Nachrichten, 21. Februar

Schweden - Politik
Nach der letzten Meinungsumfrage des Instituts Novus, die im Auftrag des Fernsehkanals SVT erstellt wurde, sind die Schwedendemokraten nun erneut die größte Partei Schwedens, da die Sozialdemokraten weiterhin Wähler verlieren und nun fast ein Prozent hinter den Sverigedemokraterna liegen. Das Ziel die Schwedendemokraten von der schwedischen Regierungsmacht auszuschließen dürfte damit kaum noch als realistischer Wunsch der Sozialdemokraten gelten. Die schlechten Umfrageziffern führen auch dazu, dass immer mehr Spitzenpolitiker der Sozialdemokraten Ministerpräsidenten Stefan Löfven in Frage stellen.

Schweden - Politik
Die Moderaten, die Christdemokraten und die Linken wollen die Regierung dazu zwingen das Gesetz zur Arbeitskrafteinwanderung in Mangelberufen zu ändern und hoffen dabei im Parlament auch die Unterstützung der Schwedendemokraten zu erhalten, die im Grunde eine weitaus härtere Reform fordern. Nach den drei Oppositionsparteien sollen die Arbeitsimmigranten dem Migrationsamt den Arbeitsvertrag vorlegen müssen aus dem hervorgeht, dass es sich um eine feste Vollzeitanstellung handelt, zum anderen sollen die Unternehmer bestraft werden können wenn sie keine Mindestlöhne einhalten oder die Angestellten unterdrücken, und letztendlich soll es nicht mehr möglich sein einen Arbeitseinwanderer auszuweisen wenn die Arbeitgeber ihren Verpflichtungen nicht nachkommen.

Schweden - Politik
Eine Meinungsumfrage des Instituts Novus zeigt deutlich, dass die politischen Meinungen von jungen Frauen und jungen Männern weit auseinandergehen, wobei Männer zwischen 18 und 29 Jahren immer mehr zu den Sverigedemokraterna neigen, während sich die Frauen im gleichen Alter mehr an die Linken halten. Die Ursache ist darin zu sehen, dass sich junge Frauen mehr für die Gleichstellung, die Umwelt und ein funktionierendes Gesundheitssystem interessieren, während junge Männer mehr gegen die Kriminalität unternehmen wollen, die hohe Immigration als Gefahr sehen und Angst davor haben dass Frauen im Feminismus zu Männerhassern werden.

Schweden - Politik/Recht
Die schwedische Regierung will die Polygamie bei Asylanten in Schweden ab dem 1. Juli 2021 verbieten, allerdings nur die neue Eheschließung, so dass alle Asylanten, die bereits mit mehreren Frauen in Schweden leben von diesem Gesetz nicht mehr betroffen sind und ihre Mehrehe weiterhin anerkannt werden soll. Während die Sozialdemokraten dieses Gesetz als optimal betrachten, sind nahezu alle anderen Parteien der Meinung, dass dieser Vorschlag nicht weit genug reiche, denn in Schweden sei die Polygamie verboten, also müssten auch früher geschlossene Ehen notfalls von Amts wegen aufgelöst werden.

Schweden - Wirtschaft
Der Coronavirus könnte bereits in zwei Wochen auch wirtschaftliche Auswirkungen auf Schweden haben, da unsicher ist wie lange Volvo noch in vollem Umfang produzieren kann ohne Teile aus China zu erhalten, da durch den Verkauf des Unternehmens an Geely ein Teil der Produktion ausschließlich in China erfolgt und dort nun teilweise ein Produktionsstillstand herrscht. Allerdings scheint dieses Problem bisher nur die gesamte Produktionskette von Volvo Personenwagen zu betreffen, da die Lastwagenherstellung keinerlei Engpässe am Horizont sieht.

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Copyright: Herbert Kårlin

Nachrichten, 20. Juli 2018

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung hat nun einen Ausschuss eingesetzt, der untersuchen soll wie Mehrfachehen in Schweden zu verhindern sind, die bereits in einem anderen Land geschlossen wurden, da zahlreiche dieser Ehen gegenwärtig zumindest toleriert werden, was die Zahlen des schwedischen Finanzamt in rund 150 Fällen nachweisen können. Unbekannt ist indes wie viele der Männer, die sich in Schweden aufhalten, in einem anderen Land noch zusätzliche Ehefrauen haben. Die Frage, die bis Januar 2020 geklärt sein soll, ist indes kaum zu lösen, denn Ehen, die vor einem Iman geschlossen werden und nicht offiziell in Schweden gemeldet werden, können auch dann weiterhin existieren.

Schweden - Landwirtschaft/Umwelt
Nachdem die Wasserzufuhr in immer größeren Teilen Schwedens problematisch wird und Landwirte oft kein Wasser mehr für ihre Tiere finden, lassen immer mehr unter ihnen private Brunnen bohren um die Tiere retten zu können. Bei weiter anhaltender Trockenheit kann dies jedoch zu zusätzlichen Problemen führen, da der Grundwasserspiegel permanent sinkt, also auch ein neuer Brunnen versiegen kann, zum anderen aber auch jeder neu gebohrte Brunnen das Grundwasser noch schneller sinken lässt und weniger tiefe Brunnen dadurch austrocknen.

Schweden - Verkehr
Nach dem Vierteljahresbericht der schwedischen staatlichen Eisenbahn SJ gehen sowohl die Pünktlichkeit als auch der Gewinn des Unternehmens in die falsche Richtung, denn im zweiten Quartal des Jahres hatten 15 Prozent der Züge eine Verspätung von mindestens fünf Minuten und der Gewinn sank von 8,8 Prozent auf 5,6 Prozent. Nach der Geschäftsführung der schwedischen Eisenbahn liegen beide Probleme bei Amt für Straßen- und Eisenbahnverkehr, die den Unterhalt der Gleisanlagen und elektrischen Leitungen schlecht planen und vernachlässigen, ein Problem, das in Schweden ständig auftaucht wenn mehrere Ämter für eine Leistung verantwortlich sind.

Schweden - Umwelt/Recht
Da sich das schwedische Militär gegenwärtig nur mit zwei von zehn Helikoptern an den Löscharbeiten der zahlreichen Waldbrände beteiligt, da die Brandbekämpfung nicht die Aufgabe des von Steuern finanzierten Militärs sei, will Innenminister Morgan Johansson nun das aktuelle Gesetz überprüfen lassen und notfalls ändern, so dass das schwedische Militär gezwungen wird auch bei ziviler Gefahr einzugreifen. Während das Militär behauptet, dass die Löschaufgaben in diesem Fall von Europa gelöst werden müssen, behaupten die Christdemokraten Schwedens dass die Gesetz auch heute schon so formuliert seien, dass das Militär auch beim Zivilschutz Hilfe leisten müsse.

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Nachrichten, 27. Januar 2018

Schweden - Politik
Das schwedische Finanzamt stellte nun fest, dass in Schweden 307 Personen existierten, die nachweislich in einer Polygamie leben, wobei aus diesen Verbindungen auch 498 Kinder gemeldet sind. Auch wenn die Mehrehe in Schweden gesetzlich verboten ist, so erkennt das Finanzamt bisher Mehrfachehen an, falls diese vor der Ankunft in Schweden eingegangen wurden. Allerdings fordert das Finanzamt die Regierung nun dazu auf für einheitliche Regeln und Gesetze zu sorgen, da die Entscheidungen gegenwärtig zwischen zwei Stühlen landen. Die Regierung plant nun die Polygamie in jedem Fall zu verbieten, da dies gegen die Werte Schwedens verstoße. Was aus den bereits registrierten Fällen wird, ist indes ungewiss.

Schweden - Politik
Die schwedische Zentrumspartei fordert das Schulamt dazu auf dafür zu sorgen, dass in allen Schulen des Landes Filter gegen Pornografie und gewaltsame Filme aktiviert werden, da nur dadurch Eltern und Kinder beruhigt sein können. Gegenwärtig hat nur etwa die Hälfte aller schwedischer Schulen Pornografie gesperrt, während in der anderen Hälfte der Schulen Kinder jeden Alters freien Zugang dazu haben. Gleichzeitig hofft Annie Lööf, die Vorsitzende der Partei, damit auch Kränkungen und sexuelle Übergriffe reduzieren oder vermeiden zu können, da auch hierfür Internet als die wichtigste Plattform dient.

Schweden - Politik
Das geplante Rauchverbot auf Terrassen von Restaurants, auf Spielplätzen und an Haltestellen, führt nicht nur zum Lob der Regierung, sondern wird auch mit zahlreichen Einwänden aufgenommen, vor allem, da Raucher nicht verstehen, dass auch Nichtraucher im Freien essen wollen und dabei nicht den Zigarettenrauch vom Nachbartisch einziehen wollen. Während sich mehrere Parteien vor den Wahlen im Herbst etwas abwartend zeigen, ist Jan Björklund, der Vorsitzende der Liberalen strikt gegen dieses Gesetzesvorschlag und vertritt die Meinung, dass die Regierung mit diesem Vorhaben über die Grenzen hinausschieße. Das Gesundheitsamt wiederum antwortet nur mit klaren Zahlen, die die Gefahr und Folgekosten von Nikotin aufweisen.

Schweden - Kriminalität
Nach Analysen der Polizei zählt man in Schweden gegenwärtig rund 800 jüngere Männer und Jugendliche, die in einem kriminellen Netzwerk aktiv sind und Zugang zu Schusswaffen haben. Nach den Schätzungen handelt es sich dabei um etwa 30 verschiedene Gruppen, die insbesondere in den drei schwedischen Großstädten Stockholm, Göteborg und Malmö aktiv sind. Im Gegensatz zu früher handelt es sich bei diesen Gruppen jedoch nicht um eine feste und klare Organisation, sondern um nahezu ständig wechselnde Konstellationen, die kaum überwacht werden können.

Schweden - Kriminalität
Nach dem schwedischen Strafvollzug sind etwa sechs Prozent der Gefangenen auch hinter Gitter noch in einem von mindestens 80 kriminellen Netzwerken aktiv, die jedoch eine sehr unterschiedliche Ausdehnung haben, auch wenn nahezu allen gemein ist die Behörden zu verachten. Nach den Mitarbeitern im Strafvollzug ist dies auch der Grund dafür, dass die Gewalt in den Strafvollzugsanstalten steigt und Drohungen nahezu an der Tagesordnung sind. Um diese Probleme so weit wie möglich zu begrenzen, versucht man die Risiko-Gefangenen auf eine strategische Weise voneinander zu trennen.

Schweden - Umwelt
Das schwedische Amt zum Schutze der Gesellschaft MSB hat nun 25 Gebiete identifiziert,  bei denen das Risiko auf Hochwasser, insbesondere mit Berücksichtigung auf die Klimaveränderungen, besonders hoch ist. Es handelt sich dabei um sieben Gebiete mehr als 2011, wobei die Stadt Göteborg dabei auf Grund mehrerer Wasserläufe, die sich dort treffen, besonders stark durch Hochwasser bedroht ist. Noch im Laufe des Jahres will das MSB präzise Karten vorlegen, so dass die betroffenen Gemeinden so schnell wie möglich an Schutzmaßnahmen arbeiten können.

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Nachrichten, 12. Oktober 2017

Schweden - Politik
Obwohl Europa die Datenlagerung nach schwedischem Modell bereits im vergangenen Dezember verboten hat, wird erst heute von einem Ausschuss der Regierung eine Änderung zur Datenlagerung vorgelegt, auch wenn diese Regelung, auf Druck der Polizei und der Sicherheitspolizei, immer noch weitaus weiter geht als in anderen Ländern, da man in Schweden die Datenlagerung für die Verbrechensbekämpfung benötigt. In Zukunft sollen daher lediglich die Gespräche und Mails als solches nicht mehr gelagert werden, jedoch nach wie vor alle Verbindungen, die IP-Adressen und auch die Masten, die für die Übertragung bestimmter Daten benutzt wurden.

Schweden - Politik/Recht
Nachdem über die Presse bekannt wurde dass in Nacka die Polygamie eines Flüchtlings offiziell anerkannt wurde, einer von mindestens 300 aktuellen Fällen in Schweden, fordern die Moderaterna nun ein Gesetz, das es ermöglicht eine Vielehe aufzulösen, denn schließlich ist die Polygamie in Schweden verboten, auch wenn einige Gemeinden des Landes diese im Ausland geschlossenen Ehen tolerieren. Allerdings ist diese Forderung auch von islamistischen Feministinnen in Schweden diskutiert, denn es gibt auch die Gruppe die die Polygamie als Freiheit der Frau bezeichnet und diese Ehen den Ehen von Homosexuellen gleichstellen will. Tatsache ist natürlich dass man in Schweden nach islamischen Regeln geschlossene Ehen nicht überprüfen kann und es völlig unmöglich ist alle entsprechenden Fälle aufzudecken.

Schweden - Politik/Sicherheit
Nach der Sicherheitsabteilung der schwedischen Regierungskanzlei muss das Gebäude weitaus mehr gegen terroristische Angriffe geschützt werden als heute. Einer der Vorschläge hierzu neigt in die Richtung den Straßenverkehr in der näheren Umgebung des Gebäudes zu reduzieren. Das Straßenverkehrsamt Stockholms überprüft nun, ob es nicht sogar möglich wäre mindestens eine der anliegenden Straßen ganz für den Verkehr zu sperren, will jedoch erst die Konsequenzen für den anderen Verkehr innerhalb der schwedischen Hauptstadt abwägen.

Schweden - Verkehr/Politik
Der schwedische Infrastrukturminister Tomas Eneroth setzt sich für ein Gesetz ein, das vorschreiben soll dass in Zukunft auch alle Lastwagen und Busse des Landes im Winter mit Winterreifen fahren müssen. Erst seit fünf Jahren müssen in Schweden Fahrzeuge von über 3,5 Tonnen Winterreifen auf den Rädern der Antriebsachse haben, nicht jedoch auf den anderen Rädern. Während Schweden bei diesem Plan auf die Vorteile von der Winterreifenpflicht verweist, die man im Nachbarland Norwegen verzeichnen konnte, stehen die schwedischen Speditionen dem Plan kritisch gegenüber und meinen dass beim schlechten Straßenunterhalt des Landes ein Winterreifen kaum einen Nutzen zeige.

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Nachrichten, 25. Dezember 2016

Schweden - Politik
Das oberste Gericht für Migrationsfragen hat entschieden dass zwei syrische Frauen, die mit dem gleichen Mann in Schweden verheiratet sind, keine Aufenthaltsgenehmigung wegen einer Familienzusammenführung bekommen können, da der Kampf gegen Polygamie in Schweden wichtiger sei als das Interesse der Kinder der beiden Frauen, die sich bereits mit Aufenthaltsgenehmigung beim gemeinsamen Ehemann in Schweden befinden. Allerdings gilt dieses Grundsatzurteil nur die Familienzusammenführung mit dem gemeinsamen Ehemann. Noch können die Frauen beantragen wieder mit ihren Kindern vereint zu werden, ebenfalls im Rahmen einer Familienzusammenführung.

Schweden - Verkehr
Die schwedischen Autoversicherungen versprechen die Prämien für jene Kunden zu senken, die in ihrem Fahrzeug eine Vorrichtung einbauen lassen, die bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung nicht nur den Fahrer darauf hinweist, sondern dies gleichzeitig bei der Versicherungsgesellschaft meldet. Die Versicherungen nennen diese Prämiengestaltung „Bezahl die Versicherungsprämie nach deinem Fahrstil“. Die ersten vier Versicherungsgesellschaften erhielten von der Datenschutzbehörde bereits die Genehmigung für diese Registrierung, die natürlich auch ermöglicht der Strecke der Autofahrer zu folgen.

Schweden - Verkehr
Auch wenn der diesjährige Weihnachtsverkehr in Schweden noch nicht so stark ausfiel wie befürchtet, gilt dieses Wochenende als eines der gefährlichsten des Jahres, was dieses Jahr noch durch die wenigen Weihnachtstage verstärkt wird. Bereits ab Freitag kam es zu sehr vielen Unfällen auf Schwedens Straßen, was vor allem auf häufige Glatteisbildung zurückzuführen ist dem sich nur relativ wenige Autofahrer anpassen. Da über die Weihnachtstage zudem Sturm in großen Teilen des Landes angesagt ist, könnte es auch dazu kommen dass häufig Bäume auf den Straßen oder Gleisen liegen und damit der Verkehr behindert wird.

Schweden - Tradition/Ernährung
Auch wenn der Weihnachtsschinken in ganz Schweden geradezu zur Pflicht gehört, zeigen die Verkaufszahlen, dass man nirgends in Schweden so viel Weihnachtsschinken ist wie im nördlichsten Schweden. Die Verkaufsziffern für das ganze Land sind indes beeindruckend, denn zu Weihnachten werden jährlich knapp 8000 Tonnen verpackte Weihnachtsschinken verkauft, also etwa 2,6 Millionen Einzelschinken zu je drei Kilo, und dies bei knapp zehn Millionen Einwohnern, Kleinkinder und Moslems, die keinen Schinken essen, eingerechnet.

Schweden - Gesellschaft
Noch in der Nacht nach ihrem 73. Geburtstag wurde Königin Silvia mit dem Krankenwagen ins Krankenhaus eingeliefert um dort einige Untersuchungen über sich ergehen zu lassen. Die Königin hatte seit längerer Zeit eine Erkältung, die nicht weichen wollte und klagte nach ihrer Geburtstagsfeier über ein Schwindelgefühl. Der Hausarzt der Königin empfahl ihr daraufhin einen Aufenthalt in der Klinik. Genaue Erklärungen und das Ergebnis der Analysen wird das Königshaus nicht mitteilen, hofft jedoch dass Königin Silvia bald wieder aus dem Krankenhaus entlassen wird.

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Nachrichten, 25. April 2016

Schweden - Politik
Nach den Turbulenzen der Grünen Schwedens sollten gestern über eine Telefonkonferenz sämtliche Führungspolitiker der Partei über zukünftige Maßnahmen beraten, da ohne positiven Einschlag die Partei bald in der Tiefe verschwinden kann. In den letzten Minuten wurde die Konferenz dann abgesagt, da die Grünen befürchteten, dass die Presse die Diskussion abhören könne. Ein neuer Termin wurde nicht bekannt gegeben, soll jedoch intern geklärt werden, ein sehr unrealistischer Gedanke, da die Zugangskods für diese Konferenz mit größter Wahrscheinlichkeit von Insidern erneut an die Presse weitergeben werden.

Schweden - Ausbildung/Politik
Nach der Tageszeitung Sydsvenskan erhalten gegenwärtig über 20 Studenten eine staatliche Unterstützung um in Ländern zu studieren in denen bewaffnete Konflikte stattfinden und ein ordnungsgemäßes Studium nicht garantiert werden kann. Drei der Studenten erhalten die Hilfe sogar um in Syrien zu studieren. Nach der Stelle, die über Studienmittel entscheidet, liegt es nicht am CSN über die Sicherheitslage eines Landes zu entscheiden, oder die Möglichkeit eines reibungslosen Studiums, sondern dies muss von den Antragstellern individuell eingeschätzt werden.

Schweden - Kriminalität
Nach Journalisten des Staatsfernsehens SVT sind während der letzten Jahre mehrere Millionen verschwunden, die besonders ausgesetzten Personen zu Gute kommen sollten. Die Ursache dafür ist, dass diese Gelder von den als Vormund bestellten Personen unterschlagen wurden und die Ämter, die diese Personen einsetzten, keinerlei Kontrollen durchführten und teilweise auch die Klagen der Bedürftigen nicht ernst nahmen. In vielen Fällen gingen enorme Summen, auch Erbschaften und Gelder für die tägliche Haushaltung, direkt an den Vormund, der oft keinerlei Quittung für seine Leistungen vorlegen kann.

Schweden - Verkehr/Politik
Noch bevor der offizielle Kostenplan für den geplanten Hochgeschwindigkeitszug zwischen Stockholm und Göteborg und Stockholm und Malmö vorgelegt wird, zeigt sich bereits, dass die Kosten dafür, nach heutiger Bewertung, nicht unter 250 Milliarden Kronen liegen werden, in der Tat sich jedoch vermutlich verdoppeln. Wissenschaftler sind der Meinung, dass sich dieses Projekt nie rentabel zeigen kann und der Staat Gelder zuschießen muss, die dringend für den Unterhalt der normalen Strecken nötig werden. Hinzu kommt, dass die Umweltbelastung durch dieses gigantische Unternehmen so hoch sein wird, dass es auch aus Gründen der Umwelt nicht einmal begonnen werden sollte.

Schweden - Gesellschaft
Obwohl in Schweden Bigamie und Polygamie, wie auch in anderen europäischen Ländern, verboten sind, wurden in Schweden bisher 292 dieser Ehen offiziell anerkannt, da die Ehe in Ländern eingegangen wurde in denen Bigamie und Polygamie erlaubt sind. Nach aktuellen Gesetzen ist die Anerkennung dieser Ehen die einzige rechtliche Lösung, obwohl Rechtswissenschaftler anderer Meinung sind, da dadurch weder die Gleichstellung von Mann und Frau gesichert ist, noch aber die gültigen schwedischen Erbrechte angewandt werden können. Mit der steigenden Einwanderung von Männern, die mehrere Frauen haben, dürfte Schweden bald seine Einstellung in diesen Fragen neu überdenken müssen.

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