Nachrichten, 22. November

Schweden - Politik
Nach einer Meinungsumfrage des Instituts Indikator Opinion behauptet die Mehrheit der Wähler sämtlicher Parteien dass Politiker und Journalisten zu wenig über die Krankenversorgung, die Arbeitslosigkeit, die Schulpolitik und die Altersversorgun sprechen. Nach den Wählern nimmt dagen das politische Spiel zwischen den Parteien und der Kampf um Wähler durch Versprechen eine zu große Rolle ein. In der Tat haben insbesondere die Schwedendemokraten bedeutende Änderungen innerhalb der schwedischen Politik verursacht, denn nun müssen mehrere Parteien für ihr Überleben kämpfen und die Blockpolitik hat sich verhärtet.

Schweden - Politik
Nicht einmal mehr zehn Monate vor den nächsten Reichstagswahlen in Schweden zeigt sich dass sich auch der Reichstagspräsident nicht an Bestimmungen und Regeln hält. Wie die Dagens Nyheter aufdecken konnten, hat der Reichstagspräsident Andreas Norlén seine Frau auf 13 seiner Dienstreisen mitgenommen, viermal im Regierungsflugzeug, und ließ hierfür den Steuerzahler aufkommen. Nach den Dagens Nyhetern darf Norlén seine Frau nur dann auf Staatskosten bei entsprechenden Reisen mitnehmen wenn diese eine bedeutende Repräsentationsaufgabe hat, was nicht in einem der Fälle der Fall war.

Schweden - Politik
Simona Mohamsson, die Vorsitzende der Liberalen Schwedens, ist der festen Überzeugung dass ihre politischen Pläne die einzige richtige Linie für Schweden sei, was natürlich voraussetzt dass die kleinste Partei Schwedens als einzige Reichstagspartei weiß was gut für Schweden ist. Dass die Politikerin nicht unbedingt mit den Realitäten vertraut ist, zeigt sich auch darin dass sie fordert dass alle Parteien bekannt geben sollen wen sie als Ministerpräsidenten sehen wollen, nachdem Mohamsson auf Ulf Kristersson setzt und die Schwedendemokraten von der Regierung ausschließen will, eine mathematische Unmöglichkeit.

Schweden - Gesellschaft/Umwelt
Anlässlich der Klimakonferenz COP30 wollte die schwedische Fernsehanstalt SVT wissen wie die Bevölkerung Schwedens zu Klimasteuern steht. Eine Meinungsumfrage des Instituts Indikator Opinion bezüglich einer Flugsteuer, der Verteuerung von Treibstoff und einer Fleisch-/Milchsteuer, machte deutlich dass sich die Schweden, im Gegensatz zu Dänen oder Norweger, nichts in Essensfragen sagen lassen wollen, denn Fleisch und Milch zu besteuern gilt als Tabu, Treibstoffpreise dürfen in angemessener Weise teurer werden, und nur eine Flugsteuer wird überwiegend als positiv gesehen.

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Copyright: Herbert Kårlin

Nachrichten, 21. November

Schweden – Politik
Simona Mohamsson, die Vorsitzende der Liberalen Schwedens, will ihre politische Linie innerhalb der Partei durchsetzen, insbesondere ihren Standpunkt dass keine Gewinne an Privatschulen ausbezahlt werden sollen. Um dies zu erreichen fordert sie alle Spitzenpolitiker der Partei auf ihre Linie zu stützen, aber die Politikerin greift auch zum Smartphone um sämtliche liberale  Politiker die in den Gemeinden und Regionen aktiv sind anzurufen um auch diese von ihrer Linie zu überzeugen, eine Methode die wohl kaum die gesamte Partei überzeugen kann, sondern eher als Machteinfluss ausgelegt werden kann.

Schweden - Politik
Mit Hilfe einer Dokumentation wollte die schwedische Fernsehanstalt SVT feststellen wie erst es der liberalen Umweltministerin Romina Pourmokhtari mit der Umweltpolitik ist. Die Ministerin klagte indes insbesondere darüber dass ihr immer Misstrauen entgegenkomme und ihre Anstrengungen in Umweltfragen negativ betrachtet werden. Die Krönung ist natürlch dass sie behauptet dass andere europäische Länder weitaus weniger gegen die Umweltverschmutzung unternehmen würden und Schweden geradezu ein Vorbild sei, also der König in Umweltfragen sei. In der Tat liegt Schweden etwa auf dem gleichen Niveau wie Bulgarien oder Portugal, also in der Mitte der europäischen Rankingliste und Länder wie Finnland und Dänemark haben mehr gegen die Luftverschmutzung erreicht als Schweden.

Schweden - Politik
Als die schwedischen Christdemokraten ihre Vision zur künftigen Umweltpolitik vorlegten, zeigte sich dass sie die Ambitionen Schwedens deutlich zurückschrauben wollen und sich an den gemiensamen Zielen Europas orientieren wollen, also das schwedische Umweltziel zum Jahr 2030 nicht mehr verfolgen wollen. Nach Klimaministerin  Ebba Busch habe Schweden bereits mehr erreicht als die meisten Länder Europas, was vermutlich daran liegt dass sie noch nie Statistiken lesen konnte. In der Tat gibt es in den 27 europäischen Ländern nur fünf die eine höhere Luftverschmutzung pro Kopf haben als Schweden.

Schweden - Politik/Ausbildung
Nachdem die schwedische Regierung bereits entschieden hat dass sämtliche nichteuropäische Immigranten die Pflicht haben am Sprachkurs SFI (Schwedisch für Einwanderer) teilzunehmen, wird diese Bestimmung nun noch ausgedehnt, denn Einwanderer sollen in Zukunft den Kurs, der normalerweise in zwei bis 2 ,5 Jahren absolviert werden kann, in spätestens drei Jahren abgeschlossen sein muss, der Zeit in der man, bei intensivem Lernen problemlos auch das Niveau C2 erreichen kann, statt B2,, was den Kursen SFI entspricht. Gegenwärtig schafft nur die Hälfte aller Teilnehmer der SFI-Kurse das Ziel innerhalb von 4,5 Jahren und die andere Hälfte gibt auf.

Schweden - Gesellschaft
Das Komitee der Svenska Kyrkan (Schwedische Kirche) hat entschieden dass eine Kirchengemeinde das Recht habe einem Priester der gleichgeschlechtlichen Partnern die Ehe verweigert, die Anstellung zu verweigern. Die Entscheidung war indes nicht einstimmung, denn nur 141 Wahlberechtigte stimmten für diesen Vorschlag und 99 Wahlberechtigte stimmten dagegen und wollten den Priestern weiterhin die freie Entscheidung lassen, <uch in Gemeinden die gegen seine Meinungen sind.

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Nachrichten, 20. November

Schweden - Politik
Die schwedische Umweltministerin Romina Pourmokhtari gehört mit zu den Liberalen die die Schwedendemokraten nicht in der Regierung sehen wollen. Gegenüber von Journalisten der Fernsehanstalt SVT erklärte die Politikerin nun erstmals die Ursache für ihre Aussage. Nach Pourmokhtari weist bei den Schwedendemokraten alles auf eine permanente Verantwortungslosigkeit hin, auch wenn die Schwedendemokraten ständig behaupten die Regeln der Demokratie einzuhalten. Allerdings könnte diese Einstellung auch dazu führen dass die Liberalen Ende nächsten Jahres nicht mehr im Reichstag vertreten sein werden.

Schweden - Politik
Da man für die künftige Verteidigung Schwedens weitaus mehr Wehrpflichtige benötigt als bisher will die Mehrheit der schwedischen Parteien auch Frauen einberufen, wobei Ministerpräsident Ulf Kristersson auch sagte dass die Kompetenz eines Wehrpflichtigen wichtiger sei als das Geschlecht. Der Jugendverband der Schwedendemokraten will indes alle Frauen vom Wehrdienst ausnehmen da Frauen schließlich Kinder bekämen die man im Ernstfall nicht in ein Kinderheim stecken könne, sondern die auch dann von den Müttern betreut werden müssen.

Schweden - Wirtschaft
Nach einer Analyse der Bank SEB zeigte vergangenes Jahr die Nutzung von Bank- und Kreditkarten dass der höchste Jahresumsatz auf d e Woche fiel in der man den sogenannten Black Friday findet. Nach den Voraussagen der Bank wird sich auch dieses Jahr der höchste Verkauf in der gleichen Woche stattfinden, was auch bedeute dass das letzte Quartal des Jahres sowohl umsatzseitig, als auch mengenmäßig, das wichtigste fü den schwedischen Einzelhandel werde.

Schweden - Wirtschaft
Der Verband der schwedischen Lebensmittelhersteller und Lebensmittelketten warnt davor dass sich die Bevölkerung nicht auf Preissenkungen einstellen solle wenn die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel im kommenden April gesenkt wird, da die Kosten, zum Beispiel für die Abfallhantierung, und auch die steigenden Arbeitskosten die Preise für zahlreiche Produkt negativ beeinflussen werde, Lebensmittel also, trotz Steuersenkung, sogar erhgeblich teurer werden können.

Schweden - Fischfang
Nachdem die Raubfische an der schwedischen Westküste immer weniger werden, will das Amt für Meere und Gewässer nun 35 Millionen Kronen investieren um Dorsch und anderen Raubfischen wieder das Überleben zu garantieren. Um das Ziel zu erreichen wollen die Gemeinden an der Küste und die Universität Göteborg eng zusammenarbeiten, unter anderem auch durch das Aussetzen von Jungfischen.                                   

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Nachrichten, 19. November

Schweden – Politik
Die schwedische Regierung hatte sich von Beginn an dazu entschieden von einem ausgeglichenen Staatshaushalt auf eine Staatsverschuldung überzugehen. Militärausgaben, Veränderungen im Rechtssystem und Strafvollzug, aber auch Steuersenkungen verursachten bereits jetzt eine Verschuldung in Höhe von 363 Milliarden Kronen, wovon 94 Milliarden Kronen an Steuersenkungen gingen die sich überwiegend an die reichste Schicht Schwedens richtete. Da die aktuelle Regierung nun auch noch die Kernkraft stark finanzieren will, ist Schweden auf dem Weg die höchste Staatsverschuldung Europas zu erreichen.

Schweden - Politik
Die Christdemokraten Schwedens haben nun deutlich gemacht welche Maßnahmen für die Partei wichtig seien während der nächsten Regierungsperiode, also während der aktuellen Wahlkampagne deutlich hervorgehoben werden müssen. Die drei wichtigsten Themen der Partei sind ein Burkaverbot in der Öffentlichkeit, die Einführung einer Zuckersteuer und die Forderung dass Gesundheitszentralen 24 Stunden am Tag offen haben. Das Problem könnte allerdings die Zustimmung der anderen Regierungsparteien, sein, da diese nötig ist um diese Vorschläge umsetzen zu können.

Schweden - Politik
Elisabeth Thand Ringkvist will, um der Zentrumspartei wieder genügend Wähler zu bringen, um auch im kommenden Reichstag wieder einen Platz zu finden, rechts orientierte Wähler ansprechen die sich in den aktuellen Regierungsparteien, oder auch bei den Schwedendemokraten nicht mehr wohl fühlen. Dieses Ziel dürfte allerdings nicht leicht zu erreichen sein, da sich die Wählersympathien während der vergangenen drei Jahre stark änderte, aber auch das Problem besteht dass die geringe Menge der Wähler der Zentrumspartei in die unterschiedlichen Richtungen streben.

Schweden - Politik/Verkehr
Die extrem häufigen Störungen im GPS-System in der Ostsee verhindern eine sichere Navigation und die Seefahrt, verursacht aber auch Gefahren. Aus diesem Grund werden Seekarten, Seezeichen und der Kompass wieder extrem wichtig. Das schwedische Seefahrtsamt wird nun, in Zusammenarbeit mit anderen europäischen Ländern, auch wieder die in den 40er Jahren eingeführten Radiosignale aktivieren und reparieren, damit diese von den Schiffen unterschiedlicher Nationen wieder benutzt werden können.

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Nachrichten, 18. November

Schweden – Politik
Während des Parteitags der schwedischen Christdemokraten entschieden diese sich dafür einzusetzen den schwedischen Snus mit Aromageschmack und farbigen Verpackungen zu retten und sich dafür einzusetzen dass diese Art von Snus weiterhin in Schweden verkauft werden darf, obwohl dieser, trotz Verkaufsverbot an Jugndliche, auch von diesen benutzt wird. Dieser sogenannte weiße Snus, der in rund 100 Geschmacksrichtungen verkauft wird, enthält allerdings auch Nikotin und macht daher süchtig, trotzt Bombongeschmack.

Schweden  Politik
Ein großer Teil führender Politiker der Liberalen Schwedens bezeichnen die Wahl von Simona Mohamsson zur Vorsitzenden der Partei als den größten Fehler in der Geschichte der Liberalen der dazu führen kann dass die Partei im nächsten Reichstag nicht mehr vertreten sein wird, da die Parteiführerin ihre persönliche Linie durchsetzen will, also für eine rechts orientierte Politik ist, jedoch die Schwedendemokraten, die zweitgrößte Partei des Landes, von der Regierung ausschließen will, geradezu eine Unmöglichkeit bei einer rechts orientierten Regierung.

Schweden - Politik
Auch wenn Ebba Busch während der vergangenen Woche einen Konfrontationskurs gegenüber den Moderaten einschlug und sich der Sozialdemokratin Magdalena Andersson näherte, sieht Busch, die Vorsitzende der Christdemokraten, die Zukunft der Cristdemokraten weiterhin in einer engen Zisammearbeit mit den Moderaten, den Schwedendemokraten und den Liberalen. Eine Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten kommt für Ebba Buch nicht in Frage.

Schweden - Gesundheit/Schönheit
Influencer raten auf sozialen Medien immer häufiger zum Bleaching von Zähnen, da weiße Zähne als Schönheitsideal zählen, und sie bieten hierbei die unterschiedlichsten Mittel an, die jedoch auch das Gegenteil zur Foge haben können, also zu grauen Zähnen führen oder aber Zähne und Zahnfleisch zerstören. Als das schwedische Arzneimittelamt 23 der angebotenen Bleaching-Mittel analysierte, so konnte das Amt nur vier dieser Produkte als ungefährlich einstufen, was bedeutet dass 19 unter ihnen mehr Schaden als Nutzen bringen.

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Nachrichten, 17. November

Schweden – Politik
Nach einer Analyse der Nachrichtenagentur des Schwedischen Rundfunks kommt die schwedische Polizei und sämtliche andere betroffenen Ämter Schwedens zum gleichen Schlusssatz wie der Untersuchungsausschuss der Regierung, dass es nämlich unsinnig und überflüssig sei das Betteln in Schweden rechtlich zu verbieten. Diese Forderung ist nur eines der Themen die die Regierungsparteien, Schwedendemokraten inklusive, spalten, da schon die Parteien sich hierüber nicht einigen können.

Schweden - Politik
Das Europaparlament will den Kampf gegen Pädophilie und Kinderpornographie ausdehenen und daher Chats und sämtlichen Mailwechsel zu diesem Punkt überwachen. Die Christdemokraten haben nach einem mehrheitlichen Beschluss der Parteiführung nun Stellung dazu genommen und teilten mit den sogenannten Chat-Contract nicht zu unterstützen da dies eine ausgedehnte und allgemeine Überwachung der gesamten Bevölkerung voraussetze und gegen die Persönlichkeitsrechte verstoße.

Schweden - Politik/Wirtschaft
Der schwedische Waffenhersteller Saab teilte mit dass Kolumbien 17 der neuen Jagdflugzeuge Jas Gripen erwerben werde. Die Flugzege werden rund 34 Milliarden Kronen einbringen und Saab zur Einstellung weiterer Fachkräfte zwingen. Auch wenn der Kauf der Flugzeuge insbesondere mit dem gespaltenen Verhältnis zwischen Kolumbien und der USA zusammenhängt, so erklärt der schwedische Außenminister Benjamin Dousa dass die schwedische Technik führend sei, was auch Donald Trump bei entsprechenden Flugzeugen behauptet.

Schweden - Gesellschaft/Verkehr
Nach der Änderung einer Europadirektive hat sich das schwedische Finanzamt dazu entschieden das Steuerrecht zu ändern und in Zukunft auch auf vermietete Parkplätze die Mehrwertsteuer zu erheben, was dazu führen muss dass rund eine Million Schweden mit einer mindestens 25-prozentigen Verteuerung ihrer Parkplätze rechnen müssen, was in sehr vielen Fällen weit über 200 Kronen ausmachen kann. Die Änderung der Mehrwertsteuer soll zum 1. Oktober 2026 erfolgen.

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Nachrichten, 16. November

Schweden – Politik
Die Zentrumspartei hat sich dazu entschieden eine Untersuchung über die Einführung des Euro in Schweden anzustellen um diese Frage neu überdenken zu können, Auch wenn die schwedische Zentrumspartei im Prinzip für die Einführung des Euro ist, so will die Parteiführung mit jeder Entscheidung auf das Ergebnis der Untersuchung warten, sich vorher also keiner der Parteien anschliessen. In der Tat ist diese Frage unter den Parteimitgliedern sehr umstritten.

Schweden - Politik
Elisabeth Thand Ringqvist, die neu gewählte Vorsitzenden der schwedischen Zentrumspartei, kritisierte bereits am ersten Tag im Amt die Politik der Sozialdemokraten, insbesondere die Politik zum Arbeitsmarkt und behauptet dass sämtliche Vorschläge der Sozialdemokraten nur zu einer höheren Arbeitslosigkeit führen müsse. Allerdings vergisst die Politikerin hierbei dass genau dies mit der aktuellen rechten Politik geschah, denn während der vergangenen drei Jahre stieg die Arbeitslosigkeit Schwedens auf neun Prozent an.

Schweden - Politik
Mehrere führende Politiker der Schwedendemokraten fordern eine Änderung des Gesetzes zum Rassenhass, insbesondere aber die Ausnahme von bestimmten Gruppen an Personen, da es ja wohl logisch sei dass es sich bei diesen Gruppen nicht um eine Rasse handele. Nach dieser Gruppe der nationalistischen Schwedendemokraten müssen aus dem aktuellen Gesetz vor allem Homosexuelle, Bisexuelle und ähnluche Gruppen aus dem Gesetz ausgenommen werden müssen, wie auch sämtliche Religionsgemeinschaften.

Schweden - Politik
Ebba Busch, die Vorsitzende der schwedischen Christdemokraten erklärte nun deutlich dass es sich bei der Partei um eine rechte Partei handele und die entsprechenden Werte stütze. Aus diesem Grund fordert die Politikerin nun auch die Änderung des Gesetzes zur Geschlechtszugehörigkeit. Nach Busch gibt es biologisch ausschließlich Männer und Frauen, die auch entsprechend geboren werden. Die Diskussion über weitere Geschlechter könne nicht biologisch angegangen werden, sondern es handele sich hierbei lediglich um eine ideologische, persönliche Einstufung und könne daher in keinem Gesetz formuliert werden.

Schweden - Umwelt
Bisher wurden rund 100 Kahlschläge die das Forstunternehmen SCA im Jämtland und im westlichen Norrland geplant hatten von Umweltschutzorganisationen gestoppt weil sich dort geschützte Pflanzen oder vom Aussterben bedrohte Vogelarten befanden, was, nach Aussagen von SCA nicht gesichert bestätigt werden konnte. Nach Greenpeace verstößt SCA mit seinen Kahlschlägen regelmäßig gegen Umweltgesetze und untersucht die für den Kahlschlag vorgesehen Gebete nicht nach ihrer Schutzbedürftigkeit.

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