torsdag, januari 10, 2019

Nachrichten, 10. Januar 2019

Schweden - Politik
Gestern hat erneut eine Gruppe an Liberalen öffentlich Stellung zu den möglichen Kandidaten als Ministerpräsident genommen, dieses Mal jedoch für Stefan Löfven, da nur dies ermögliche den Schwedendemokraten ihren Einfluss zu nehmen. Selbst wenn auch diese Aussage an Bedingungen gebunden ist, zeigt sich nun deutlich wie gespalten die Partei ist und wie wenig sich die führenden Politiker der Liberalen noch um die Aussagen ihres Vorsitzenden Jan Björklund kümmern, was ein Zeichen dafür sein könnte dass Björklund seine Funktion bald verlieren kann, und, bei einer Neuwahl die Liberalen ihre Plätze im Parlament verlieren können.

Schweden - Politik
Wie bereits zu erwarten war, hatte Ulf Kristerssons Idee mit den Liberalen und der Zentrumspartei ein Papier auszuarbeiten, das eine Politik ohne die Sverigedemokraterna ermögliche, einen negativen Effekt, denn Jimmie Åkesson, der Vorsitzende der Schwedendemokraten, antwortete darauf unmittelbar mit der Aussage, dass er Kristersson unter diesen Voraussetzungen weder bei den Wahlen zum Ministerpräsident, noch einem kommenden Budget unterstützen werde, was bedeutet, dass der linke Block nach einem entsprechenden Papier grundsätzlich die Vorschläge und Budgets der bürgerlichen Parteien blockieren könnte, Schweden aber auch einer Neuwahl näher käme.

Schweden - Politik/Recht
Nachdem die Gemeinde Vellinge vom Obersten Verwaltungsgericht die Zustimmung bekam die Bettelei im Ort zu verbieten, haben sich, nach einer Umfrage der Zeitschrift Dagens Samhälle, 22 von 24 befragten Gemeinden dazu entschlossen die Bettler ebenfalls ihres Ortes zu verweisen, mit der Aussage, dass niemand gezwungen sein soll zu betteln. Insbesondere in von Moderaten geleiteten Gemeinden ist der Widerstand gegen Bettler sehr hoch und das soziale Denken sehr niedrig. Zahlreiche Umfragen belegen nämlich, dass auch für die Bettler die Bettelei nur der letzte Ausweg ist, sie jedoch keinerlei Arbeit finden und in der Heimat großteils als Roma verfolgt sind.

Schweden - Politik/Arbeitswelt
Nachdem sehr viele Jugendliche, die ohne Angehörige nach Schweden kamen, ihre Rechte als Flüchtlinge verloren haben, jedoch bleiben dürfen bis eine Entscheidung fällt ob ihre aktuelle Ausbildung reicht eine vorübergehende Aufenthaltsgenehmigung zu erhalten, werden diese nun von unseriösen Arbeitgebern rücksichtslos ausgebeutet und müssen sehr hohe Arbeitsleistungen für ein Bett und bisweilen ein Taschengeld bringen. Die Jugendlichen haben indes keine andere Wahl als diese Ausbeutung zu akzeptieren, denn bis ihr Fall geprüft ist, dürfen sie nicht arbeiten, erhalten aber auch keinerlei staatliche Unterstützung mehr und haben kein Recht auf eine Unterkunft.

Schweden - Verkehr
Im vergangenen Jahr starben auf den Straßen Schwedens 325 Personen, also 30 Prozent mehr als im Jahr 2017, trotz der intensiven Maßnahmen die Zahl der Verkehrsunfälle zu reduzieren. Nach diesen endgültigen Zahlen gibt das Straßenverkehrsamt nun zu, dass es unmöglich sei bis 2020 das von der Regierung vorgesehene Ziel zu erreichen. Das schwedische Parlament hatte 2009 entschieden, dass sich die Zahl der Unfalltoten bis 2020, gemessen am Jahr 2005, halbieren soll. In Zahlen ausgedrückt sollen ab 2020 nur noch jeweils maximal 220 Personen im Verkehr sterben, 105 weniger als im vergangen Jahr.

Schweden - Verkehr/Tourismus
Nachdem der Flugverkehr von und nach Schweden während der letzten Jahre permanent nach oben ging und die zehn Flughäfen des Staatsunternehmens Swedavia auch für 2018 eine Rekordmenge an Passagieren verzeichneten, zeigen die Zahlen Swedavias und jene des skandinavischen Flugunternehmens SAS dass in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres die Zahlen zurückgingen, was so interpretiert wird dass der Markt nun gesättigt sei. Allerdings sind es nicht Umweltgedanken, die die Bevölkerung vom Fliegen abhält, denn während 67 Prozent der Schweden ihren Abfall sortieren, können sich nur 19 Prozent der Bevölkerung vorstellen aus Umweltgründen auf das Fliegen zu verzichten.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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