Nachrichten, 15. Januar

Schweden - Politik
Im letzten Jahr verloren die Liberalen Schwedens jedes siebte Parteimitglied, so dass die Partei heute nur noch 12.179 Mitglieder zählt. Gleichzeitig liegt die Wählerunterstützung bei nur noch 2,6 Prozent, also 1,4 Prozent unterhalb der Sperrgrenze. Die Krise der Partei ist daher weitaus tiefer als die Vorsitzende der Liberalen, Nyamko Sabuni, zugeben will. Gleichzeitig stellt sie sich immer weiter auf die rechte politische Seite und stellt die politische Zusammenarbeit mit der Regierung in Frage. Sollte Sabuni auf diese Weise Neuwahlen herbeiführen, so ist allerdings zu erwarten dass die Liberalen den Reichstag ganz verlassen müssen.

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung teilte gestern mit, dass im Sommer das Tauchen zur Estonia, die 1994 in der Ostsee unter sehr zweifelhaften Umständen sank, erlaubt werde um die Ursache des Untergangs herauszufinden. Das Justizministerium arbeitet nun an einer Gesetzesänderung um den Schutz des Wracks für diese Zeit aufzuheben. Im Spätsommer wird daher eine Gruppe von Schweden, Finnen und Estländer tauchen um die in einem neuen Dokumentarfilm festgestellten, bisher unbekannten, Schäden am Wrack zu untersuchen.

Schweden - Politik
Nach einer sehr deutlichen Kritik an einem Gesetz, das verhinderte dass Kinder, die in Dänemark bei einem Elternteil wohnen, das andere Elternteil, das wiederum in Schweden wohnt, besuchen, oder dort zeitweise wohnen wollten, hat die Regierung nun diese Bestimmung, die mit der Grenzschließung eintrat, aufgehoben, so dass diese Gruppe an Jugendlichen nun wieder in Schweden einreisen darf. Einige Mütter, oder auch Väter, können nun ihre Kinder wieder in die Arme schließen, was seit Wochen nicht mehr möglich war. Die allgemeine Einreise aus Dänemark ist vorerst bis zum 31. Januar auf Berufspendler begrenzt.

Schweden - Recht
Auch wenn das sogenannte Pandemiegesetz, das jedem Kunden in Läden mindestens zehn Quadratmeter garantieren soll, bereits am vergangenen Sonntag in Kraft trat, so haben rund 80 Prozent der Regionen bisher nicht eine einzige Kontrolle durchgeführt. Die Ausnahmen waren indes Stockholm und die Region Hallend, die bereits am Montag die ersten Kontrolleure in die größeren Läden schickte um dort das Einhalten der neuen Regeln zu überprüfen, ohne indes bisher auf bedeutende Probleme zu stoßen. Die Region Norrbotten will auf Routinekontrollen ganz verzichten, sondern will sich auf Tipps verlassen.

Schweden - Gesundheit
Nachdem in Schweden nur Ärzte und hierauf spezialisierte Krankenschwestern impfen dürfen, sind nun nahezu alle Regionen des Landes auf der Jagd nach diesen Spezialisten, damit die Coronaimpfungen reibungslos durchgeführt werden können. In sehr vielen Fällen sind die Regionen daher gezwungen, zu hohen Kosten, Spezialisten unter Mietangestellten und in privaten Gesundheitsunternehmen zu suchen. Private Firmen, die Zahnärzte oder Apotheken besitzen, haben sich ebenfalls angeboten beim Impfprogramm teilzunehmen, aber ohne eine Antwort zu erhalten.

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Copyright: Herbert Kårlin

Nachrichten, 9. Januar

Schweden - Politik
Der schwedische Reichstag genehmigte gestern die Einführung eines Pandemiegesetzes, das bereits ab kommenden Sonntag in Kraft treten wird und der Regierung, zumindest theoretisch, ermöglicht Geschäfte zu schließen und selbst den Verkehr der öffentlichen Verkehrsmittel zu begrenzen oder einzustellen. Ab Sonntag dürfen sich, auch ei privaten Veranstaltungen, nicht mehr als acht Personen treffen und jedes Geschäft muss darauf achten dass jeder Kunde mindestens zehn Quadratmeter zur Verfügung hat. Diese Regeln gelten auch für Sportzentren, Schwimmhallen und andere Einrichtungen. Die Regierung  hofft auf diese Weise die Ansteckung durch das Covid-19 einschränken zu können.

Schweden - Politik
Der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven kann sich nicht vorstellen dass seine Weihnachtseinkäufe in Stockholm einen Vertrauensschaden verursachten, da er, nach eigenen Aussagen, gegen kein Gesetz verstoßen habe und bei seinen Einkäufen sämtliche Vorsichtsmaßnahmen eingehalten habe. Er sieht sich auch nicht als schlechtes Beispiel, was er wiederum damit verteidigt dass er noch nie über Internet eingekauft habe und vermutlich zur Generation gehöre, die sich nicht davon angezogen fühlen. Auch diese Aussage dürfte allerdings auf Kritik stoßen, denn wie kann man wichtige Entscheidungen fällen wenn man das Verhalten der Bürger nicht kennt und nicht kennen lernen will.

Schweden - Tourismus/Gesellschaft
Wie erst jetzt bekannt wurde, unternahm der ehemalige Generaldirektor des schwedischen Zivilschutzes, Dan Eliasson, im vergangenen Jahr nicht nur eine private Weihnachtsreise auf die Kanaren, sondern genehmigte sich im Laufe des Jahres mehrere Reisen in andere Länder. Nach Informationen des Zivilschutzes war Eliasson auch im Herbst bereits aus familiären Gründen auf die Kanaren geflogen, also kurze Zeit vor seiner Weihnachtsreise, was deutlich macht dass sich Eliasson vollkommen über die Empfehlungen des Gesundheitsamts hinwegsetzte.

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Nachrichten, 31. Dezember

Schweden - Politik
Nicht nur dass der schwedische Staatsminister Stefan Löfven und Justizminister Morgan Johansson kurz vor Weihnachten Einkaufszentren besuchten, obwohl Regierung und Gesundheitsamt davon abgeraten hatten, sondern nun zeigt sich auch dass Finanzministerin Magdalena Andersson in dieser Zeit Skiurlaub im sehr touristischen Sälen machte und der Generaldirektor des Zivilschutzes seinen Urlaub auf den Kanaren antrat, der Zuständige für die Krisenarbeit Schwedens. Die schwedische Regierung zeigt damit sehr deutlich dass sämtliche Regeln nur für die Bevölkerung gelten sollen, nicht jedoch für jene, die die Entscheidungen treffen.

Schweden - Politik
Der schwedische Rat für die Gesetzgebung hat sich dazu entschieden das neue Pandemiegesetz, das die Regierung kurz vor Weihnachten noch ausarbeitete und am 10. Januar 2021 in Kraft treten soll, zu akzeptieren, jedoch mit einer Kritik und mit einer Änderung. Der Rat kritisierte dass die Regierung das Gesetz erst jetzt vorlegte und nicht bereits im Frühjahr, als es mehr Nutzen gebracht hätte, und er ändert jenen Punkt nach dem die Regierung nur eine Woche, statt wie vorgeschlagen zwei Wochen, Zeit hat um das von der Regierung abgesegnete Gesetz dem Reichstag vorzulegen.

Schweden - Wirtschaft
Corona hat in Schweden der Wirtschaft nicht nur Nachteile gebracht, sondern auch enorme Erfolge, denn seit 1986 wurden landesweit nicht mehr so viele Nähmaschinen verkauft als während des Coronajahres. Dieses Jahr wurden rund 30 Prozent mehr Nähmaschinen verkauft als im Vorjahr, was, bei einigen Spitzenmodellen sogar zu einem Engpass führte, denn diese Maschinen können erst wieder im Herbst 2021 an die Kunden geliefert werden. Kein Unternehmen ist allerdings noch in der Lage der Nachfrage unmittelbar nachzukommen, da die gewünscht Menge an Nähmaschinen nicht so schnell produziert werden kann.

Schweden - Gesundheit
Nachdem in Sälen mehrere Angestellte des Skiunternehmens Skistar an Corona erkrankten und insbesondere in Geschäften kaum die Mindestabstände eingehalten werden, hat nur der Verband der Kranken- und Pflegeberufe in Dalarna sämtliche Touristen dazu aufgerufen auf ihren vorgesehenen Aufenthalt im Skiort zu verzichten, da nun ein erhöhtes Risiko besteht sich am Covid-19 anzustecken oder andere anzustecken. Da zwischen Ansteckung und Ausbruch der Krankheit mehrere Tage verstreichen können, wird sich die Folge einer Ansteckung erst zu Beginn nächsten Monats zeigen. Skistar will indes bereits am morgigen Tag sämtliche Einrichtungen wieder öffnen.

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Copyright: Herbert Kårlin