Nachrichten, 14. November

Schweden – Politik
Eine Analyse der Fernsehanstalt SVT belegt dass die schwedische Zentrumspartei weitaus öfter für Vorschläge der Regierungsparteien, inklusive Schwedendenokraten, stimmt als für eine Oppositionspartei. Gleichzeitig zeigt die Analyse dass die Zentrumspartei erstaunlich oft die gleiche politische Position einnimmt wie die nationalistischen Schwedendemokraten. Aus wahltechnischen Gründen erklärt die Partei dennoch dass sie nicht mit den Schwedendemokraten gemeinsam regieren will, da sie, sehr weit von den Meinungen der Schwedendemokraten entfernt seien. Dieser Widerspruch kann die Partei bei den nächsten Wahlen sehr viele Wähler kosten.

Schweden - Politik
Nach einer Meinungsumfrage des Instituts Verian, die im Auftrag der Fernsehanstalt SVT erfolgte, liegt die Wählersympathie für die Liberalen Schwedens auf einem extremen Tiefststand, da sie gerade einmal 2,2 Prozent der Wähler hinter sich haben. Das Problem der Liberalen ist vor allem darin zu suchen dass sie sich nicht entscheiden können ob sie sich politisch den Schwedendemokraten anschließen oder aber mehr zu einer linken Politik neigen, da ihre Position der Mitte bereits bei den letzten Reichstagswahlen ausradiert wurde.

Schweden - Politik
Vor kurzem erklärte Simona Mohamsson, die Vorsitzende der Liberalen, dass sich die Partei dafür einsetze das Gewinnstreben von Privatschulen zu unterbinden, eine Forderung die weder in der eigenen Partei, noch aber in den Parteien des rechten Blocks, gut ankam, denn sämtliche dieser Gruppen wollen gerade en Gewinn bei Privatschulen erhalten. Bei den Liberalen führte die Aussage sogar dazu dass eine größere Menge an Parteimitglieder von der Partei austrat.

Schweden - Politik
Während das schwedische Amt für Entwicklungshilfe Sida mehreren schwedischen Organisationen die Unterstützung verweigert weil diese den effektiven Nutzen ihrer Einsätze nicht beweisen können, ist Sida nun bereit der Stiftung Hepatica der Schwedendemokraten Gelder zur Verfügung zu stellen. Hepatica kann indes ebenfalls keine Effektivität nachweisen und steckt in einer finanziellen Krise. Die nationalistische Organisation schiebt sämtliche Probleme darauf dass Mitarbeiter des Sida gegen ihre Organisation arbeiten würden.

Schweden - Politik
Der schwedische Migrationsminister Johan Forssell will von Magdalena Andersson, der Vorsitzenden der Sozialdemokraten, Antwort darauf warum sie so positiv von den Rückwanderungsprämien spreche, gleichzeitig aber zahlreiche von den Sozialdemokraten regierten Gemeinnden eine Zusammenarbeit in diesen Fragen mit der Regierung ablehnen. In der Tat versetzte sich die Politikerin durch diese Aussage in eine kritische Situation und zeigt eine sehr deutliche Führungsschwäche.

Schweden - Arbeitswelt
Gestern publizierte die Angestelltengewerkschaft Unionen ihre neue Konjunkturprognose, erstmals mit einer Analyse bei der die KI-Entwicklung hinsichtlich des Arbeitsmarkts berücksicht wird. Natürlich konnte die Unionen noch keine Lösung finden, stellt jedoch fest dass sich der Arbeitsmarkt und die Arbeit gewisser Berufe sich stark umstellen müsse, da die Künstliche Intelligenz in allen Bereichen des Lebens zu Änderungen führen muss.

Schweden - Ausbildung
Nachdem die Probeläufe für eine digitale, nationale Wissensprüfung vollkommen versagte, hat sich das schwedische Schulamt nun endgültig dafür entschieden diese Prüfung auch dieses Jahr wieder auf Eis zu legen und erneut zu herkömmlichen Prüfungen auf Papier zu greifen, natürlich in der Hoffnung dass eine digitale Version im kommenden Jahr zur Verfügung stehen werde. Welche grundsätzlichen Probleme beim Programmieren der digitalen Prüfung auftauchten, ist bisher unklar, zumal Schweden lange Zeit ein Vorreiter der Digitalisierung war.

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Copyright: Herbert Kårlin

Nachrichten, 13. November

Schweden – Politik
Nachdem die schwedische Regierung die Bestimmungen für Entwicklungshilfe veränderte und nun auch fordert dass jeder Einsatz nach Effektivität bewertet werden muss, verweigerte die Organisation Sida mehreren Hilfsorganisationen Schwedens die Unterstützung bei humanitärer Einsätzen. Die Kinderhilfsorganisation Rädda Barnen ist ebenfalls davon betroffen und weist darauf hin dass diese Restriktionen dazu führen können dass extrem bedürftigen Kindern nicht mehr geholfen werden kann und dem Verhungern ausgesetzt sein können.

Schweden - Politik
Nachdem Ebba Busch, die Vorsitzende der Christdemokraten Schwedens, eine gewisse Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten nicht mehr ausschloss, brach eine starke Kritik von Seiten der Moderaten aus, die diese Aussage geradezu als Verrat betrachten, da sie, im Falle eines kommenden Wahlgewinns, die Christdemokraten auf ihrer Seite benötigen. Ebba Busch wiederum sagt dass sie sich von keiner Partei unter Druck stellen lasse, sondern die Partei selbst entscheide mit wem sie zusammenarbeite.

Schweden - Politik
Simona Mohamsson, die Vorsitzende der Liberalen, die erklärte auf keinen Fall mit den Schwedendemokraten zusammenarbeiten zu wollen, freut sich und hofft beim persönlichen Treffen aller rechts orientierten Parteiführer im Hause des Ministerpräsidenten Ulf Kristersson, eine klarere Vorstellung über die künftige Politik und Zusammenarbeit verschiedener Parteien zu gewinnen. Bei dem Treffen wird auch Jimmie Åkesson, der Vorsitzende der Schwedendemokraten, anwesend sein, der eine Zusammenarbeit mit den Liberalen anstrebt.

Schweden - Wirtschaft/Politik
Nach einem neuen Gesetz müssen sämtliche Stromgesellschaften Schwedens spätestens zum 1. Januar 2027 ein neues Preismodell für Strom einführen die mit einer sogenannten Effektivitätsabgabe gekoppelt sein muss, was für die Mehrheit der Schweden zu einem höheren Strompreis führen muss. Die bedeutende Änderung wird sein dass der Basisstrompreis nur gelten wird wenn man während der gesamten Zeit gleich viel Strom benutzt. Benötigt jemand zu gewissen Zeiten mehr als den vorgegebenen Strom, so steigt der Preis pro Kilowatt deutlich an.

Schweden - Politik
Auch wenn Elisabeth Thand Ringqvist, die künftige Vorsitzende der schwedischen Zentrumspartei, gegenwärtig nicht nennen will mit welchem Ministerpräsidenten sie nach den kommenden Wahlen zusammenarbeiten will und sie selbst einen Trend nach Rechts zeigt, so kann sie möglicherweise nicht wählen. Sollte sie nämlich die Schwedendemokraten in einer Regierung akzeptieren, riskiert sie nicht genügend Stimmen zu bekommen um überhaupt im Reichstag vertreten zu sein, zumal auch die Mehrheit der Parteimitglieder dies völlig ablehnen.

Schweden - Strafvollzug
Die Angestellten im schwedischen Strafvollzug halten Gefängnisstrafen für Kinder von 13 und 14 Jahren für unsinnig, da weder die Gefängnisse darauf angepasst sind, noch aber die Angestellten entsprechend ausgebildet sind. Dennoch wird es ab 1. Juli nächstes Jahr nur noch das Gefängnis für diese Kinder geben, sollten sie Gewalttaten begangen haben, denn die Jugendheime in denen sie bisher untergracht wurden, werden dann abgeschafft, Die Regierung will bis dahin neue Gefängnisse für diese Altersgruppe haben in denen auch Räume für Schulunterricht vorgesehen sind.

Schweden - Umwelt
Nach aktuellen Messungen überschreiten gegenwärtig in 56 Prozent der schwedischen Gemeinden die Luftverschmutzungen die von Europa vorgegebenen Direktiven und ist daher auch gesundheitsschädlich. Analysen des Herz- Lungenfonds zeigen das in der Mehrheit der Gemeinden insbesondere zu hohe Werte an Stickstoffoxide vorkommen, die auch das Risiko von Krebs erhöhen. Nachdem die aktuelle Regierung ausschließlich die Wirtschaft fördert, nicht jedoch den Umweltschutz und die Gesundheit, werden vor allem in Städten kaum Maßnahmen getroffen um die Luft zu verbessern.

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Nachrichten, 12. November

Schweden – Politik
Die Spitzenfunktionäre der schwedischen Christdemokraten wollen ein Gesetz schaffen das ermöglicht dass der Staat eine schwedische Region dazu zwingen kann ihr Budget in der Krankenversorgung zu ändern, um, zum Beispiel, eine Akutabteilung oder auch andere Abteilungen zu fördern, selbst dann wenn damit die Gesundheit vieler Kranken riskiert wird und Krankenhäuser ihr Personal nicht mehr bezahlen können. Hinzu kommt natürlich dass diese Methode auch die Warteschlangen der Krankenhäuser nicht reduzieren kann, sondern diese eher verlängert.

Schweden - Politik
Bei einem Gespräch mit der Tageszeitung Svenska Dagbladet öffnete Ebba Busch, die Vorsitzende der Christdemokraten, die Tür zu den Sozialdemokraten und kann sich plötzlich auch eine Politik der Mitte mit den Sozialdemokraten vorstellen. Die extrem rechts eingestellte Politikerin will mit diesem Schritt vermutlich jedoch nur sämtliche Türen offen halten um auch in Zukunft einen politischen Einfluss zu behalten. Allerdings spielt die Politikerin sehr hoch, denn eine unklare Aussage kann auch dazu führen dass sie Wähler verliert, da diese klare Aussagen wollen.

Schweden - Umwelt
Ringelnattern lieben zwar wärmere Sommer die auch sehr viel Nahrung bringen. Dieser Vorteil wird jedoch von zu warmen Wintern zerstört, wenn die Schlangen eine Ruhephase benötigen und bei zu warmen Temperaturen Nahrung benötigen die sie um diese Zeit nicht mehr finden können. Auf Grund der Klimaerwärmung ist daher zu befürchten dass Ringelnattern in Schweden dem Aussterben entgegengehen, da sie nicht in weiter nördliche Gebiete ausweichen können.

Schweden - Gesellschaft
Erstmals nach vielen Jahren zeigt sich dass die Schulden der schwedischen Bevölkerung beim Gerichtsvollzieher zurückgehen. Insbesondere die Altersgruppe zwischen 18 und 35 Jahren scheint nun ihre Verschuldung besser in den Griff zu bekommen, auch wenn die Ursache hierfür bisher nicht untersucht wurde. Auch wenn dieser Trend positiv betrachtet wird, so ist in Schweden nicht nur die Verschuldung beim Gerichtsvollzieher extrem hoch, sondern der gesamte Schuldenberg der Bevölkerung liegt an de obersten Spitze der europäischen Länder.

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Nachrichten, 11. November

Schweden . Politik
Während eines Interviews gab Magdalena Andersson, die Vorsitzende der Sozialdemokraten, erstmals zu dass sich die Politik der Partei unter ihrer Führung deutlich geändert habe. Auf Grund der allgemeinen Situation Schwedens sei es notwendig gewesen eine härtere Linie gegen Bandenkriminelle einzuleiten, die Verteidigung Schwedens zu überdenken, eine dauerhafte Stromversorgung Schwedens anzustreben und insbesondere die Migrationsfrage zu überdenken. Deshalb sei sie auch in keiner Weise gegen eine Prämie für die freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen in ihre Heimat, auch wenn die hohe Prämie der Regierung nachdenklich mache.

Schweden - Politik
Zwei Drittel der schwedischen Bevölkerung sind mittlerweile der Meinumg dass es der schwedischen Regierung nicht gelingen wird sich an das Umweltabkommen von Paris zu halten, da von sämtlichen Regierungsparteien, inklusive der Schwedendemokraten, zu wenig in der Umweltpolitik geleistet wird. Auch die sehr lauwarme Teilnahme an der Klimakonferenz COP30 in Brasilien lässt darauf schließen dass Klima und Umwelt für die schwedische Regierung nicht ernst genommen wird. Nach Meinung der Schwedendemokraten hat die Klimaerwärmung nicht einmal etwas mit dem menschlichen Handeln zu tun, sondern es handelt es hamdelt sich um eine natürliche Entwicklung.

Schweden - Politik/Wirtschaft
Das schwedische Energieunternehmen Vattenfall hat nun mit mehreren Industrieunternehmen einen Vertrag zum Ausbau der Kernkraftwerke in Schweden unterzeichnet, wobei das neue Kraftwerk in Ringhals stehen soll. Voraussetzung für den Bau ist allerdings dass auch die schwedische Regierung sich direkt am Bau und der Finanzierung des Kernkraftwerks beteiligt, also Teilhaber wird und nicht nur die Finanzierung garantiert. Die Zeit für eine Entscheidung wird natürlich knapp, da im nächsten Jahr die neue Regierung gewählt wird, also deutliche Änderungen in der Kernkraftspolitik eintreten können.

Schweden - Kriminalität
Bei einem Großeinsatz in der Region Stockholm gelang es der Polizei rund 100 mutmaßliche Sexkäufer ausfindig zu machen und die meisten unter ihnen wegen Sexkauf anzuklagen. Diese Razzien sind möglich da das Strafrecht zum Sexkauf 2022 geändert wurde und nun die Minimalstrafe bei Sexkauf Gefängnis ist und nicht mehr eine Geldstrafe, hierfür also größere Einsätze möglich sind. Ein Teil der Sexkäufer gab die Tat unmittelbar zu, einige suchten Ausreden und einige wenige wurden gegenüber der Polizei aggressiv.

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Nachrichten, 10. November

Schweden - Politik
Während die Regierung ein Gesetz schuf das jede Drohung an Politiker oder öffentlich Angestellte unter Strafe stellt, zeigt eine Meinungsumfrage des Instituts Indikator, die im Auftrag des schwedischen Rundfunks erstellt wurde, dass die Mehrheit der schwedischen Wähler das extrem harte Klima unter Politikern und die Angriffe bei Diskussionen kritisiert, denn sie wollen Antworten und konkrete Gespräche über Sachfragen. Den Politikern scheint nicht klar zu sein dass sie beim Hass der Wähler gegenüber Politikern von diesen verursacht wird, da sie kaum gute Vorbilder sind.

Schweden - Politik
Die Dagens Nyheter haben die Regierungskanzlei beim Justizombudsmann angezeigt weil ihre Anfrage nach Informationen über den von Ministerpräsident Ulf Kristersson eingesetzten Sicherheitsratgeber ihnen nur mit extremer Verzögerung übergeben wurde, während andere Anfragen weitaus schneller behandelt wurden. Die Frage wird nun sein ob die Dagens Nyheter lediglich eine Antwort und das Material bekommen müssen, oder ab sie je nach Eingang der Anfrage behandelt werden müssen, da das Regelwirk in dieser Frage nicht sehr deutlich ist.

Schweden - Wirschaft/Verkehrssicherheit
Der Verband schwedischer Autofahrer kritisiert dass in neuen Fahrzeugen immer mehr Bildschirme eingebaut werden und Schalter, beziehungsweise Knöpfe, vollkommen verschwinden. Nach dem Verband lenken diese Bildschirme, die eine ständige Überwachung fordern, vom konzentrierten Autofahren ab. Der Verband fordert nun mehr Forschung zu diesem Theme und die Rückkehr zu einigen maßgeblichen, traditionellen Knöpfen und Schalter.

Schweden - Verkehr/Recht
Ab heute ist es für Busse, Lastwagen und Anhänger in Schweden Gesetz mit Winterreifen zu fahren. Dieses neue Gesetz gilt auch für ausländische Fahrer und hängt mit dem vorjährigen Massenunfall und den extremen Stauungen auf der E22 zusammen, da insbesondere Lastwagenfahrer und Busfahrer teilweise mit extrem schlechten Sommerreifen Steigungen nicht mehr meistern konnten und auch ins Schleudern gerieten. Die Winterreifen müssen bis zum 10. April nächsten Jahres auf den Felgen bleiben.

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Nachrichten, 9. November

Schweden - Politik
Die Christdemokraten Schwedens wollen ein Gesetz schaffen nach dem Personen die einen Pflegedienst benötigen, wählen können welches Geschlecht ein Pfleger/-in hat. Auch wenn dieser Vorschlag auf den ersten Blick sehr gut klingt, so gibt es gegenwärtig viel zu wenige Pfleger, so dass die Wahl des Geschlechts eines Pflegers die Situation noch erschweren muss, zum anderen gibt es im Pflegedienst weitaus mehr Frauen als Männer. Wer soll also die Männer alle pflegen die keine Frau an ihren Geschlechtsteilen rumgreifen lassen wollen.

Schweden - Politik
Die Liberalen Schwedens wollen Wähler des linken Blocks mit ihrer Politik zum rechten Block locken, insbesondere dadurch dass sie die Liberalen interessant machen. Gleichzeitig wollen die Liberalen nicht Teil einer Regierung sein in der die Schwedendemokraten einen Einfluss haben, was natürlich ein Widerspruch zur vorhergehenden Forderung ist, und zudem auch mathematisch eine unmögliche Lösung ist, da eine rechte Regierung nur mit Unterstützung der Schwedendemokraten möglich ist und diese mit ansoluter Sicherheit Ministerposten fordern werden.

Schweden - Politik/Umwelt
Staatswissenschaftler sind der Meinung dass sich König Carl XVI. Gustaf in die Umweltpolitik Schwedens mischt statt seinen Besuch bei der Klimaferenz COP30 als Privatbesuch zu deklarieren, da der König keinerlei politische Stellung einnehmen soll.  Dieses Mal äußerte er jedoch dass Europa ein Vorreiter der Klimapolitik sei und es an den anderen Ländern sei mehr gegen die Klimaveränderungen zu unternehmen. Sehr bedeutend ist in diesem Zusammenhang dass die vom König genannten Zahlen nicht mit der Realität übereinstimmen.

Schweden – Politik
Der schwedische König Carl XVI. Gustaf mischte sich in Brasilien weiterhin in die Politik Schwedens und erklärte dass er überzeugt davon sei dass man bei COP30 keine gemeinsame Lösung finden werde. Die schwedische Umweltministerin war daher dazu gezwungen sich gegen die Aussage des Königs auszusprechen. Nach Romina Pourmokhtari zeigt sich absolut sicher dass man eine gute, gemeinsame Lösung in Brasilien finden werde, denn es ist notwendig dass sich Schweden in einem guten Licht bei der Klimapolitik zeigt.

Schweden - Kriminalität
Nach einer Analyse der schwedischen Polizei gibt es gegenwärtig landesweit rund 17.500 in Banden organisierte Kriminelle in Schweden und zudem 50.000 Personen die eine Verbindung zu kriminellen Organisationen haben, wobei ein Teil der Personen auch bei der Polizei registriert wurden. Allerdings konnten diese Kenntnisse nicht dazu führen dass die Polizei nun mehr Fälle aufklärt, noch dass diese Banden sich nach Finnland, Dänemark und Norwegen ausdehnen  Nach Kriminologen sollte man auch nicht mit einer baldigen Verbesserung des Systems rechnen, da Zahlen nichts über die Qualität der Arbeit der Polizei aussagen.

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Nachrichten, 8. November

Schweden - Politik
Auch wenn ein großer Teil der schwedischen Zentrumspartei gegen die Einführung des Euro in Schweden ist, so wird sich nächste Woche die Führung der Partei, inklusive der vermutlich neuen Vorsitzenden, Elisabeth Thand Ringqvist, sich den Moderaten anschließen und mehrere pro-europäische Entscheidungen fällen, unter anderem auch jene für die Einführung des Euro in Schweden zu kämpfen. Die absolute Mehrheit der Bevölkerung fordert vor diesem Schritt eine Volksbefragung, die rechts orientierte Parteien auf keinen Fall unterstützen.

Schweden - Politik/Umwelt
Der schwedische König Carl XVI. Gustaf und Königin Silvia befinden sich gegenwärtig bei der Klimakonferenz COP30 in Argentinien und vertreten dabei Schweden, ohne indes irgend eine politische Funktion auszuüben. Während Königin Silvia vor allem über eine Rückkehr in ihre frühere Heimat spricht, ist der König der Meinung dass das Ziel der Konferenz sein solle das Umweltziel der Pariser Abkommens anzustreben solle, obwohl schon jetzt die Luftverschmutzung dieses Ziel überschritten hat und weder die USA, noch Russland oder Indien an der Konferenz teilnehmen, da sie keine Beschränkungen sehen wollen.

Schweden - Ausbildung
Bereits im vergngenen Jahr wollte man bei den nationalen Proben in schwedischen Schulen zu einer digitalen Methode greifen, die allerdings bereits vor dem Endtest als Haverie bezeichnet wurde und dann um ein Jahr verschoben wurde. Nachdem die Programmieren ein weiteres Jahr an der digitalen Version gearbeitet hatten, gelang es den Schülern beim diesjährigen Test nicht einmal mehr das Programm zu öffnen, so dass die Programmierer ein weiteres Jahr Zeit bekommen um, eventuell, die aktuellen Probleme auch zu beseitigen.

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