Nachrichten, 16. September 2018

Schweden - Politik
Zum ersten Mal nach den Parlamentswahlen gehen nun die Schwedendemokraten mit ihren Forderungen zu einer kommenden Regierung an die Öffentlichkeit und zeigen damit sehr deutlich, dass die bisherige Blockpolitik Schwedens keine Zukunft mehr hat, falls sämtliche Parteien weiterhin die Sverigedemokraterna vom politischen Einfluss so weit wie möglich ausgrenzen wollen. Nach dem Sprecher der Sverigedemokraterna ist die Partei bereit eine Regierung von Moderaterna und Christdemokraterna zu unterstützen, vorausgesetzt, dass die Migrationspolitik der beiden Parteien jener der  nationalistischen Partei besser angepasst wird. Eine bürgerliche Regierung, die auch die Zentrumspartei einschließe, kommt für die Schwedendemokraten nicht in Frage, ebenso wenig eine Politik der linken Gruppierung.

Schweden - Politik
Dass die Feministische Initiative Schwedens bei den vergangenen Reichstagswahlen nur noch eine Wählerunterstützung von 0,5 Prozent erhielt, erklärt die Vorsitzende der Partei, Gudrun Schyman, damit, dass die Wähler des Landes eine taktische Wahl einer tatsächlichen Parteiwahl vorgezogen haben um sich deutlich für oder gegen die Sverigedemokraterna auszusprechen. Diese Aussage entspricht natürlich nur teilweise der Realität, denn in der Tat war die Feministische Initiative im Wahlkampf nahezu unsichtbar, zum anderen fehlt der Partei eine klare Linie, die eine deutliche Wählergruppe anziehen kann.

Schweden - Wirtschaft/Umwelt
Als die Regierung im vergangenen Jahren, auf Druck der Grünen, eine Umweltsteuer auf Elektronik einführte, die diese Artikel um bis zu 320 Kronen verteuerte, sollte diese Steuer nicht nur den Neukauf von Elektronik reduzieren, sondern der Staatskasse auch jährlich Einnahmen von 2,4 Milliarden Kronen bescheren. Nach einer Studie des Instituts HUI Research gingen beide Aussagen nicht auf, denn in der Tat stiegen die Staatseinnahmen nur um 1,5 Milliarden Kronen, zum anderen kaufen die Schweden nun weitaus mehr Produkte über ausländische, billigere Websites als früher, was beim schwedischen Handel bereits zu einem Absatzeinbruch führte. Sollte die begonnene Entwicklung fortsetzen, befürchtet der Handel dass diese Umweltsteuer auf Elektronik mehr Schaden als Nutzen anrichtet.

Schweden - Gesellschaft/Politik
Auch wenn nahezu alle Parteien Schwedens seit Jahren versprechen den ärmsten Pensionären des Landes das Leben zu erleichtern, was auch bei den letzten Wahlkampagnen wieder deutlich wurde, zeigen die offiziellen Statistiken des Landes, dass die ärmsten Pensionäre mehrere Monate auf die Bearbeitung und Auszahlung von Wohnungsgeld warten müssen, da in den Ämter zu wenig Personal für die Bearbeitung der Anträge eingesetzt wird. In Extremfällen führt dies dazu, dass arme Pensionäre sogar ihre Wohnung verlieren, weil die sehr niedrige Grundrente ohne Wohnungszulage nicht einmal ausreicht sich vernünftig zu ernähren, noch weniger aber die Miete zu bezahlen.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

Nachrichten, 14. Oktober 2016

Schweden - Politik
Nachdem sich die Moderaterna nun entschlossen haben bei den kommenden Wahlen Stefan Löfven auf jeden Fall von seinem Platz als Ministerpräsidenten zu verdrängen, auch mit einer Minderheit, geben sie auch bekannt dass Immigranten in Zukunft eine Leistung bringen müssen bevor sie das Recht auf die Staatsbürgerschaft erwerben können. Die Grundvoraussetzung dafür soll sein dass man sich und seine Familie voll versorgen kann, aber auch Beiträge wie Wohnungsgeld oder Sozialhilfe sollen nur noch jenen gewährt werden, die permanent in Schweden leben und über eine Arbeitsstelle verfügen.

Schweden - Politik
Nachdem Dänemark auf jeden Fall durchsetzen will die Grenzkontrollen über die in Europa zulässige Zeit hinaus aufrecht halten zu können, teilt der schwedische Migrationsminister Anders Ygeman mit dass bisher keine Entscheidung gefallen sei, Schweden jedoch davon ausgehe dass Europa die Grenzkontrollen verlängert zulassen wird, da die Außengrenzen Europas nicht abgesichert werden können. Ygeman sieht die Grenzkontrollen auch weiterhin als notwendig, um Flüchtlinge davon abzuhalten in Schweden um Asyl ansuchen zu können, da das Land nur noch sehr wenige Flüchtlinge aufnehmen kann ohne wirtschaftlich in Probleme zu geraten.

Schweden - Politik
Nachdem die Regierung die Kosten für persönliche Assistenten als zu hoch betrachtet, wurde die Versicherungskasse dazu aufgefordert sehr restriktiv mit der Zuteilung von Stunden umzugehen, was bereits dazu führte, dass sehr viele Behinderte weniger Hilfe erhalten, obwohl sie diese benötigen um sich versorgen zu können. Die Linken versuchen nun die Regierung dazu zu zwingen diesen harten Schritt zurückzunehmen, der ausschließlich jene betrifft, die die größte Hilfe benötigen. Allein dieses Jahr wurde bereits 300 Personen die persönliche Hilfe ganz gestrichen, was für Angehörige eine Katastrophe ist.

Schweden - Politik
Nachdem bei den Verbraucherämtern immer mehr Klagen wegen unseriöser und irreführender Werbung eingehen, will die Regierung nun einen Ausschuss einsetzten, der die aktuelle Werbung untersuchen und gegebenenfalls einen neuen Gesetzesvorschlag ausarbeiten soll, der auch die Veränderungen der Werbemethoden der letzten Jahre mit berücksichtigt. Nach Aussagen der Regierung soll dies vor allem die Konsumenten besser schützen, auch gegenüber Werbung in den sozialen Medien, die nicht als solche ausgezeichnet ist.

Schweden - Wirtschaft
Stefan Stern, der Sprecher des Unternehmens Investor, das zu seinem 100-jährigen Bestehen mehrere Spitzenpolitiker einlud, die dadurch in Entscheidungen gegenüber des Unternehmens beeinflusst werden könnten, gab gestern bekannt dass die in der Presse genannten Kosten für das gigantische Fest weit unterhalb der genannten Zahlen liege, ohne jedoch Belege zu liefern. Weiterhin versicherte Stern dass Investor bei seinen Einladungen keinerlei Bestechungsgedanken hatte, sondern lediglich die wichtigsten Repräsentanten des Volkes unter den Gästen sehen wollte. Die Staatsanwaltschaft erwägt in dieser Angelegenheit die Legalität zu untersuchen.

Schweden - Recht
Die Befragung von Julian Assange hinsichtlich des Verdachts auf Vergewaltigung im Jahre 2010 wurde, nach Informationen der Botschaft Ecuadors in London, um einen weiteren Monat aufgeschoben. Der 45-jährige Australier, der seit 2012 Asyl in Ecuador erhalten hat und sich seither in der Botschaft in London befindet, verlangte diesen Aufschub um sich mit der Verteidigung über den Fall beraten zu können. Assange bezeichnet sich als unschuldig und beruft sich bei der Verschiebung lediglich auf geltendes Recht. Die Fragen der schwedischen Staatsanwaltschaft werden von Vertretern Ecuadors gestellt.

Schweden - Ernährung/Umwelt
Nach Analysen des Lebensmittelamts findet man in ökologischen Eiern Schwedens dreimal so viele Umweltgifte wie DDT und PCB als in nicht-ökologischen Eiern, auch wenn die erlaubten Grenzwerte in keinem der untersuchten Fälle überschritten wird. Seit 2004 steigen die Umweltgifte in ökologischen Eiern, was vermutlich mit dem gefütterten Fischmehl aus der Ostsee zusammenhängt, da die Fische dort extrem hohe Rückstände an DDT und anderen Umweltgiften aufweisen, Fischmehl jedoch in Schweden kaum von anderem Hühnerfutter ersetzt werden kann.

Schweden - Umwelt
Nach einer europäischen Verordnung müssen alle Gewässer Schwedens in fünf Jahre ökologisch haltbar sein, was jedoch auf Grund der Wasserkraftwerke, die Seen immer wieder nahezu komplett leeren können, unmöglich scheint. Wasserkraftwerke können sich dabei auf teilweise 100 Jahre alte Gesetze stützen, die nie den aktuellen Umweltgesetzen angepasst wurden und da die Wirtschaftlichkeit früher in jedem Punkt wichtiger war als die Umwelt. In einigen Seen hat die hohe Wasserentnahme bereits zu einem massiven Sterben der Fauna und Flora der Seen geführt ohne dass dies gestoppt werden kann.

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Copyright: Herbert Kårlin

Nachrichten, 14. April 2016

Schweden - Politik
Gestern legte die schwedische Regierung ihr Frühjahrsbudget vor, das die Irrtümer oder Änderungen des letzten Herbstbudgets ausgleichen soll. Das Budget brachte kaum Überraschungen, wenn man davon absieht, dass die Regierung die wirtschaftliche Situation Schwedens in rosa malte, eine Staatsverschuldung auf Grund der hohen Flüchtlingsanzahl einrechnete und dem Ausbildungswesen kaum Gelder zur Verfügung stellte. Um dem Migrationsamt 30 Milliarden Kronen zusätzlich zu bieten und der Polizei 250 Millionen Kronen, sind allerdings höhere Steuern zu erwarten, das Allzweckmittel der Sozialdemokraten Schwedens.

Schweden - Politik
Die Sverigedemokraterna schlagen der schwedischen Regierung vor rund zehn Milliarden Kronen einzusparen indem sie Flüchtlingen und Asylanten, die über keine permanente Aufenthaltsgenehmigung verfügen, vom Wohnungsgeld, Studiengeldern, Kindergeld und anderen Vorteilen auszunehmen. Nach den Sverigedemokraterna würde dies das „Schwedisch sein“ aufwerten. Die Regierung lehnt diese Methode jedoch ab und bezeichnet den Vorschlag als eine Abwertung der Menschlichkeit Schwedens.

Schweden - Kriminalität
Ein schwedischer Schiedsrichter steht im Verdacht in Zusammenarbeit mit einem Kriminellen den Ausgang von Fußballspielen zu manipulieren, letztmals bei einem Spiel zwischen Ekerö und Linköping, als er in einem einzigen Spiel 25 Mal gegen eine der Mannschaften urteilte, mit dem Ergebnis, dass der Kriminelle, den der Schiedsrichter vorher traf, rund eine halbe Million Kronen Spielgewinn kassieren konnte. Die Polizei hat eine Voruntersuchung eingeleitet, der Schiedsrichter will indes keinerlei Kommentare abgeben, ist jedoch weiterhin als Schiedsrichter aktiv.

Schweden - Wirtschaft/Umwelt
Obwohl die schwedische Regierung ständig vom Ausbau alternativer Energien spricht und das Abschalten der Kernkraftwerke bevorsteht, ist die Unterstützung für den Bau von Windkraftwerken so gering, dass sie bei den gegenwärtig geringen Strompreisen unrentabel sind und zum Teil bereits abmontiert werden um im Ausland verkauft zu werden. Auf Visingsö riskieren nun drei von vier Windkraftwerken zu verschwinden ohne dass dort eine andere Energiequelle, von Kernkraft abgesehen, geboten wird.

Schweden - Ernährung/Gesellschaft
Rund ein Viertel der schwedischen Schüler empfindet das Essen in der Schule nahezu als ungenießbar und verzichtet daher häufig auf die Ernährung zur Mittagszeit. Die häufigste Kritik geht darum, dass das Essen einfallslos, monoton und geschmacklos sei, aber auch der Ausdruck unappetitlich taucht bei kritischen Schülern auf. Dieses Verhalten erklärt auch, warum so viel Schulessen letztendlich in der Mülltonne landet. Es wäre daher an der Zeit dass sich die Schuldirektoren einige Gedanken über die Zubereitung oder den Einkauf von Schulessen machen, da diese Nahrung für die Kinder und Jugendlichen sehr wichtig ist.

Schweden - Gesellschaft
Nach den Zahlen des Statistischen Amtes hatte Schweden seit dem 19. Jahrhundert keinen Bevölkerungswachstum mehr in der Größenordnung von heute, denn gegenwärtig wächst die Bevölkerung jedes Jahr um 1,5 Prozent, was bedeutet, dass bereits im kommenden Jahr über zehn Millionen Menschen in Schweden leben werden und, bei gleichem Durchschnittswachstum in nur sieben weiteren Jahren die Elf-Millionen-Grenze überschritten sein wird, was für den Wohnungsmarkt enorme Probleme mit sich bringt.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin