Nachrichten, 6. Mai

Schweden - Politik

Die schwedischen Regierungsparteien haben nun mit den Schwedendemokraten ein Abkommen zur Migrationspolitik und der Gesundheitspolitik getroffen das für die kommende Regierungsperiode gelten soll, in der auch die Schwedendemokraten Teil der Regierung sein sollen. Sämtliche Kritiker dieses Übereinkommens machen darauf aufmerksam dass in diesem Abkommen der Abbau der extrem hohen Arbeitslosenzahl nicht eingeschlossen sei und dem Programm die Verankerung in der Realität fehle. Ministerpräsident Ulf Kristersson, der bereits in der laufenden Regierungsperiode alle Probleme lösen wollte, meint nun dass dies zwar noch nicht der Fall sei, die Regierung aber auf dem richtigen Weg sei.

Schweden - Politik

Der neue schwedische Geheimdienst soll den Namen UND (Utrikes Underrättelsetjänst) erhalten und im Aufbau dem britischen Geheimdienst MI6 entsprechen. Nach Außenministerin Maria Malmer Stenergard haben bereits mehrere europäische Länder einen entsprechenden Geheimdienst eingerichtet, weswegen es auch an der Zeit sei dass Schweden diesen Schritt gehe. UND soll sehr eng mit der Verteidigung, der Sicherheitspolizei und der Funkeinrichtung für nationale Verteidigung zusammenarbeiten, aber auch Teile der Arbeiten von MUST, dem militärischen Sicherheitsdienst, übernehmen.

Schweden - Politik/Gesellschaft

Jeder zweite Schwede hält den Vorschlag der Regierung neue Kernkraftwerke zu bauen für eine gute Idee. Dem widerspricht allerdings eine zweite Frage, denn nur jeder dritte Schwede will ein Kernkraftwerk in seiner Gemeinde akzeptieren, was, dank des Vetorechts der Gemeinden, dazu führen muss dass nur ganz vereinzelt neue Kernkraftwerke entstehen können, da die absolute Mehrheit der Bevölkerung diese Kraftwerke ausschließlich bei den Nachbargemeinden sehen will, oder noch weiter vom eigenen Ort entfernt.

Schweden - Wirtschaft

Nach einer Analyse der Website Matpriskollen gingen im April die Preise im täglichen Warenhandel um 0,3 Prozent zurück, während Früchte und Beeren um1,1 Prozent zurückgingen und Erdbeeren, Rhabarber und Avocado sogar um fünf Prozent zurückgingen. Während Kaffee sogar noch deutlicher im Preis nach unten ging, erhöhte sich der Preis für Kalbfleisch innerhalb eines Jahres um rund 20 Prozent, bei steigendem Trend. Diese Preisentwicklung führte allerdings auch dazu dass die Inflationsrate nach unten geht, ohne jedoch von jedem Haushalt gespürt zu werden.

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Copyright: Herbert Kårlin 

Nachrichten, 5. Mai

Schweden - Politik

Bei der letzten Reichstagsdebatte der Parteiführer ging es insbesondere über Energie, Ökonomie, Krankenversorgung, Migration und die üblichen Regeln bei Abstimmungen im Reichstag. Deutlich wurde bei der Debatte lediglich dass sich die Gesamtheit der Parteien nicht in einem einzigen Punkt einer Einigung näher kommen und insbesondere die Position der schwedischen Zentrumspartei extrem ungewiss ist, da diese in gewissen Punkten auf der Seite der nationalistischen Schwedendemokraten steht, in anderen die Meinung der Linken vertritt.

Schweden - Politik

Nachdem die Regeln zum sogenannten Kvittierungssystem bei Abstimmungen im schwedischen Reichstag auf Grund früherer Mitglieder der Schwedendemokraten scheiterte, hat der schwedische Reichstagspräsident Andreas Norlén nun die Gruppenleiter aller im Reichstag vertretenen Parteien eingeladen um dieses Problem zu besprechen, das bei Abstimmungen Regierungsentscheidungen stürzen, oder auch stärken, kann. Bereits am Mittwoch soll nun entschieden werden ob dieses System im Reichstag erhalten bleiben soll.

Schweden - Politik

Während, aber auch noch nach der Fernsehdebatte der Parteiführer Schwedens, gerieten insbesondere Ebba Busch, die Vorsitzende der Christdemokraten und Nooshi Dadgostar, die Vorsitzenden der Linken, aneinander, da Dadgostar die Regierungspolitik zum Gesundheitswesen stark kritisierte, da die Regierung, trotz hoher Zuschüsse, die Warteschlangen bei Operationen nur minimal reduzieren konnten. Busch beschuldigte dann Dadgostar an keine Ahnung vom Gesundheitswesen zu haben und mit für die aktuellen Probleme im Gesundheitswesen verantwortlich zu sein.

Schweden - Politik

Eine Gesetzesänderung der aktuellen Regierung zum Meldewesen führt dazu dass alle Personen die keine feste Adresse in Schweden haben aus dem Register gestrichen werden. Dies betrifft insbesondere Obdachlose, die aus diesem Grund alle Rechte für die gesundheitliche Betreuung verlieren, aber auch keinerlei Zuschüsse mehr erhalten können oder ein Bankkonto erhalten. Um wieder im schwedischen System aufgenommen zu werden, muss diese Gruppe sich wieder erneut anmelden, mit der Angabe dass sie aus dem Ausland zurückkommen, obwohl sie Schweden nie verlassen haben.

Schweden - Arbeitswelt/Ernährung

Nach dem Verband schwedischer Beerenhändler wird es auch dieses Jahr nicht möglich sein die Nachfrage nach schwedischen Beeren zu erfüllen, sondern dass, im Gegenteil, sogar Beeren in Schweden importiert werden müssen. Das Problem liegt daran dass das Migrationsamt kaum noch Aufenthaltsgenehmigungen für Beerenplücker genehmigt und diese Arbeitskräfte zudem ein Einkommen nachweisen müssen das die Unternehmer nicht mehr bezahlen können. Unter den schwedischen Arbeitslosen gibt es nur wenige die diese mühsame Arbeit übernehmen wollen.

Die Opposition Schwedens fordert mehr lokale Büros des Arbeitsamts um Arbeitssuchende landesweit besser betreuen und vermitteln zu können. Der schwedische Arbeitsmarktminister Johan Britz sieht indes keinen Bedarf für zusätzliche Büros, da die Arbeitsvermittlung keine persönlichen Kontakte benötige und teilweise auch von KI übernommen werden können. Die Regierung hat bisher 130 staatliche Arbeitsämter geschlossen und setzt nahezu ausschließlich private Unternehmen hierfür ein,die allerdings kaum Erfolg nachweisen können.

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Nachrichten, 4. Mai

Schweden - Politik

Nach einer neuen Meinungsumfrage des Instituts Indikator Opinion ist das Vertrauen der Wähler in Magdalena Andersson, der Vorsitzenden der Sozialdemokraten, nun unter 50 Prozent gesunken, während der Ministerpräsident Ulf Kristersson weiterhin bei 44 Prozent liegt. Die Parteiführer der Zentrumspartei und der Liberalen konnten zwar mittlerweile zusätzliches Vertrauen gewinnen,liegen jedoch immer noch bei nur zwölf, beziehungsweise neun Prozent.

Schweden - Politik/KI
Diesen Herbst finden die nächsten Reichstagswahlen in Schweden statt, mit der Voraussage dass KI massiv eingesetzt werde um den Ausgang der Wahl zu beeinflussen. Und gerade die Moderaten Schwedens verhinderten bei Abstimmungen in Europa dass klare Regeln zur Nutzung von KI festgelegt werden, da bisher grundsätzlich die rechts orientierten Parteien von einer Beeinflussung der Wahlen durch KI Vorteile erringen. Es ist daher zu erwarten dass die Fehlinformationen in Schweden in den kommenden Monaten stark zunehmen werden.

Schweden - Wirtschaft/Immobilien
Um Spekulanten und Hausinteressenten vom Kauf einer Immobilie zu interessieren, greifen immer mehr Makler zu KI um Fotos zu manipulieren. Die Aussicht ändert sich, ein Pool taucht im Garten auf, die Lichteinstrahlung ändert sich und Möbel werden luxuriöser. Die Makler sehen bei diesen Manipulationen kein Problem, denn schließlich können Interessenten das Projekt ja auch konkret besuchen, oder die KI-Änderungen dann selbst realisieren.

Schweden - Ernährung
Vor kurzem hat das schwedische Lebensmittelamt die Ratschläge für gesundes Schulessen geändert und zu viel Hülsenfrüchten, jedoch nur noch 135 Gramm Fleisch in der Woche geraten. Nun schlagen die Schwedendemokraten ein Gesetz vor nach dem Schülern jeden Tag Fleisch oder Fisch serviert werden müsse, da nicht die Gesundheit der Kinder im Vordergrund stehen solle, sondern der Wunsch der Kinder, also die freie Wahl des Essens Vorrang haben solle.

Schweden - Ernährung/Gesellschaft
Nachdem man bisher kein Ende des Krieges im Mittelosten sehen kann, stiegen die Ölpreise in der vergangenen Woche erneut auf ein Rekordniveau. Dies führt nach Forschern der schwedischen Landwirtschaftsuniversität wiederum dazu dass sich die Lebensmittelpreise des Landes ebenfalls nach oben gehen werden. Dies hänge allerdings auch mit dem Krieg zwischen Russland und der Ukraine zusammen, da dort der Dünger und Diesel extrem teuer wurden und sehr viele Lebensmittel aus der Ukraine nach Schweden geliefert werden.

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Nachrichten, 3. Mai

Schweden - Politik

Magdalena Andersson, die Vorsitzende der Sozialdemokraten, verspricht bei einem Wahlgewinn im Herbst 3,4 Milliarden Kronen in die Grundschule zu investieren und dafür zu sorgen dass in den ersten drei Klassen jeder Lehrer nur 12 Schüler betreuen müsse. Andersson versichert dass auf diese Weise sämtliche Schüler eine gute Basis in Rechnen, Schreiben und Lesen erhalten können, also auch später bessere Leistungen bringen werden. Für die Reform benötigt die Politikerin allerdings mehr Lehrer, die gegenwärtig noch nicht einmal ausgebildet sind.

Schweden - Politik
Nach einer Analyse des staatlichen Rundfunkkanals P4 haben, nachdem die Parteiführerin Simona Mohamsson sich den Schwedendemokraten näherte, 93 liberale Spitzenpolitiker die Partei verlassen um sich im Herbst für andere Parteien als Kandidaten für die Kommunalwahlen, Regionalwahlen oder Reichstagswahlen aufstellen zu lassen. Alle dieser Politiker nennen als Ursache dass sie keine liberale Politik bei einer Zusammenarbeit mit den Schwedendemokraten sehen können.

Schweden - Politik/Arbeitswelt
Die christdemokratische Politikerin und Wirtschaftsministerin Ebba Busch bereitet sich darauf vor die Stellung des Gewerkschaftsbunds LO zu ändern, da sich immer mehr Gewerkschaftsführer höheren Angestellten und Wirtschaftsverbänden nähern als weiterhin für die Rechte der Arbeiter zu kämpfen. Busch kritisiert insbesondere dass der Gewerkschaftsbund sämtliche Gelder an die Sozialdemokraten bezahle, nicht an die Mitglieder die sich auch auf der Arbeitgeberseiten befinden. Die Politikerin will auf diese Weise erreichen dass Tarifverträge sich mehr der Wirtschaft nähern und nicht um ausgeglichene Tarifverträge.

Schweden - Politik/Arbeitswelt
Die Opposition Schwedens fordert mehr lokale Büros des Arbeitsamts um Arbeitssuchende landesweit besser betreuen und vermitteln zu können. Der schwedische Arbeitsmarktminister Johan Britz sieht indes keinen Bedarf für zusätzliche Büros, da die Arbeitsvermittlung keine persönlichen Kontakte benötige und teilweise auch von KI übernommen werden können. Die Regierung hat bisher 130 staatliche Arbeitsämter geschlossen und setzt nahezu ausschließlich private Unternehmen hierfür ein,die allerdings kaum Erfolg nachweisen können.

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Nachrichten, 2. Mai

Schweden - PolitikDie Sozialdemokraten, unter der Führung von Magdalena Andersson, haben sich dazu entschieden die kommenden Reichstagswahlen zu gewinnen indem sie die Fehler der aktuellen Regierung deutlich machen. Gleichzeitig haben sie allerdings auch die Migrationspolitik und die Änderungen zum Rechtswesen den Forderungen der rechten und extrem rechten Parteien angepasst um Stärke in diesen Bereichen zu zeigen. Sehr viele Sozialdemokraten Schwedens sind allerdings der Meinung dass es Andersson auf diese Weise nicht möglich sei rechts orientierte Wähler locken zu können.

Schweden - Politik
Der Jugendverband der schwedischen Sozialdemokraten fordern dass die Partei die Steuer für Großverdiener anhebe, eine Forderung die auch von den Linken und den Grünen Schwedens unterstützt wird. Nach Magdalena Andersson, der Vorsitzenden der Sozialdemokraten sei diese Forderung nicht zu akzeptieren, da dies nicht mit der neuen, modernen Parteilinie der Sozialdemokraten zu vereinbaren sei und höhere Steuern lediglich wohlhabende Personen davon abhalte die Sozialdemokraten zu unterstützen.

Schweden - Politik
Die Linken Schwedens wollen sich, sollten sie nach den kommenden Reichstagswahlen Teil der neuen Regierung sein, dafür einsetzen dass die Kluft zwischen den Löhnen für Männer und Frauen abgebaut werden. Die Partei will zu diesem Zweck in den kommenden zehn Jahren jeweils drei Milliarden Kronen in den Lohnausgleich setzen. Nach Nooshi Dadgostar, der Vorsitzenden der Linken, sollen die Gelder insbesondere dem Lohnausgleich im Pflegedienst, dem Gesundheitsdienst und dem Schulwesen eingesetzt werden.

Schweden - Politik/Arbeitsmarkt
Die Opposition Schwedens argumentiert dass private Arbeitsvermittlungen besser überprüft werden müssen und die staatlichen Unternehmen wieder mehr Büros erhalten müssen um auch eine lokale Arbeit leisten zu können. Sollte der links orientierte Block Schwedens die kommenden Reichstagswahlen gewinnen, so soll dieser Plan auch umgesetzt werden, auch wenn die Regierungsparteien mit Unterstützung der Schwedendemokraten dies für unsinnig halten. Gegenwärtig stecken Arbeitssuchende allerdings bis zu 12 Stunden in der Warteschleife, nur um eine Antwort oder einen Termin zu erhalten.

Schweden - Gesellschaft/Politik
Die schwedische Versicherungskasse erhielt nun den Auftrag sämtliche Beitragsgenehmigungen an Personen zu überprüfen die in Verbindung mit kriminellen Organisationen stehen. Rund 23.000 Personen werden nun überprüft ob die Auszahlungen an sie tatsächlich begründet waren. Da diese Arbeit sehr umfangreich ist und hierfür kein zusätzliches Personal eingesetzt wird, müssen nun extrem viele Beitragsempfänger die das Geld dringend benötigen möglicherweise monatelang auf ihre Gelder warten.

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Nachrichten, 1. Mai

Schweden - Politik

Nachdem ehemalige Mitglieder der Schwedendemokraten, die sich weigerten ihren Auftrag im Reichstag nach dem Parteiausschluss abzugeben, entgegen der Regeln für die Schwedendemokraten ihre Stimme abgaben um die Einbürgerung in Schweden zu erschweren, werfen die Sozialdemokraten den Schwedendemokraten einen Missbrauch des Systems vor und die Grünen Schwedens wollen in Zukunft die Schwedendemokraten bei entsprechenden Wahlen sogar ausschließen, da sie nicht offiziell in der Regierung vertreten seien. In der Tat hat dieser Regelbruch zur teilweisen Abschaffung der Demokratie im Reichstag geführt.

Schweden - Politik

Gegenwärtig haben in Schweden etwas über 100.000 Immigranten den Antrag auf eine Staatsbürgerschaft gestellt, unter denen sehr viele nun abgelehnt werden da sie zwar die bisher geltenden Regeln erfüllen, nicht jedoch unbedingt die neu von der Regierung erlassenen Regeln. Sämtliche Antragsteller haben nun die Möglichkeit bis zum 6. Juni ihre Anträge zu ergänzen und nachzuweisen dass sie die neuen Bestimmungen erfüllen, also Aufenthaltsdauer, Sprachkenntnisse, entsprechendes Einkommen nachzuweisen. Alle Antragsteller die den neuen Regeln nicht gerecht werden, werden daher ihren Antrag abgelehnt sehen.

Schweden - Politik/Umwelt

Ab dem kommenden Jahreswechsel wird es in Schweden obligatorisch dass Papier und Plastik nicht mehr an Recyclingsanlagen abgegeben werden kann, sondern bei jedem Gebäude eingesammelt werden muss. Kritiker warnen nun davor dass diese Umstellung mit enormen Kosten verbunden sei, insbesondere in ländlichen Gebieten. Dies bedeute natürlich auch dass die Kosten für die Müllabfuhr steigen werden. Als in der Stadt Västerås dieses Modell getestet wurde, konnte man feststellen dass die Menge des Restabfalls zurückging, ohne dass allerdings die Frage der Kosten ausgewertet wurde.

Schweden - Fischfang

Erst im vergangenen Sommer wurde das Boden-Trawling in schwedischen Meeresschutzgebieten verboten um die Meeresflora und die Meeresfauna zu schützen. Nur Monate später soll es nun möglich sein in mehreren Schutzgebieten Westschwedens eine Ausnahmegenehmigung zum Boden-Trawling zu erhalten und sogar die Genehmigung eines weiteren Schutzgebiets aufzuhalten. Sowohl das Amt für Meeres- und Wasserwirtschaft hält das Trawlen in Schutzgebieten als haltbar, als auch die Regionalregierung des Västra Götalands, trotz gegensätzlicher Studien von Meeresforschern.

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Nachrichten, 21. April

Schweden - Politik

Wenn ab 1. August auch 13-jährige längere Zeit in schwedischen Gefängnissen sitzen können, soll ihnen im Gefängnis auch die Grundschulbildung geboten werden, obwohl es bisher hierfür keinerlei Gesetzesvorschlag gibt, noch weniger ein Schulgesetz. Fredrik Malmberg, der Direktor des Instituts für Menschenrechte, sieht dies als bedeutendes Problem, während die liberale Kultusministerin Simona Mohamsson versichert dass alle Kinder, die im Gefängnis sitzen, auch die ihnen zustehende Ausbildung erhalten werden, ohne dies jedoch genauer zu definieren.

Schweden - Politik/Seefahrt

Nachdem das Kammergericht einen Einspruch einer finnischen Werft ablehnte, werden die neuen Eisbrecher Schwedens in Südkorea gebaut. Die etwas überalterten Eisbrecher Schwedens müssen nach dem Natobeitritt des Landes dringend ausgetauscht werden um auch den Ansprüchen der Nato gerecht zu werden und um jederzeit eingesetzt werden zu können. Gleichzeitig war es natürlich immer schwieriger geworden noch Ersatzteile für die alten Eisbrecher zu finden,auch wenn sie allen Ansprüchen Schwedens problemlos gerecht werden konnten.

Schweden - Medizin/Gesundheit

Mehrere Forscher und zahlreiche Hebammen fordern in einem Debattenartikel in den Dagens Nyheter eine bessere Hilfe für Frauen während der Wechseljahre. Die Autoren des Artikels weisen insbesondere auf die teilweise bedeutenden Beschwerden dieser Frauen hin und fordern daher dass ausgebildete Hebammen den betroffenen Frauen Medikamente verschreiben dürfen die gegen die Beschwerden eingesetzt werden können. Dies ist um so logischer, da Hebammen bereits Antibabypillen und Hormonpräparate verschreiben dürfen.

Schweden - Gesellschaft/Politik

Im vergangenen Jahr forderte die schwedische Versicherungskasse die Rückzahlung von nahezu 11.000, teilweise jahrelangen, Auszahlungen für Kindergeld, insbesondere von Schweden die sich in einem anderen Land niedergelassen hatten. Die überraschten Eltern argumentieren in der Regel dass sie davon ausgingen dass die Kinder ja die schwedische Staatsbürgerschaft haben und sie daher davon ausgingen dass ihnen das Kindergeld aus Schweden zustehe. Die Behörde argumentiert dass jeder, der auswandert, auch die geltenden Gesetze kennen müsse und nur Kinder unterstützt werden die auch in Schweden leben.

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