Visar inlägg med etikett Parteipolitik. Visa alla inlägg
Visar inlägg med etikett Parteipolitik. Visa alla inlägg

torsdag, september 13, 2018

Nachrichten, 13. September 2018

Schweden - Politik
Gestern luden die vier bürgerlichen Parteien Stefan Löfven zu Gesprächen ein um ihre künftige Mitte-Rechts-Politik durchsetzen zu können. Die Parteiführer wollen von den den Sozialdemokraten eine nahezu unbegrenzte Unterstützung ihrer Politik ohne jedoch auch nur einen einzigen Sozialdemokraten als Minister einzusetzen, eine Forderung, die eindeutig das Ende der Sozialdemokraten wäre. Wie zu erwarten, so lehnte es Löfven ab eine reine Unterstützungs-Partei für den rechten Block zu werden, sondern argumentierte, dass Twitter, merkwürdige mathematische Berechnungen und ähnliche Machenschaften der bürgerlichen Parteien keine seriöse Politik seien, sondern es notwendig sein wird das Blockdenken aufzugeben.

Schweden - Politik
Die Schwedendemokraten haben bei den letzten Wahlen in mehreren Gemeinden ihre Möglichkeiten unterschätzt, was sie jetzt deutlich zu spüren bekommen. In mehreren Gemeinden hatten sie weniger Kandidaten auf den Wahlzetteln angegeben als sie dann tatsächlich Sitze bekamen, was dazu führt, dass die kommenden vier Jahre ihr Stimmrecht begrenzt bleibt, denn nachträglich ist es nicht mehr möglich Kandidaten hinzuzufügen, so dass in den betroffenen Gemeinden einige Stühle leer bleiben werden und auch niemand die Stimme für diese leeren Stühle abgeben darf. Diese Situation traf ausschließlich bei den Gemeindewahlen ein.

Schweden - Politik
Während die Grünen Schwedens nach ihrem Wahldebakel kaum etwas über eine zukünftige Regierungsbildung sagen, ging gestern Jonas Sjöstedt, der Vorsitzende der Linken, mit einer klaren Aussage an die Öffentlichkeit. Die Linken wollen auf jeden Fall auch in Zukunft Stefan Löfven als Ministerpräsidenten sehen, mit oder ohne dass sie Teil dieser Regierung sein werden, da eine Allianzregierung, die von den Sverigedemokraterna gestützt wird, das Land nur in ein Chaos führen könne. Gleichzeitig sagte Sjöstedt, dass er sich jederzeit Gespräche mit den Liberalen und der Zentrumspartei vorstellen kann um Schweden in den kommenden vier Jahren eine stabile Regierung zu bieten. Die bürgerlichen Parteien sehen die Linken Schwedens weiterhin als rote Kommunisten, während sie selbst, die teilweise eine rechtsextreme Vergangenheit aufweisen, dies als überstanden betrachten.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

fredag, maj 05, 2017

Nachrichten, 5. Mai 2017

Schweden - Politik
Durch zahlreiche verschiedene Maßnahmen wollte die schwedische Regierung die Anzahl der Langzeitarbeitslosen abbauen und schlecht ausgebildeten Personen zu weiterführenden Studien führen. Nun klagt Arbeitsministerin Ylva Johansson das Arbeitsamt an bei seinen Aufgaben vollkommen versagt zu haben, da die Menge der Langzeitarbeitslosen weiterhin ansteigt und nur drei Prozent der Personen mit einer Basisausbildung eine weiterführende Bildung angehen. Nach Johansson muss das Arbeitsamt endlich den von der Regierung vorgesehenen Maßnahmen nutzen und Langzeitarbeitslosen zum Arbeitstraining, Bereitschaftsdienst oder zu Ausbildungen in Mangelberufen führen.

Schweden - Politik
Die bürgerlichen und linken Parteien Schwedens fordern die Organisatoren der Almedalsveckan auf Gotland auf antidemokratischen und gewahltsbefürwortenden Organisationen Schwedens von der politischen Woche auszuschließen und beziehen sich dabei vor allem auf die bereits erfolgte Zulassung des NMR (Nordiska Motståndsrörelse). Die bürgerlichen und linken Parteien wollen auf jeden Fall ein Verbot des NMR bei öffentlichen Diskussionen. Inwieweit dieses Verbot sinnvoll ist oder durchgesetzt werden kann, ist bisher völlig unklar.

Schweden - Politik
Wie bedeutend der Einfluss der in das Parlament gewählten Parteien ist, zeigt eine Auswertung der bei Abstimmungen ausgezählten Stimmen, denn nur in extrem seltenen Ausnahmefällen drückt dort ein Abgeordneter eine andere Meinung aus als die Parteispitze vorgibt. Sollte es zu einer Abstimmung entgegen der Linie der eigenen Partei kommen, so handelt es sich nahezu grundsätzlich um einen Irrtum. Die Solidarität ist bei diesen Abstimmungen weitaus wichtiger als eventuelle Wahlversprechen einer Partei oder ein deutlich demokratisches Verhalten des Einzelnen. Vor allem der Druck der Parteispitze lässt ein Abweichen in der Regel nicht ohne Konsequenzen zu.

Schweden - Gesellschaft/Wirtschaft
Die schwedische Woge Slime (Glibberschleim) selbst herzustellen führt in den letzten Monaten dazu dass in den schwedischen Läden Zutaten wie Kleber, Rasierschaum und Linsenreiniger oft ausverkauft sind. Die Läden Schwedens haben bereits in den ersten Monaten des Jahres die gleiche Menge an Klebstoff verkauft wie im gesamten Jahr 2016. Für Kinder wurde Fertigschleim mittlerweile völlig uninteressant, da man dabei seine Kreativität nicht voll entfalten kann, wobei viele bei ihren Schöpfungen allerdings auch zu gesundheitsgefährdenden Stoffen greifen.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin