Visar inlägg med etikett Haftbefehl. Visa alla inlägg
Visar inlägg med etikett Haftbefehl. Visa alla inlägg

tisdag, november 26, 2024

Nachrichten, 26. November

Schweden - Politik
Nachdem mehrere europäische Länder Adoptionen aus außereuropäischen Ländern verboten haben, da es das Risiko gibt dass die Kinder illegal „exportiert“ werden und daher oft Menschenhandel vorliegt, hat auch ein schwedischer Untersuchungsausschuss die Frage untersucht, will jedoch diese Adoptionen nicht verbieten, sondern lediglich das Schaffen von gewissen Regeln vorschlagen. Unter anderem wird diskutiert ob die Adoption von privaten Organisationen beschränkt werden soll.

Schweden - Politik
Die Opposition fordert die schwedische Regierung auf deutlich zu machen ob sie, bei einem eventuellen Besuch des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu diesen festnehmen werde, also dem Haftbefehl des internationalen Gerichtshofs Folge leisten werde oder lediglich, wie die Regierung bereits festlegte, die Arbeit des Gerichtshofs respektieren will, ohne jedoch irgendwelche konkreten Maßnahmen zu unternehmen.

Schweden - Politik
Gestern begann des UN-Treffen zur Frage wie man global die Verunreinigung durch Plastik in der Natur und den Meeren reduzieren kann. Die UN hofft dieses Treffen mit einem konkreten Abkommen abschließen zu können. Allerdings ist ein globales Abkommen nicht unbedingt zu erwarten, da Schweden darauf hofft die Herstellung von Plastikprodukten zu reduzieren, die Öl produzierenden Länder jedoch als Ziel lediglich ein sinnvolles Recyclingziel für Plastik im Auge sehen, also nichts verändern wollen.

Schweden - Politik
Vor wenigen Tagen wurde das UN-Klimatreffen in Baku mit einem völlig unzureichenden Ergebnis abgeschlossen, da die von Öl abhängige Länder natürlich nicht auf fossilienfreie Energie umstellen wollen, Nun zeigt sich dass es auch in Schweden sehr viele Wissenschaftszweifler gibt, da 19 Prozent der Bevölkerung der Meinung sind dass nicht der Mensch die Klimaveränderung verursache und acht Prozent der Schweden behaupten sogar dass Wissenschaftler lügen.

Schweden - Politik

Seit August können 50.000 Schweden, die ein altes Auto besitzen, eine Prämie in Höhe von 10.000 Kronen für die Verschrottung ihres Fahrzeugs erhalten, vorausgesetzt, sie kaufen ein Elektrofahrzeug. Bisher wurden allerdings nur 140 Prämien ausbezahlt und bis Ende des Jahres könnte sich diese Zahl verdoppeln. Wie vorherzusehen war, ist diese extrem niedrige Prämie kaum als Ansporn zu sehen dass sich Privatpersonen mit alten Fahrzeugen, nach der Verschrottung, ein sehr teures Elektroauto kaufen können.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin



tisdag, maj 21, 2019

Nachrichten, 21. Mai 2019

Schweden - Politik
Gestern teilte der frühere Integrationsminister Erik Ullenhag mit, dass er sich für die Wahl zum Parteiführer der Liberalen aufstellen lassen wird und er damit Nyamko Sabuni Konkurrenz machen wird. Auch wenn Ullenhag, nach Informationen des schwedischen Staatsfernsehens SVT, für die offizielle Kandidatur bis nach den Eurowahlen warten will, dürften damit zwei Kandidaten mit sehr unterschiedlichen Meinungen gegeneinander antreten, da sich Sabuni auf dem rechten Flügel der Partei befindet und Ullenhag auf der linken. Ministerpräsident Stefan Löfven wird daher natürlich hoffen, dass Ullenhag das Rennen gewinnt, da er dadurch eine stabilere Position einnehmen kann als bei einer Wahl Sabunis.

Schweden - Politik
In einem Interview mit dem Privatkanal TV4 ging Finanzministerin Magdalena Andersson nun zum Gegenangriff über und verteidigte die Entscheidung keine Zahlen für das Aufrüsten der Verteidigung zu nennen. Andersson beschuldigte die kritisierenden Parteien dafür, dass sie zwar sehr deutlich wissen wie viel die Regierung in die Rüstung stecken soll, jedoch nicht ein einziges Mal sagten woher diese Gelder kommen sollen, denn man kann diese enormen Summen schließlich nicht einfach von der Gesundheitsversorgen, den Schulen und der Altersvorsorge nehmen, was die einzige Lösung wäre, würde die Regierung den Forderungen der rechts orientieren Parteien Folge leisten.

Schweden - Wirtschaft/Politik
Auch wenn die Kritik der Wirtschaft und der Banken gegen die Zinspolitik der schwedischen Reichsbank wächst und die Bevölkerung immer mehr darunter leidet dass die schwedische Krone seit sieben Jahren immer tiefer fällt, teilte Cecilia Skingsley, Vice-Generaldirektor der Reichsbank, nun mit, dass sie überzeugt davon sei, dass die Reichsbank richtig handele und die 2-Prozent Inflation zu erreichen sei und damit in den kommenden Jahren die Krone auch wieder an Wert gewinnen werde. Skingsley versteckt sich bei ihren Aussagen auch hinter der Regierung, die der Reichsbank den Auftrag gegeben hätte die Finanzpolitik auf die aktuelle Weise durchzuführen.

Schweden - Recht
Die schwedische Staatsanwaltschaft hat nun beim Amtsgericht beantragt gegen Julian Assange einen Haftbefehl in Abwesenheit auszufertigen, der anschließend durch einen europäischen Haftbefehl erweitert werden soll. Mit diesem Schritt will Schweden sicherstellen, dass Assange nach Verbüßung seiner Haft in Großbritannien nach Schweden ausgeliefert wird und dort auch wegen einer mutmaßlichen Vergewaltigung vor Gericht gestellt werden kann. Großbritannien ist indes nicht daran gebunden Assange nach Schweden auszuliefern, sondern kann ihn auch direkt an die amerikanischen Behörden übergeben.

Schweden - Umwelt/Tierhaltung
Die amerikanische Faulbrut breitet sich in Mittelschweden mit einer wachsenden Geschwindigkeit aus, was insbesondere für kleinere Imker mit einem sehr hohen Verlust verbunden ist, da bei dieser Krankheit oft die gesamten Stämme aussterben, sollte der Ausbruch der Krankheit nicht unmittelbar entdeckt werden. Für diese Imker kommt hinzu, dass sie für jeden ausgestorbenen Stamm, unter der Voraussetzung, dass sie mindestens vier Stämme besitzen, nur jeweils 100 Kronen Unterstützung erhalten, da diese Bestimmung seit den 90er Jahren nicht mehr angepasst wurde. Der geringe Ersatz führt allerdings auch dazu, dass viele Imker die Krankheit gar nicht erst melden, und die Verbreitung der amerikanischen Faulbrut sogar beschleunigt wird.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

lördag, september 17, 2016

Nachrichten, 17. September 2016

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung will im kommenden Budget 845 Millionen Kronen für Innovation vorsehen um die Konkurrenzkraft Schwedens in diesem Bereich zu stärken. Der größte Teil des Geldes soll dazu dienen die Zusammenarbeit im gesamten innovativen Bereich zu stärken, also die Zusammenarbeit zwischen Administration, Forschung und Industrie. Wie die Zusammenarbeit aussehen soll und welche Art an Innovation unterstützt werden soll, ist bisher sehr unklar, da der schwedische Wissenschaftsminister Mikael Damberg in erster Linie an die Regionen und Gemeinden appelliert diese Aufgabe wahrzunehmen.

Schweden - Politik
Der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven will vor der UN in New York sein Prestigeobjekt Global Deal vorstellen, das die Gleichstellung, korrekte Arbeitsbedingungen und die Sicherheit im Arbeitsleben weltweit verbessern soll indem Arbeitgeber und Arbeitnehmer auf sinnvolle Weise aufeinander zugehen. Zu diesem Zweck suchte Löfven Hilfe bei Großunternehmen, aber auch bei Künstlern wie Bruce Springsteen und Meryl Streep an die er persönliche Briefe schickte. Seine Idee scheint allerdings kaum seriös genommen zu werden, denn bisher hat die Mehrheit der Angesprochenen nicht einmal geantwortet und alle, die antworteten, schickten dem Ministerpräsidenten ein Nein Danke.

Schweden - Politik
Der Kampf um die politische Richtung der Liberalen geht nun in die zweite Runde und könnte das Vertrauen in die Partei ernsthaft auf die Probe stellen. Sowohl Jan Björklund, der Vorsitzende der Partei, als auch Birgitta Ohlsson, die Björklunds Entscheidungen mehrmals deutlich kritisierte, sehen sich von den Mitgliedern der Partei bestätigt und beharren auf ihren Meinungen, die teilweise in die entgegengesetzte Richtung laufen. Ohlsson, die auf den Vorsitz der Partei zuarbeitet, konnte vor der Presse auch nicht damit zurückhalten daran zu erinnern, dass sie die Politikerin der Liberalen ist, die bei den letzten Parlamentswahlen die meisten direkten Stimmen erhalten hatte, nämlich  nahezu doppelt so viele wie der Vorsitzende Jan Björklund.

Schweden - Politik
Åsa Regnér, Ministerin für Kinder, Ältere und Gleichstellung, gab bekannt, dass die Regierung ein eigenes Amt schaffen wird, das sich nicht nur um die Gleichstellung von Mann und Frau kümmert, sondern auch gegen die Gewalt gegenüber Frauen arbeiten wird. Die Opposition nimmt diese Idee nicht sehr positiv auf, da die Schaffung eines Amtes nur selten ein Übel bekämpft, sondern nur
Geld schluckt. Sinnvolle Gesetze zu schaffen, die Frauen besser schützen, und an der Integration von Frauen aus islamischer Schicht zu arbeiten, scheint der Regierung fern zu liegen. Die Arbeit des Amtes wird vermutlich nur aufgenommen wenn die aktuelle Regierung auch die nächste Regierung bilden kann. In den kommenden vier Jahren soll das Amt 900 Millionen Kronen zur Verfügung haben.

Schweden - Recht
Das Berufungsgericht Schwedens hat gestern entschieden, dass der Haftbefehl gegen Julian Assange, der in Schweden wegen einer mutmaßlichen Vergewaltigung vernommen werden soll und seit sechs Jahren Asyl in der Botschaft Equators in London hat, nicht aufgehoben wird. Diese Entscheidung konnte nicht anders ausfallen, da Assange am 17. Oktober 2016 in der Botschaft in London auf die Fragen der Staatsanwaltschaft antworten soll, bei einer Aufhebung des Haftbefehls jedoch ausreisen könnte. Nach der aktuellen Lage der Situation kann weder die Vergewaltigung noch das Gegenteil, bewiesen werden, was bei jeder Anklage gegen eines schwedischen Bürgers dazu geführt hätte, dass das Verfahren eingestellt wird, da Vergewaltigungsopfer die Tat, in der Regel durch Zeugen, beweisen müssen.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

torsdag, juli 17, 2014

Nachrichten vom 17. Juli 2014

Schweden - Politik
Nachdem Anna Hagwall, eine Repräsentantin der Sverigedemokraterna im schwedischen Parlament, in einem Interview Frauen, die der häuslichen Gewalt ausgesetzt sind, eine Selbstverschulden aufdrückte, was landesweit zur Empörung führte und selbst die Parteiführung der Schwedendemkraten dazu zwang von der Aussage Abstand zu nehmen, erklärt nun die Sprecherin zur Gleichstellung der Partei, dass die Aussagen Hagwalls missverstanden wurden und die Partei der Politikerin weiterhin ihr volles Vertrauen ausspricht.

Schweden - Ausbildung
Obwohl die Berufsaussichten in der Industrie, insbesondere bei der Programmierung von Industriemaschinen und deren Anwendung, sehr gut sind und sich in den kommenden Jahren weiterhin verbessern werden, gibt es immer wenige Schüler, die ein Gymnasium mit Industrieausbildung wählen. Als Ursache gilt das Vorurteil, dass Industriearbeit als schmutzig betrachtet wird und Kultusminister Jan Björklund noch im vergangenen Jahr davon sprach, dass die entsprechenden Ausbildungen eingestellt werden sollen, beziehungsweise in allgemeine Technikausbildungen integriert werden sollen.

Schweden - Recht
Das Amtsgericht in Stockholm hat den Antrag auf Aufhebung des Haftbefehls des Wikileaks-Gründers Julian Assange abgelehnt, da es den Aufenthalt Assanges in der Botschaft Äquators in London nicht als Einschränkung der Bewegungsfreiheit betrachtet und seinen dreieinhalbjährigen Aufenthalt dort keiner Freiheitsberaubung gleichsetzt. Assage muss sich daher weitere sechs Jahre lang in der Botschaft aufhalten bis die mutmaßliche Tat der Vergewaltigung in Schweden verjährt ist. Die schwedische Staatsanwaltschaft weigert sich auch weiterhin Assage in der Botschaft zu verhören und will ihm auch keine Garantie dafür geben, dass er von Schweden nicht an die USA ausgeliefert wird. Die Verteidigung will nun eine Entscheidung der nächsten Instanz übertragen.

Schweden - Gesundheit
Nach einer Umfrage des schwedischen Staatsfunks Sveriges Radio antworten nur rund 40 Prozent der Schweden während ihres Urlaubs berufliche Anrufe und öffnen die beruflichen Mailkontos. Nach Meinung der Psychologen  ist dies jedoch die falsche Entscheidung, da Neugierde den Stress steigert, das Lesen der Berufsmail also nur eine beruhigende Wirkung ausüben kann, zumal man im Urlaub ja nicht antworten muss. Nach der Meinungsumfrage lesen 14 Prozent der Befragten regelmäßig berufliche Mail und 24 Prozent sporadisch. 30 Prozent der Schweden können im Urlaub den Beruf vollkommen vergessen. Berufliche Telefongespräche soll man, nach Meinung der Psychologen, im Urlaub allerdings nicht akzeptieren da dies nicht die Neugierigkeit eindämmt, sondern als Arbeit betrachtet werden kann.

Schweden - Gesundheit
Eine Frau aus Nordschweden, die seit Jahren wegen chronischen Schmerzen in Bauch und Rücken krankgeschrieben ist, wurde nun von der Versicherungskassa aufgefordert das bisher geleisteten Krankengeld in einer Höhe von 696.400 Kronen zurückzuzahlen, da sie, nach Meinung der Sachbearbeiter, voll arbeitsfähig ist. In der Tat hat sich die Frau während ihrer Krankheit zu einer der besten Läuferinnen ihrer Kategorie entwickelt und nimmt regelmäßig an Ausscheidungen teil. Die Betroffene erklärt, dass ihre Schmerzen in keiner Weise abgenommen haben und sie sich auf ärztliches Anraten so viel wie möglich bewegt, da sich dies positiv auf die Schmerzen auswirken kann.

Schweden - Gesellschaft
Während des letzten Jahres entstanden in Schweden immer mehr Hilfs-Websites für bedürftige Personen. Nahezu täglich erhalten die Betreiber der Sites Anfragen um Hilfe, da sich die Bedürftigen weder Kleidung noch die täglichen Lebensmittel leisten können. Diese Hilfsorganisationen, die ihre Spender meist über Facebook finden, sind der Meinung, dass sie eigentlich überflüssig sein müssten und nur deswegen Bestand haben, weil die Sozialämter des Landes ihren Verpflichtungen nicht nachkommen. In der Tat dauert es bei Sozialämtern zwischen sechs und acht Wochen bevor ein Antrag auf Hilfe genehmigt wird und sich dort niemand darum kümmert wie die Betroffenen diese Zeitspanne überwinden sollen.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin