Nachrichten, 29. Juni

Schweden - Politik

Die schwedische Regierung hat sich entschieden einen Untersuchungsausschuss einzusetzen der feststellen soll wie stark die schwedische Sprache in ausgesetzten Gebieten des Landes beherrscht wird und welche Maßnahmen nötig sind um die Sprachkenntnisse in diesen Gebieten zu verbessern und zu verallgemeinern. Nach der liberalen Integrationsministerin Simona Mohamsson ist die Sprache notwendig um einen Zugang zur schwedischen Gesellschaft zu haben. Allerdings soll der Ausschuss seinen Vorschlag erst zum 31. August 2027 vorlegen, so dass die Änderungen dann im Laufe des Jahres 2028 in Kraft treten können.

Schweden - Politik/Wirtschaft

Auch wenn die Krone im vergangenen Jahr gegenüber dem Dollar an Wert gewann, so hat sich diese Situation in diesem Jahr bedeutend verändert, denn mittlerweile entspricht ein Dollar nur noch 9,76 Kronen, hat also innerhalb eines Jahres gegenüber dem Dollar 5,4 Prozent an Wert verloren. Nach Bloomberg bedeutet dies dass die schwedische Krone nun, unter sämtlichen G10-Valuta, am meisten an Wert verloren hat. Während die meisten Währungen an Wert verloren haben, haben sich der australische und der neuseeländische Dollar gestärkt, wie auch die norwegische Krone.

Schweden - Altenpflege/Gesellschaft

Ab 1. Juli werden mehrere neue Gesetz in Schweden in Kraft treten, unter anderem jenes das von Angestellten in der Altenpflege fordert die schwedische Sprache so gut zu beherrschen dass sie mit den älteren Personen auch verständliche Gespräche führen können. Dies bedeutet allerdings auch dass sowohl private, wie auch kommunale Unternehmen der Alterspflege, die Verantwortung für einen entsprechenden Unterricht haben und den Angestellten die entsprechenden Kenntnisse der schwedischen Sprache beibringen müssen.

Schweden - Umwelt/Politik

Nachdem die Regierung einem Bergbauunternehmen die Genehmigung erteilte bei Gränna, einer Kleinstadt am See Vättern, Probebohrungen nach seltenen Metallen zu beginnen, hat sich die Aktionsgruppe Rädda Vättern nun dazu entschieden seinen Widerstand zu verstärken und auszubauen. Die Aktionsgruppe befürchtet dass durch die Bohrungen, vor allem aber einen eventuellen, späteren Bergbau, eine der größten und wichtigsten Trinkwasserreservoirs verunreinigt werden, da die Regierung bei wertvollen Mineralen immer zum Argument gesellschaftlich notwendiger Handlungen greift.

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Copyright: Herbert Kårlin

Nachrichten, 1. Mai

Schweden - Politik

Nachdem ehemalige Mitglieder der Schwedendemokraten, die sich weigerten ihren Auftrag im Reichstag nach dem Parteiausschluss abzugeben, entgegen der Regeln für die Schwedendemokraten ihre Stimme abgaben um die Einbürgerung in Schweden zu erschweren, werfen die Sozialdemokraten den Schwedendemokraten einen Missbrauch des Systems vor und die Grünen Schwedens wollen in Zukunft die Schwedendemokraten bei entsprechenden Wahlen sogar ausschließen, da sie nicht offiziell in der Regierung vertreten seien. In der Tat hat dieser Regelbruch zur teilweisen Abschaffung der Demokratie im Reichstag geführt.

Schweden - Politik

Gegenwärtig haben in Schweden etwas über 100.000 Immigranten den Antrag auf eine Staatsbürgerschaft gestellt, unter denen sehr viele nun abgelehnt werden da sie zwar die bisher geltenden Regeln erfüllen, nicht jedoch unbedingt die neu von der Regierung erlassenen Regeln. Sämtliche Antragsteller haben nun die Möglichkeit bis zum 6. Juni ihre Anträge zu ergänzen und nachzuweisen dass sie die neuen Bestimmungen erfüllen, also Aufenthaltsdauer, Sprachkenntnisse, entsprechendes Einkommen nachzuweisen. Alle Antragsteller die den neuen Regeln nicht gerecht werden, werden daher ihren Antrag abgelehnt sehen.

Schweden - Politik/Umwelt

Ab dem kommenden Jahreswechsel wird es in Schweden obligatorisch dass Papier und Plastik nicht mehr an Recyclingsanlagen abgegeben werden kann, sondern bei jedem Gebäude eingesammelt werden muss. Kritiker warnen nun davor dass diese Umstellung mit enormen Kosten verbunden sei, insbesondere in ländlichen Gebieten. Dies bedeute natürlich auch dass die Kosten für die Müllabfuhr steigen werden. Als in der Stadt Västerås dieses Modell getestet wurde, konnte man feststellen dass die Menge des Restabfalls zurückging, ohne dass allerdings die Frage der Kosten ausgewertet wurde.

Schweden - Fischfang

Erst im vergangenen Sommer wurde das Boden-Trawling in schwedischen Meeresschutzgebieten verboten um die Meeresflora und die Meeresfauna zu schützen. Nur Monate später soll es nun möglich sein in mehreren Schutzgebieten Westschwedens eine Ausnahmegenehmigung zum Boden-Trawling zu erhalten und sogar die Genehmigung eines weiteren Schutzgebiets aufzuhalten. Sowohl das Amt für Meeres- und Wasserwirtschaft hält das Trawlen in Schutzgebieten als haltbar, als auch die Regionalregierung des Västra Götalands, trotz gegensätzlicher Studien von Meeresforschern.

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Nachrichtn, 19. Juni

Schweden - Politik
Es scheint nicht einfach für die schwedischen Liberalen zu sein einen Nachfolger für den bisherigen Parteiführer zu finden, da mehrere der Spitzenpolitiker der Partei bereits eine Nominierung abgelehnt haben. In letzter Minute taucht nun der Name Simona Mohamsson auf, einer Politikerin die in den vergangenen Jahren ihren Aufstieg bei den Liberalen begann. Die Politikerin wurde in Deutschland geboren, hat einen palästinensischen Vater und eine libanesische Mutter. Ob sie in der Lage sein wird die Liberalen zu retten, hängt nun ganz von ihrer politischen Linie ab.

Schweden - Politik
Die Sozialdemokraten Schwedens haben Banjamin Dousa, den Minister für Entwicklungshilfe, beim Konstitutionsausschuss angezeigt, da dieser die Gelder die für die UN-Organisation Unrwa bestimmt waren an eine von den Schwedendemokraten finanzierende Hilfsorganisation weitergeleitet haben. Nach den Sozialdemokraten ist dieser Schritt sehr deutlich als Korruption zu sehen. Hinzu kommt natürlich dass die Schwedendemokraten eine eindeutig israelfreundliche Politik betreiben.

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung will in Zukunft bessere Sprachkenntnisse von Immigranten fordern die in der Altenpflege arbeiten, da es ja wohl sinnvoll sei dass die Angestellten mit den schwedischen, älteren Personen auch kommunizieren können. Gleichzeitig zeigt eine Studie des Forschungsinstituts Ratio dass diese Forderung dazu führe müsse dass noch weniger Asylanten und außereuropäische Immigranten über das Arbeitsleben integriert werden können. Mehr Sprachunterricht wird von beiden Seiten nicht in Erwägung gezogen.

Schweden - Immobilien
Nachdem erst die Regierung die Tilgungspflicht bei Immobilienkäufen lockerte, wurde am nächsten Tag auch der Leitzins gesenkt, was dazu führt dass die Immobilienmakler des Landes jubeln, in der Hoffnung dass nun der Immobilienmarkt wieder in Gang komme. Allerdings können sich die Immbilienmakler täuschen, da Schweden für mindestens ein weiterwes Jahr in einer Tiefkonjunktur stehen wird und die Arbeitslosigkeit wohl bald bei nahezu zehn Prozent liegt, bei vielen Schweden also das Geld für Immobilien einfach fehlt.

Schweden - Gesellschaft
Trotz dem Aufruf auf den sozialen Medien Waren aus Israel zu meiden, so zeigen die offiziellen Zahlen Schwedens dass im Jahr 2024 nahezu 50 Prozent mehr Waren aus Israel in Schweden verkauft wurden als im Vorjahr. Die schwedische Bevölkerung scheint sich nicht dafür zu interessieren dass Israel Kriegsverbrechen und einen Volksmord begeht, begeht und sich das Recht nimmt eine Bevölkerung hungern zu lassen und Kinder tötet. Gleichzeitig fordert die schwedische Regierung dass Europa Sanktionen gegen einige Minister Israels verhängt.

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Nachrichten, 2. Dezember

Schweden - Politik
Auch wenn Jimmie Åkesson, der Vorsitzende der Schwedendemokraten, mit dem erweiterten Abkommen mit den Regierungsparteien sehr zufrieden ist, so macht der Politiker erneut deutlich dass sein Ziel sei in der nächsten Regierung, angemessen der Menge der Wählerstimmen, zu sitzen und entsprechende Ministerposten zu besetzen. Sollte Ulf Kristersson, der Vorsitzende der Moderaten dies erneut verweigern, so garantiert Åkesson in der Opposition zu sitzen und von dort aus seine Politik zu realisieren.

Schweden - Politik
Nach  Informationen des schwedischen Rundfunks wollen sowohl die Christdemokraten, als auch die Schwedendemokraten die Anwendung von Landminen in Schweden zulassen, wobei der christdemokratische Politiker Mikael Oscarsson die Anwendung von Landminen sogar mit einer Hauratsversicherung für Schweden vergleicht. Schweden hatte 1999 allerdings die Ottawa-Konvention unterschrieben das die Anwendung dieser Minen untersagt da sie auch schwedische Zivilpersonen schaden können und jahrelang eine Gefahr ausmachen. Dies zeigt sehr deutlich dass sich Schweden in eine autoritäre Militärnation verwandeln wird, sollten die rechts orientierten Parteien weiterhin an der Macht bleiben.

Schweden - Politik
Die Regierungsparteien wollen, gemeinsam mit den nationalistischen Schwedendemokraten die Einbürgerung in Schweden erschweren und weitgehend verhindern. Da jedoch die Schaffung eines Gesetzes sehr lange dauert, wollen sie, in der Zwischenzeit, das Migrationsamt dazu zwingen jede Einbürgerung zu stoppen, notfalls über eine Regierungsverfügung. Rechtswissenschaftler sehen dies als Eingriff in das Grundgesetz, aber auch den ersten Schritt in die Abschaffung der Demokratie zugunsten politischer Entscheidungen.

Schweden - Politik/Ausbildung
Nach Meinung der schwedischen Regierung sind Sprachkenntnisse in Schwedisch die wichtigste Voraussetzung für eine Integration von Immigranten. Nach den aktuellen Zahlen erreichen jedoch rund 25 Prozent der Schüler der neunten Klasse die Schwedisch als Zweitsprache wählen, also eine andere Muttersprache als Schwedisch haben, nicht das notwendige Sprachniveau der neunten Klasse und können daher nicht auf ein Gymnasium umsteigen. Die Ursache hierfür ist insbesondere dass für diese Schüler zu wenige entsprechend ausgebildete Lehrer existieren und die Regierung keine Gelder für Hilfsprogramme zur Verfügung stellt.

Schweden - Wirtschaft/Post
Zum Jahreswechsel wird die schwedische Post das Briefporto erneut anheben, dieses Mal um vier Kronen, also um weitaus mehr als je zuvor. Ab Januar wird eine einfache Briefmarke daher 22 Kronen kosten, also doppelt so viel wie im Jahr 2020. Die schwedische Post verteidigt diese Preissteigerung damit dass der Briefverkehr in Schweden im vergangenen Jahr um rund 20 Prozent nach unten ging, was gleichzeitig zu höheren Kosten des Postverkehrs führe.

Schweden - Gesellschaft/Religion
In einem religiösen Zentrum der Stadt Malmö werden rund 50 Kinder einer Koranschule dazu aufgefordert Palästina zu verteidigen und die Lehrer sprechen bei den Juden von den Ungläubigen. Heimliche Aufnahmen der schwedischen Fernsehanstalt SVT können damit beweisen dass diese Schule antisemitisch handelt und unterrichtet. In dieser privaten, islamischen Schule, die von einem Shiamoslem betrieben wird, werden auch antisemitische Lieder gesungen.

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Nachrichten, 21. Mai

Schweden - Politik

Nach Aussagen des schwedischen Justizministers Gunnar Strömmer will die Regierung, in Absprache mit den Schwedendemokraten das Strafalter in Schweden senken, von den heutigen 15 Jahren auf möglicherweise 12 Jahre, nach niederländischem Modell, da, nach Meinung der Regierung dies die Bandenkriminalität mit Schusswaffen am besten bekämpfen lasse. Dieser Vorschlag wird allerdings von den Wissenschaftlern als kontraproduktiv bezeichnet, da dies nur Ressourcen kostet, jedoch keinerlei Ergebnis zeige, denn als Dänemark ein solches Gesetz schuf, wurde es nur zwei Jahre später wieder abgeschafft, da die Kriminalität auf diese Weise bei Jugendlichen und Kindern sogar nach oben ging.

Schweden - Politik

Bisher war Schweden eines der europäischen Länder in denen die Einbürgerung am einfachsten zu erreichen war, da das Land, außer einem Mindestaufenthalt, keinerlei Bedingungen stellte. Die Schwedendemokraten wollen dies, gemeinsam mit der Regierung nun ändern und Schweden ins Gegenteil verwandeln. Es sollen sämtliche in Europa existierenden Anforderungen, von der Selbstversorgung, über Sprachkenntnisse bis zu einem längeren Aufenthalt in Schweden eingeführt werden, so dass Immigranten abgeschreckt werde. Und gar nicht mehr erst nach Schweden kommen wollen.

Schweden - Politik/Verkehr

Nachdem sehr viele Straßen und Wege Schwedens überaltert sind und weder für das steigende Verkehrsaufkommen, noch aber den Schwerverkehr geeignet sind, stelle das Strassenverkehrsamt fest dass bis zum Jahr 2039 mindestens 71 Milliarden Kronen für den Unterhalt der Straßen notwendig sein werden. Um die Straßen überhaupt retten zu können, fordert das Strassenverkehrsamt nun die Regierung auf im kommenden Jahresbudget auf jeden Fall zwei Milliarden Kronen für den Dringendsten Unterhalt von Straßen und Wegen vorzusehen. Sollten diese Gelder nicht zur Verfügung gestellt werden, so riskiere das Straßennetz Schwedens, nach Meinung des Strassenverkehrsamt, einen baldigen Kollaps.

Nachrichten, 9. April

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung legte nun einen neuen Vorschlag zur Migrationspolitik im schwedischen Reichstag vor nach dem das Grundprinzip für außereuropäische Immigranten eine vorübergehende Aufenthaltsgenehmigung sein soll und für eine permanente Genehmigung die eigene Versorgung, das Beherrschen der Sprache, ein weißes Führungszeugnis und Kenntnisse der schwedischen Kultur nötig sein werden, und dies frühestens drei Jahre nach der Ankunft in Schweden. Eine Ausnahme soll nur möglich sein wenn ein Antragsteller einen besonderen Schutzbedarf nachweisen kann, was in der Regel nur in Einzelfällen möglich ist.

Schweden - Politik
Die schwedischen Moderaten wollen für die kommende Wahl vor allem mit einer Änderung der Integrationspolitik aufwarten, die gestern von der Integrationskommission der Partei vorgelegt wurde. Nach dem Parteivorsitzenden Ulf Kristersson soll es sich dabei um eine „gute“ Integration handeln, ohne dass dies jedoch genauer definiert wurde. Die Immigration soll, nach den Moderaten, insbesondere von der Selbstversorgung und guten Sprachkenntnissen abhängig gemacht werden. Es soll also nur noch jener Flüchtling akzeptiert werden, der bereits bei der Ankunft einen Arbeitsvertrag mit mittlerem Gehalt vorweisen kann.

Schweden - Politik
Auch wenn Schweden offiziell bei Aufenthaltsgenehmigungen die Bedürfnisse der Kinder hervorhebt und auch die Kinderkonvention der UN unterzeichnete, will das schwedische Migrationsamt alle Kinder und Jugendliche zwangsausweisen, falls die Eltern keine Aufenthaltsgenehmigung besitzen oder diese verweigert wurde. In vielen Fällen handelt es sich dabei um Kinder über 12 Jahren, die in Schweden geboren wurden und ausschließlich die schwedische Kultur und Sprache kennen, von einer Minimalsprache der Heimat der Eltern abgesehen. Eine Ausweisung annulliert damit jede Zukunft dieser Kinder, die alle bitten in Schweden bleiben zu dürfen, auch ohne Eltern.

Schweden - Politik
Nyamko Sabuni, die Vorsitzende der Liberalen, hoffte mit der deutlichen Annäherung an die Moderaten und Schwedendemokraten die Situation der Partei wieder zu verbessern. Nach der jüngsten Meinungsumfrage war dies allerdings erfolglos, denn die Liberalen haben nun nur noch 2,8 Prozent der Wähler hinter sich, haben also dadurch sogar zusätzliche Wähler verloren. Aber auch die Christdemokraten und die Moderaten haben nach der Umfrage des Instituts Novus, die im Auftrag der Fernsehstation SVT erstellt wurde, im letzten Monat Wähler verloren. Die Schwedendemokraten konnten daher einen Aufschwung verzeichnen.

Schweden - Wirtschaft
Das schwedische Gesundheitsamt teilte gestern mit dass die Beschränkungen für Restaurants und Geschäfte bis zum 2. Mai verlängert werden, die Besuchermenge in Geschäften also eingeschränkt bleibt und Restaurants um 20 Uhr 30 schließen müssen, wobei das Abholen von Essen auch nach dieser Zeit genehmigt ist. Als Ursache nennt das Gesundheitsamt die hohe Menge an Coronakranken, die sich gegenwärtig in den Krankenhäusern befinden, oder aber auch mit dem Covid-19 angesteckt werden.

Schweden - Gesundheit
In einem Altersheim in Swedala starben drei ältere Personen, obwohl sie bereits zwei Spritzen gegen das Covid-19 erhalten hatten, am gefürchteten Coronavirus. Gleichzeitig erkrankten zwei weitere ältere Bewohner und zwei Angestellte an Corona. Auch diese vier Personen hatten zwei Spritzen gegen das  Virus erhalten. Das Gesundheitsamt gab weder bekannt ob es sich um eine Virusmutation handelte und welchen Impfstoff die Betroffenen erhalten hatten.

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Nachrichten, 10. November

Schweden - Politik
Die Christdemokraten Schwedens haben sich während ihres Parteikongresses in Umeå mehrheitlich dazu entschlossen darauf zuzuarbeiten, dass Asylanten für die schwedische Staatsbürgerschaft grundlegende Sprachkenntnisse und Sozialwissen nachweisen müssen. Gleichzeitig fordern sie, dass Asylanten nach fünf Jahren Aufenthalt in Schweden bei Ämtern und vor Gericht keine von Steuern bezahlte Dolmetscher mehr erhalten, mit gewissen Ausnahmen, die nur unter gewissen Voraussetzungen möglich sind.

Schweden - Ausbildung
Das schwedische Schulamt hat von der Regierung den Auftrag erhalten eine Möglichkeit auszuarbeiten nach der die nationalen Prüfungen an der Schule auf digitale Weise durchgeführt werden können, und die es möglich machen die Auswertung auf zentrale Weise zu gestalten, so dass die Resultate landesweit vergleichbar sind und nicht mehr von den Lehrern einer Schule abhängen. Der Verband der Lehrer sieht zwar diese Entscheidung als solches positiv, weist jedoch darauf hin, dass die Prüfungsfragen nicht nur auf eine sinnvolle Weise formuliert werden müssen, sondern auch von Jahr zu Jahr dem veränderten Wissensstand angepasst werden müssen.

Schweden - Immobilien/Wirtschaft
Seit vor drei Jahren das Immobilienbüro der Swedbank die Immobilienangebotsseite Hemmet an eine amerikanische Risikokapitalgesellschaft verkaufte, was dazu führte, dass die Preise für die Verkaufsanzeigen sehr deutlich in die Höhe schossen, was nach den Maklern Schwedens zahlreiche kleinere und preisgünstigere Projekte vom Markt hält, da für diese Anbieter die Kosten nun zu hoch sind. Der Verkauf der Site habe daher den Immobilienmarkt verschlechtert und gehe auch an vielen Kaufinteressenten vorbei. Nachdem die Website Blocket nun den Immobilienmarkt ebenfalls einstellte, wollen einige Immobilienmakler ein eigenes Netz aufbauen, in der Hoffnung gegen Hemmet bestehen zu können, da es sonst keinerlei Konkurrenz zu Hemmet gibt.

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