Nachrichten, 1. Oktober

Schweden - Politik
Nooshi Dadgostar, die Vorsitzebde dere schwedischen Linken, machte deutlich dass die Partei, bei einem Gewinn des linken Blockes bei den kommenden Reichstagswahlen, keinerlei linke Konstellation untertützen werde, sollten keine Minister der Linken in der Regierung zu finden sein. Falls die Linken, die unter größter Wahrscheinlichkeit nötig sind um eine linke Mehrheit zu erreichen keine Ministerposten erhielten, so werde die Partei bei jeder Entscheidung auf den roten Knopf drücken. Dadgostar will auf diese Weise verhindern dass die Sozialdemokraten noch mehr zur rechte Seite abdriften.

Schweden - Politik
Jimmie Åkesson, dem Vorsitzenden der Schwedendemokraten, gelang es ein Gesetz zur freiwilligen Rückkehr von Asylanten in ihr Heimatland durchzusetzen das ab dem 1. Januar in Kraft treten wird. Nach diesem Gesetz sollen Asylanten die in ihr Heimatland zurückkehren 350.000 Kronen und eine Familie insgesamt 600.000 Kronen erhalten kann, ein Vorschlag den selbst der von den Schweendemokraten eingesetzte Untersuchungsausschuss nicht als sinnvoll empfand. Nun kritisieren auch die Wähler der Partei in den sozialen Medien dieses Gesetz, da die Mindestsumme dem Jahresgehalt einer Krankenschwester entspricht.

Schweden - Politik/Recht
Ein Untersuchungsausschuss der Regierung schlägt vor ein Gesetz zu schaffen nach dem das illegale Sehen von IP-Fernesehen strafbar werde und eine Geldbusse mit sich bringe. Diese Strafe soll anschliessendd an Kultur- und Sportvereinigungen gehen, die in den kommenden Budgets weniger Geld erhalten werden. Gegenwärtig gibt es in Schweden rund 700.000 Personen die illegal IP-Fernsehen nutzen. Als Beweis für die Straftat soll das Vorhandensein einer Ausrüstung zum Entkoden der Sendungen gelten. Gleichzeitig sollen Massnahmen gefunden werden um entsprechende IP-Adressen zu blockieren.

Schweden - Umwelt
Nach den 70 Forschern des Projektes Copernicus erwärmt sich die Ostsee weitaus schneller als andere Meere, was zu einer håufigeren Algenblüte und zum Fischsterben beiträgt. Auch die schwedische Umweltministerin Romina Pourmokhtari bezeichnet diese Situation als kritisch  und versichert dass die Regierung 250 Millionen Kronen in die Landwirtschaft investiere um die Überdüngung zu stoppen, die zwar wenig mit der Erwärmung der Ostsee zu tun hat, jedcoh die Hauptursache des Sterbens der Ostsee ist.

Schweden - Verkehr
Auch wenn die schwedische Regierung mit hohen Subventionen, verteilt auf zwölf Jahre, den Missstand der schwedischen Verkehrswege korrigieren will, zeigt eine Analyse des Amts für Verkehrswege dass mit diesen Geldern gerade einmal der Unterhalt von zehn Prozent der Schienen und der Strassen unterhalten und modernisiert werden können, es also bei dieser Geschwindigkeit noch 120 Jahre dauern werde bis der Schienen- und der Straßenverkehr in Schweden wieder reibungslos laufen könne, ohne allerdings den permanenten Unterhalt einzurechnen.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin