Visar inlägg med etikett Volksbefragung. Visa alla inlägg
Visar inlägg med etikett Volksbefragung. Visa alla inlägg

fredag, april 29, 2022

Nachrichten, 29. April

Schweden - Politik
Nach einer neuen Meinungsumfrage des Instituts Novus verlor Ministerpräsidentin Magdalena Andersson, nach einem über Monate hinweg dauernden Anstieg, nun erstmals wieder an Vertrauen unter den Wählern, denn das Vertrauen in sie ging nun von 59 Prozent auf 54 Prozent zurück, wobei die Politikerin vor allem in den eigenen Reihen an Vertrauen verlor. Allerdings ging auch das Vertrauen in die meisten anderen Parteivorsitzenden in dieser Zeit zurück, und, wie zu erwarten, liegen die Vorsitzenden der Grünen und der Liberalen weiterhin am Ende der Liste.

Schweden - Politik
Die Aussage von Ebba Busch, der Vorsitzenden der Christdemokraten, dass die Polizei bei Ausschreitungen scharf schießen solle, da es wohl nicht möglich sei dass bei den letzten Ausschreitungen zwar 100 Polizisten, jedoch nicht ein einziger radikale Islamist verletzt wurde, fiel bei den Schwedendemokraten auf einen fruchtbaren Boden, da die Zeitung der Partei, Samtiden, diese Aussage aufnahm und noch verstärkte und ausdrückte dass es eine Aufgabe der Polizeiführung gewesen sei die Polizei zum scharf schießen aufzufordern.

Schweden - Politik
Ministerpräsidentin Magdalena Andersson teilte beim gestrigen Pressetreffen mit dass die Regierung nun, nach den Unruhen während des Osterwochenendes, massiv gegen die Segregation kämpfen werde und in diesem Zusammenhang ein Aufenthaltsverbot für Jugendliche verhängen will, die riskieren in kriminelle Aktivitäten verstrickt zu werden, aber auch ein neues Jugendamt zu schaffen, das sowohl Kinder, als auch Eltern, zu Informations- und Erziehungsmaßnahmen zwingen kann.

Schweden - Politik
Die Linken Schwedens fordern nun eine Volksbefragung in Fragen einer Natomitgliedschaft, auch wenn die Chance der Durchführung verschwindend gering ist, da sämtliche Parteien des Landes den Antrag von der möglichen Mitgliedschaft Finnlands abhängig machen wollen und nun die Frage der Mitgliedschaft im Reichstag bestimmen wollen. Nooshi Dadgostar, die Vorsitzende der Linken, will die Natomitgliedschaft jedoch demokratisch verankern, während selbst die Sozialdemokraten nun plötzlich auf eine rein politische Entscheidung drängen, gegen alle früheren Versprechen.

Schweden - Politik
Gestern teilte der Generaldirektor der schwedischen Reichsbank, Stefan Ingves, mit dass der Leitzins um 0,25 angehoben wird, und gegen Ende des Jahres erneut steigen werde. Als Ursache nannte Stefan Ingves die steigende Inflation, die, auf Grund des Krieges in der Ukraine, noch mehr anstieg. Als ideale Inflationsrate sieht die Reichsbank jene von zwei Prozent, wobei sie gegenwärtig nahezu das dreifache Niveau erreicht hat und voraussichtlich weiterhin ansteigen wird.

Schweden - Landwirtschaft
Die Milliarden, die die schwedische Landwirtschaft stützen und retten sollen, gehen, wie bereits schon üblich, erneut an den Rentierhaltern vorbei, auch wenn die Rentierhaltung als Landwirtschaft eingestuft wird. Die Ursache hierfür ist, dass die Rückzahlungen bei Treibstoff nur für landwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Maschinen gelten, nicht jedoch für Schneeskooter, die von den samischen Rentierhaltern benutzt werden müssen. Diese Fahrzeuge sind in Schweden nicht als landwirtschaftliche Fahrzeuge anerkannt, was die Regierung auch nicht ändern will.

Schweden - Wirtschaft
Wie die Nachrichtenagentur Ekot des Sverges Radio aufdecken konnte, teilte die staatliche Apothekenkette Apoteket Facebook sämtliche Information über ihre Internetkäufer mit, inklusive der gekauften Produkte, der Mailadressen und Telefonnummern, Informationen, die keine der freien Apotheken verbreiten dürfen. Erst nachdem dies aufgedeckt werden konnte hat Apoteket die von Facebook gut bezahlte Aktivität eingestellt.

Schweden - Kriminalität
Der schwedische Reichstag konnte gestern ein Gesetz durchsetzen das jedes Ehrendelikt unter Strafe stellt. In Zukunft soll jedes Vergehen, das mit Ehrengründen verbunden ist, schwerer bestraft werden als bisher. Vergehen, die auf sogenannte Ehrengründe bauen, sollen, vor allem bei Wiederholungsfällen, mit Gefängnis von mindestens einem und maximal sechs Jahren bestraft werden, wobei Mord aus Ehrengründen natürlich als Mord betrachtet werden soll.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin



tisdag, februari 15, 2022

Nachrichten, 15. Februar

Schweden - Politik
Nooshi Dadgostar, die Vorsitzende der Linken Schwedens, fordert in einem Beitrag im Aftonbladet eine Volksbefragung zur Frage der Gewinnverteilung in Privatschulen, die in Schweden, wie staatliche Schulen, von Steuern finanziert werden. Auf diese Weise soll die Bevölkerung über diese wichtige Frage entscheiden können ohne dass ein politischer Kampf entsteht. Dadgostar schlägt im Debattenartikel gleichzeitig vor die Volksbefragen gleichzeitig mit der Reichstagswahl im Herbst durchzuführen.

Schweden - Arbeitswelt
Experten versichern gegenüber dem Radioprogramm Kaliber dass sich das Zentralamt für Arbeitsumwelt sich mehr um die Ausbeutung von Angestellten kümmern sollte und nicht nur um Betrug und kriminelle Handlungen. Nach den aktuellen Statistiken führen nur sehr wenige Fälle an menschlicher Ausbeutung auch zu einer Anklage, da die Beweisführung in diesem Fall sehr schwierig ist, da in der Regel keinerlei Papiere existieren und die Betroffenen Angst davor haben eine Aussage vor der Polizei zu machen. Hinzu kommt dass in diesem Fall mehrere Ämter zusammenarbeiten müssen, was in Schweden sehr schwierig ist.

Schweden - Kriminalität/Gesellschaft
Nachdem immer mehr Gemeinden Personen das Wohngeld verweigern weil sie in Untermiete wohnen, allerdings in Wohnungen, die nicht für die Untermiete genehmigt sind, fordert nun das schwedische Bauamt die Gesetze so zu ändern damit nicht Unschuldige in finanziell schwierige Situationen geraten, sondern dass Wohnungsbesitzer nicht mehr ohne Genehmigung ihre Wohnungen untervermieten können, zumal diese Mieten auch in den meisten Fällen nicht beim Finanzamt angemeldet sind.

Schweden - Kriminalität
Allein an der Grenze in Trelleborg kommen täglich 20.000 Fahrzeuge nach Schweden, darunter 3000 Lastwagen. Bei der Menge dieser Fahrzeuge ist es dem Zoll unmöglich jedes Fahrzeug nach Schmuggelgut zu untersuchen, nicht einmal stichprobenhafte. Dennoch gelang es den Zöllnern Trelleborgs im vergangenen Jahr sechs Tonnen Narkotika zu beschlagnahmen. In der Tat ist dies jedoch nur ein Bruchteil der Narkotika, die über Trelleborg nach Schweden gelangen, denn nach Schätzungen der Polizei werden an dieser Grenze jährlich über 100 Tonnen an Drogen geschmuggelt, überwiegend in Lastwagen versteckt.

Schweden - Gesundheit
Das schwedische Gesundheitsamt teilte gestern mit dass alle Personen über 80 Jahren, alle die zu Hause von Pflegepersonal betreut werden und alle Schweden, die in Pflegeheimen wohnen, nun eine vierte Spritze gegen Corona nehmen sollten, da die Widerstandskraft mit dem Alter immer mehr abnimmt und die dritte Spritze daher oft nur eine etwa vier Monate verlängerte Sicherheit bietet. Ob danach ein längerer Schutz eintritt, ist bisher unbekannt und unerforscht.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin


måndag, september 10, 2018

Nachrichten, 10. September 2018

Schweden - Politik
Der Ausgang der Wahlen in Schweden erreichte nahezu die Spannung eines Kriminalromans, denn ohne die Auszählung der Stimmen der Auslandswähler und der restlichen Frühwähler ist es unmöglich zu sagen ob der linke oder der rechte politische Block mehr Stimmen im Parlament haben wird. Ein erstes Ergebnis wird daher frühestens am Mittwoch vorliegen. Dennoch will Ulf Kristersson selbst mit einer absoluten Minorität Ministerpräsident werden, während Stefan Löfven, der aktuelle Ministerpräsident, seine Position erst einmal behält und abwarten will wie das endgültige Resultat aussieht. Entscheidend wird daher vor allem werden welche Parteien in Zukunft bereit sein werden gemeinsam unter welchem Ministerpräsidenten zu regieren und ob der rechte Block nicht die einfache Lösung suchen wird und mit den Sverigedemokraterna Verhandlungen einleitet.

Schweden - Politik
Obwohl in Schweden das allgemeine Wahlrecht bereits vor 100 Jahren eingeführt wurde und die persönliche Wahl seit 20 Jahren möglich ist, ist es den verschiedenen Regierungen bis heute nicht gelungen auch sehbehinderten Personen eine anonyme Wahl zu garantieren. Rechtzeitig zu den Wahlen erhält zwar jede Person dieser Gruppe einen Brief zugestellt in dem sämtliche Informationen zu allen Parteien in Braille gehalten sind, aber die Wahlzettel, die dann abgegeben werden müssen, sind auf herkömmliche Weise gedruckt, so dass Sehbehinderte immer eine Vertrauensperson benötigen, die ihnen Hilfe leistet. Erneut spricht die Regierung nun einen Ausschuss einzurichten, der sich mit diesem Problem auseinandersetzt.

Schweden - Politik
Erstmals wurde in Schweden in vier Gemeinden des Landes nicht nur das Parlament (Reichstag), die Regionalregierung und der Gemeinderat/Stadtrat gewählt, sonder gleichzeitig eine Volksbefragen durchgeführt, die den Gemeindeverwaltungen freie Hand bei strittigen Projekten bieten sollen. Bisher war es in Schweden kaum üblich die Bevölkerung um seine Meinung zu fragen, sondern man ging davon aus dass die Volksgewählten ohnehin immer die richtigen Entscheidungen treffen würden. Da jedoch immer umstrittenere Projekte geplant werden, die Bevölkerung und auch die Gemeinderäte sich dabei häufig uneinig werden, greifen die Gemeinden nun zu Volksbefragungen, die zwar nur ratgebend sind, jedoch bisweilen eine klare Richtung weisen können.

Schweden - Gesellschaft
Nach einer Meinungsumfrage des Instituts Novus würden gerne 25 Prozent der Schweden nach Kopenhagen ziehen, 21 Prozent nach Oslo und nur 20 Prozent in die schwedische Hauptstadt Stockholm, da sich der Weltflair und das Hauptstadtgefühl immer mehr in die Nachbarländer verlagert. Nur Helsinki ist unter den nordischen Hauptstädten kaum gefragt, denn immerhin würden 15 Prozent der Schweden noch gerne nach Reykjavik ziehen , aber nur 12 Prozent fühlen sich von Helsinki angezogen. Natürlich werden nur wenige der Träume erfüllt, da die Wohnungsnot in sämtlichen nordischen Städten enorm ist.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

lördag, juni 08, 2013

Nachrichten vom 8. Juni 2013

Schweden - Politik
Auch wenn in Schweden im Jahre 2011 das Grundgesetz geändert wurde damit die Bevölkerung auf lokaler und regionaler Ebene durch Volksbefragungen aktiv auf politische Entscheidungen einwirken kann, zeigt sich bisher, dass sich kaum ein Politiker um die Meinung der Bürger kümmert, denn bei bisher sieben Volksbefragungen hörten die Politiker nur zweimal auf die Meinung der Bevölkerung. In der Regel suchen sie nur Argumente, warum das Volk ihre politische Entscheidung nicht verstanden hat.

Schweden - Wirtschaft
Nachdem in Schweden nun ein sogenanntes Nix-Register auch für Handys eingerichtet wurde, was bedeutet, dass Telefonverkäufer Nummern, die dort registriert sind, nicht anrufen dürfen, ist zu befürchten, dass diese Einführung eine gegenteilige Wirkung hat, da die größten Telefonverkäufer nun erklären, dass sie die bisherigen Ethikregeln aufgeben werden nach denen sie Handys in der Regel nicht anriefen. Ohne diese Regeln werden nun mit Sicherheit auch sehr viele Kinder mit Handys, deren Nummer nicht im Nix-Register steht, von Verkäufern mit Anrufen belästigt.

Schweden - Arbeitsmarkt
Das Karolinska Universitätskrankenhaus in Stockholm will mit einem Sonderlohn in Höhe von 15.000 Kronen ein Maximum an Krankenschwestern davon überzeugen auf 14 Tage ihres Sommerurlaubs zu verzichten um diesen dann später zu nehmen, damit die notwendige Arbeit im Krankenhaus aufrecht gehalten werden kann, eine Idee, die von den Gewerkschaften extrem kritisiert wird, da diese Arbeit ohne die übliche Ferienpause die Krankenschwestern an den Rande der Leistungsfähigkeit bringt und sie daher anfälliger für Krankheiten macht. Auf die Forderung die Löhne von Anfängerinnen zu erhöhen will das Krankenhaus jedoch auf keinen Fall eingehen.

Schweden - Kultur/Kunst
Nachdem mittlerweile Millionen von Kunstgegenständen jeder Art in den Lagerräumen der schwedischen Museen liegen, die vermutlich nie in einer Ausstellung zu sehen sein werden, haben über die Hälfte aller Museen gegenüber der staatlichen Fernsehanstalt SVT erklärt, dass sie sich denken können oder planen einen Teil ihrer Kunstwerke an Galerien und Privatpersonen zu verkaufen um Platz in den Lagern zu schaffen, eine Meinung, die äußerst riskant ist, da so mancher Gegenstand, der heute als minderwertig betrachtet wird, schon in wenigen Jahren unter völlig anderen Augen gesehen werden kann.

Schweden - Gesellschaft
Die Hochzeit von Prinzessin Madeleine mit Chris O'Neill scheint unter keinem guten Stern zu stehen, denn ein Brand in der nahen Müllhalde in Täby verbreitet einen üblen Geruch in der gesamten Gegend in der die Hochzeit stattfinden wird. Der Stockholmer Rettungsdienst hofft indes, dass die Verteidigung mit Wasserbomben den Brand noch rechtzeitig löschen kann, damit die Luft in der Kirche nicht mehr ganz so penetrant nach Müll riecht, sondern das Parfüm die Oberhand gewinnt.

Schweden - Gesellschaft
Wenn heute Prinzessin Madeleine und der Fondsmanager Chris O'Neill heiraten, entsteht eine in Europa einmalige Situation innerhalb einer Monarchie, denn auch wenn der Verlobte Madeleines keinen Titel haben will und nicht die schwedische Staatsbürgerschaft annimmt, so wird Prinzessin Madeleine nicht, wie in allen anderen europäischen Monarchien üblich, bürgerlich, sondern ihr bleibt der Rang in der Thronfolge erhalten und sie behält ihre Titel. Ob das Königshaus von dieser Sondersituation profitieren kann oder ob ihr dies zum Schaden gereicht, wird erst die Geschichte sagen.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

söndag, februari 03, 2013

Nachrichten vom 3. Februar 2013

Schweden - Politik
Der schwedische Migrationsminister Tobias Billström will, im Einklang mit der Mehrheit der Moderaterna, die Einwanderung von Asylanten und die Einwanderung von Familienangehörigen reduzieren, unter anderem indem er unerfüllbare Anforderungen bei Arbeitssuche und Wohnungen stellt. Die anderen Parteien der Koalition stehen diesen Forderungen sehr kritisch gegenüber und befürchten, dass Billström damit das Asylrecht Schwedens aushöhlen will und er den leichtesten Weg sucht statt an einer tatsächlichen Lösung der bestehenden Probleme zu arbeiten.

Schweden - Wirtschaft
Die Gewerkschaft der Bankangestellten Schwedens kritisiert die Geschäftsleitungen der Unternehmen für die hohe Gewinnausschüttung, die bis zu 75 Prozent des Gewinnes ausmachen, auf das Äußerste. Die Kritik richtet sich jedoch nicht auf eine Ausschüttung als solches, sondern die Tatsache, dass sämtliche Banken Personal entlassen haben, die verbliebenen Angestellten nun Höchstleistungen bringen müssen, und dies nur, um den Aktionären einen möglichst hohen Gewinn zu bieten. Die Gewerkschaften fordern daher einen Teil des diesen Jahres außerordentlich hohen Gewinnes in den Arbeitsmarkt zu stecken und auch die Angestellten vom Gewinn profitieren zu lassen, die schließlich diesen Gewinn ermöglichten.

Schweden - Wirtschaft
Der Rücktritt des 61-jährigen Generaldirektor von Telia Sonera, Lars Nyberg, kann zwar noch ein juristisches Nachspiel haben, aber unabhängig was geschieht und unabhängig welchen Schaden der Generaldirektor anrichtete, so ist ihm schon heute eine Pension in Höhe von mindestens 37 Millionen Kronen sicher, die nach der Vorlage des Jahresberichts um weitere neun Millionen steigen kann. Den größten Anteil dieser Summe dürfen allerdings die Steuerzahler zahlen, da der schwedische Staat als größter Aktienbesitzer auch die Pension an den Manager leistet.

Schweden - Verkehr
Gestern um die Mittagszeit demonstrierten etwa 1000 Personen im zentralen Göteborg mit der Forderung einer Volksbefragung zur am 1. Januar eingeführten Citymaut. Bedeutend ist allerdings nicht die relativ geringe Anzahl der Demonstranten, da an diesem Samstag mehrere bedeutende Ereignisse in Göteborg stattfanden, sondern die Tatsache, dass nach einer Studie der Göteborger Universität 60 Prozent der Bevölkerung gegen die Maut und nur 30 Prozent für die Citymaut sind. Im kommenden Mai soll die nächste Untersuchung durchgeführt werden um eine Änderung der Volksmeinung bewerten zu können.

Schweden - Gesundheit/Gesellschaft
Als eine junge Frau in Ludvika mehrmals das Ärztehaus wegen Schmerzen in der Schulter aufsuchte, bot ihr der Arzt an ihr privat zu helfen. In der Wohnung des Arztes wurde die Frau jedoch nicht nur mit einem Kaffeetisch erwartet, sondern der Arzt präsentierte auch seine besondere Heilmethode. Er überreichte der Patienten einen Dildo, der ihr Selbstbewusstsein stärken sollte und er begann über die anderen Körperteile der Frau zu sprechen, unter anderem ihre Brüste. Die Frau flüchtete aus der Wohnung und der Arzt sucht nun eine neue Arbeitsstelle.

Schweden - Jagd
Bereits am ersten Tag der selektiven Lizenzjagd auf Wölfe wurden drei Tiere von den Jägern getötet. Bisher ist nicht bekannt um welche Tiere es sich dabei handelt und ob genetische Fehler bei ihnen vorlagen. Die einzige Jagdgruppe, die sich weigerte an der von der Regierung genehmigten Jagd teilzunehmen, sind die Jäger aus Mora. Nach Aussage der Jäger haben die Tiere bisher keinerlei Schäden angerichtet und auch keine Hunde getötet. Die Schlussfolgerung ist, dass man diese Art von Wölfen behalten sollte und nicht durch eventuell aggressive Wölfe austauschen soll.

Schweden - Kultur
Gestern Abend begann in Schweden das größte musikalische Ereignis des Jahres, denn die erste Vorentscheidung zum Eurovision Song Contest fand in Landskrona statt, ein Ereignis, das bei jeder der Vorentscheidungen etwa drei Millionen Fernsehzuschauer anzieht. Die tatsächlichen Kosten und der wirkliche Nutzen dieser Veranstaltungen ist jedoch ungewiss, denn die Fernsehanstalt SVT schweigt grundsätzlich darüber wie viel der Fernsehgebühr in das Ereignis gesteckt wird, ebenso wie der amerikanische Mitveranstalter Live Nation jede Aussage verweigert. Lediglich Karlskrona, der erste Austragungsort, gibt an, dass über eine Million an Steuergeldern in das Ereignis gesteckt werden. Nach der Stadt eine gut investierte Summe, da dies die Stadt bekannt macht, eine Aussage, die von den Zuschauern kaum geteilt wird, da kaum einer unter ihnen eine Erinnerung an die Austragungsorte hat.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin