lördag, september 03, 2016

Nachrichten, 3. September 2016

Schweden - Politik
Da es der schwedischen Polizei auch nach 20 Monaten noch nicht gelungen ist die vorherigen 23 Polizeieinheiten zu einer einzigen zentral geführten Einheit zu machen, die Aufklärung der Fälle in dieser Zeit sank und die Polizisten mit immer mehr Kritik an die Öffentlichkeit treten, erklärt nun auch Innenminister Anders Ygeman dass sich die Führungsschicht der Polizei nun endgültig etwas Mühe geben muss um die Reform bis Ende des Jahres abzuschließen. Auch wenn auf Grund der steigenden Probleme im Polizeidienst immer mehr Polizisten kündigen, will auch Ygeman nicht zur früheren Organisation der Polizei zurückgehen. Eine klare Lösung kann der Minister indes auch nicht bieten.

Schweden - Politik
Nach einem Untersuchungsausschuss, der in Kürze seinen Abschlussbericht vorlegen wird, hätte ein Mitgliedschaft Schwedens in der Nato einen abschreckenden Effekt gegenüber Russland, würde jedoch die Mängel innerhalb der schwedischen Verteidigung kaum lösen können. Als Nachteil sieht der Ausschuss, dass bei einer Nato-Mitgliedschaft eine Aufrüstung und eine höhere militärische Präsenz in Schweden stattfinden würde. Genau genommen wäre bei einer Mitgliedschaft lediglich der Ostseeraum besser geschützt, was der ehemalige Militär und Natobefürworter Jan Björklund als den wichtigsten Grund sieht so schnell wie möglich der Nato beizutreten. Margot Wallström hält eine Mitgliedschaft nach wie vor für ausgeschlossen.

Schweden - Politik
Schon vor nahezu einem Jahr wurde Anna Kinberg Batra bei einer Gesamtversammlung überstimmt und aufgefordert sich dafür einzusetzen dass das Gesetz zum Anstellungsschutz geändert wird. Bis heute hat die Parteiführung der Moderaterna in diesen Fragen nichts unternommen, trotz klarem Auftrag. Die Sprecherin der Partei erklärt nun dass ein vollkommen neues Arbeitsrecht vorbereitet wird, die mit vollkommen neuen Vertragsmöglichkeiten, unter anderem dem Ausbau des Lehrlingssystems, Arbeitsmöglichkeiten schaffen wird. Das bereits von den Moderaten eingeführte Lehrlingssystem zeigt bisher allerdings keinen Erfolg.

Schweden - Recht
Ein 29-jähriger Mann, der vom Amtsgericht wegen zwei Fällen von Vergewaltigung verurteilt wurde, wurde in der Revision freigesprochen, da das Gericht nicht den beiden Frauen, sondern den Aussagen des Mannes Glauben schenkt. Beide Frauen wurden im Schlaf vergewaltigt und wachten durch die Tat auf. Der Vergewaltiger erklärte vor Gericht, dass er überzeugt war dass die Frauen wach waren und den Geschlechtsverkehr selbst wünschten. Dass die Frauen beim Aufwachen deutlich zum Ausdruck brachten, dass sie in keiner Weise einverstanden waren, hielt das Gericht für unbedeutend.

Schweden - Recht
Innerhalb der nächsten Wochen werden etwa 1000 Schweden, die gewisse Filme per illegalem Download in ihren Computer holten, einen Brief von einem Inkassounternehmen erhalten und aufgefordert 2000 Kronen zu bezahlen, oder sich aber auf eine Gerichtsverhandlung vorzubereiten. Einigen kleineren Unternehmen war es gelungen über ein Gerichtsurteil an die Anschriften der Betroffenen zu erhalten, die über ihre IP-Nummer identifiziert werden konnten. Das Inkassounternehmen will diese Geldeintreibung ausbauen und hofft dass ihnen auch große Firmen das Vertrauen aussprechen werden. Die geforderte Summe soll sich bald deutlich erhöhen. Diese Maßnahme des Inkassounternehmen ist in Schweden stark umstritten, jedoch rechtmäßig.

Schweden - Landwirtschaft
Aller Wahrscheinlichkeit nach wird die Apfelernte Schwedens dieses Jahr alle Rekorde brechen, sowohl was die Menge als auch die Qualität der Äpfel betrifft. Die Größe der Ernte wird vermutlich ausreichen um schwedische Äpfel bis zum kommenden Juni liefern zu können. Allerdings wird die Menge der ökologisch Apfelernte auch dieses Jahr gering bleiben, so dass über 90 Prozent der gesünderen Äpfel importiert werden müssen. Eine Veränderung in diesem Punkt ist in Schweden frühestens in fünf Jahren zu erwarten.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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