Visar inlägg med etikett Regierungsbudget. Visa alla inlägg
Visar inlägg med etikett Regierungsbudget. Visa alla inlägg

måndag, november 14, 2022

Nachrichten, 14. November

Schweden - Politik

Die hohe Inflation in Schweden, verbunden mit den veränderten Steuerregeln der neu zugetretenen Regierung führt dazu dass Normalverdiener nahezu täglich ein geringeres Realeinkommen haben, während jene, die über 4.200 Euro im Monat verdienen, ab Januar sogar eine Einkommenssteigerung verbuchen können, da diese Gruppe dann jährlich 1200 Euro weniger an Steuer bezahlen muss. Als Finanzministerin Elisabeth Svantesson am vergangenen Dienstag das kommende Regierungsbudget präsentierte, machte sie zwar deutlich dass das Leben füur den Normalbürger auch im kommenden Jahr wieder teurer werden wird, aber sie sprach mit keinem Wort davon dass Großverdiener weitere Steuererleichterungen haben werden, damit bei dieser Gruppe die Inflation ausgeglichen werden kann.


Schweden - Politik

Wer erwartet dass ab Januar die Steuer auf Plastiktüten, wie von allen rechten Parteien, Liberale ausgenommen, vor den Wahlen versichert wurde, wird diese Änderung allerdings vergeblich suchen, denn auf die halbe Million Kronen an Steuern will die Regierung nun doch nicht verzichten. Auf die Fragen vonJournalisten hat indes keine der An der Regierung beteiligten Parteien, Schwedendemokraten eingeschlossen, eine Antwort. Allerdings könnte dies auch damit zusammenhängen dass die rechten Parteien die Schuld an dieser Steuer immer den Grünen zusprachen, obwohl es sich hierbei um eine Forderung der Liberalen handelte, die diese Steuer mit als Basis dafür sahen die vorherige Sozialdemokratische Partei zu stützen.


Schweden - Ausbildung

Auch wenn sich die Regierung sehr schwer tut das religiöse Freischulensystem Schwedens zu ändern, so konnten Journalisten des Fernsehkanals SVT nun feststellen dass die von den Plymouthbrüdern geführte Schule im Halland ein sehr eigenes Schulsystem aufstellte, da die Grundlage jedes Stiffes ist dass Gott die Welt geschaffen habe und dies in allen Fächern berücksichtigt werden müsse. Die Evolutionstheorie, der Big Bang, Scheidungen, Homosexualität und selbst sexuelle Aufklärung sind daher als Tabu zu betrachten. Dass diese Privatschule auch nur von Kindern mit extrem denkenden, religiösen Eltern besucht werden, versteht sich. Keiner der Lehrer wagte es bisher mit seinem Namen an die Öffentlichkeit zu gehen, da sie Angst haben ihre Arbeitsstelle zu verlieren.


måndag, september 21, 2020

Nachrichten, 21. September

Schweden - Politik
Nach der jüngsten Meinungsumfrage des Instituts Novus ist nun nicht mehr Ministerpräsident Stefan Löfven der Parteiführer mit dem höchsten Wählervertrauen, sondern Jonas Sjöstedt, der Vorsitzende der Linken. Wie schon die Sozialdemokraten an Wählern verlieren, zeigt sich nun auch beim Parteiführer Stefan Löfven der gleiche Effekt, da das Vertrauen in ihn seit Juni um fünf Prozent absank. Am Ende der Vertrauensliste liegen, wie schon sehr lange, die beiden Vorsitzenden der Grünen und die Vorsitzende der Liberalen.

Schweden - Politik
Mehrere bedeutende Nationalökonomen Schwedens kritisieren das vorgesehene Rekordbudget der Regierung, das über 100 Milliarden Kronen ausmachen wird. Nach den Wirtschaftswissenschaftlern nehmen die Politiker die Krise als Ausrede für Steuerpakete, die die Wirtschaft anregen sollen, dabei jedoch die langfristige wirtschaftliche Erholung des Landes sehr schwierig machen werden, da das Budget nur über hohe Staatsschulden ermöglicht wird und in dieser Höhe nicht wiederkommen kann. Die Höhe des Budgets, das letztmals während der Wirtschaftskrise der 90er Jahre erreicht wurde, ist nach den Wissenschaftler wenig durchdacht, da die Gelder nicht gezielt eingesetzt werden, was jedoch nötig sei um zu einer wirtschaftlichen Stabilität zurückzufinden.

Schweden - Wirtschaft
Nach Informationen von Sveriges Radio haben die schwedischen Volkshochschulen in der Folge der Coronaepidemie bedeutende finanzielle Probleme, da nicht nur die Schüler ausblieben, sondern auch nahezu alle Konferenzen, die mit der schwedischen Arbeiterbewegung in Verbindung sind, eingestellt werden mussten. Auch wenn der bisherige finanzielle Verlust der Volkshochschulen mehrere hundert Millionen Kronen ausmacht, fordert der Verband der Volkshochschulen von der schwedischen Regierung eine Unterstützung von nur 250 bis 350 Millionen Kronen. Ausbildungsministerin Anna Ekström will sich bisher nicht in diesen Fragen aussprechen.

Schweden - Ernährung
Nach einer Studie der Universität Lund, die in der Tageszeitung Sydsvenskan veröffentlicht wurde, will ein Drittel der Schweden nicht wissen welche negativen Einwirkung ihre Einkäufe auf die Umwelt ausüben, da dies bei ihnen zu einem schlechten Gefühl führen werde. 67 Prozent der Befragten haben absolut nichts dagegen dass die Umweltfolgen auf den Verpackungen angebracht werden, auch wenn ein Teil unter ihnen zugibt diese Texte möglichst nicht zu lesen oder lesen zu wollen. Ein sehr ähnliches Ergebnis brachte auch eine frühere Studie, als der Vermerk des Umwelteinwirkens bei Fleisch zu Grunde gelegt wurde.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

tisdag, april 02, 2019

Nachrichten, 2. April 2019

Schweden - Politik
Die schwedische Finanzministerin Magdalena Andersson gab gestern bei ihrer Prognose bekannt, dass man beim kommenden Frühjahrsbudget mit keinerlei größeren Reformen rechnen kann, da dies das von den Moderaten, Christdemokraten und Schwedendemokraten aufgedrückte Jahresbudget dies zulässt. Erschwerend kommt hinzu, dass, nach Meinung der Regierung, die Wirtschaft nicht mehr auf die gleiche Weise wachsen wird wie die vergangenen beiden Jahre, also nicht mit Zusatzeinnahmen zu rechnen sei. Die Moderaten kritisierten bereits nun, dass die Regierung im Frühjahr keine zusätzlichen Gelder für die Polizei vorsieht, das dies maßgeblich für die Sicherheit des Landes sei.

Schweden - Politik
Nach Informationen des staatlichen Rundfunks Sveriges Radio kommt das Materialamt der Verteidigung in einer geheimen Studie zum Ergebnis, dass der Kauf des amerikanischen Luftabwehrsystems Patriot übereilt und ohne jede solide Berechnung gutgeheißen wurde. In der Tat könnte das Patriot-System statt den bisher angegebenen 12,1 Milliarden Kronen problemlos die drei- oder vierfache Menge kosten. Nach dem Amt hat die Regierung beim Absegnen des Kaufes auf jede Kostenanalyse verzichtet. Bisher ist auch nicht bekannt wie das Abwehrsystem in der gegenwärtigen Verteidigungsstrategie integriert werden kann. Die erste Lieferung des Patriot-Systems ist bereits für 2021 vorgesehen.

Schweden - Umwelt
Nachdem der Oberste Gerichtshof Schwedens das Urteil hinsichtlich eines Kalkbruchs im Ojnareskogen auf Gotland nicht überprüfen will, ist das vorherige Urteil rechtskräftig geworden, was bedeutet, dass der Schutz der Natur höher eingestuft wird als der geplante Kalkbruch. Die finnische Firma Nordkalk, die dort bedeutende Mengen an Kalk abbauen wollte, will nun den Europäischen Gerichtshof anrufen, in der Hoffnung die schwedische Regierung damit zum Schadenersatz zu zwingen, da die Regierung auch den zwischenzeitlichen Kalkabbau während der Gerichtsverhandlungen untersagte. Der Ojnarskogen gehört zum europäischen Naturschutzgebiet Natura 2000.

Schweden - Umwelt
Nach dem Branchenverband Svensk Vatten lässt der Schutz von Trinkwasser in Schweden stark zu wünschen, was damit zusammenhängt, dass es keine staatliche Pflicht dafür gibt bei bedeutenden, natürlichen Trinkwasserreservoirs auch eine Wasserschutzzone einzurichten. Nach den Zahlen des Branchenverbands werden für rund 1,5 Millionen Schweden keinerlei Schutzmaßnahmen zum Trinkwasserschutz vorgesehen, so dass Trinkwasserquellen problemlos auf Grund von Unfällen mit Risikogut verunreinigt werden können.

Schweden - Gesellschaft
Vor zwei Jahren gab die Regierung dem Sozialamt zum Auftrag zu untersuchen welche Ausmaße die Ehrengewalt in Schweden einnimmt. Als nun das Ergebnis vorgestellt wurde, zeigten sich sämtliche Organisation, die sich mit Ehrengewalt in praktischer Weise auseinandersetzten, bestürzt, denn das Sozialamt kam, nach zwei Jahren Tätigkeit, zum Ergebnis, dass eine solche Analyse nicht möglich sei, da die Gemeinden und Regionen unterschiedliche Statistiken erstellen würden, so dass man die Zahlen nicht vergleichen könne. Deutlich wurde dabei lediglich, dass sich das Sozialamt keinerlei eigene Mühe machte sich ein Bild über Ehrengewalt zu schaffen, sondern lediglich unterschiedliche Statistiken auswerten wollte.

Schweden - Gesellschaft
Nach den Zahlen des schwedischen Gesundheitsamts hat sich die Menge der Schweden, die krankhaft spielabhängig sind, während der letzten zehn Jahre verdoppelt und liegt nun bei rund 45.000 Personen. Als besonders problematisch sieht das Amt, dass es sich dabei mittlerweile um 68 Prozent an Frauen handelt, die abhängig vom Glücksspiel sind und mindestens 30.000 Kinder in Familien wohnen in denen mindestens einer der Elternteile abhängig vom Glücksspiel ist, was in den meisten Fällen zu enormen Verschuldungen führt.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

fredag, november 16, 2018

Nachrichten, 16. November 2018

Schweden - Politik
Gestern übergab der schwedische Regierungssprecher Andreas Norlén Annie Lööf, der Vorsitzenden der Zentrumspartei den Auftrag für Sondierungsgespräche, die zu einer stabilen Regierungsbildung in Schweden führen sollen. Annie Lööf betonte anschließend, dass sie sich bei den Gesprächen auf Sachfragen beschränken wolle und nach einer blocküberschreitenden Lösung suche. Der Auftrag Annie Lööfs ist nicht selbst eine Regierung zu bilden, sondern nach einer Lösung zu suchen, und dies auch nicht als Vertreterin der bürgerlichen Allianz, sondern als Vorsitzende der Zentrumspartei. Eine Lösung ist indes nur zu finden wenn Lööf selbst von einigen ihren Forderungen abgeht, unter anderem auch die Forderung aufgibt Kristersson an der Spitze des Landes zu sehen.

Schweden - Politik
Als die schwedische Regierung gestern ihr Übergangsbudget vorlegte, blieben sehr viele versprochenen Änderungen auf der Strecke, da dieses Budget keinerlei politische Entscheidungen beinhalten darf. Daher durften sich nur ein Teil der Rentner Schwedens freuen, da die Steuersenkung auf Pensionszahlungen in diesem Budget berücksichtigt wurden, ein Punkt, dem nahezu alle Parteien des Landes zustimmten. Ob dieses Budget verwendet werden kann, steht jedoch in den Sternen, da die Moderaten ein eigenes Budget vorlegen wollen, das, bei einer einfachen Mehrheit im Parlament, die Übergangsregierung unter Umständen übernehmen muss.

Schweden - Wirtschaft
Auch wenn die schwedischen Exportfirmen weiterhin eine positive Entwicklung des Exports sehen, so gingen nach einer Umfrage von Business Sweden, die Exporterwartungen dieser Firmen auch im dritten Quartal des Jahres weiter zurück, da nach allen aktuellen Prognosen der Konjunkturtop auch in Schweden am abklingen ist. Eine weitere Ursache liegt in der Unsicherheit der europäischen Politik, insbesondere bei der Überschuldung Italiens und den Folgen eines unkontrollierten Brexit. Lediglich über die steigende Rentabilität der Exportgeschäfte sind sich alle Unternehmer einig, dank der sehr schwachen Krone.

Schweden - Ausbildung/Gesellschaft
Dass sich immer mehr Eltern so intensiv um die Schulbildung ihrer Kinder kümmern dass sie Lehrer nahezu rund um die Uhr mit Hinweisen und Forderungen belästigen und damit das Arbeitsmilieu der Lehrer massiv verschlechtern, führte nun in Stockholm dazu, dass man dort ein Dokument erstellt, das den Eltern klare Verhaltensregeln liefern soll und Eltern die Grenzen ihres Einmischens aufzeigen soll. Notfalls sollen die Politiker in diesen Fragen klare Regeln aufstellen, da es eine Grenze des Einmischens von Seiten überbeschützender Eltern geben muss.

Schweden - Gesundheit
In den drei Großstädten Schwedens verschwinden immer mehr Krankenhausbetten, wobei die Lage in Göteborg am stärksten zu Buche schlägt, wo die Überbelegung in den Krankenhäusern während der letzten vier Jahre um 48 Prozent zunahm. Als Ursache für diese Entwicklung gilt, unter anderem, das steigende Alter der Bevölkerung und der Mangel an Personal. Nicht zu vernachlässigen ist jedoch auch, dass das Universitätskrankenhaus in Göteborg, wegen der gegenwärtig extrem hohen Ausgaben, sparen muss, also Betten und Abteilungen zu schließen hat.

Schweden - Gesellschaft
Ausgerechnet zur Neueröffnung des Nationalmuseums in Stockholm griff die Museumsleitung vermutlich zu einem rechtswidrigen Deal, denn das Museum tauschte Werbung und die Vermietung von Räumen gegen Wein ein. Das Museum schloss mit einem Weinimporteur einen Vertrag nach dem die Werbung des Unternehmens in allen offiziellen Veröffentlichungen des Museums untergebracht wird und der Unternehmer Zugang zu Konferenzräumen erhält, gegen die Lieferung von Wein für 5000 Personen, der dann bei Vernissagen gereicht werden soll, natürlich erneut mit der entsprechenden Werbung des Unternehmers.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

tisdag, september 22, 2015

Nachrichten, 22. September 2015

Schweden - Politik
Als gestern die Regierung ihr Herbstbudget vorlegte, zeigte sich, außer der Regierung selbst, kaum jemand damit zufrieden, denn das Arbeitsamt sieht einen zu zu geringen Einsatz um die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, die Landwirte demonstrierten lautstark vor dem Parlamentsgebäude, die Linken kritisierten die geringe Belastung der Reichen Schwedens und die Opposition betrachtet das Budget als schädlich für die schwedische Wirtschaft. Während die Regierung nur positive Punkte in ihrem Budget hervorhebt, deckt die Presse auf, dass 80 Prozent der schwedischen Haushalte mit diesem Budget zu den Verlieren gehören und ab kommendem Jahr weniger Geld zur Verfügung haben werden. Gleichzeitig sagen Experten, dass die aktuellen Zahlen beschönigt seien und bald der Wirklichkeit angepasst werden müssen, was weitere Steuererhöhungen nach sich ziehen muss.

Schweden - Politik
Nachdem in Schweden immer weniger Verbrechen aufgeklärt werden und für kleinere Vergehen kaum noch eine Anzeige aufgenommen wird, hoffte die schwedische Polizei auf 20.000 zusätzliche Polizisten. Als das Budget gestern jedoch vorgelegt wurde, zeigte sich, dass die Regierung von der Einstellung zusätzlicher Polizisten nichts hält und das aktuelle Budget lediglich um 1,9 Prozent erhöht, was kaum die permanent steigenden Kosten deckt. Nach der Regierung liegt das gesamte Problem der geringen Aufklärungsquote lediglich daran, dass die Organisation der Polizei Mängel zeigt, ohne jedoch zu sagen um welche organisatorischen Probleme es sich handelt.

Schweden - Politik
Auch wenn Sozialdemokraten und Grüne die Monarchie offiziell langsichtig abschaffen wollen, zeigt das gestern vorgelegte Budget, dass sich das Königshaus mit der aktuellen Regierung mehr als nur zufrieden geben kann, denn die Apanage wird im kommenden Jahr um 7,8 Millionen Kronen erhöht und übersteigt damit nun pro Jahr 130 Millionen Kronen. Als Grund dafür nennt die Regierung das steigende Sicherheitsbedürfnis des Königshauses, das das Geld allerdings auch für andere Zwecke verwenden darf.

Schweden - Politik
Da die Wohnungsnot in Schweden seit den 60er Jahren nicht mehr so immens war wie heute, jedoch gegenwärtig eine Rekordmenge an Flüchtlingen in Schweden ankommt, will Wohnungsbauminister Mehmet Kaplan nun die Baugesetze ändern und die Gemeinden dazu zwingen billige Mietwohnungen zu bauen, auch wenn diese dann weniger Komfort aufweisen und sehr laut sein können. Allerdings wird auch diese Änderung wenig ändern, denn nach den aktuellen Schätzungen benötigt man in den kommenden fünf Jahren knapp 500.000 zusätzliche Wohnungen, aber selbst unter positiven Voraussetzungen werden landesweit kaum mehr als Hälfte dieser Wohnungen gebaut werden können. Um bereits dies durchsetzen zu können, verspricht der Minister den Gemeinden 5,5 Milliarden Kronen.

Schweden - Recht
Nach aktuellen Statistiken werden rund 15 Prozent aller Kriminalfälle nach dem Urteil eines Amtsgerichts angefochten. Das Landesgericht akzeptiert unter diesen Einsprüchen gegenwärtig etwa 44 Prozent, da die beiden Gerichte in diesen Fällen eine unterschiedliche Einstellung zur Beweislage eine unterschiedliche Meinung haben. Nach einer Analyse der Journalisten des Svenska Dagbladet werden anschließend die Mehrheit der Strafen reduziert und nur in wenigen Fällen werden die Beschuldigten dabei zu einer höheren Strafe verurteilt, eine Situation, die sich von Jahr zu Jahr erneut bestätigt.

Schweden - Kriminalität
Nach dem Svenska Dagbladet hat sich die rassistischen Hassverbrechen gegen Afroschweden zwischen 2008 und 2014 um 41 Prozent erhöht und sind damit weitaus häufiger als gegen jede andere Gruppe. Nach Forschern geschehen die meisten Übergriffe gegen Afroschweden auf öffentlichen Plätzen, wobei die Täter ihre Opfer in der Regel nicht kennen. Die Ursache dieser Entwicklung ist indes unbekannt und läuft den allgemeinen Statistiken entgegen, da Hassverbrechen und Hassvergehen in ihrer Gesamtheit in dieser Zeitspanne um sechs Prozent zurückgingen.

Schweden - Gesundheit/Gesellschaft
Forscher der Universität Uppsala stellten fest, dass krebskranke Kinder über die tatsächliche Lage ihrer Situation rechtzeitig und vollständig informiert werden wollen, auch wenn es sich bei etwa 20 Prozent unter ihnen um eine Todesbotschaft handelt. Kinder, aber auch Geschwister, die nicht über den Verlauf der Krankheit informiert werden und plötzlich selbst verstehen, dass sie nicht überleben werden, fühlen sich vom Gesundheitssystem verraten. Nach den Forschern ist es für die gesamte Familie leichter die Wahrheit zu kennen als mit einer ungewissen Hoffnung zu leben, insbesondere bei schweren Fällen.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

Visit Göteborg!

onsdag, juni 17, 2015

Nachrichten, 17. Juni 2015

Schweden - Politik
Auch wenn die Opposition im Parlament während mehrerer Stunden die Politik der Regierung stark kritisierte, haben sich, mit zwei Ausnahmen, die bürgerlichen Parteien bei der Abstimmung des Regierungsbudgets enthalten und damit das Budget der Regierung für das kommende halbe Jahr abgesegnet. Die nächste Frage wird nun sein, ob die Opposition ihre Entscheidung auch ihren Wählern vermitteln kann, die in immer größerer Anzahl gegen das undemokratische Dezemberabkommen sind, da der rechte Block, Sverigedemokraterna inklusive, die absolute Mehrheit im Parlament hat und selbst die bürgerliche Allianz auf mehr Wähler rechnen kann als der linke Block.

Schweden - Politik
Das schwedische Parlament entschied sich gestern die Verteidigungsausgaben und entsprechenden Abkommen in Übereinkunft zwischen den beiden Regierungsparteien, sowie den Moderaterna, der Zentrumspartei und den Christdemokraten bis 2020 in großen Linien festzulegen, was nicht nur bedeutet, dass mehrere zusätzliche Milliarden an die Verteidigung gehen werden und erneut eine Streitkraft auf Gotland stationiert wird, sondern auch, dass die Regierung die Zusammenarbeit mit Europa, OSSE und Nato untersuchen wird. Auch wenn Stefan Löfven weiterhin versichert, dass unter ihm Schweden nicht Mitglied der Nato wird, hat er damit den ersten wichtigen Schritt in diese Richtung eingeleitet.

Schweden - Wirtschaft
Da die Strompreise in Schweden auf einem extrem niedrigen Niveau angelangt sind, werden die Kernkraftwerke nun, nach vollem Einsatz während der letzten zehn Jahre, erneut gedrosselt. Die starken Frühjahresregen füllten insbesondere die Stauwerke des Landes so das die Wasserkraft gegenwärtig den billigsten Strom liefern kann. Bei voller Leistung würden die Kernkraftwerke Schwedens nun bedeutende Verluste einfahren. Allerdings zeigt sich nun auch, dass nach der Finanzkrise die Industrie ihren Stromverbrauch um 15 Prozent kürzen konnte.

Schweden - Verteidigung
Nach einer jahrzehntelangen Pause werden in Schweden diesen Herbst erstmals wieder Reservisten zu zehn- bis vierzehntägigen Ausbildungen einberufen. Die vorerst 400 Reservisten werden in den verschiedensten Einheiten des Landes mit neuen Techniken vertraut gemacht um im Ernstfall unmittelbar einsatzbereit zu sein. Die Entscheidung hierzu fiel bereits im vergangenen Dezember, nur wenige Monate nachdem die Sozialdemokraten und die Grünen die Regierung übernommen hatten.

Schweden - Arbeitsmarkt
Geringe Gehälter, extreme Arbeitsbedingungen und steigender Leistungsdruck führen nicht nur dazu, dass Krankenschwestern bereits eine Mangelware in schwedischen Krankenhäusern werden, sondern auch dazu, dass die Kosten für Leihkrankenschwestern in astronomische Bereiche gelangen, da man für diese bis über 800 Kronen pro Stunde bezahlen muss ohne sie jedoch zu Überstunden zwingen zu können oder sie am Wochenende oder nachts einsetzen zu dürfen. Von 2013 auf 2014 stiegen die Kosten für Leihkrankenschwestern um 90 Prozent an und verursachten Kosten von über 500 Millionen Kronen. In diesem Jahr steigen die Kosten, nach ersten Schätzungen, um weitere 70 Prozent an.

Schweden - Umwelt/Wirtschaft
Nach mehreren aufmerksamen Informationen zu den Gefahren der Abfallverbrennung von importiertem Müll, melden sich nun auch mehrere Repräsentanten von Recyclingbetrieben zu Wort und fordern die Regierung auf eine Stauer auf Abfallverbrennung zu legen und ein Gesetz zu schaffen nach dem importierter Müll grundsätzlich kontrolliert werden muss und nur Müll verbrannt werden darf, der nicht gefährlich ist und nicht für den Recyclingprozess geeignet ist. Bei der gegenwärtigen unkontrollierten Verbrennung wird nicht nur die Umwelt stark belastet, sondern wertvolles Material landet unkontrolliert in den Verbrennungsanlagen schwedischer Städte.

Schweden - Kriminalität
Nach Informationen des Svenska Dagbladet sind auf den schwedischen Bauernhöfen während der letzten Jahre etwa 20 Tonnen Mineraldünger spurlos verschwunden, der mit einigen chemischen Kenntnissen problemlos für Sprengladungen angewendet werden kann, also auch für terroristische Attentate. Bedenklich ist dabei, dass weder Polizei noch Sicherheitspolizei wissen, ob sich der Mineraldünger in Schweden befindet oder ins Ausland transportiert wurde.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

torsdag, april 09, 2015

Nachrichten, 9. April 2015

Schweden - Politik
Die vier bürgerlichen Parteien gaben gestern bekannt, dass jede der vier Parteien ein eigenes Frühjahresbudget vorlegen wird und ein gemeinsames Wahlmanifest für die kommenden Wahlen vorbereiten. Gleichzeitig erklärten die Parteivorsitzenden der bürgerlichen Oppositionsparteien, dass keine unter ihnen das Programm der Regierung unterstützen wird und die Parteien nicht ausschließen nach der Präsentation des Regierungsbudgets ein Misstrauensvotum zu stellen, das Stefan Löfven bei der aktuellen Konstellation des Parlament nicht gewinnen kann.

Schweden - Politik/Gesellschaft
Die schwedische Kultur- und Demokratieministerin Alice Bah Kuhnke verspricht in einem Debattenartikel der Zeitschrift Metro, dass die Regierung in den kommenden Jahren 52 Millionen Kronen in die Integrationsbewegung der Roma in die schwedische Gesellschaft investieren wird. Die Gelder sollen sowohl bei der Bildung, der Gesundheit und der Arbeitsvermittlung eingesetzt werden. Europa finanziert seit 2012 bereits mehrere Projekte, die dazu dienen sollen die rund 42.500 Roma in Schweden zu integrieren, was jedoch auch zwei Jahre später noch kaum Erfolge zeigt.

Schweden  - Recht
Nach einer internen Untersuchung machte sich die Führungsschicht des schwedischen Wald- und Hygieneriesen SCA bei den privaten Luxusflugreisen zu Fußballspielen und zu Jagdausflügen mit den Privatmaschinen des Unternehmens keinerlei Vergehens schuldig und konnten diese Reisen als Firmenreisen deklarieren. Der Untersuchungsausschuss kritisiert lediglich die hohen Kosten für diese Reise, ohne jedoch Rückzahlungen zu fordern. Nach dem Svenska Dagbladet hat die Geschäftsführung für diese Luxusreisen innerhalb von vier Jahren über 320 Millionen Kronen bezahlt.

Schweden - Recht
Verschlüsselte IP-Telefondienste wie Skype oder Viber machen der schwedischen Polizei große Probleme beim Abhören von Telefongesprächen von Personen, die unter dem Verdacht stehen gefährliche Verbrechen zu planen. Nach Journalisten des Staatsfunks Sveriges Radio fehlen auch die rechtlichen Grundlagen diese Gespräche zu entschlüsseln. Dies erschwert zwar die Arbeit der schwedischen Polizei, führt jedoch nur dazu, dass sie nun häufiger zum richterlich genehmigten bugging greift, also sämtliche Gespräche in den Wohnungen der Verdächtigen heimlich belauscht.

Schweden - Umwelt/Freizeit
Nachdem Gutachten belegen, dass vor kurzem mehrere Schwäne in Stockholm an Bleivergiftungen starben, das auf das Grundangeln mit Bleigewichten in die Schwäne gelang, erwägt das schwedische Umweltamt nun das Grundangeln mit Blei landesweit zu verbieten. Blei gilt als extrem gefährliches Umweltgift, das in der Natur nicht abgebaut wird, und wird nahezu grundsätzlich beim Grundangeln eingesetzt. Wenn Fische beißen, bleibt das Blei sehr häufig auf dem Grund des Wassers liegen und verursachen in der Vogelwelt schwere Bleivergiftungen.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin