lördag, oktober 12, 2019

Nachrichten, 12. Oktober

12. Oktober  2019

Schweden - Politik
Außenministerin Anna Lind teilte mit, dass das schwedische Parlament nun mehrheitlich für ein Waffenembargo gegenüber der Türkei stimmte und den Kampf der Türkei in Syrien für ein Vergehen gegen das Völkerrecht hält. Lind will nun versuchen ganz Europa zu einem entsprechenden Waffenembargo bringen zu können, was indes sehr fraglich scheint, da bereits Deutschland Bedenken zeigt sich ernsthaft gegen Erdogan zu stellen, was bereits in de rVergangenheit mehrfach der Fall war, wenn man in Europa eine klare Meinung gegen die türkische Regieurng ausdrücken wollte.

Schweden - Politik
Während des Parteikongresses der Christdemokraten, sprach sich Ebba Busch Thor, die Vorsitzende der Partei, für eine neue. migrationspolitik aus, da insbesondere das Ziel hatte na die Migraten die Beidngung zu stellen die schwedische Sprache zu lernen, zum anderen aber die Immigration von Flüchtlingen um 70 Prozent zu reduzieren, da dieaktuelle Menge der Migranten zu einer Ghettobildung führe, zumal bereits heute nur jeder vierte Asylant über einen Arbeitsplatz verfüge, was für 75 Prozent der Migranten eine Unmöglichkiet der Integration bedeutet.

Schweden - Politik
Nachdem das schwedische Migratinsamt erst vor wenigen Tagen mitteilte, dass der Norden Syriens nun als sicher zu bewerten sei, will das Amt nun seine Entscheidung, in den Norden SRiens wieder Unerwünscht the Flüchtlinge auszuweisen, neu überdenken, da der Angriff der Türkei in dieses Gebiete die Sicherheit der Bewohner wieder in Frage stelle. Bevor das Migrationsamt eine endgültige Entscheidung fällt, will das Amt jedoch die tatsächliche Situation im Norden Syriens untersuchen.

Schweden - Politik/Umwelt
Auch wenn die Automobilindustrie Schwedens versichert, dass, wie seit 2015 gesetzlich vorgesehen, mindestens 85 Prozent der Schrittautos dem Recycling zuführe, so zeigt eine Analyse des öffentlich rechtlichen Rundfunks, dass diese Menge nur dann stimmt, wenn man, wie die Autoindustrie selbst, selbst das in kleine Kugeln verarbeitete Metall und Plastik, das heute alte Mülldeponien bedeckt, als dem Recyclingprozess zugeführt rechnet, was juristisch indes nicht möglich ist. Umweltministerin Isabella Lövin weist mündige Autoindustrie darauf hin, dass diese Bewgung nicht fortsetzen düurfe.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.


Copyright: Herbert Kårlin

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