fredag, oktober 28, 2016

Nachrichten, 28. Oktober 2016

Schweden - Politik
Anna Kinberg Batra ging gestern damit an die Öffentlichkeit eine blockübergreifende Lösung hinsichtlich der Gewinne im Gesundheits- und Schulwesen zu suchen, wenn auch nicht in gleicher Form wie die aktuelle Regierung. Das Ziel muss, nach Kinberg Batra, sein dass jeder über seine Schule und seinen Gesundheitsdienst, beziehungsweise Pflegedienst selbst entscheiden kann und der Gewinn der Unternehmer positiv zu sehen ist. Die Politikerin will es lediglich ermöglichen ein Privatunternehmen in den Staat übergehen zu lassen wenn dieses seine Aufgaben schwer vernachlässigt, was bisher nur in Einzelfällen nachgewiesen werden konnte. Die Sverigedemokraterna begrüßen diesen Vorstoß und wollen die Opposition bei diesem Vorhaben unterstützen.

Schweden - Politik
Anna Kinberg Batra, die Vorsitzende der Moderaterna, führt die Partei, die Fredrik Reinfeldt in die Mitte gesteuert hatte, erneut in den extrem rechten Flügel. Nun schlägt sie auch vor das Gesetz zum Arbeitsschutz aufzulösen, wobei eine sehr große Mehrheit der Lokalverbände dieser Idee positiv gegenüberstehen. Der exakte Vorschlag soll von den Moderaterna im kommenden Jahr vorgelegt werden, wobei schon heute sicher ist, dass der Kündigungsschutz bei diesem Vorschlag weitgehend beendet sein wird und vor allem Jugendliche dabei sehr unsichere Verträge erhalten dürfen.

Schweden - Politik
Obwohl die Spannungen zwischen Russland und der Nato immer bedeutender werden, nähert sich Schweden mehr und mehr dem Bündnis. So nahm gestern auch der schwedische Verteidigungsminister Peter Hultqvist am Treffen zwischen Nato und Europa teil bei dem über die engere Zusammenarbeit zwischen Europa und der Nato gesprochen wurde, insbesondere auch in Fragen der Cyberverteidigung. Jens Stoltenberg, der Generalsekretär der Nato, sieht Schweden bei den zukünftigen Planungen deutlich als Mitglied, nach dem Motto, dass Einigkeit die Stärke ausmacht, auch wenn die Nato nur dann im Norden eingreifen kann wenn in den dortigen Ländern auch Atomwaffen gelagert werden und auch einsatzbereit sind.

Schweden - Politik
Erik Bromander, der Staatssekretär der schwedischen Infrastrukturministerin Anna Johansson, musste nun sein Amt abgeben, da deutlich wurde dass er sich private Aufenthalte aus der Steuerkasse bezahlen ließ. Inwieweit Bromander nun Gelder zurückbezahlen muss und welchen Dienst er in Zukunft übernehmen wird, ist bisher unbekannt. Ministerpräsident Stefan Löfven will nach diesem Vorfall nun sämtliche Minister und Staatssekretäre hinsichtlich ihrer Reisekosten überprüfen lassen, auch wenn sich bisher nur Bromander wegen extrem vieler Reisen zu extrem hohen Kosten von der Durchschnittsgruppe absetzte.

Schweden - Umwelt
Nach der neuen zweijährigen Studie des WWF zeigen sich die Schweden sehr wenig von Umweltproblemen beeinflusst, denn wenn jeder so leben würde wie die schwedische Bevölkerung, so wären zum Überleben der Erde 4,2 der Gebilde nötig, eine Steigerung von einer halben Erde mehr als noch vor zwei Jahren. Das Hauptproblem sind das Reiseverhalten, die Lebenshaltung und der immense Import von Produkten der Schweden, die die Ressourcen der Erde stark belasten. Während man im eigenen Land die guten Umweltgesetze lobt, importiert der Bürger einfach jedes Jahr mehr Umweltzerstörung.

Schweden - Gesellschaft
Das schwedische Sozialamt kritisiert die schwedischen Frauenhäuser, da in fast allen unter ihnen männliche Kinder verboten sind, zumindest ab einem bestimmten Alter. Frauen, die Schutz benötigen, sind daher gezwungen männliche Nachkommen bei einem gewalttätigen Partner zu lassen oder jemanden in der Verwandtschaft zu finden, der sich um das Kind kümmert. Diese Regelung führt dazu, dass Jungen sehr früh zwangsweise von der Mutter getrennt werden, was weitreichende psychologische Folgen mit sich bringen kann, sowohl für die Mütter als auch für die Kinder.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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