söndag, december 15, 2019

Nachrichten, 15. Dezember

Schweden - Politik
Wäahrend eines Interviews mit dem Fernsehkanal SVT wollte Der schwedische Staatsminister Stefan Löfven nicht auf die Frage antworten ob die Zentrumspartei zu viel Einfluss bei der Regierungspolitik erhalten habe, sondern er attackierte bei seiner Antwort die Linken, mit denen er seit dem Übereinkommen. Ist Zentrumsparteinund Liberalen keine Gespräche mehr führt, da diese die Demokratie in Gefahr setzen würden, da sie ihre Ziele und ihr Partieprogramm auch. Ist Hilfe rechter Parteien durchgesetzten wollen. Löfven stellte sich bei diesem Gespräch noch weiter auf die rechte Seite als bisher, was lediglich den Aufschwung der Sverigedemokraterna fördern kann.

Schweden - Politik
Nyamko Sabuni, die sich vor der Wahl des Jahres 2022 nicht entscheiden will ob sie sich eine Regierung mit den Schwedendemokraten vorstellen kann und mit der nationalistischen Partei Gespräche führen werde, befürchtet dass es wässernd dieser Regierungsperiode noch öfter bedeuten Probleme auf Grund des Januarübereinkommens, das Stefan Löfven mit den Liberalen und der Zentrumspartei einging, kommen werde, da dieses weder den rechten, noch den linken politischen Block Schwedens zufrieden stellen kann. Sabuni hat indes das Problem, dass sie gegenwärtig weniger Wähler hinter sich hat als nötig sind um den Sprung in den Reichstag zu machen, jede Entscheidung also auch das Völlige Aus Four die Liberalen werden kann.

Schweden - Arbeitswelt
Nach einer neuen Universitätsstudie beginnt die Altersdiskriminierung im Berufsleben bereits mit 40 Jahren, denn ab diesem Alter wird es bereits immer seltener nach einem Bewerbungsschreiben von einem Arbeitgeber kontaktiert zu werden, wobei dann das Problem mit jedem Lebensjahr bedeutender wird. Sobald ein Arbeitssuchender dann 65 Jahre alt wird, geht die Chance, von einem Arbeitgeber kontaktiert zu werden, auf Null zurück, unabhängig davon welche Erfahrung oder welche Kenntnisse der Bewerber mitbringt.

Schweden - Verkehr/Umwelt
Wie die Nachrichtenagentur des Schwedischen Rundfunks aufdecken konnte, hat das schwedische Strassenverkehrsamt sämtliche Unternehmen, diesmal der Umgehungsstraße in Stockholm dazu aufgefordert nicht mit der Presse zu reden, sondern Journalisten bei jeder Frage an die Presseabteilung des Strassenverkehrsamts zu verweisen, da nur dieses die korrekten Antworten synchronisieren könne. Auch wenn diese Aufforderung keine rechtlichen Probleme mit sich bringen kann, so zeigt sie dennoch dass das Amt nicht will, dass irgendwelche kritische Argumente an die Öffentlichkeit geraten und vor allem jedes Auflommende Problem verschleiern will.

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Copyright: Herbert Kårlin

lördag, december 14, 2019

Nachrichten, 14. Dezember

Schweden - Politik
Nach einer Meinungsumfrage des Instituts Sifo, die im Auftrag der Göteborg-Posten erstellt wurde, haben die nationalistischen Schwedendemokraten nun ebenso viele Wähler hinter sich wie die bisher größte Partei Schwedens, die Sozialdemokraten, gleichzeitig aber auch mehr Wähler als die Moderaten und Christdemokraten gemeinsam, was den Moderaten, die bisher die zweitgrößte Partei des Landes war, bedeutende Kopfzerbrechen bereiten dürfte, da sie jetzt nicht mehr „selbstverständlich“ die Partei ist, die den rechten Kandidaten Four den Ministerpräsident stellt. So lange die Moderaten allerdings ihre eigene Politik vergessen und jene der Sverigedemokraterna machen, dürfte eine Umkehr schwierig sein.

Schweden - Politik/Arbeitsmarkt
Nach der Arbeitsmarktministerin Eva Nordmark wird die geplante europäische Verordnung zu Minimilöhnen in ganz Europa das schwedische System nicht beeinflussen, das der Arbeitsmarktkommissionär Nicolas Schmit versicherte, dass eine Grundprämisse immer sein wird, dass Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften über die Lohnsetzung diskutieren und entscheiden. Sollte Schweden indes von den Minimilöhnen ausgenommen werden, gleichzeitig aber auch die Ideen der Moderaten zur Lohngebung durchgesetzt werden, so ist zu befürchten, dass man in Schweden bei gewissen Berufen weniger verdient als in anderen europäischen Ländern.

Schweden - Politik/Umwelt
Umweltministerin Isabella Lövin gab gestern bekannt dass Schweden spätestens ab 2022 für Projekte, die auf fossile Brennstoffe oder Aktivitäten, die dies Fördern, keinerlei Exportkredite mehr gewähren wird, auch wenn man in Schweden weiterhinauf fossile Brennstoffe setzt, eine Aussage, die die Schwedischen Naturschutzverbände deutlich kritisieren, da nach ihrer Meinung, der Ausbau von fossilen Brennstoffen keine Lösung der langfristigen Umweltprobleme sein kann.

Schweden - Arbeitswelt
Das Ziel in Zukunft 10.000 zusätzliche Polizisten zu haben, scheint in Schweden sehr schwer zu erreichen zu sein, denn auch wenn es für das im Frühjahr beginnende Polizeistudium mehr Bewerber denn je gab, so werden von den 1020 Studienplätzen nur 651 besetzt werden, da nur diese Studenten auch alle Anforderungen für das Studium erfüllen. Wenn man berücksichtigt dass noch vor und während der Ausbildung viele Studenten abspringen, ist es dringend nötig den Beruf das Polizisten attraktiver zu gestalten.

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fredag, december 13, 2019

Nachrichten, 13. Dezember

Schweden - Politik/ Recht
Die Stadt Vänersborg kritisiert die Regierung dafür, dass diese nicht bereit sei zum Schutz von Kindern ein Gesetz zu ändern. Die Regierung will es Sozialämtern auch in Zukunft nicht ermöglichen Informationen über Voruntersuchungen zu Gewalt- oder Sexualstraftätern zu erhalten, so lange es keine Urteile gibt. Auf Grund dieses Gesetzes konnte eine Familie Pflegekinder aufnehmen, obwohl der Mann sexueller Übergriffe auf Kinder verdächtig war und später auch deshalb bestraft wurde. Das Sozialamt Vänersborgs ist der Meinung, dass diese Fälle in Zukunft in ganz Schweden verhindert werden müssen, was jedoch nur durch eine Gesetzesänderung möglich ist.

Schweden - Recht/Media
Nach einem neuen Gesetzesvorschlag der Regierung, der von einer breiten Mehrheit des Parlaments gestützt wird, soll in Zukunft jede Verbindung mit terroristischen Organisation bestraft werden können, in gewissen Fällen mit Gefängnis von zwei Jahren. Der schwedische Journalistenverband hat sich nun an die Regierung gewandt, mit der Bitte, die vorgesehene Formulierung des Gesetzes zu ändern, da die bisherige Vorlage dazu führen kann, dass auch jeder Journalist, der über terroristische Organisationen schreibt, vor Gericht gestellt werden kann, einen Berichtserstattung in diesem Bereich also kaum noch möglich sei.

Schweden - Recht/Verkehr
Nach einer Entscheidung Europas müssen in Zukunft sämtliche Speditionen, die ihre Fahrzeuge nach Schweden schicken, ihre Fahrer während des Aufenthalts in Schweden, nach schwedischem Tarifvertrag bezahlen. Diese Verordnung gilt auch für Fahrzeuge unter einem Gesamtgewicht von 3,5 Tonnen. Gleichzeitig wurde entschieden, dass jedes Fahrzeug, das in Schweden unterwegs ist, spätestens acht Wochen später wieder am registrierten Standort des Fahrzeuges sein muss. Diese Entscheidung war in Schweden schon lange erhofft worden, da damit Billigtransporte ausländischer Unternehmen unterbunden wird. Die Frage, die noch bleibt, ist allerdings wie die Kontrollen der Fahrzeuge in Zukunft aussehen werden, da es in Schweden kaum noch Verlehrskontrollen gibt.

Schweden - Gesellschaft
Nach einer Analyse des Abflusswassers im zentralen Stockholm konsumiert man dort pro Woche Drogen im Wert von rund 31 Millionen Kronen, insbesondere Cannabis, Kokain und Amphetamine, was, zumindest statistisch gesehen, bedeutet, dass jeder zweite Stockholmer zu Drogen greift. Auch wenn diese Zahlen mit etwas Vorsicht zu genießen sind, da sich in Stockholm auch sehr viele Touristen aufhalten und auch nicht der Verbrauch im gesamten Stadtbereich analysiert wurde, so zeigen diese Zahlen wie viele Drogen nach Stockholm kommen und welche Gewinne Kriminelle Banden hier mit Drogen machen können.

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torsdag, december 12, 2019

Nachrichten, 12. Dezember

Schweden - Politik
Nachdem nun die frühere schwedische Botschafterin in China, Anna Lindstedt, auf Grund ihres eigenmächtigen Handelns hinsichtlich des schwedisch chinesischen Verlegers Gui Minhai offiziell angeklagt wurde, haben sich die Linken dazu entschlossen Außenministerin Margot Wallström beim Konstitutionsauschuss anzumelden, damit dieser feststelle über welche Kenntnisse die Politikerin im Vorfeld verfügte und ob sie über die Schritte Lindstedts informiert wurde. Die Ursache hierfür sind mehrere widersprüchliche Presseerklärungen Wallströms, die indes versichert in keiner Weise über die Schritte Lindstedts informiert gewesen zu sein.

Schweden - Politik
Nachdem nun bekannt wurde, dass ein Drittel der Gewerkschaftsmitlieder des Gewerkschaftsbunds LO geneigt sind die nationalistischen Sverigedemokraterna zu stützen, trat Der Vorsitzende des Gewerkschaftsbunds mit der Aussage an die Öffentlichkeit, dass der Verband seit Jahren sehr deutlich darüber informiert dass die Schwedendemokraten ihre Wurzeln im Nazismus haben, die Mitglieder der angeschlossenen Gewerkschaften jedoch nicht darauf hören wollen, sondern der Meinung sind, dass die Politik der Sverigedemokraterna für Schweden positiv sei, eine Aussage, die man auch im Vorkriegsdeutschland häufig fand, die dann zur Macht Hitlers führte.

Schweden - Politik
Das schwedische Konjunkturinstitut gab bekannt, dass das Bonus-Malus System, das im 2018 eingeführt wurde und Neuwagen mit hoher CO2 Abgabe höher besteuert als umweltfreundliche Fahrzeuge, keinerlei Einfluss auf die zu reduzierenden CO2 Abgabe habe und die Erhöhung des Benzinpreises weitaus mehr Ergebnis zeigen würde. Nach dem Konjunkturinstitut werden die Schweden nur dann kleinere und benzinsparende Fahrzeuge kaufen, wenn sie den Vorteil bei jedem Tanken feststellen. Das Konjunkturinstitut fordert daher die Regierung auf diese Steuer nochmals genau zu überdenken, am besten jedoch einfach wieder abzuschaffen.

Schweden - Politik/Wirtschaft
Da die Inflation in Schweden im November auf 1,7 Prozent stieg, also die Inflationsziele der Reichsbank nahezu erreicht, sind die Wirtschaftsspezialisten der Swedbank überzeugt, dass in der kommenden Woche die Zinsen erhöht werden, was sich auch zahlreiche Immobilienkredite sehr negativ auswirken wird. Nach den Analysten der Bank kann eine Zinserhöhung nur ein chaotisches Brexit oder ein bedeutende Handelsproblem mit den USA oder China die Zinserhöhung verhindern., falls diese Probleme innerhalb einer Woche auftreten, was allerdings sehr unwahrscheinlich ist.

Schweden - Ausbildung
Nichteuropäische Studenten, die keine permanente Aufenthaltsgenehmigung in Schweden haben, sind nach einer Gesetzesänderung dazu gezwungen nachzuweisen dass sie sich in Schweden aus einer Arbeitsleistung während der gesamten Studienzeit versorgen können, wobei Stipendien in der geforderten Summe nicht eingerechnet werden. Das Ergebnis davon ist, dass immer weniger unter ihnen in der Lage sind dem Studium folgen zu können und dieses abschließen können. Betroffen sind auch zahlreiche Studenten, die seit Jahren in Schweden studieren und nun kurz vor dem Examen stehen, jedoch statt sich darauf vorbereiten zu können arbeiten müssen.

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onsdag, december 11, 2019

Nachrichten, 11. Dezember

Schweden - Politik
Um deutlich zu machen dass sie bei einem Machtwechsel in Schweden, der auch den Sverigedemokraterna den Zugang zur Regierung ermöglichen wird, die Kernkraft in Schweden ausbauen werden, auch wenn dies auf Kosten der Steuerzahler erfolgen wird, haben nun Moderate und Christdemokraten das von ihnen unterzeichnete Kernkraftabkommen gekündigt. Die Ursache hierfür ist, dass sich die Regierung weigerte den Passus zu entfernen, dass die Energiegewinnung auf erneuerbare Quellen aufbauen muss. Nach den beiden Parteien ist diese Formulierung für Schweden schädlich, denn man könne die schwedische Industrie nicht ohne Kernkraft mit Strom versorgen.

Schweden - Politik
Über 25 Prozent der Mitglieder des Gewerkschaftsbunds LO, der früher in allen Punkten die Sozialdemokraten unterstützte, haben sich bereits den nationalistischen Schwedendemokraten zugewandt, wobei es sich dabei überwiegend um männliche Gewerkschaftsmitglieder handelt. Gegenwärtig bekennen sich, nach dem Statistischen Amt Schwedens, nur noch 35,5 der Mitglieder zu den Sozialdemokraten, was ein absoluter Tiefststand seit Gründung des Gewerkschaftsbundes ist. Diese Zahlen zeigen deutlich, dass die Politik der Sozialdemokraten an den Wünschen der Gwerkschaftsmitglieder vorbeigeht, gleichzeitig aber den Schwedendemokraten immer mehr Macht verleiht, die es auch Ulf Kristersson, dem Vorsitzenden der Moderaten, sehr schwer machen wird sich als zukünftiger Ministerpräsident zu sehen.

Schweden - Arbeitswelt
Nach dem schwedischen Arbeitsamt zeigt sich mehr und mehr, dass die Zahl der Langzeitarbeitslosen in den kommenden zwei Jahren deutlich wachsen wird, da der wirtschaftliche Aufschwung immer langsamer vor sich geht. Auch wenn in dieser Zeit die Nachfrage nach hoch qualifizierten Arbeitskräften weiterhin etwas wachsen wird, so muss man dennoch damit rechnen, dass die Arbeitslosigkeit wieder 7,2 Prozent erreichen wird. Die Aussagen des Arbeitsamts bauen auf Interviews mit 9000 Arbeitgebern des Landes. Die Arbeitgeber geben allerdings auch an, dass es weiterhin auch einen Mangel an gut ausgebildeten Arbeitskräften geben wird.

Schweden - Arbeitswelt/Ausbildung
Nach einer Analyse des schwedischen Schulamts werden in 15 Jahren etwa 45.000 Lehrer und Kindergärtner fehlen, was auf teilweise auf das Pensionsalter vieler Lehrer, aber auch die mangelnde Nachfrage von Studenten für das Lehrerstudium zusammenhängt. Sollte der Beruf des Lehrers nicht baldmöglichst wieder attraktiver werden, unter anderem auch durch eine bessere Bezahlung und weniger administrative Aufgaben, so ist es, nach Meinung des Schulamts, unmöglich auch nur annähernd die benötigten Lehrer zu finden, was wiederum auf Kosten der Leistung der Schüler gehen muss.

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tisdag, december 10, 2019

Nachrichten, 10. Dezember

Schweden - Politik
Gestern teilte die schwedische Regierung mit, dass, in Übereinkunft mit den Liberalen und der Zentrumspartei, die Reform und Teilprivatisierung des Arbeitsamts um ein Jahr aufgeschoben wird um die dadurch eventuell entstehenden Probleme verhindern zu können. Gleichzeitig versicherte die Regierung, dass bei der Umstrukturierung die Qualität des Amtes und die Kontrollfunktionen im Zentrum stehen werden, nicht die finanziellen Aspekte. Mit diesem Teilzugeständnis an die rechts orientierten Parteien Schwedens und einem wagen Teilzugeständnis an die Linken konnte die Regierung damit das drohende Misstrauensvotum gegen die Arbeitsmarktministerin abwenden..

Schweden - Politik
Jonas Sjöstedt, der Vorsitzende der Linken, der für heute die Abstimmung über ein Misstrauensvotum gegen Arbeitsmarktministerin Eva Nordmark ankündigt hatte, wirft der Regierung vor beim sogenannten Januarübereinkommen, das Stefan Löfven das Amt als Ministerpräsident brachte, Unreife vor, da er dabei den Forderungen der Zentrumspartei nachkam die Linken von sämtlichen Verhandlungen auszuschließen, obwohl Linke und Sozialdemokraten weitaus mehr gemeinsam haben als Zentrumspartei und Sozialdemokraten. Auf Grund dieser Übereinkunft weigert sich Löfven mit den Linken über olitische Fragen zu diskutieren.

Schweden - Politik
Ministerpräsident Stefan Löfven bezeichnet es als unmoralisch dass Ulf Kristersson nun mit den Schwedendemokraten Regierungsfragen diskutiert und eine Zusammenarbeit mit der nationalistischen Partei nicht mehr ausschließt. Noch vor einem Jahr hatte Kristersson Hedi Fried, die zwei Konzentrationslager überlebte, fest versprochen nie mit den Sverigedemokraterna über die politische Zukunft Schwedens zu sprechen. Löfven hat diese Aussage auf seiner Facebookseite wiederholt, mit der Aussage, dass dies in der Geschichte Schwedens ein schwarzer Punkt werde. Fried hatte bereits erklärt, dass das Verhalten Kristerssons jenem in Deutschlands vor dem Krieg nahe komme, als auch alle meinten, dass von Hitler keine Gefahr ausgehe.

Schweden - Umwelt
Experten kritisieren die Entscheidung des Naturschutzamts, das nun erlaubte gemahlene Autoteile auf geschlossenen Müllhalden als Abdeckung zu lagern, da dies gegen jedes Umweltdenken gehe. Nach Umweltexperten geht zwar vom gemahlenen Autoschrott (Metall, Plastik, Glas) keine Umweltgefahr als solches aus, aber dies verhindere einen sehr sinnvollen Recyclingprozess, da dadurch wertvolle Metallteilen und Plastik, die auf sinnvolle Weise in den Recyclingprozess fließen könnten, diesem Kreislauf entzogen werden. Dies führe auch dazu, dass weitaus mehr wertvolles Plastik auf den Müllhalden lande als sinnvoll sei.

Schweden - Tradition
Immer mehr Orte in Schweden stellen die traditionellen Lucienfeiern mit dem Umzug ein, da sie nicht mehr in der Lage sind eine junge Lucia zu finden, obwohl sie mittlerweile schon männliche Bewerber akzeptieren. Diese alte Tradition muss daher früher oder später ganz begraben werden, was zwar die Mehrheit der Bewohner des Landes bedauert, aber von der jüngeren Bevölkerungsschicht kaum noch Beachtung findet, die das Lucienfest als überholt betrachten. Das Gebäck, das zu dieser Zeit zu Ehren Lucias angeboten wird, ist dagegen weiterhin im Aufschwung.

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måndag, december 09, 2019

Nachrichten, 9. Dezember

Schweden - Politik/Gesellschaft
Das Finanzamt Schwedens hat  die Polizei in Södertälje damit beauftragt zu untersuchen ob Geldspenden an Brautpaare in Zukunft steuerpflichtig sein sollen, und wie hoch die einzelnen Spenden sind, da die Gelder oft die Veranstaltung als solches bezahlen sollen und nicht als Geschenke zu sehen sind. Bei diesem Phänome, das in Schweden relativ neu ist, handelt es sich bisweilen um bis zu einer halben Million Kronen pro Hochzeit. Sollte der Einsatz in Södertälje zeigen, dass auf dieses Geld, das in der Regel nicht verfolgt werden kann, Steuern zu bezahlen sind, so soll die Aktion im kommenden Jahr auf ganz Schweden ausgedehnt werden.

Schweden - Kriminalität
Nachdem Statistiken deutlich zeigen, dass an manchen Adressen in den größeren Städten Schwedens bisweilen über 100 Personen gemeldet sind, die sich nur mit einer sogenannten Sammelnummer, einer provisorischen Personennummer, dort anmelden, ohne sich eventuell in Schweden aufzuhalten, jedoch dort Unterstützungen beantragen und ausbezahlt bekommen, fordern die Christdemokraten die Regierung auf das Gesetz zu ändern, so dass jede Person, die sich in Schweden offiziell niederlässt, auch eine tatsächliche Adresse haben muss und sich in Schweden aufzuhalten hat. Die heutige Methode erlaubt, nach den Christdemokraten, die Geldwäsche und fördert kriminelle Aktivitäten.

Schweden - Arbeitswelt/Gesundheit
Davon, dass mehrere bedeutende Krankenhäuser nicht nur Krankenschwestern, sondern auch hunderte von Ärzte entlassen um ihr Budget halbwegs halten zu können, hat sich nun das Krankenhaus in Jönköping dazu entschlossen mehrere dieser Ärzte davon zu überzeugen nach Jönköping zu kommen, wo, wie überall im Land, zu wenige Ärzte beschäftigt sind. Das dortigen Krankenhaus hat bereits begonnen über Internet und die sozialen Medien diese Ärzte zu jagen, will jedoch, sobald die Namen der entlassenen Ärzte bekannt ist, diese auch persönlich kontaktieren.

Schweden - Umwelt/Jagd
Eigentlich soll in den nördlichsten vier Regionen des Landes bis zum Jahresende festliegen wie viele Bären und Vielfraße während der kommenden Lizenzjagd in den einzelnen Regionen erlegt werden dürfen. Dieses Ziel kann nun kaum noch eingehalten werden, da sich das Jämtland gegen die vorgelegten Zahlen wehrt, da die dortige Regionalregierung der Überzeugung ist, dass die Quote der zu erlegenden Tiere zu niedrig angesetzt sei, da insbesondere die Vielfraße große Schäden bei Rentierhaltern anrichten. Nach dem übergreifenden Plan, der sich daran richtig die Raubtierstämme stabil zu halten, will im Jämtland 70 zusätzliche Tiere sehen, während in Västerbotten die Anzahl der Tiere sinken soll.

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