Nachrichten, 20. Januar

Schweden - Politik
Nachdem die christdemokratische Europapolitiker Sara Skyttedal im Herbst sondierte ob sie bei den Schwedendemokraten eine Aufgabe bekommen könnte, wurde sie nun von der Wahlliste zum Europaparlament gestrichen, wo sie an erster Stelle stand, und von der rechten Debatteurin Alice Teodorecu Måwe ersetzt, die zwar keine politische Erfahrung hat, jedoch in der rechts orientierten Szene sehr bekannt ist. Ebba Busch, die Vorsitzende der Christdemokraten, hofft mit Teodorescu wieder Wähler von den Moderaten zurückgewinnen zu können.

Schweden - Politik/Recht
Die schwedische Regierung will ermöglichen dass Sexualverbrecher, die mehrmals rückfällig wurden, in Zukunft zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt werden könnne, auch wenn dies im schwedischen Rechtssystem nicht vorgesehen ist. Nach Aussagen der Regierung zeugt ein mehrmaliger Rückfall davon dass diese Person eine Gefahr für die Gesellschaft sei, also auch mit einer entsprechenden Strafe zu rechnen habe.

Schweden - Politik/Recht
Gestern wurde die Zivilpflicht in Schweden erneut eingeführt, was in der ersten Stufe sämtliche Rettungsdienste betrifft., was in der zweiten Stufe auch die Stromversorgung betreffen wird, da diese Bereiche auch im Falle eines Krieges funktionieren müssen. Die sogenannte Zivilpflicht bedeutet dass alle die im Rettungsdienst arbeiten, unter anderem auch die Feuerwehrmänner, bei Notfällen einberufen werden können, zumindest so lange sie keine70 Jahre alt sind. Allerdings betrifft dies auch Feuerwehrleute die schon seit Jahren nicht mehr im Dienst sind, jedoch die entsprechende Ausbildung haben.

Schweden - Wirtschaft/Umwelt
Nach allen Voraussagen wird der Verkauf von Elektrofahrzeugen dieses Jahr um etwa 15 Prozent zurückgehen, da die Käufer die volle Summe für die Fahrzeuge bezahlen müssen, also weder Steuervorteile, noch aber eine Subvention erhalten können. Eine Analyse des Straßenverkehrsamts zeigt nun auch sehr deutlich dass Schweden das vorgesehene Klimaziel auf keinen Fall erreichen kann, da dieses von einen steigenden Verkauf von Elektrofahrzeugen abhängt, und auch einer geringeren Abgabe an CO2 an die Umwelt. Der aktuellen Regierung ist es damit gelungen sämtliche Pläne zur Klimapolitik zunichte zu machen.

Schweden - Verkehr
Um die Unfallgefahr wegen überhöhter Geschwindigkeit zu reduzieren, will das schwedische Strassenverkehrsamt nun dem norwegischen Modell folgen und bei Blitzern nicht mehr die aktuelle Geschwindigkeit messen, sondern jeweils die Durchschnittsgeschwindigkeit zwischen zwei oder mehreren Blitzern, Autofahrer sich also an die tatsächlichen Höchstgeschwindigkeiten halten müssen um Strafen zu entgehen. Das gleiche Projekt war vor 15 Jahren bereits eingestampft worden, soll nun jedoch beschleunigt durchgeführt werden.

Schweden - Kultur
Nachdem nahezu sämtliche Gemeinden ihr Budget zur Kultur kürzen müssen, müssen im Laufe des Jahres sämtliche Bibliotheken die Einkäufe beschränken, aber auch vorhandene, teilweise neue, Bücher vernichten. Die schwedische Regierung hatte im Herbstbudget Subventionen in allen Kulturbereichen gekürzt, mit der Aussage dass die Gemeinden selbst für die Kultur verantwortlich seien. Mittlerweile wurde auch bei allen staatlichen Mussen wieder ein Eintritt eingeführt, was zu einem Rückgang von durchschnittlich 15 Prozent bedeutete.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.