogisch sei.

Schweden - Verkehr
Schweden setzt sich in Europa stark für das stark diskutierte EU-Flugregister ein nach dem nicht nur die Namen aller Flugpassagiere in einer europaweiten Database gespeichert werden sollen, sondern auch die Nummern derer Kreditkarten, die benutzten Hotels und zahlreiche andere Daten und verteidigt dies mit dem Terrorattentat in Paris, obwohl bekannt ist, dass Terroristen nicht von Europa aus in Einsatzgebiete reisen müssen, sondern über Umwege ans Ziel gelangen können. Selbst bei der Benutzung von Kreditkarten und Hotelbuchungen wird die tatsächliche Identität einer Person nicht garantiert. Das Ziel Schwedens ist daher lediglich einen Überwachungsstaat nach Modell einer Diktatur zu schaffen und den Schutz der Persönlichkeit auszuhöhlen.

Schweden - Kultur
Nach italienischen Medien starb die schwedische Schauspielerin Anita Ekberg am 11. Januar 2015 im Alter von 83 Jahren nach einer längeren Krankheit in einer Klinik in Rom. Ekberg, die in über 60 Filmen mitspielte, will auf jeden Fall in Italien kremiert werden und wünscht dass ihre Asche über dem Mittelmeer verstreut wird. Ekberg, die vor allem über Fellini bekannt wurde, wurde von der schwedischen Presse in übler Weise kritisiert und wollte aus diesem Grund auch nicht mehr nach Schweden zurückkehren, auch nicht nach ihrem Tod.

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