måndag, november 26, 2018

Nachrichten, 26. November 2018

Schweden - Politik
Auch das Treffen zwischen der Reichstagsgruppe der Liberalen und der Parteiführung konnte den Konflikt innerhalb der Partei nicht beseitigen, der entstand, als führende Liberale aus Skåne (Schonen) eine Akzeptanz der Sverigedemokraterna forderten und ein klares Nein zu einer blocküberschreitenden Politik mit den Sozialdemokraten. Das Treffen am Sonntag endete daher auch ohne Beschlussfassung. Die Gespräche werden nun voraussichtlich fortsetzen bis ein klarer Vorschlag zu einer Regierungsbildung vorliegt. Unsicher ist bei diesem Streit jedoch die Zukunft des Vorsitzenden Jan Björklund, der über diese Auseinandersetzung stolpern kann.

Schweden/Göteborg - Politik
Allein im ersten Halbjahr 2018 nahm die Stadt Göteborg 52 Millionen Kronen ein, weil Autofahrer die Abgaben für die Citymaut nicht fristgerecht bezahlten. Auch dieses Jahr werden daher etwa ein Zehntel aller Einnahmen der Citymaut auf Verspätungsgebühren bestehen. Wer in Göteborg die Rechnung auch nur einen Tag zu spät bezahlt, muss grundsätzlich eine zusätzliche Gebühr von 500 Kronen bezahlen, auch wenn die Rechnung der Citymaut vielleicht nur auf den Mindestbetrag von neun Kronen ausgestellt wurde.

Schweden - Politik
Nach den Statistiken von Eurostat hat Schweden im ersten Halbjahr des Jahres 2017 noch knapp über 48 Prozent der afghanischen Asylbewerber einen positiven Bescheid erteilt, während  es sich in den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres nur noch um knapp 30 Prozent handelte, wobei innerhalb eines Jahres auch die Anzahl der Zwangsausweisungen deutlich zunahm. Außer Österreich lehnt kein europäisches Land so viele Anträge afghanischer Bürger ab wie Schweden. Dennoch gingen in Schweden zwischen Januar und Juni 2018 noch 5600 Anträge auf Asyl ein, gemessen an der Bevölkerungsmenge also weitaus mehr als in nahezu allen anderen europäischen Ländern.

Schweden - Gesundheit
Da der diesjährige Grippeimpfstoff in Schweden extrem knapp wird, haben sich nun Arzneimittelamt, Gesundheitsamt und Regionalregierungen darüber geeinigt nur noch Personen in den sogenannten Risikogruppen zu impfen, in der Hoffnung, dass zumindest für diese Gruppe genügen Impfstoff vorhanden sein wird. In die Risikogruppen gehen Schwangere, Personen mit Herz- und Lungenkrankheiten sowie Personen über 65 Jahren ein.

Schweden - Umwelt
Um zu verhindern dass das britische Bergbauunternehmen Scandivanadium in Skåne (Schonen) nach geplanten Probebohrungen Vanadium abbaut, sammeln die Bewohner der Gegend Österlen nun Unterschriften und über 300 Besitzer von Grundstücken haben zudem Klage gegen Probebohrungen und den Abbau von Vanadium eingereicht. Allerdings ist die Hoffnung die rund 22.000 Hektar zu schonen, sehr gering, denn in Schweden hat ausschließlich das Amt Bergsstaten das Recht Genehmigungen für Bergwerke zu erteilen, ohne dass die Besitzer der Grundstücke in irgendeiner Weise ein Veto-Recht haben. Bergbau gilt in Schweden als Nationalinteresse.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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