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onsdag, juli 03, 2024

Nachrichten, 3. Juli

Schweden - Politik
Ein am 1. Juli des kommenden Jahres eintretendes Sozialhilfegesetz soll die Möglichkeit der schwedischen Gemeinden in eine vorbeugenden Arbeit stärken damit diese rechtzeitig Jugendlichen helfen können die riskieren von Kriminellen rekrutiert zu werden. Da die Sozialämter der Gemeinden hierfür neue Methoden benötigen, wird die Regierung diesen acht Milliarden Kronen zur Verfügung stellen die auf die kommenden Jahre verteilt werden und 2028 in voller Höhe ausbezahlt sein sollen.

Schweden - Politik
Vida Djalalis, die Ehefrau des Forschers
Ahmadreza Djalalis der seit über acht Jahren im Iran in Gefängnis sitzt und zum Tode verurteilt ist, wurde von Außenminister Tobias Billström zu einem Gespräch empfangen um Antworten zu erhalten. Die wichtigste Frage war indes warum ihr Ehemann nicht beim Austausch der Gefangenen eingeschlossen war. Nach dem Gespräch mit dem Minister machte Djalalis deutlich dass Billström keinerlei klare und eindeutige Antwort auf ihre Fragen hatte und auch Ministerpräsident Ulf Kristersson nicht eindeutig antworten wolle.

Schweden - Politik/Wirtschaft
Am 1. Juni wurden die Sätze, beziehungsweise die Unterstützung, für haushaltsnahe Dienste und Umbauten im Haus verdoppelt um kleineren Unternehmen zu helfen und Steuerzahlern diese Dienste zu erleichtern. Die Kosten für diese Steuervergünstigungen sollen, nach ersten Berechnungen, bei einer Milliarde Kronen liegen. Sowohl die Gewerkschaften als auch die Arbeitgeber halten allerdings sehr wenig von diesen Maßnahmen da diese nur von Mittel- bis Großverdienern in Anspruch genommen werden können und der krisenden Bauwirtschaft kaum helfen wird.

Schweden - Arbeitswelt
Nach dem Nachrichtenbüro Siren hat die Gewerkschaft IF Metall den Automobilhersteller Tesla auf 100.000 Kronen verklagt da sich das Unternehmen weigert den Gewerkschaften Informationen über die wirtschaftliche Lage auszuhändigen oder auch einen Zugang zu ermöglichen, was vom schwedischen Mitbestimmungsgesetz jedoch vorgesehen ist. Während sich Tesla darauf beruht dass dies während Streikmaßnahmen von Seiten der Gewerkschaft nicht nötig sei, behauptet die Gewerkschaft dass diese Weigerung eine regelmäßige Tatsache sei.

Schweden - Ausbildung
Nach internationalen Studien verliert etwa die Hälfte aller Schüler einen Teil ihres Lesevermögens während der Sommerferien da ihnen in der Regel die Motivation zum Lesen fehlt und die Eltern ihre Kinder kaum zum Lesen zwingen. Um dieses Problem zu reduzieren, haben in Schweden mehrere Gemeinden begonnen bei Sommeraktivitäten von Jugendlichen im Sommer das Lesen, oder auch das Vorlesen interessanter Bücher, zu integrieren. Gleichzeitig konnte eine andere Studie belegen dass das Lesen von Büchern von sehr vielen Schweden als sexy empfunden wird.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

måndag, november 14, 2022

Nachrichten, 14. November

Schweden - Politik

Die hohe Inflation in Schweden, verbunden mit den veränderten Steuerregeln der neu zugetretenen Regierung führt dazu dass Normalverdiener nahezu täglich ein geringeres Realeinkommen haben, während jene, die über 4.200 Euro im Monat verdienen, ab Januar sogar eine Einkommenssteigerung verbuchen können, da diese Gruppe dann jährlich 1200 Euro weniger an Steuer bezahlen muss. Als Finanzministerin Elisabeth Svantesson am vergangenen Dienstag das kommende Regierungsbudget präsentierte, machte sie zwar deutlich dass das Leben füur den Normalbürger auch im kommenden Jahr wieder teurer werden wird, aber sie sprach mit keinem Wort davon dass Großverdiener weitere Steuererleichterungen haben werden, damit bei dieser Gruppe die Inflation ausgeglichen werden kann.


Schweden - Politik

Wer erwartet dass ab Januar die Steuer auf Plastiktüten, wie von allen rechten Parteien, Liberale ausgenommen, vor den Wahlen versichert wurde, wird diese Änderung allerdings vergeblich suchen, denn auf die halbe Million Kronen an Steuern will die Regierung nun doch nicht verzichten. Auf die Fragen vonJournalisten hat indes keine der An der Regierung beteiligten Parteien, Schwedendemokraten eingeschlossen, eine Antwort. Allerdings könnte dies auch damit zusammenhängen dass die rechten Parteien die Schuld an dieser Steuer immer den Grünen zusprachen, obwohl es sich hierbei um eine Forderung der Liberalen handelte, die diese Steuer mit als Basis dafür sahen die vorherige Sozialdemokratische Partei zu stützen.


Schweden - Ausbildung

Auch wenn sich die Regierung sehr schwer tut das religiöse Freischulensystem Schwedens zu ändern, so konnten Journalisten des Fernsehkanals SVT nun feststellen dass die von den Plymouthbrüdern geführte Schule im Halland ein sehr eigenes Schulsystem aufstellte, da die Grundlage jedes Stiffes ist dass Gott die Welt geschaffen habe und dies in allen Fächern berücksichtigt werden müsse. Die Evolutionstheorie, der Big Bang, Scheidungen, Homosexualität und selbst sexuelle Aufklärung sind daher als Tabu zu betrachten. Dass diese Privatschule auch nur von Kindern mit extrem denkenden, religiösen Eltern besucht werden, versteht sich. Keiner der Lehrer wagte es bisher mit seinem Namen an die Öffentlichkeit zu gehen, da sie Angst haben ihre Arbeitsstelle zu verlieren.


onsdag, november 09, 2022

Nachrichten, 9. November

Schweden - Politik

Bei der abschließenden Pressekonferenz des schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson und dem türkischen Präsidenten Erdogan zeigte sich dass der Optimismus und die Annäherung an sämtliche türkische Forderungen nicht ausreichen um die Türkei davon zu überzeugen Schweden als Natomitglied zu akzeptieren. Nach Erdogan muss Kristersson in vier Wochen, wenn das nächste Treffen angesetzt ist, weitaus mehr bieten um die gewünschte Unterstützung zu erhalten, wobei es hierbei insbesondere um die Auslieferung von Kurden geht, die in Schweden leben.


Schweden - Politik

Die schwedische Regierung teilte gestern mit dass ab kommendem Sommer die Steuer orteile für Serverhallen von Amazon, Google und Facebook wegfallen werden, da man diese Gelder für andere Reformen benötige. Im Jahr 2017 wurden diese Unternehmen gerade mit diesen Steuervorteilen nach Schweden gelockt, was auch sämtliche rechte Parteien als positiven Schritt betrachteten. Als Erklärung nennt die Regierung den extrem hohen Stromverbrauch von Serverhallen, so dass man gegenüber der Bevölkerung diese Steuervorteile nicht mehr rechtfertigen könne.


Schweden - Kultur

Die schwedische Regierung hat sich entschieden die kostenlosen Eintritte in staatlichen Museen wieder aufzuheben, da hiervon ohnehin nur ständige Museumsbesucher und Touristen profitieren, die verlorenen Gelder jedoch dringend für andere Einsätze nötig seien. Lediglich Kinder und Jugendliche bis zum Alter von 19 Jahren werden auch in Zukunft kostenlos ein Museum betreten können. Entsprechend wird bei allen staatlichen Museen das Budget um die geschätzten Eintrittspreise gekürzt. Die Museen beklagen dies  da eine Umstellung mit sehr hohen Kosten verbunden ist, also zusätzliche Gelder vom ohnehin gekürzten Budget genommen werden müssen.


torsdag, december 26, 2019

Nachrichten, 26. Dezember

Schweden - Wirtschaft/Arbeitswelt
Die Steuervergünstigungen für haushaltsnahe Dienste zeigen jedes Jahr einen höheren Aufschwung, so dass das Finanzamt dieses Jahr bereits rund 63 Millionen Kronen mehr an die Nutznießer ausbezahlen musste als im vergangenen Jahr. Das vor zehn Jahren eingeführte System ist allerdings nach wie vor stark umstritten, denn haushaltsnahe Dienste können sich nur jene Haushalte leisten, die über dem Durchschnitt verdienen, während die eingesetzten Arbeitskräfte, zum Beisiel Putzhilfen, in der Regel keine Vollzeitbeschäftigung erhalten, also auf die Altersarmut zugehen, gleichzeitig aber mit ihren Einkommen die Steuerermäßigungen der reichen Schicht mitfinanzieren müssen.

Schweden - Umwelt
Dass Europa vor zehn Jahren ein Verbot von herkömmlichen Glühlampen durchsetzte, führte in Schweden dazu, dass der Stromverbrauch des Landes um rund zwei Prozent zurückging, genau genommen um 3Twh pro Jahr. Nach den Energimyndigheten Schwedens könnte landesweit noch weitaus mehr Strom gespart werden, falls sämtliche Leuchtstoffröhren gegen Led-Beleuchtungen ausgetauscht würden, eine Beleuchtung, die vor allem in Großraumbüros und Fabrikhallen weiterhin in großer Menge zu finden ist.

Schweden - Umwelt/Gesellschaft
Dass die Regierung Schwedens anstrebt ein Musterland in Umweltfragen zu werden, zeigt sich an den Weihnachtstagen sehr undeutlich, denn an diesen Tagen werden die Abfallsortierstellen der Gemeinden mit Abfall geradezu überhäuft, allerdings nicht auf die vorgesehene Weise, denn hier findet man Elektronik unter dem Papierabfall, Pampers im Plastik und alte Möbel, die dort nichts zu suchen haben, versperren selbst den Wagen, die die Container abholen sollen, die Zufahrt. Selbst das Weihnachtspapier, das tatsächlich dort abgegeben werden soll, liegt in den falschen Containern.

Schweden - Gesellschaft
Während seiner diesjährigen Weihnachtsrede betonte der schwedische König, Carl XVI Gustaf, seine Unruhe über die steigende Gewalt in Schweden und sprach von den sicherheitspolitischen, aktuellen Fragen, die allerdings nicht nur Schweden betreffen, sondern weltweit nahezu identisch sind. Der König zeigte sich auch bekümmert über die Umweltfragen, die er jedoch damit abschwächte, indem er vom wissenschaftlichen Fortschritt sprach, der viele Probleme auffangen könne. Den Lehrern Schwedens wollte er Hoffnung bieten, indem er ihnen deutlich machen wollte, dass in ihren Händen die Zukunft Schwedens liege und sie den Kindern den Glauben in die Zukunft geben können.

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Copyright: Herbert Kårlin

lördag, maj 19, 2018

Nachrichten, 19. Mai 2018

Schweden - Politik
Nach dem Konkursantrag der schwedischen Fluggesellschaft Next Jet trafen sich nun die schwedische Regierung und das Amt für Flugverkehr um zu diskutieren wie die kleineren Orte, die nun ihren Flugverkehr verloren haben, erneut angeflogen werden können. Eine kurzfristige Lösung konnten jedoch beide Seiten nicht finden, daher schlägt die Regierung vor die betroffenen Strecken vorerst durch Taxis und Busse zu ersetzen, was allerdings LKAB kaum dabei helfen wird internationale Spezialisten zu finden, die dringend für Wartungsarbeiten nötig sind. Weiterhin stellt sich heraus, dass die Regierung das billigste Angebot einer Fluggesellschaft akzeptieren will, die bereits ist die Orte ohne Flugverkehr wieder anzufliegen, also eine Gesellschaft, die finanziell am schwächsten steht und kaum überleben kann.

Schweden - Politik
Um den Betrug mit Steuererleichterungen bei haushaltsnahen Diensten und kleineren Bauarbeiten bei privaten Immobilien, weitgehend zu verhindern, der auf Grund von Barzahlungen der Dienste zu verzeichnen ist, will die Regierung nun das Gesetz so ändern, dass die Steuerermäßigungen nur noch dann möglich sind, wenn die Bezahlung bargeldlos erfolgt, also über eine Bank nachzuvollziehen ist und Rechnungen und Zahlungen abgeglichen werden können. Allerdings wird man dadurch, nach ersten Schätzungen, nur etwa zehn Prozent dieser Betrugsfälle aufklären können, vorausgesetzt die Kontrollen werden gleichzeitig verstärkt.

Schweden - Politik
Auch wenn, nach Meinung von Verteidigungsforschern, die Bedrohung Schwedens während der letzten Jahre stark gestiegen ist und daher Ende Mai auch jeder Haushalt eine Broschüre zum Verhalten bei einem militärischen Angriff erhalten wird, wurden seit 15 Jahren keinerlei Schutzräume mehr für die Bevölkerung gebaut, was bedeutet, dass nahezu ein Drittel der Schweden im Ernstfall keinen Platz in den während des Kalten Krieges gebauten Schutzräumen Platz haben wird, und in diesem Fall eben Schutz in einem Tunnel oder einem Keller suchen soll. Die größten Probleme dürften dabei in den drei Grasstädten Schwedens auftauchen, denn hier wurden seit 2002 die meisten Neubauten erstellt, alle ohne Schutzraum.

Schweden - Wirtschaft/Verkehr
Die schwedische Währungspolitik, die zu einer extrem schwachen Krone führte, sowohl gegenüber dem Euro als auch dem Dollar, führte dazu, dass nun der Benzinpreis in Schweden bereits 16 Kronen pro Liter überschritten hat, also teurer ist als je zuvor. Da weder eine Änderung der Steuerpolitik zu erwarten ist, noch aber eine Steuererleichterung auf Treibstoff, werden die Urlaubsreisen der Schweden dieses Jahr weitaus teurer als die vergangenen Jahre und lassen teilweise Flüge billiger werden als ein Urlaub im Land mit dem eigenen Fahrzeug. Touristen werden von diesen Preissteigerung nicht betroffen sein, da sie mittlerweile weitaus mehr Kronen für ihre Euros erhalten, die Preissteigerung also mehr als nur ausgeglichen wird.

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Copyright: Herbert Kårlin

onsdag, maj 24, 2017

Nachrichten, 24 Mai 2017

Schweden - Politik
Nur kurze Zeit nachdem in Schweden das Gerücht auftauchte dass die EU-Kommission Schweden ab 2025 dazu zwingen will den Euro einzuführen, teilte Finanzministerin Magdalena Andersson mit dass Europa Schweden nicht zu diesem Schritt zwingen kann und der Euro nur dann eingeführt werden kann wenn eine neue Volksbefragung dies befürwortet. Inwieweit diese Aussage ernst zu nehmen ist, ist indes zweifelhaft, denn Schweden hat sich zur Einführung des Euro verpflichtet, wenn auch ohne genaues Datum, und bisher hat sich die Regierung immer gegen die Volksentscheidungen gewandt, da es sonst seit Jahren kein Kernkraftwerk mehr in Schweden gäbe.

Schweden - Politik
Um ihr Image wieder etwas aufzuwerten, wollen die Grünen Schwedens nun weitere Steuerermäßigungen für gewisse Reparationen und das Verleihen von Kleidung oder Sportgeräten bieten, was den Steuerzahler rund 3,6 Milliarden Kronen kosten soll. Dieser Vorschlag kommt nur wenige Monate nachdem die Regierung bereits ähnliche Steuervorteile versprach um auch Asylanten durch die Gründung von Kleinunternehmen ins Arbeitsleben zu bringen, allerdings ohne auch nur annähernd den gewünschten Erfolg damit zu haben.

Schweden - Politik/Arbeitswelt
Nachdem der Hafen in Göteborg auf Grund von Blockaden, Streiks und einem Lockout immer mehr Kunden verliert, erwägt nun Arbeitsmarktministerin Ylva Johansson eine Gesetzesänderung, die es ermöglicht ähnlich ausgedehnte Probleme in Zukunft zu vermeiden. Auch wenn Johansson verspricht dabei nicht das schwedische Modell zu zerstören, das darauf baut dass Gewerkschaften und Arbeitgeber ohne politische Einmischung eine Einigung finden, könnte dieses Gesetz der erste Schritt zu einer neuen schwedischen Gesellschaft werden in denen Gewerkschaften weniger Möglichkeiten bei Arbeitskämpfen geboten werden.

Schweden - Recht/Sport
Erst nachdem die versteckte Kamera des staatlichen Fernsehens SVT aufdeckte dass in einem Elitereitstall im südschwedischen Skåne (Schonen) mindestens zehn Mädchen einen Trainer wegen sexuellen Angriffen beschuldigen, eines der Opfer gerade einmal zwölf Jahre alt, will der Reichsverband in Zukunft auch Trainer entlassen, die nicht von Gerichten wegen sexuellen Übergriffen verurteilt wurden, jedoch wiederholt deswegen angeklagt und angezeigt wurden. Der beschuldigte Trainer war bereits dreimal wegen seinen Taten bei der Polizei angezeigt worden, die jedoch sämtliche Verfahren einstellte, da Aussage gegen Aussage stand.

Schweden - Gesellschaft/Medizin
Nach den Zahlen des schwedischen Gesundheitsamts geht die Anzahl der Abtreibungen bei jungen Frauen im Alter von zwischen 15 und 19 Jahren weiterhin zurück, denn im vergangenen Jahr kam es bei dieser Gruppe nur noch zu 13,4 Abtreibungen pro 1000 Frauen, was nahezu einer Halbierung der Aborte während der letzten zehn Jahre entspricht. Nach dem Gesundheitsamt liegt dieser Rückgang insbesondere daran dass junge Frauen mittlerweile häufiger zu Verhütungsmethoden greifen und diese bei dieser Altersgruppe auch vom Staat subventioniert werden. Gesamt gesehen blieb die Zahl der Abtreibungen, wenn man Frauen jeden Alters betrachtet, während der letzten zehn Jahre stabil bei 20,8 Aborten pro 1000 Frauen.

Schweden - Gesellschaft
Statistisch gesehen wohnen knapp 80 Prozent der jungen Schweden zwischen 18 und 26 Jahren, die noch zu Hause bei ihren Eltern leben, gratis, was nach Wissenschaftler eine denkbar ungeeignete Methode ist um Verantwortung und den Umgang mit Geld zu lernen. Allerdings zeigt die Meinungsumfrage des Instituts Sifo, die im Auftrag von SBAB unternommen wurde, dass 86 Prozent der Jugendlichen zwischen 18 und 20 Jahren keinen finanziellen Haushaltsbeitrag leisten und rund die Hälfte der Gruppe zwischen 24 und 26 Jahren den Eltern auch finanziell mit unter die Arme greift.

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Copyright: Herbert Kårlin

torsdag, februari 18, 2016

Nachrichten, 18. Februar 2016

Schweden - Politik
Das Komitee gegen Tortur des Europarates kritisiert Schweden erneut für seine Haftbedingungen, die der Rat teilweise mit Tortur gleichsetzt, da Gefangene kaum über ihre Rechte informiert werden, Krankenpersonal spät zugelassen wird und die Haftbedingungen nicht der europäischen Norm entsprechen. Das Komitee weist darauf hin, dass seit 2009, als Schweden bereits wegen den Haftbedingungen kritisiert wurde, absolut nichts an der Situation änderte. Das Komitee hält es auch für unmöglich dass Polizei Beschwerden, die über sie eingehen, selbst behandeln kann statt sie einem unabhängigen Organ vorzulegen.

Schweden - Politik
Die Tageszeitung Dagens Nyheter konnte aufdecken, dass Verteidigungsminister Peter Hultqvist als Minister eine Wohnung der Verteidigung auf Östermalm erhielt, obwohl diese Wohnungen nur für Studenten der Verteidigungshochschule und Angestellte der Verteidigung gedacht sind. Weder Staatsanwalt noch Ministerpräsident Stefan Löfven sehen dabei ein Problem, obwohl ihnen klar sein müsste, dass bei er extremen Wohnungsnot in Stockholm eine unzulässige Lösung für Politiker nur das Vertrauen in die Regierung schwächen kann, denn auch ein Minister kann von einem Vorort aus pendeln.

Schweden - Wirtschaft
Die schwedische Industriegewerkschaft kritisiert die schwedische Regierung für die Idee Billiglöhne per Gesetz einführen zu wollen und dabei das gesamte schwedische System zu zerstören, da Gehaltsfragen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ausgehandelt werden müssen und dabei das Interesse aller Arbeiter gewährt sein muss. Sämtliche Gewerkschaften stellen sich den vorgesehenen Minilöhnen, die weit unterhalb des Minimallohns liegen sollen, sehr kritisch gegenüber und befürchten dadurch eine generelle Lohnsenkung.

Schweden - Arbeitswelt/Kriminalität
Nachdem das schwedische Finanzamt feststellte dass haushaltsnahe Dienste und steuerbegünstigte Arbeiten an Häusern immer häufiger von Verwandten der Auftraggeber ausgeführt werden, was gesetzlich nicht erlaubt ist, will das Finanzamt im laufenden Jahr diese Unternehmen nun stärker überprüfen. Diese Steuerermäßigungen sind ausschließlich dafür gedacht Arbeitsplätze zu schaffen und können nicht Verwandten zu Gute kommen.

Schweden - Gesundheit
Nach den Statistiken des schwedischen Gesundheitsamts steigt die Ansteckung von Gonorrhoe und Chlamydie landesweit weiterhin an. Im vergangenen Jahr meldeten Ärzte allein 37.808 Fälle an Chalmydien-Infektionen und 1681 Fälle von Gonorrhoe, beides Krankheiten, die negativ auf die Fruchtbarkeit der Betroffenen wirken. Auch wenn heute diese Infektionen auch durch Routinekontrollen schneller festgestellt können werden als früher, so ist der Hauptgrund dass Verhütung durch Kondome in Schweden nahezu als überflüssig betrachtet wird und vor allem Jugendliche die Bedrohung der Fruchtbarkeit kaum ernst nehmen.

Schweden - Gesellschaft/Kriminalität
Ein von der Regierung eingesetzter Ausschuss, der untersuchen soll wie bedeutend die Gewalt, die mit Ehre verbunden wird, in Schweden ist, stellt fest dass Kinderehen, sexuelle Übergriffe und Geschlechtsverstümmlung erneut zunehmen und insbesondere allein ankommende Mädchen häufig zwangsverheiratet werden. Bei 88 Prozent der Personen, die eine eigens eingerichtete Hilfslinie anriefen, handelte es sich um Frauen, aber auch männliche Jugendliche werden immer häufiger dazu gezwungen ihre Mütter oder Schwestern zu überwachen damit das Ehrgefühl nicht verletzt wird.

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Copyright: Herbert Kårlin

fredag, september 25, 2015

Nachrichten, 25. September 2015

Schweden - Politik
Das erste Mal seit Ipsos im Jahre 1979 Meinungsumfragen zur politischen Meinung des Volkes macht, liegen die beiden größten Parteien Schwedens, die Sozialdemokraten und die Moderaten, gemeinsam nicht mehr über 50 Prozent, könnten also selbst als große Koalition nicht mehr als Mehrheit regieren. Dies zeigt, dass die schwedischen Wähler der Meinung sind, dass die beiden politischen Giganten auf dem falschen Weg sind. Allerdings wird auch beiden das sogenannte Dezemberabkommen übel genommen nach dem die jeweils größte Partei des Landes, egal wie wenige Wähler hinter ihr stehen, regieren kann.

Schweden - Politik
Die Regierung will nun einen Ausschuss einsetzen, der klären soll inwieweit die Steuervergünstigungen bei haushaltsnahen Diensten, subventionierten Umbauten und der Unterstützungen von Behinderten auf illegale Weise von organisierten kriminellen Banden ausgenutzt werden, da dieser Verdacht in den letzten Monaten immer häufiger wurde. Sicher ist jedoch jetzt schon, dass es nötig sein wird diese Zahlungen zentral zu vergeben und nicht mehr unterschiedlichste Ämter damit zu betrauen, da dadurch eine Überwachung der Zahlungen völlig unmöglich ist.

Schweden - Wirtschaft
Dass sich die schwedische Bevölkerung so spendenwillig zeigt um Flüchtlingen zu helfen, freut nicht nur die Hilfsorganisationen, sondern auch die Handyanbieter, denn auf Grund der SMS-Spenden gehen hunderttausende von Kronen an die Provider, die sich hierbei sehr wenig spendenfreudig zeigen. Rund sieben Prozent der Spenden gehen in die Tasche der wenigen Handyanbieter Schwedens, aber die Provider weisen natürlich das Gewinnstreben weit von sich und sprechen dabei von laufenden Kosten und einem Kreditrisiko, das abgedeckt werden muss.

Schweden - Recht/Politik
Nachdem das schwedische Staatsfernsehen SVT aufdecken konnte, dass zahlreiche Parkgenehmigungen für Behinderte auf betrügerische Weise verwendet werden, erwägt die Regierung nun zum einen den Parkwächtern einen Zugang zu einem nationalen Register zu gewähren in dem alle Genehmigungen namentlich registriert werden. In zweiter Linie ist allerdings eine eurropaweite Zusammenarbeit nötig, da die Mehrheit der illegalen Genehmigungen im Ausland ausgestellt sind oder entsprechend gefälscht wurden.

Schweden - Umwelt
Tests von Fahrzeugen in der Prüfhalle und unter normalem Einsatz beweisen, dass auch in Schweden verkaufte Fahrzeuge, unter anderem auch Dieselautomobile von Volvo, bei stärkeren Motoren, auf der Straße bis zu zehnmal so viel Stickstoffoxid an die Umwelt ausstoßen als die Grenzwerte zulassen. Keines der Fahrzeuge hatte indes bei Tests in der Halle auch nur das geringste Problem. Dennoch kann Schweden nichts gegen die Hersteller der Fahrzeuge unternehmen, da nach einer Europaverordnung die Test in der Halle über die Zulassung entscheiden und nicht der tatsächliche Wert im Fahrbetrieb.

Kultur- und Demokratieministerin Alice Bah-Kuhnke bei der Buchmesse in Göteborg

Schweden - Kultur
Wie bereits zu erwarten war, ging die Eröffnung der Buchmesse in Göteborg mit ihrem Hauptthema Ungarn nicht ganz reibungslos über die Bühne, denn als die Schriftstellerin Masha Gessen in ihrer Eröffnungsrede die aktuelle Politik Ungarns kritisierte, verließ die ungarische Delegation unmittelbar die Einweihung. Als später der Kulturminister Ungarns den Ehrenstand seines Landes eröffnete, konnte man am Rande das Schild entdecken: ”Wir kehren der Politik Ungarn den Rücken, was von einem Teil der Passanten positiv aufgenommen wurde, aber einen Schatten über die Anwesenden aus Ungarn warf. Am Abend wurde dann auch noch eine menschliche Kette gebildet, die Ungarn zeigen soll, dass Menschlichkeit anders auszusehen hat.

Schweden - Gesellschaft
Dass in ganz Schweden private Hilfsgruppen für Flüchtlinge entstanden, führt dazu, dass sehr viele der Ankommenden falsch informiert werden, zumindest nach Juristen und dem Ausländeramt. Da die wenigsten der Helfer eine juristische Ausbildung haben, versprechen sie den Flüchtlingen Dinge, die juristisch nicht haltbar sind. Unter anderem wird erzählt, dass die finnische Grenze ganz geschlossen wurde oder dass jemand, der Schweden erreicht hat nicht mehr nach Ungarn zurückgeschickt wird. Beide Informationen sind falsch, denn Finnland führte lediglich Grenzkontrollen ein, lässt aber Flüchtlinge aus Syrien weiterhin einreisen, falls sie nicht bereits in eine anderen Land registriert wurden. Und Schweden schickt alle Flüchtlinge, die in Ungarn registriert wurden auch, wie nach dem Dublinabkommen vorgesehen, zurück nach Ungarn.

Schweden - Gesellschaft
Für den schwedischen König Carl XVI. Gustaf scheint das Lesen der Dagens Industri extrem wichtig zu sein, denn der königliche Hof rief eine Mitarbeiterin der Zeitung morgens um vier Uhr an um diese zu informieren, dass die DI nicht geliefert worden war. Auch wenn der Anrufer „hoffte“ die Mitarbeiterin nicht geweckt zu haben, so hielt diese den Anruf erst für einen Scherz, denn als Abonnent kann man die Tageszeitung auch in ihrer Gesamtheit online lesen, was dem König jedoch zu umständlich zu sein schien, obwohl ihm bekannt sein müsste, dass die Mehrheit der Bevölkerung morgens um vier Uhr am Schlafen ist.

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fredag, september 18, 2015

Nachrichten, 18. September 2015

Schweden - Politik
Kurz bevor die Regierung nun ihr Herbstbudget vorlegt, geht Finanzministerin Magdalena Andersson mit der Aussage in die Öffentlichkeit, dass alle Zeichen darauf hindeuten, dass sich die schwedische Wirtschaft schneller erholt als gedacht und damit auch das Wachstum im kommenden Jahr voraussichtlich höher sein wird als bisher berechnet. Allerdings will die Ministerin nicht sagen auf welcher Basis ihre Prognose beruht, denn in vielen Bereichen werden die Staatsausgaben weitaus höher liegen als bisher berechnet, denn allein die Ankunft der hohen Anzahl an Flüchtlingen wird weitaus mehr kosten als bisher vorgesehen, auch in Hinsicht auf Ausbildungs- und Schulkosten.

Schweden - Politik
Der frühere schwedische Ministerpräsident Göran Persson kritisiert in einer Debatte Finanzministerin Magdalena Andersson, da sich die aktuelle Regierung weigert die Steuervergünstigungen beim Immobilienkauf der best situierten Schicht Schwedens abzuschaffen, da man dieses Geld sehr dringen in anderen Bereichen benötigen würde. Zudem führen dies Steuervorteile nach Persson nur dazu, dass sich die Gesamtverschuldung der schwedischen Haushalte beschleunigt und Immobilienpreise weiterhin steigen, da die Zinsen bei hohem Einkommen zu erheblichen Steuerminderungen führen, also Häuser gekauft werden können, die sich auch diese Schicht bei einer gerechten Steuerpolitik teilweise nicht leisten könnte.

Schweden - Politik
Der Gewerkschaftsbund Seko kritisiert die schwedische Regierung, da diese plant den Topf der schwedischen Eisenbahn SJ um 1,7 Milliarden Kronen zu erleichtern, da man der Meinung sei, dass die Eisenbahn gegenwärtig über zu viel Geld verfüge. Natürlich kommt eine solche Summe dem Staatsbudget gelegen, da man sehr hohe Ausgaben plant, aber nach Seko und der Eisenbahn benötigt man diese Summe um neue Fahrzeuge zu erwerben und in die Infrastruktur zu investieren, da sonst nicht nur Gleisanlagen zu permanenten Verspätungen und Zugausfällen führen, sondern auch noch die Fahrzeuge Probleme verursachen werden.

Schweden - Politik
Auch wenn die schwedische Migrationsbehörde ständig versichert gut auf den aktuellen Flüchtlingsstrom vorbereitet zu sein, zeigt sich in der Realität dass zwischen Wünschen, Planung und der Realität große Unterschiede liegen. Gegenwärtig kommen in Malmö täglich rund 800 Flüchtlinge an, was dazu führt, dass die Ankommenden bis zu 30 Stunden auf das ihnen zustehende Essen warten müssen und als Schlafmöglichkeit nur noch die Steinfliesen in der Eingangshalle und den Gängen der Behörde bleiben, wobei selbst die Decken des Amtes nicht ausreichen und Freiwilligenorganisation ebenfalls an der Grenze ihrer Möglichkeiten angekommen sind.

Schweden - Politik
Während die EU-Kommission von Schweden fordert, dass sie Gesetze außer Kraft setzen soll um juristisch umstrittene Wohnungen für Asylanten belegen zu können, konnte das schwedische Staatsfernsehen SVT feststellen, dass die Situation in einigen bereits vorhandenen Unterkünften geradezu menschenunwürdig ist. In einer Unterkunft in Fredriksberg in Dalarna wurde das Gas abgestellt, weil dies eine Brandgefahr sein könnte, aber es wurde auch die gesamte Wasserzufuhr abgestellt, so dass die dort wohnenden Flüchtlinge sich weder waschen können noch etwas zu trinken haben. Auch das ihnen zustehende Essen wurde ihnen bisher verweigert, eine Situation, die kaum zeigt, dass Flüchtlinge in Schweden willkommen sind. Nach den Verantwortlichen des Migrationsamts ist die Behörde lediglich verpflichtet Flüchtlingen ein Dach über dem Kopf zu bieten.

Schweden - Kriminalität
Die Polizei in Stockholm stellt fest, dass mit der wachsenden Anzahl an illegal in Schweden lebenden Kindern aus Nordafrika, die allgemein als Straßenkinder bezeichnet werden, auch die Kriminalität in der schwedischen Hauptstadt steigt. Innerhalb der letzten zwei Jahre hat sich die Anzahl der angezeigten Straftaten mehr als verdoppelt und lag 2014 bereits bei 817 Fällen. Auch wenn nicht bekannt ist wie viele Kinder aus Nordafrika gegenwärtig in der schwedischen Hauptstadt zu finden sind, so geht die Polizei davon aus, dass es sich um rund 200 Kinder handelt, die jedoch nicht mit Flüchtlingskindern verwechselt werden dürfen, denn diese Kinder kommen lediglich aus armen Verhältnissen Nordafrikas und können in Schweden kein Asyl erhalten, können jedoch auch nicht zurückgeschickt werden da Algerien und die Nachbarstaaten diese Kinder nicht wieder ins Land lassen.

Schweden - Umwelt/Politik
Bereits zwei Monate vor dem europäischen Klimagipfel in Paris will Schweden Weltpolitik machen und drängt darauf, dass man in Paris alle knapp 200 selbständige Staaten dazu zwingen soll einen Klimaplan für die jeweils folgenden fünf Jahre aufzustellen. Diese Forderung ist allerdings kaum realistisch, wenn man bedenkt, dass gegenwärtig gerade einmal 33 Länder, die nicht zu Europa gehören, einen Klimaplan aufweisen können und selbst diese noch sehr weit voneinander entfernt liegen, denn einige Länder setzten ihre Ziele so weit in die Zukunft, dass man kaum noch von einem Ziel reden kann.

Schweden - Gesellschaft/Immobilien

Seit Monaten kämpfen zwei Besitzer des sogenannten Gelben Hauses in Skänninge im Östergötland um ihre Hausfarbe, denn die Gemeinde hält gelb für keine schwedische Hausfarbe, auch wenn die Staatsflagge ebenfalls gelb enthält, und will die Besitzer durch Gerichtsbeschluss dazu zwingen das Haus mit einer typisch „schwedischen Farbe“ neu zu streichen. Die Besitzer weigern sich bis die Landesregierung ihre Meinung zu diesem Punkt abgegeben hat. Immerhin hat dieser Streit dazu geführt, dass das Gelbe Haus eine Sehenswürdigkeit wurde und nahezu täglich Busse am Haus halten, damit die Besucher Skänninges ein Erinnerungsfoto machen können.

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Copyright: Herbert Kårlin

tisdag, juni 30, 2015

Nachrichten, 30. Juni 2015

Schweden - Politik/Wirtschaft
Auch nach einer Meinungsumfrage von Novus im Auftrag des schwedischen Staatsfunks hat die bürgerliche Opposition nun eine größere Wählerunterstützung als die aktuelle Regierung, selbst wenn man die Linken mit einbezieht, die nicht an der Regierung beteiligt sind. Sowohl die Sozialdemoktraten als auch die Grünen verlieren permanent an Unterstützung. Die verlorenen Stimmen gehen allerdings nicht zu den Linken, sondern zur Zentrumspartei und vor allem den Sverigedemokraterna, die permanent an Unterstützung gewinnen. In Migrationsfragen verfügen die Sverigedemokraterna bereits heute über mehr Unterstützung als die anderen Parteien des Landes.

Schweden - Politik
Die Moderaterna fordern nun auch Steuervergünstigungen bei Aufträgen an Umzugsunternehmen, da dies, internen Berechnungen nach, 1000 Arbeitsplätze schaffen wird. Dieser Vorschlag wird im Herbstbudget der Partei zu finden sein und soll im bereits im folgenden Januar umgesetzt werden, was lediglich das Dezemberabkommen verhindern kann, nach dem der rechte Block das Regierungsbudget akzeptieren wird und daher keine eigenen konkreten Forderungen stellen kann. Nach den Moderaten können die 1000 frei werdenden Arbeitsstellen an Jugendliche und Migranten vergeben werden.

Schweden - Politik
Annie Lööf, die Vorsitzende der Zentrumspartei betonte während ihres Aufenthalts in Almedalen auf Gotland, dass es selbstverständlich sein muss, dass jede Person über 75 Jahre wöchentlich mehrere Stunden Recht auf eine Hilfe im Haushalt haben muss ohne dass dies erst von einem Amt geprüft wird. Allerdings schwieg Lööf über die notwendigen Kosten und eine Erklärung in welcher Form diese Hilfe gewährt werden soll. Weiterhin legte Annie Lööff klar, dass die freie Wahl einer medizinischen Einrichtung oder eines Pflegeheims in Schweden selbstverständlich sein muss, allerdings ebenfalls ohne in diesem Punkt konkret zu werden und über Kosten zu sprechen.

Schweden - Politik/Arbeitsmarkt
Um die hohe Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen, hat Ministerpräsident Stefan Löfven mit 271 schwedischen Gemeinden des Landes eine Absichtserklärung unterzeichnet nach der die Gemeinden untersuchen sollen wie hoch die Jugendarbeitslosigkeit in ihrer Gemeinde ist, wie viele arbeitslosen Jugendliche keinen Schulabschluss haben und wo die Ursache der Arbeitslosigkeit dieser Schicht liegt. Sobald die Unterlagen vorliegen, sollen sowohl Gemeinden als auch die Regierung nach einer Lösung suchen um diesen Jugendlichen zu einem Arbeitsplatz verhelfen zu können. Ein konkreter Vorschlag liegt bisher nicht vor.

Schweden - Arbeitswelt
Ministerpräsident Stefan Löfven versprach in Almedalen in Visby, dass die Regierung im kommenden Herbstbudget zusätzliche drei Milliarden Kronen für die Gehaltsaufbesserung schwedischer Lehrer vorsehen wird um damit die Ausbildungsqualität wieder zu erhöhen. Allerdings ist dieses Versprechen sehr zweischneidig zu sehen, denn es sollen nur die 60.000 besten Lehrer Schwedens eine Gehaltserhöhung von 3000 Kronen im Monat erhalten, wobei die Entscheidung über die besten Lehrer von den Gemeinden oder aber den Direktoren gefällt werden, also keine neutrale Leistungsbewertung benutzt wird. Diese Gehaltserhöhung kann auch dazu führen, dass Junglehrer ihre gesamte Motivation verlieren, da sie nach wie vor schlecht bezahlt werden.

Schweden - Terrorismus
Da sich, nach Meinung der schwedischen Sicherheitspolizei Säpo, die terroristische Aktivität und Werbung von Mitgliedern immer mehr auf Internet verlagert hat, fordern Säpo, Polizei und Staatsanwälte mehr Zugriffsmöglichkeiten und Rechte bei der Überwachung von Internet. Die Belauschung von Gesprächen und das Verfolgen von Chats wird von der Staatsanwaltschaft bei der Terrorismusbekämpfung geradezu als notwendig betrachtet. Innenminister Anders Ygeman wollte während eines Seminars in Almedalen allerdings keinerlei Versprechen in diesem Punkt abgeben.

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torsdag, augusti 14, 2014

Nachrichten vom 14. August 2014

Schweden - Politik
Auch wenn die Sozialdemokraten (Socialdemokraterna) Schwedens private Unternehmen im Schul-, Gesundheits- und Pflegebereich nicht wieder verstaatlichen wollen, so wollen sie bei einem eventuellen Wahlgewinn den Verkauf dieser Unternehmen unter ihrem tatsächlichen Preis verhindern. Geplant ist eine neues Gesetz, Lex Serafen, nach dem der Käufer bei einem Billigkauf auch nachträglich noch eine Summe bezahlen muss, die dem aktuellen und tatsächlichen Wert des Unternehmens entspricht. Das Gesetz soll verhindern, dass in Zukunft Gemeinden weiterhin kommunale Unternehmen zum Dumpingpreis verkaufen können, da Gerichte den offiziellen Preis festlegen können.

Schweden - Wirtschaft
Die vier größten Unternehmen, die in Schweden steuerbegünstigen Nachhilfeunterricht (Rut-Abzug) für Gymnasiasten anbieten, konnten im vergangenen Jahr ihren Umsatz um 80 Prozent erhöhen und gehören damit zu den schnellst wachsenden Unternehmen des Landes. Allerdings ist die Nachfrage nach diesem Dienst sehr von den einzelnen Orten und Regionen abhängig, denn während in reichen Gegenden wie Danderyd bis zu 20 Prozent der Eltern zur Nachhilfe gegen Steuervergünstigungen greifen, sind es in Gegenden mit einem hohen Arbeiter- oder Ausländeranteil in der Regel weniger als fünf Prozent.

Schweden - Unterricht
Knapp 70 Prozent aller Rektoren schwedischer Schulen halten die freie Schulwahl für eine schlechte Lösung, da dadurch die breite Mischung (Einkommen, Ethnizität usw.) der Schüler verhindert wird, der Faktor, der für eine bessere Leistung sorgt. Natürlich ist die freie Schulwahl für die intellektuelle Schicht Schwedens ein Vorteil, da die Eltern dadurch gezielt eine Schule wählen können, die ihren Kindern die bestmöglichen Chancen bieten, aber die Mehrheit der Schweden wird auf Grund der freien Wahl in die staatlichen Schulen im Nahbereich geschickt. Nach der Mehrheit der Rektoren führt das aktuelle System der freien Schulwahl zu einer schlechteren Leistung und zu einer verstärkten Segregation.

Schweden - Kriminalität
Das Vorurteil, dass die meisten Einbrüche zur Urlaubszeit geschehen, ist in Schweden weit verbreitet, obwohl die Statistiken zeigen, dass im Juni und Juli weitaus weniger Einbrüche angezeigt werden als in den dunklen Monaten Januar oder Februar, da Einbrecher die Dunkelheit als wichtiger sehen als eine leere Wohnung oder Haus im Sommer mit seinen hellen Nächten. Die Polizei weist zudem darauf hin, dass der üblichste Einbruch auch tagsüber außerhalb der Ferienzeit geschieht, da ein Einbrecher die Arbeitszeit als sicherer sieht als die Ferienzeit in der überraschend jemand in eine Wohnung oder ein Haus kommen kann.

Schweden - Recht
Während des jährlichen Musikfestivals Way Out West in Göteborg wurde an Jugendliche unter 18 Jahren vor den Eingängen des Gebietes zu Werbezwecken kostenlose Päckchen mit Snus (Mundtabak) in die Hände gedrückt, und dies ohne nach dem Alter oder einem Ausweis zu fragen, obwohl dies vom Gesetz dringend vorgeschrieben ist. Die Organisatoren von Way Out West, die sehr viel Wert darauf legen, dass auf dem Gelände des Festivals nur vegetarische Kost serviert wird und der Begriff Ökologie großgeschrieben wird, haben die Verteilung von Snus in vollem Umfang toleriert, da die Verteiler täglich am Eingang zu finden waren.

Schweden - Umwelt
Auch wenn die schwedische Bevölkerung wegen dem großen Waldbrand im Västmanland noch unter Schock steht, erklärt die Umweltorganisation WWF, dass es in Schweden zu selten brennt und zum Erhalt der Artenvielfalt in Flora und Fauna weitaus mehr Waldbrände in Schweden nötig sind, wenn auch gleichmäßig über das Land verteilt und auf kontrollierte Weise. In der Tat benötigen etwa 40 Insektenarten und nahezu 50 verschiedene Pilze verbrannten Wald zum Überleben und im Boden verborgene Samen können auch noch nach über 100 Jahren und nach einem Brand keimen, was bedeutet, dass nach einem Brand auch wieder Pflanzen wachsen können, die Licht benötigen und teilweise als ausgestorben gelten.

Schweden - Umwelt/Geschichte
Nachdem während der Juraepoche ein subtropisches Klima im zentralen Skåne (Schonen) herrschte, halten es Wissenschaftler nicht für ausgeschlossen, dass um diese Zeit auch Sauriers in Skåne lebten. Eine Gruppe an Paläontologen der Universität Lund macht sich daher in Gegenden mit hohem Lehmanteil auf die Suche nach Fossilien dieser mächtigen Tiere. Die größte Hoffnung setzen die Forscher auf ein Gebiet nördlich von Höör, da hier vor etwa 180 Millionen Jahren ein Vulkan ausbrach und Sauriers dadurch von der Asche überdeckt worden sein können.

Schweden - Gesellschaft
Nach den Zahlen des Statistischen Amtest wächst die schwedische Bevölkerung mittlerweile bedeutend mehr als die letzten Jahre. Allein in den ersten sechs Monaten des Jahres verzeichnete man ein Wachstum von nahezu 50.000 Personen so dass Schweden am letzten Juni über genau 9.694.194 Einwohner verfügte. Das Wachstum beruht vor allem auf zwei Faktoren, denn zum einen starben weniger Personen als Kinder geboren wurden und zum anderen war die Anzahl der Einwanderer höher als jene der Auswanderer.

Schweden - Gesellschaft
Aus wenig erklärlichen Gründen nahmen in den ersten Monaten des Jahres die Anzeigen wegen Altersdiskriminierung beim Diskriminierungsombudsmann bedeutend zu, denn allein während der ersten fünf Monate des Jahres zählte man 187 Klagen, nahezu die Menge, die 2013 während eines ganzen Jahres eingingen. Ein Teil der Klagen kann damit zusammenhängen, dass das Gesetz zur Diskriminierung älterer Menschen kürzlich auch auf den Gesundheitsbereich ausgedehnt wurde, aber leider kann dies nicht die gesamte Steigerungsrate erklären.

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