Nachrichten, 23. August

Schweden - Politik
Die schwedische Verteidigung ist, nach dem Beititt in die Nato, zu einer schnellen Aufrüstung gezwungen, was bedeutet neben Waffen auch Material und Uniformen zu kaufen. Auch wenn der Kauf von Material nahezu reibungslos abläuft, so zeigen sich beim Erwerb von Uniformen erhebliche Probleme, denn bei der Lieferung musste man feststellen dass viel zu viele Uniformen in kleinen Größen geliefert wurden, dagegen zu wenige in großen Größen, da man nach Statistik bestellte ohne die Rekruten erneut zu messen.

Schweden - Politik
Journalisten des schwedischen Rundfunks konnten aufdecken dass der Sjunde AP-fonden das Geld für schwedische Pensionäre in israelischen Waffenfabriken und Fabriken anlegen die weißen Phosphor herstellen, was mehrere Menschenrechtsorganisationen seit Jahren kritisieren ohne dass der Fond entsprechende Konsequenzen zieht, sondern anschließend den Aktienkauf sogar noch ausdehnte. Gegenwärtig verfügt der Fond über Aktien in diesem israelischen Unternehmen im Wert von 1,6 Millionen Kronen. Die Investitionen des Fonds in Israel liegen insgesamt sogar bei 1,5 Milliarden Kronen.

Schweden - Verkehr/Politik
Das schwedische Straßenverkehrsamt drängt darauf dass in Zukunft auch Veteranfahrzeuge einen TÜV nachweisen müssen, also Fahrzeuge die ab 1960 hergestellt werden alle zwei Jahre auf ihre Verkehrssicherheit überprüft werden müssen. Fahrzeuge, die vor 1950 hergestellt wurden sollen auch in Zukunft von dieser Bestimmung ausgenommen werden. Die Besitzer von Veteranfahrzeugen stehen diesem Vorschlag überwiegend positiv gegenüber.

Schweden - Gesellschaft
Nachdem es in Schweden verboten ist, auch bei der künstlichen Befruchtung, das Geschlecht eines Kindes zu wählen, finden immer mehr schwedische Paare alternative Lösungen. Einige fahren mittlerweile nach Nordcypern, da man dort, bei einer künstlichen Befruchtung, gegen eine entsprechende Summe, das Geschlecht des Kindes wählen kann, andere greifen beim „falschen“ Geschlecht zur Abtreibung bis sich das gewünschte Geschlecht bestätigt. Gegenwärtig gibt es in Schweden kein Gesetz die dies konkret verbietet, trotz des Verbots der Geschlechtswahl eines Kindes dies weiterhin ermöglicht wird.

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Copyright: Herbert Kårlin

Nachrichten, 6. Juni

Schweden - Politik
Rund 800 ehemalige Reichstagsmitglieder haben auch nach Ende ihrer Aufträge noch ihren Passierpass für den Reichstag, haben also Zugang zu allen Einrichtungen und verfügen damit nicht nur deutlich über Privilegien, sondern können auch ein Sicherheitsrisiko für Schweden sein. Nun wollen mehrere der schwedischen Parteien diese Tradition abschaffen. Natürlich sollen diese Personen auch in Zukunft den Reichstag besuchen können, jedoch als gewöhnliche Besucher und ohne Zugang zu allen Räumen und Einrichtungen. Allerdings hatten sich gestern die Sozialdemokraten noch nicht zu diesem Punkt geäußert.

Schweden - Politik
Nach einer Untersuchung des schwedischen Burmakomitees investieren schwedische Pensionssparer bedeutende Summen in das Militärregime Myanmars, da die entsprechenden AP-Fonds die Gelder der Pensionssparer auch in etwa 30 Firmen investieren, die eine sehr enge Verbindung zum Militär Myanmars haben. Nach dem Burmakomitee handelt es sich dabei gegenwärtig um Investitionen in Höhe von etwa zwölf Milliarden Kronen. Die Pensionssparer sind in der Regel nicht über diese Investitionen informiert.

Schweden - Politik
Dass die Linken bei der Einführung von vom Markt gesteuerten Mieten mit einem Misstrauensvotum drohen, könnte sich als große Luftblase entpuppen, da nun weder die Moderaten, noch die Christdemokraten diesen Vorstoß weiterhin unterstützen wollen, da die nächsten Reichstagswahlen jetzt zu nahe liegen und es sehr unsicher ist dass gegenwärtig die bürgerlich-rechten Parteien genügend Stimmen erhalten können um regieren zu können. Noch vor einem Jahr sah die Situation anders aus, aber da es gegenwärtig unsicher ist ob die Liberalen wieder im Reichstag einziehen, und selbst die Christdemokraten noch scheitern können, wären die Moderten möglicherweise gezwungen den Schwedendemokraten die halbe Regierungsmacht zu bieten.

Schweden - Tourismus
Nachdem nun eine bedeutende Menge an Schweden eine Auslandsreise plant, in der Hoffnung dass bereits ab Juli ein Impfpass dies möglich mache, kommt es in Großstadtgebieten zu bedeutenden Engpässen mit der Passverlängerung. Dort müssen die rund 500.000 Personen, die für eine Reise den Pass benötigen statt der sonst üblichen ein bis zwei Wochen sieben Wochen auf ihren Pass warten, und können als erst im August mit ihrem Pass rechnen, vorausgesetzt der Antrag wurde bereits bei der Polizei eingereicht.

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Copyright: Herbert Kårlin

Nachrichten, 4. Dezember 2015

Schweden - Politik
Auch wenn nahezu jeder fünfte wahlberechtigte Schwede bei Parlamentswahlen gegenwärtig die nationalistischen Sverigedemokraterna wählen würde, zeigt eine andere Untersuchung dass nur 14,5 Prozent der Schweden auch hinter den Werten der Partei stehen, also 5,4 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung die Sverigedemokraterna wählen würden, weil andere Parteien von ihnen mehr als Alternative gesehen werden. Bleibt die Frage, ob die schwedischen Politiker sich ernsthaft Gedanken über diese Zahlen machen.

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung plant selbst Extremmaßnahmen um den Flüchtlingsstrom nach Schweden nahezu unmöglich zu machen. Nicht nur, dass in Zukunft auch, rechtlich abgesichert, Ausweiskontrollen in Zügen und Bussen stattfinden sollen, auch die Öresundbrücke soll eventuell für einen Zeitraum von bis zu einem Mont gesperrt werden, da dies die häufigst benutzte Strecke zwischen Dänemark und Schweden ist. Wie die Tageszeitung Dagens Nyheter aufdeckte, plant die Regierung die Grenzkontrollen auf bis zu zwei Jahre ausdehnen zu wollen, unabhängig davon ob dies mit dem Schengenabkommen zu vereinbaren ist oder nicht.

Schweden - Politik
Wie das schwedische Staatsfernsehen SVT nun aufdecken konnte, wurde Schweden bereits 2013 deutlich darauf hingewiesen, dass der sich Moskau befindliche Edward Snowdon als Spion zu betrachten ist und bei einem eventuellen Aufenthalt in Schweden, oder in einem anderen der skandinavischen Länder, ein Auslieferungsantrag gestellt würde. Schweden wäre daher gezwungen Snowdon bei seiner Ankunft in Schweden festzunehmen und später auszuliefern, oder aber jede Zusammenarbeit mit den amerikanischen Behörden zu riskieren. Der entsprechende Brief wurde nicht nur an die schwedische Polizeibehörde geschickt, sondern auch an das Justizministerium der Regierung.

Schweden - Recht
Nachdem bereits 22.000 Flüchtlinge, denen in Schweden das Aufenthaltsrecht verweigert wurde, entweder spurlos verschwanden oder aber sich weigern das Land freiwillig zu verlassen, will die Regierung nun alles in die Wege setzten um diese Personen zur Rückkehr in ihre Heimat zu zwingen. Zum einen sollen mit Ländern wie Afghanistan entsprechende Abkommen geschlossen werden, zum anderen Frontex eingeschaltet werden und zum dritten werden zusätzliche Polizisten mit der Abschiebung betraut. Die Frage ist nur noch wie man die verschwundenen Flüchtlinge finden kann.

Schweden - Recht
Bereits ab dem 1. April des kommenden Jahres soll es nun in Schweden strafbar sein sogenannte Terrorreisen zu unternehmen, also nach Syrien oder in den Irak zu fahren um dort an der Seite einer terroristischen Gruppe wie dem IS zu kämpfen. Als Maximalstrafe sind zwei Jahre Gefängnis vorgesehen. Problematisch ist lediglich, dass Privatreisen zu Verwandten in der Heimat natürlich weiterhin legal sein müssen, Schweden also vor einer schwierigen Beweislage liegt.

Schweden - Gesellschaft
Nachdem die Information dass ab Januar privates Pensionssparen nicht mehr steuerrechtlich absetzbar ist, bei großen Teilen der schwedischen Bevölkerung nicht ankam, riskieren nun sehr viele Schweden doppelt besteuert zu werden, denn in Zukunft wird nicht mehr nur das Einkommen in voller Höhe besteuert, sondern auch die Summen, die später aus dem Pensionssparen kommen, obwohl diese Gelder bereits vorher versteuert wurden. Nur noch wer sein Pensionssparen zum 1. Januar 2016 kündigt, muss in Zukunft keine „Strafsteuer“ bezahlen.

Schweden - Gesellschaft
In Schweden kommen immer mehr Kinder von Personen zur Welt die keine Aufenthaltsgenehmigung haben und sich daher unsichtbar halten. Die Neugeborenen werden daher auch nur unter einer Nummer eingetragen, jedoch ohne Name und ohne Adresse, was jedoch auch bedeutet, dass diese Kinder für die Gesellschaft nicht existieren und hohen Gefahren ausgesetzt sind. Nur während der ersten acht Monate des Jahres kamen in den schwedischen Krankenhäuser bereits 135 unsichtbare Kinder zur Welt, die kaum eine Zukunft haben werden, weder in Schweden, noch in dem Land in das sie vermutlich eines Tages geschickt werden.

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Copyright: Herbert Kårlin