Nachrichten, 9. November

Schweden - Politik
Der Journalist Henrik Torehammar weist im Svenska Dagbladet die Leser darauf hin dass Magdalena Andersson während der vergangenen vier Jahre, insbesondere aber während ihrer Wahlkampagne, immer deutlich war dass sie offen sei und mit sämtlichen Parteien verhandele und nur die Schwedendemokraten hierbei ausnehme, aber nun, wie aus heiterem Himmel selbst die Linken, die sie mathematisch für die Übernahme der Regierung benötigt, vollkommen ausschließen will, wie auch sämtliche rechts orientierten Parteien, ohne auch nur die geringste Forderung an die Zentrumspartei zu stellen.

Schweden - Politik
Der schwedische Staatswissenschaftler Henrik Ekengren Oscarsson vertritt in den Dagens Nyheter die Meinung dass es sehr schädlich sei politische Diskussionen und Streitigkeiten zwischen Parteien , in aller Öffentlichkeit auszutragen. Nach Oscarsson sei es sinnvoller, wie in nahezu allen Ländern der Welt, diese Diskussionen hinter verschlossenen Türen zu führen und dann mit Ergebnissen an die Öffentlichkeit zu treten. Insbesondere die Zentrumspartei scheint sogar ein Vergnügen daran zu haben Politik in einen Kindergarten zu verwandeln.

Schweden - Politik
Nach einer Analyse von Journalisten der privaten Fernsehanstalt TV4 haben gegenwärtig 387 Politiker der Gemeinden, Regionen und dem Reichstag Schulden beim Gerichtsvollzieher, wobei 41 unter ihnen Schulden haben die höher sind als eine Million Kronen. Die höchsten Schulden haben Politiker der Zentrumspatei, gefolgt von jenen der Schwedendemokraten. Der Gruppenleiter der Zentrumspartei, Patri Salonen, hat sogar Schulden in Höhe von 2,7 Millionen Kronen, versichert jerdoch dass die Partei eine solide Finanzpolitik habe und seine Probleme auf privater Seite liegen.

Schweden - Wirtschaft
Da die schwedische Reichsbank erstmals nach drei Jahren den Leitzins anhob, obwohl die Inflation leicht nach unten ging, kritisieren mehrere Gewerkschaften und die Arbeitgeber diesen Schritt, mit der Aussage dass eine Erhöhung des Leitzinses nur angewendet werden soll um die Inflation zu bremsen. Die Reichsbank sieht allerdings die Gesamtheit, da die Arbeitslosigkeit bisher nicht sinkt. Zudem hat die Reichsbank in den nächsten Monaten bereits zwei weitere Erhöhungen des Leitzinses angekündigt.

Schweden - Verkehr
Gegenwärtig testet die Polizei in Nordschweden ein neues, mobiles Radarsystem, das in neutralen Polizeifahrzeugen eingebaut wird. Das System ermöglicht Fahrzeuge vor dem eigenen Fahrzeug und Fahrzeuge die entgegen kommen gleichzeitig zu messen. Allein während der vergangenen zwei Monate gelang es dem Polizeifahrzeug 760 Raser zu entdecken, wobei auch einigen der Führerschein entzogen werden konnten. Die Polizei Schwedens will in Zukunft vermehrt auf dieses Messsystem setzen, da die Polizeifahrzeuge nicht  zu erkennen sind und daher einen sehr großen Erfolg haben, zumal sie mehrere Messmethoden gleichzeitig anwenden.

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Copyright: Herbert Kårlin

Nachrichten, 8. November

Schweden - Politik
Nach einer Meinungsumfrage des Instituts Ipsos sind mittlerweile nahezu 60 Prozent der Wähler der Sozialdemokraten der Meinung dass es Magdalena Andersson, der Vorsitzenden der Sozialdemokraten, nicht gelingen werde eine Regierung zu bilden und nur ein Drittel der Wähler glaubt noch dass es ihr gelingen kann. Nachdem nun die Zentrumspartei auch noch eine Garantie fordert dass die Linken keinerlei politischen Einfluss in der kommenden Regierung haben, sind die Chancen nun sogar auf nahezu Null gefallen, da es dadurch mathematisch nicht mehr möglich ist, ohne Neuwahlen, überhaupt eine Regierung bilden zu können.

Schweden - Politik
Der Christdemokrat Jakob Forssmed schreibt in einem Debattenartikel im Svenska Dagbladet dass man verbieten müsse KI-Dienste, die artifizielle Beziehungen mit Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren aufbauen, überhaupt entwickelt werden dürfen. Die sei notwendig um zu garantieren dass sich Kinder auf normale Weise entwickeln und echte Beziehungen schaffen können. Nach Forssmed müsse dieses Verbot auf jeden Fall europaweit erfolgen, möglichst jedoch auf globalem Niveau. Anwender von KI argumentieren dass bei einem entsprechenden Verbot Kinder in die Isolation gedrängt werden.

Schweden - Politik
Auf Grund der hohen Strompreise teilte die schwedische Regierung mit dass von Oktober bis einschließlich Dezember eine Unterstützung für Verbraucher in Südschweden ausbezahlt werde. Stromverbraucher halten die vorgesehene Unterstützung für zu gering, da man bisher als Villenbesitzer nur mit etwa 100 Kronen an Unterstützung rechnen kann. Aber da die Strompreise für November und Dezember noch nicht festliegen, kann man bisher nichts über die endgültige Unterstützung sagen. Mieter können mehrheitlich keine Unterstützung erhalten, da ihr Strom von den Hausbesitzern bezahlt wird, die die Kosten an die Mieter übertragen, die Unterstützung jedoch nicht an ihre Mieter weitergeben.

Schweden - Wirtschaft/Kriminalität
Journalisten des schwedischen Fernsehens SVT konnten aufdecken dass ein Familienunternehmen in Schonen durch illegale Reklame für Glücksspielunernehmen bisher nahezu 300 Millionen Kronen verdiente. Da es verboten ist in Schweden Werbungen für nicht zugelassene Casinos zu machen, behauptet das Unternehmen dass es sich nur an ausländische Kunden wende und die Site auf Englisch geboten werde. Nach Messungen kommen über 30 Prozent der Kunden jedoch aus Schweden, verwendet das Unternehmen zahlreiche schwedische Worte und akzeptiert die schwedische Bank-ID. En Strafverfahren wurde, trotz jahrelanger Aktivität des Unternehmens, bisher nicht gegen das Unternehmen eingeleitet.

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Nachrichten, 7. November

Schweden - Politik
Gestern teilte Jimmie Åkesson, entfgegen früherer Aussagen, plötzlich mit dass er nicht mehr darauf dränge Minister in einer rechts orientierten Regierung zu haben, die Zentrumspartei daher problemlos mit Ulf Kristersson regieren könne, da er nun auch bereit sei in die Opposition zu gehen. Für Åkesson, den Vorsitzenden der Schwedendemokraten, spielt diese Aussage auch keine Rolle, da Kristersson ohne die Stimmen der rechtesten Partei Schwedens nicht eine einzige Entscheidung treffen kann, ob diese in der Regierung sitzt oder nicht. Die Frage ist nun ob die Zentrumspartei mit ihren sieben Prozent wirklich über die Politik Schwedens entscheiden kann.

Schweden - Politik
Während einer Pressekonferenz forderte gestern Elisabeth Thand Ringqvist dass sowohl die Sozialdemokraten, als auch die Moderaten, bis kommenden Freitag ihre gesamte politische Linie vorlegen sollen, erklären sollen welche Politik der Zentrumspartei sie vertreten werden und wie sicher gestellt werde wie die Linken und die Schwedendemokraten ohne Regierungsgewalt bleiben können, eine rein mathematische Unmöglichkeit einer Politikerin, die glaubt als zweitkleinste Partei des Landes die kommende Politik vorgeben zu können.

Schweden - Wirtschaft
Nach dem Wirtschaftsanalyseunternehmen HUI, das vom schwedischen Handel getragen wird, wird die schwedische Bevölkerung im Dezember für über 100 Milliarden Kronen handeln, was, nach HUI, ein Zeichen dafür sei dass es den Bewohnern des Landes mittlerweile wieder besser gehe. HUI gibt hierbei an dass jeder Haushalt über 20.000 Kronen im Dezember ausgeben werde, rund 10.000 Kronen per Person (Kinder, Pensionäre und Arbeitslose eingeschlossen). Gegenwärtig verdienen zehn Prozent der schwedischen aktiven Arbeitnehmer maximal 30.000 Kronen brutto im Monat, die nach Miete und Lebenshaltungskosten wohl kaum diese Summe ausgeben können.

Schweden - Arbeitswelt
Eine Studie des schwedischen Pensionsamts belegt dass ältere Personen es immer schwerer haben noch eine neue Arbeitsstelle zu finden, wobei die Altersdiskriminierung mittlerweile bis auf 40 Jahre gesunken ist. Nach Nationalökonomen ist dies sehr bedenklich, da die Bevölkerung immer älter wird und bei dieser Entwicklung jüngere Arbeitnehmer sogar für Wohnungshilfen und Sozialhilfen Arbeitsloser bezahlen müssen, statt dass sich die Gruppe über 40 Jahre noch selbst ernähren kann.

Schweden - Gesellschaft/Medien
Auf Grund der sozialen Medien, die immer deutlicher machen wie sich eine ideale Frau verhalten solle und wie sie ihre Kinder erziehen solle, geraten Millenial-Frauen in einen wachsenden sozialen Druck, der zum Stress führt und oft auch zu einer psychologischen Erkrankung. Schwedische Coaches raten nun dass diese Frauen aufgeben sollen nach einem Perfektionismus nach TikTok und Facebookk zu greifen und nicht mehr den Vorschlägen der sozialen Medien all ihren Glauben schenken sollen.

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Nachrichten, 6. November

Schweden - Politik
Die Zentrumspartei Schwedens sammelte gestern sämtliche Spitzenpolitiker um die politische Lage und die mögliche Zusammenarbeit mit dem linken oder rechten Block zu diskutieren. Das Treffen war geheim gehalten worden und auch nachträglich gab Elisabeth Thand Ringqvist, keinerlei Hinweise über das Ergebnis der Gespräche, wobei sie jedoch weiterhin versicherte dass ihre roten Linien weiterhin bestehen und weder die Linken, noch aber die Schwedendemokraten mit der Toleranz der Zentrumspartei in der Regierung rechnen können, was, mathematisch gesehen, jede Regierungsmöglichkeit ausschließt.

Schweden - Politik
Die schwedische Regierung teilte mit dass die Grenzkontrollen, die noch bis zum 12. November vorgesehen sind, um weitere sechs Monate verlängert werden, also das Schengen-Abkommen vorerst bis zum 11. Mai kommenden Jahres außer Kraft gesetz werde. Als Ursache gibt die Regierung an dass die Sicherheit Schwedens bedeutend sei und die Bedrohungen von russischer Seite immer stärker und deutlicher werden. Auf konkrete Bedrohungen wollte die Regierung nicht eingehen.

Schweden - Arbeitswelt
Das Amt für Integritätsschutz hat eine Untersuchung des KI-Systems des schwedischen Arbeitsamts eingeleitet, da dort von den Angestellten KI benutzt wird um festzustellen welche Personen für Hilfsprogramme und Integrationsprogramme aktuell sind. Das Amt will insbesondere herausfinden ob KI automatisch auch Beschlüsse fasst und welche persönlichen Daten hierbei verarbeitet werden, denn Juristen haben die Vermutung dass die aktuelle Arbeitsmethode des Arbeitsamts gegen schwedische Gesetze verstoße.

Schweden - Wirtschaft/Politik
Nach den Zahlen des Statistischen Amts sank die Inflation im Oktober auf 1,1 Prozent, obwohl man mit einer Inflation von 1,4 Prozent gerechnet hatte. Allerdings wurden die Energiepreise bei dieser Berechnung nicht mit eingerechnet und Wirtschaftsexperten rechnen damit dass in den kommenden Monaten die Inflation wieder nach oben gehen werde. Die sinkende Inflation im Oktober bedeutet daher auch nicht dass der Leitzins wieder gesenkt werde.

Schweden - Arbeitsmarkt/Polizei
Journalisten des schwedischen Rundfunks berichten in einer Dokumentation dass es für die Polizei immer schwieriger werde unter den Angestellten Personen zu finden die für die nationale Spezialeinheit geeignet ist, denn nur drei bis vier Prozent der Bewerber schaffen die Tests, die nicht nur die körperliche Fähigkeiten beinhalten, sondern auch aus kognitiven Tests bestehen und eine hohe Stressfähigkeit fordern. Die Spezialeinheit wird bei Terrorismus, Geiselnahme und ähnlichen Situationen eingesetzt. 

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Nachrichten, 5. November

Schweden - Politik
Gestern teilte die schwedische Reichsbank mit dass der Leitzins um 0,25 angehoben werde, was die Geschäftsführung der Bank bereits im September angekündigt hatte. Weiterhin geht die Bank davon aus dass die Inflation in den kommenden Wochen und Monat steigen werde, und damit auch der Leitzins noch mehrmals angehoben werde. Für Haus- und Wohnungsbesitzer dürfte dies eine schlechte Nachricht sein, da dies auch bedeutet dass die Immobilienzinsen steigen werden, sie also mit einer höheren fnanziellen Belastung rechnen müssen.

Schweden - Politik
Jessica Stegrud, die migrationspolitische Sprecherin der Schwedendemokraten, vertritt die Meinung dass die Arbeit des schwedischen Migrationsamt von Grund auf geändert werden müsse. Als Ursache gibt die Politikerin an dass die Fernsehstation TV4 mitteilte dass ein Angestellter des Amtes unerlaubt geheime Daten nachgesehen hatte. Dies würde die Sicherheit Schwedens gefährden, gerade wenn es sich um das Migrationsamt handele. Falls die Schwedendemokraten wieder an der Regierung beteiligt seien, so wird das Amt von Grund auf reformiert.

Schweden - Politik/Recht
Der schwedische Reichstag hat entschieden dass in Zukunft die Holocaustverweigerung und Volksmord gegen das schwedische Grundgesetz verstoßen, was auch der internationale Gerichtshof vertritt. Diese Gesetzesänderung soll insbesondere bei Aussagen im Internet von Bedeutung sein, denn gerade auf Internet fehlte bisher die strafrechtliche Verfolgung bei diesen Vergehen. Nach Experten sei das Gesetz jedoch überflüssig, da dieser Punkt bereits im Gesetz zur Pressefreiheit abgedeckt sei.

Schweden - Arbeitswelt
Die Umorgansiation des schwedischen Arbeitsamts im vergangen März sollte die Arbeit des Amtes effektisieren und rechtssicher gestalten. Nach der Fernsehanstalt TV4 trat jedoch genau das Gegenteil ein, denn Ausbildungsplätze werden kaum vergeben, Arbeitssuchende nur von einer Stelle zur nächsten geschickt und unausgebildete Angestellte sollen über finanzielle Unterstützungen entscheiden. Die Geschäftsführung des Arbeitsamts argumentiert dass bisher keine fehlerhaften Ausgaben getätigt wurden.

Schweden - Kultur/Tradition
Europa hat sich, nach einem Antrag von der Herstellern von Dalahästar in Mora, Rättvik und Orsa, dazu entschieden die typisch schwedischen Holzpferdchen und die gesamte Produktionsweise unter Schutz zu stellen. Dies bedeutet dass in Zukunft nur noch die auf gewisse Weise in Dalarna hergestellten Pferdchen den Namen Dalahäst tragen dürfen, was chinesische Hersteller indes kaum abhalten wird ähnliche Pferde unter gleichem Namen in anderen Ländern zu vermarkten.

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Nachrichten, 4. November

Schweden - Politik
Ein Untersuchungsausschuss der Regierung schlägt vor die Kindergruppen in Kindergärten zu begrenzen, da dies die Lernfähigkeit und die Sicherheit verbessere. Der Ausschuss schlägt maximal 12 Kinder bei den jüngsten und maximal 15 Kinder bei den älteren Kindern vor. Sehr viele Gemeinden des Landes wollen sich diesem Gesetz widersetzen, da dies bedeute dass sie mehr Kindergärtner anstellen müssen und teilweise auch die Räume anpassen müssen, was finanziell nicht abgesichert sei.

Schweden - Politik
Nachdem die rechts orientierte Regierung seit vier Jahren den Ausbau von alternativen Energieformen blockiert und auf künftige Kernkraft setzt, teilt Energieministerin Ebba Busch nun mit dass es diesen Winter zur zweiten Energiekrise während der laufenden Regierungsepoche kommt und der Hochkostenschutz für Stromkosten erneut eingesetzt werden müsse, also die Steuerzahler die Kosten für Großverbraucher in Villen und Wohnungen übernehmen müssen. Wie hoch die Kosten werden, ist bisher vollkommen unbekannt.

Schweden - Arbeitswelt
Die fünf Industriegewerkschaften Schwedens fordern eine Lohnerhöhung von 3,9 Prozent beim kommenden Tarifvertrag, gleichzeitig jedoch auch eine Arbeitszeitverkürzung. Allerdings haben sich die Gewerkschaften nun bereit dafür erklärt bei Lohnerhöhungen die Kosten der Arbeitszeitverkürzung zu berücksichtigen. Die Arbeitgeber weigern sich indes Arbeitszeitverkürzungen zu akzeptieren, obwohl Schweden länger arbeiten als Arbeitnehmer in anderen Ländern. Nach den Arbeitgebern würde jede Arbeitszeitverkürzung die Konkurrenzkraft Schwedens schwächen.

Schweden - Verkehr/Recht
Das Straßenverkehrsamt erhielt von der Regierung den Auftrag ein neues Gesetz betreffend der E-Skooters zu schaffen, aber nach den Dagens Nyhetern wird das Amt vor 2028 kein neues Gesetz vorbereiten können. Die Abteilung für Straßensicherheit ist daher der Meinung dass der offizielle Weg zu lange dauere, da die Menge der Unfälle permanent ansteigt. Aus diesem Grund will die Abteilung gewisse Maßnahmen beschleunigen, zum Beispiel die Helmpflicht für alle so schnell wie möglich einführen.

Schweden - Kultur/Media
Verlage greifen immer häufiger zu KI um ihre Bücher zu übersetzen, da dies schneller geht und weitaus preisgünstiger ist. Wer in Schweden Kriminalromane, Feel-Goog-Bücher oder ähnliche übersetzte Bücher liest, weiß kaum noch ob sie mit Hilfe eines Algorithmus oder mit Gefühl und persönlicher Interpretation übersetzt wurden. Der Verband für Autoren und Übersetzer zeigt sich von diesem Schritt wenig überzeugt und ist der Meinung dass damit die Qualität einer Übersetzung leide und der Ausdruck der Autoren zerstört werde. Sicher ist jedoch dass dieser Schritt kaum noch aufgehalten werden kann.

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Nachrichten, 3. November

Schweden - Politik
Die Linken Schwedens teilten erneut mit dass sie von ihrer Forderung auf Ministerposten auf keinen Fall abgehen werden, denn es sei an der Zeit dass die viertgrößte Partei auch an der Politik des Landes mitentscheide, was die Linken bereits während der Wahlkampagne deutlich machten. Auf die Frage ob die Linken eher eine Neuwahl akzeptieren werden als von ihrer Forderung abzugehen, kam ein deutliches Ja, was bedeutet dass die Zentreumspartei allein nun sämtliche Karten in der Hand hat.

Schweden - Politik
Während des vergangenen Wochenendes wurde in der schwedischen Presse sehr viel über die Regierungsbildung geschrieben, da die Zeit für Entscheidungen ihrem Ende entgegen geht. In der Dagens Industrie wundert man sich darüber dass die Zentrumspartei die Linken abklehnt, aber die Grünen (Miljöpartiet) akzeptiert, obwohl die beiden Parteien weit voneinander entfernt sind, insbesonder was die Wirtschaftspolitik und die Forstwirtschaft betrifft. Und das Sydsvenska Dagbladet schreibt dass es unverantworlich sei dass die Sozialdemokraten nicht deutlich machen mit welchen Parteien sie die Regierung bilden wollen, da dies der Schritt zu einer Lösung sein könnte.

Schweden - Politik
Nach einer neuen Meinungsumfrage des Instituts Ipsos wollen immer weniger schwedische Wähler die Sozialdemokraten und die Zentrumspartei in der kommenden Regierung. Nur noch 49 Prozent der Wähler wünschen sich eine Regierung unter den Sozialdemokraten, und bei der Zentrumspartei handelt es sich sogar nur noch um 47 Prozent, und das, obwohl unmittelbar nach den Wahlen beide Parteien noch von über der Hälfte der Wähler gutgeheißen wurden. Bei den Moderaten, Schwedendemokraten und Christdemokraten verzeichnet man das Gegenteil, denn sie sind auf dem Weg die 50-Prozent-Grenze zu überschreiten.

Schweden - Arbeitswelt
Die fünf Industriegewerkschaften Schwedens fordern, nachdem sie die Konkurrenzkraft Schwedens und die Entwicklung der Inflation analysierten, eine Lohnerhöhung von 3,9 Prozent, was ein Minimum sei damit der Reallohn der Mietglieder auch tatsächlich etwas in die Höhe gehen kann. Nach den Gewerkschaften handele es sich hierbei auch um eine Lohnsteigerung die von Industrieunternehmen kaum gespürt werde, da die Umsätze und Gewinne in allen Bereichen nach oben gingen und die Prognosen zudem sehr positiv aussehen.

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