torsdag, juli 04, 2019

Nachrichten, 4. Juli 2019

Schweden -  Politik
Gestern traf Ebba Busch Thor, die Vorsitzende der Christdemokraten Schwedens, Jimmie Åkesson, der Vorsitzenden der nationalistischen Schwedendemokraten für ein Gespräch über eine Zusammenarbeit hinsichtlich der Migration und dem Gesundheitswesen. Die Politikerin öffnete damit den Weg zu einem extrem rechten Block in Schweden und bevorzugt einen Konfrontationskurs mit den Liberalen und der Zentrumspartei. Nicht bekannt ist bisher wie sich die Moderaten zum Schritt Busch Thors stellen, auch wenn gerade die Moderaten nun den zukünftigen Weg der politischen Abgrenzungen weisen werden und damit das Ende der bürgerlichen Politik in den Händen haben.

Schweden - Politik
Nach einer Wählerumfrage bieten die Sozialdemokraten nun in sechs der zehn wichtigsten politischen Punkten die beste Lösung, währen die Moderaten von vier Punkten auf zwei abgesunken sind. Die Wähler halten nur noch hinsichtlich ökonomischer Fragen und bei Recht und Ordnung die Moderaten für die beste Alternative, und diese haben selbst in der Frage nach der Vollbeschäftigung nicht mehr die Führung. Diese Umfrage zeigt deutlich, dass Ulf Kristersson, der Vorsitzende der Moderaten, seine politische Linie mehr den Wünschen der Wähler anpassen muss, will er die Partei wieder zur alten Größe zurückführen. Als bedenklich kann man sehen, dass die Schwedendemokraten, nach Meinung der Wähler, in Gesundheitsfragen die beste Alternative sind.

Schweden - Politik
Nyamko Sabuni, die neu gewählte Parteiführerin der Liberalen, machte bei ihrer Antrittsrede während der Almedalsveckan auf Gotland deutlich, dass sie an keiner Zusammenarbeit mit den Schwedendemokraten interessiert sei und will sich vor allem in Klimafragen profilieren, in der Hoffnung, damit Wähler der Grünen auf ihre Seite ziehen zu können. Sabuni will eine Kommission einrichten, die sich um die Elektrifizierung im Transportsektor kümmert, da man nur dadurch den Warentransport Schwedens umweltfreundlich gestalten könne. Die Politikerin will sich selbst nicht dazu äußern, ob sie dabei auf elektrische Lastwagen hofft oder eine Umstellung vom Lastwagenverkehr auf die Eisenbahn.

Schweden - Politik
Bei seinem Besuch im Värmland konnte Ministerpräsident Stefan Löfven nicht nur um Fragen sprechen, die die Region betreffen, sondern er wurde insbesondere um seine Meinung zur Annäherung der Christdemokraten an die Schwedendemokraten gefragt. Löfven meinte einerseits, dass sich nun zeigen werde, ob die Wähler der Christdemokraten tatsächlich ihre Werte bei der nationalistischen Partei sehen werden, zum anderen betrachtet er den Schritt Ebba Busch Thors als deutliche Aussage einen extrem rechten Block in der schwedischen Politik schaffen zu wollen, der sich in immer mehr europäischen Ländern deutlich ausdehne.

Schweden - Arbeitswelt/Politik
Im Rahmen der Umstrukturierung des Arbeitsamts soll dieses nun die zukünftige Methode zur Arbeitsvermittlung über Privatunternehmen ausarbeiten, wobei es hierbei nicht nur über die beste Methode geht Arbeitslose mit Arbeitgebern auf optimale Weise in Verbindung zu bringen, sondern auch auf welche Weise die privaten Unternehmen bezahlt werden, denn einerseits soll nur jede erfolgreiche Vermittlung bezahlt werden, zum anderen sollen die Unternehmen bei der Vermittlung von Langzeitarbeitslosen eine höhere Summe erhalten als von kurzzeitigen Arbeitssuchenden in Mangelberufen.

Schweden - Gesellschaft
Auch wenn sich die Anzahl der Raucher Schwedens, die täglich zur Zigarette greifen, seit 2003 halbiert hat, was vor allem mit mehreren Gesetzen zum Rauchverbot und höheren Steuern in Verbindung gebracht wird, so zeigen Statistiken, dass dieser Rückgang nur in sehr eingeschränktem Maß die Gruppe der Raucher im Alter von 17 bis 29 Jahren betrifft. Allerdings gingen die Raucher dieser Altersgruppe vom täglichen Rauchen häufig zum „Festrauchen“ über, greifen also nur bei Festen, Parties und gemeinsamen Treffen zur Zigarette.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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