Nachrichten, 3. Mai

Schweden - Politik

Magdalena Andersson, die Vorsitzende der Sozialdemokraten, verspricht bei einem Wahlgewinn im Herbst 3,4 Milliarden Kronen in die Grundschule zu investieren und dafür zu sorgen dass in den ersten drei Klassen jeder Lehrer nur 12 Schüler betreuen müsse. Andersson versichert dass auf diese Weise sämtliche Schüler eine gute Basis in Rechnen, Schreiben und Lesen erhalten können, also auch später bessere Leistungen bringen werden. Für die Reform benötigt die Politikerin allerdings mehr Lehrer, die gegenwärtig noch nicht einmal ausgebildet sind.

Schweden - Politik
Nach einer Analyse des staatlichen Rundfunkkanals P4 haben, nachdem die Parteiführerin Simona Mohamsson sich den Schwedendemokraten näherte, 93 liberale Spitzenpolitiker die Partei verlassen um sich im Herbst für andere Parteien als Kandidaten für die Kommunalwahlen, Regionalwahlen oder Reichstagswahlen aufstellen zu lassen. Alle dieser Politiker nennen als Ursache dass sie keine liberale Politik bei einer Zusammenarbeit mit den Schwedendemokraten sehen können.

Schweden - Politik/Arbeitswelt
Die christdemokratische Politikerin und Wirtschaftsministerin Ebba Busch bereitet sich darauf vor die Stellung des Gewerkschaftsbunds LO zu ändern, da sich immer mehr Gewerkschaftsführer höheren Angestellten und Wirtschaftsverbänden nähern als weiterhin für die Rechte der Arbeiter zu kämpfen. Busch kritisiert insbesondere dass der Gewerkschaftsbund sämtliche Gelder an die Sozialdemokraten bezahle, nicht an die Mitglieder die sich auch auf der Arbeitgeberseiten befinden. Die Politikerin will auf diese Weise erreichen dass Tarifverträge sich mehr der Wirtschaft nähern und nicht um ausgeglichene Tarifverträge.

Schweden - Politik/Arbeitswelt
Die Opposition Schwedens fordert mehr lokale Büros des Arbeitsamts um Arbeitssuchende landesweit besser betreuen und vermitteln zu können. Der schwedische Arbeitsmarktminister Johan Britz sieht indes keinen Bedarf für zusätzliche Büros, da die Arbeitsvermittlung keine persönlichen Kontakte benötige und teilweise auch von KI übernommen werden können. Die Regierung hat bisher 130 staatliche Arbeitsämter geschlossen und setzt nahezu ausschließlich private Unternehmen hierfür ein,die allerdings kaum Erfolg nachweisen können.

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Copyright: Herbert Kårlin

Nachrichten, 2. Mai

Schweden - PolitikDie Sozialdemokraten, unter der Führung von Magdalena Andersson, haben sich dazu entschieden die kommenden Reichstagswahlen zu gewinnen indem sie die Fehler der aktuellen Regierung deutlich machen. Gleichzeitig haben sie allerdings auch die Migrationspolitik und die Änderungen zum Rechtswesen den Forderungen der rechten und extrem rechten Parteien angepasst um Stärke in diesen Bereichen zu zeigen. Sehr viele Sozialdemokraten Schwedens sind allerdings der Meinung dass es Andersson auf diese Weise nicht möglich sei rechts orientierte Wähler locken zu können.

Schweden - Politik
Der Jugendverband der schwedischen Sozialdemokraten fordern dass die Partei die Steuer für Großverdiener anhebe, eine Forderung die auch von den Linken und den Grünen Schwedens unterstützt wird. Nach Magdalena Andersson, der Vorsitzenden der Sozialdemokraten sei diese Forderung nicht zu akzeptieren, da dies nicht mit der neuen, modernen Parteilinie der Sozialdemokraten zu vereinbaren sei und höhere Steuern lediglich wohlhabende Personen davon abhalte die Sozialdemokraten zu unterstützen.

Schweden - Politik
Die Linken Schwedens wollen sich, sollten sie nach den kommenden Reichstagswahlen Teil der neuen Regierung sein, dafür einsetzen dass die Kluft zwischen den Löhnen für Männer und Frauen abgebaut werden. Die Partei will zu diesem Zweck in den kommenden zehn Jahren jeweils drei Milliarden Kronen in den Lohnausgleich setzen. Nach Nooshi Dadgostar, der Vorsitzenden der Linken, sollen die Gelder insbesondere dem Lohnausgleich im Pflegedienst, dem Gesundheitsdienst und dem Schulwesen eingesetzt werden.

Schweden - Politik/Arbeitsmarkt
Die Opposition Schwedens argumentiert dass private Arbeitsvermittlungen besser überprüft werden müssen und die staatlichen Unternehmen wieder mehr Büros erhalten müssen um auch eine lokale Arbeit leisten zu können. Sollte der links orientierte Block Schwedens die kommenden Reichstagswahlen gewinnen, so soll dieser Plan auch umgesetzt werden, auch wenn die Regierungsparteien mit Unterstützung der Schwedendemokraten dies für unsinnig halten. Gegenwärtig stecken Arbeitssuchende allerdings bis zu 12 Stunden in der Warteschleife, nur um eine Antwort oder einen Termin zu erhalten.

Schweden - Gesellschaft/Politik
Die schwedische Versicherungskasse erhielt nun den Auftrag sämtliche Beitragsgenehmigungen an Personen zu überprüfen die in Verbindung mit kriminellen Organisationen stehen. Rund 23.000 Personen werden nun überprüft ob die Auszahlungen an sie tatsächlich begründet waren. Da diese Arbeit sehr umfangreich ist und hierfür kein zusätzliches Personal eingesetzt wird, müssen nun extrem viele Beitragsempfänger die das Geld dringend benötigen möglicherweise monatelang auf ihre Gelder warten.

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Nachrichten, 1. Mai

Schweden - Politik

Nachdem ehemalige Mitglieder der Schwedendemokraten, die sich weigerten ihren Auftrag im Reichstag nach dem Parteiausschluss abzugeben, entgegen der Regeln für die Schwedendemokraten ihre Stimme abgaben um die Einbürgerung in Schweden zu erschweren, werfen die Sozialdemokraten den Schwedendemokraten einen Missbrauch des Systems vor und die Grünen Schwedens wollen in Zukunft die Schwedendemokraten bei entsprechenden Wahlen sogar ausschließen, da sie nicht offiziell in der Regierung vertreten seien. In der Tat hat dieser Regelbruch zur teilweisen Abschaffung der Demokratie im Reichstag geführt.

Schweden - Politik

Gegenwärtig haben in Schweden etwas über 100.000 Immigranten den Antrag auf eine Staatsbürgerschaft gestellt, unter denen sehr viele nun abgelehnt werden da sie zwar die bisher geltenden Regeln erfüllen, nicht jedoch unbedingt die neu von der Regierung erlassenen Regeln. Sämtliche Antragsteller haben nun die Möglichkeit bis zum 6. Juni ihre Anträge zu ergänzen und nachzuweisen dass sie die neuen Bestimmungen erfüllen, also Aufenthaltsdauer, Sprachkenntnisse, entsprechendes Einkommen nachzuweisen. Alle Antragsteller die den neuen Regeln nicht gerecht werden, werden daher ihren Antrag abgelehnt sehen.

Schweden - Politik/Umwelt

Ab dem kommenden Jahreswechsel wird es in Schweden obligatorisch dass Papier und Plastik nicht mehr an Recyclingsanlagen abgegeben werden kann, sondern bei jedem Gebäude eingesammelt werden muss. Kritiker warnen nun davor dass diese Umstellung mit enormen Kosten verbunden sei, insbesondere in ländlichen Gebieten. Dies bedeute natürlich auch dass die Kosten für die Müllabfuhr steigen werden. Als in der Stadt Västerås dieses Modell getestet wurde, konnte man feststellen dass die Menge des Restabfalls zurückging, ohne dass allerdings die Frage der Kosten ausgewertet wurde.

Schweden - Fischfang

Erst im vergangenen Sommer wurde das Boden-Trawling in schwedischen Meeresschutzgebieten verboten um die Meeresflora und die Meeresfauna zu schützen. Nur Monate später soll es nun möglich sein in mehreren Schutzgebieten Westschwedens eine Ausnahmegenehmigung zum Boden-Trawling zu erhalten und sogar die Genehmigung eines weiteren Schutzgebiets aufzuhalten. Sowohl das Amt für Meeres- und Wasserwirtschaft hält das Trawlen in Schutzgebieten als haltbar, als auch die Regionalregierung des Västra Götalands, trotz gegensätzlicher Studien von Meeresforschern.

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Nachrichten, 21. April

Schweden - Politik

Wenn ab 1. August auch 13-jährige längere Zeit in schwedischen Gefängnissen sitzen können, soll ihnen im Gefängnis auch die Grundschulbildung geboten werden, obwohl es bisher hierfür keinerlei Gesetzesvorschlag gibt, noch weniger ein Schulgesetz. Fredrik Malmberg, der Direktor des Instituts für Menschenrechte, sieht dies als bedeutendes Problem, während die liberale Kultusministerin Simona Mohamsson versichert dass alle Kinder, die im Gefängnis sitzen, auch die ihnen zustehende Ausbildung erhalten werden, ohne dies jedoch genauer zu definieren.

Schweden - Politik/Seefahrt

Nachdem das Kammergericht einen Einspruch einer finnischen Werft ablehnte, werden die neuen Eisbrecher Schwedens in Südkorea gebaut. Die etwas überalterten Eisbrecher Schwedens müssen nach dem Natobeitritt des Landes dringend ausgetauscht werden um auch den Ansprüchen der Nato gerecht zu werden und um jederzeit eingesetzt werden zu können. Gleichzeitig war es natürlich immer schwieriger geworden noch Ersatzteile für die alten Eisbrecher zu finden,auch wenn sie allen Ansprüchen Schwedens problemlos gerecht werden konnten.

Schweden - Medizin/Gesundheit

Mehrere Forscher und zahlreiche Hebammen fordern in einem Debattenartikel in den Dagens Nyheter eine bessere Hilfe für Frauen während der Wechseljahre. Die Autoren des Artikels weisen insbesondere auf die teilweise bedeutenden Beschwerden dieser Frauen hin und fordern daher dass ausgebildete Hebammen den betroffenen Frauen Medikamente verschreiben dürfen die gegen die Beschwerden eingesetzt werden können. Dies ist um so logischer, da Hebammen bereits Antibabypillen und Hormonpräparate verschreiben dürfen.

Schweden - Gesellschaft/Politik

Im vergangenen Jahr forderte die schwedische Versicherungskasse die Rückzahlung von nahezu 11.000, teilweise jahrelangen, Auszahlungen für Kindergeld, insbesondere von Schweden die sich in einem anderen Land niedergelassen hatten. Die überraschten Eltern argumentieren in der Regel dass sie davon ausgingen dass die Kinder ja die schwedische Staatsbürgerschaft haben und sie daher davon ausgingen dass ihnen das Kindergeld aus Schweden zustehe. Die Behörde argumentiert dass jeder, der auswandert, auch die geltenden Gesetze kennen müsse und nur Kinder unterstützt werden die auch in Schweden leben.

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Nachrichten, 20. April

Schweden - Politik

Die schwedische Zentrumspartei will nach den kommenden Reichstagswahlen durchsetzen dass Jugendliche zwischen 15 und 19 Jahren bei Sommerarbeit keinerlei Steuer mehr auf ihr Einkommen bezahlen müssen, aber auch dass die Arbeitgeberabgaben bei dieser Gruppe an Arbeitnehmern gestrichen werden. Nach Elisabeth Thand Ringqvist soll es sich für Jugendliche lohnen im Sommer zu arbeiten, wobei die Politikerin die Kosten hierfür bisher nicht berechnet hat und für die Durchsetzung mehrere Parteien auf ihrer Seite benötigt.

Schweden - Politik

Der Antrag der Parteiführung der Linken die sogenannte Parteisteuer um 4000 Kronen im Monat zu senken, was bedeutet hätte dass Abgeordnete monatlich zusätzliche 4000 Kronen verdienen würden, wurde während des Parteikongresses in Örebro am Wochenende von der Mehrheit der Anwesenden abgelehnt. Die linken Abgeordneten müssen sich daher auch in Zukunft monatlich mit 37.530 Kronen netto begnügen, etwa der Hälfte dessen was Abgeordnete anderer Parteien erhalten.

Schweden - Politik

Sollten die links orientierten Parteien im Herbst an die Macht kommen,so wollen die Linken Schwedens einen Höchstkostenschutz bei Zahnbehandlungen durchsetzen. Nach Aussagen der Partei soll die Zahnbehandlung bis zum 23. Lebensjahr kostenlos sein und anschließend pro Jahr auf Ausgaben in Höhe von 1450 Kronen beschränkt werden, also die Kosten einer einmaligen Zahnsteinentfernung oder einer ausführlichen Zahnuntersuchung. Bisher kann eine umfassende Behandlung bis zu 100.000 Kronen kosten,die der Patient selbst tragen muss.

Schweden - Medizin/Gesellschaft

Immer mehr schwedische Eltern wollen nur noch absolut gesunde Kinder zur Welt bringen und beauftragen daher frühzeitig bis zu 100 verschiedene Chromosomenabweichungen zu testen, da ihnen die drei offiziellen Tests der Kliniken (Trisomientest 13, 18 und 21) unzureichend scheinen. Medizinische Forscher und Gesundheitsämter raten von diesen Tests,die bis zu 9000 Kronen kosten, ab, da diese Tests völlig unwissenschaftlich sind und die Treffsicherheit hierbei extrem gering ist. In der Regel sind bei diesen Tests über die Hälfte der Analysen falsch.

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Nachrichten, 19. April

Schweden - Politik

Die christdemokratische Europapolitikerin Alice Teodorescu weigert sich permanent mitzuteilen welche Privatperson ihren Personenschutz finanziert, obwohl diese Angaben rechtlich öffentlich sein müssen wenn ein leitender Politiker direkt, oder indirekt, private Gelder erhält. Teodorescu, die bereits mehrmals durch sehr eigenwillige Entscheidungen auffiel, argumentiert dass die Nennung des Namens ihre persönliche Sicherheit in Gefahr bringe. Dass sie dadurch in ein Verhältnis der Abhängigkeit einer Privatperson mit gewissen persönlichen Zielen gerät, ist für Teodorescu uninteressant.

Schweden - Politik
Nur sechs Monate vor den kommenden Reichstagswahlen zeigt sich immer deutlicher dass man kaum von einer Einigkeit unter den sogenannten Tidöparteien, die die nächste Regierung bilden wollen, reden kann, da die Parteien in unterschiedliche Richtungen ziehen. Der neue Streit betrifft den Erziehungsurlaub für Männer, da die Christdemokraten diese Monate abschaffen will, da Frauen besser für die Erziehung der Kinder geeignet seien, während die Liberalen diese Möglichkeit für Männer sogar ausdehnen wollen, da sie ihre liberale Politik noch nicht ganz an den Nagel gehängt haben.

Schweden - Politik
Die Grünen Schwedens (Miljöpartiet) wollen, entgegen den Wünschen der meisten Reichstagsparteien, durchsetzen dass die Steuern auf Benzin und Diesel angehoben werden und mit den zusätzlichen Einnahmen der öffentliche Verkehr verbilligt und ausgebaut werden soll. Nach der Miljöpartiet sollen die Fahrpreise der öffentlichen Verkehrsmittel halbiert werden, damit es billiger werde diese zu benutzen statt zum Auto zu greifen. Problematisch dürfte hierbei jedoch sein dass sehr viele Orte Schwedens nicht an das Netz der öffentlichen Verkehrsmittel angeschlossen sind.

Schweden - Politik
Auch wenn die Grünen Schwedens offiziell gegen die Kernkraft sind und noch vor Wochen versicherten dass sie keine Regierung stützen werden die neue Kernkraftwerke bauen will, will der männlich Sprecher der Grünen, Daniel Helldén, nun diese Aussage nicht mehr wiederholen,da der Jugendverband der Grünen der Meinung sind dass er persönlich keine roten Linien ziehen könne,sondern nur die Partei in ihrer Gesamtheit. Je näher die nächste Reichstagswahl rückt, je deutlicher zeigt es sich dass es mittlerweile keiner Partei mehr um die Parteipolitik geht, sondern die Macht mehr und mehr in den Vordergrund rückt.

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Nachrichten, 18. April

Schweden - PolitikDie schwedische Regierung hat jede Kritik und jeden Vorschlag des Gesetzesrats missachtet und sich dazu entschieden das Strafalter in Schweden auf 13 Jahre herabzusetzen, und dies bereits ab dem 2. August des Jahres, also kurz vor den kommenden Reichstagswahlen. Betroffen davon sollen alle Kinder sein die eine Straftat begehen die mit mindestens vier Jahren Gefängnisstrafe bestraft wird. Selbst die Staatsanwaltschaft und der Strafvollzug hatten das Gesetz in der jetzigen Formulierung abgelehnt.

Schweden - Politik
Nach der schwedischen Reichsrevision diskriminieren mehrere Ämter des Landes Personen mit einem nicht nordischen ethnischen Hintergrund, allein auf Grund ihres Verhaltens. Das Problem ist dass Personen mit einem Namen, dem Aussehen oder anderen nicht typisch europäischen Attributen nicht nordischen Bürgern gleichgestellt werden und diese anders behandelt werden, aber auch dass die Polizei bei ihren Kontrollen häufiger dunkelhäutige Personen auswählt als hellhäutige Personen. Die Untersuchung der Reichsrevision zeigt deutlich dass sieben Ämter diskriminieren und die Regierung keinerlei Maßnahmen dagegen plant.

Schweden - Ausbildung
Dozenten der schwedischen Universitäten und Hochschulen stellen fest dass sich das Lese- und Hörverstehen der Studenten seit rund fünf Jahren deutlich verschlechterte, so dass die Standardliteratur mittlerweile durch leichtverständliche Literatur ersetzt werden musste, da sonst sehr viele Studenten den Inhalt nicht mehr erfassen können. Sowohl lange Sätze und fortgeschrittene Grammatik, als auch Fremdwörter müssen beim Studium immer häufiger vermieden werden. Auf diese Weise werden schwedische Forscher in Zukunft kaum noch im Ausland arbeiten können.

Schweden - Umwelt
Nachdem der Grundwasserspiegel in immer mehr Gebieten Schwedens sinkt und sich der Trinkwassermangel dadurch immer deutlicher ausdrückt, sind immer mehr Gemeinden in Küstennähe am Überlegen das Meerwasser zu entsalzen um es in Trinkwasser zu verwandeln. Dies macht sich insbesondere auf Öland bemerkbar, da in der dortigen Entsalzungsanlage immer mehr  Anfragen auf Studienbesuche eingehen. Das Trinkwasserproblem kann sich mit einem wärmer werdenden Klima in Schweden zu einem allgemeinen Problem entwickeln.

Schweden - Gesellschaft
Nach einer Analyse und der Prognose des Statistischen Amts sterben in den kommenden Jahren in Schweden deutlich mehr Personen als geboren werden, da extrem wenige Kinder in Schweden zur Welt kommen. Die Ursache für die geringe Geburtenjahre wird vor allem von der Unsicherheit verursacht, denn es ist für jüngere Schweden nahezu unmöglich eine Wohnung zu finden und auch eine Arbeitsstelle zu finden wird nun selbst für Akademiker immer schwieriger. Im vergangenen kamen in Schweden 97.500 Kinder zur Welt.

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Copyright: Herbert Kårlin