Nachrichten, 2. April 2019

Schweden - Politik
Die schwedische Finanzministerin Magdalena Andersson gab gestern bei ihrer Prognose bekannt, dass man beim kommenden Frühjahrsbudget mit keinerlei größeren Reformen rechnen kann, da dies das von den Moderaten, Christdemokraten und Schwedendemokraten aufgedrückte Jahresbudget dies zulässt. Erschwerend kommt hinzu, dass, nach Meinung der Regierung, die Wirtschaft nicht mehr auf die gleiche Weise wachsen wird wie die vergangenen beiden Jahre, also nicht mit Zusatzeinnahmen zu rechnen sei. Die Moderaten kritisierten bereits nun, dass die Regierung im Frühjahr keine zusätzlichen Gelder für die Polizei vorsieht, das dies maßgeblich für die Sicherheit des Landes sei.

Schweden - Politik
Nach Informationen des staatlichen Rundfunks Sveriges Radio kommt das Materialamt der Verteidigung in einer geheimen Studie zum Ergebnis, dass der Kauf des amerikanischen Luftabwehrsystems Patriot übereilt und ohne jede solide Berechnung gutgeheißen wurde. In der Tat könnte das Patriot-System statt den bisher angegebenen 12,1 Milliarden Kronen problemlos die drei- oder vierfache Menge kosten. Nach dem Amt hat die Regierung beim Absegnen des Kaufes auf jede Kostenanalyse verzichtet. Bisher ist auch nicht bekannt wie das Abwehrsystem in der gegenwärtigen Verteidigungsstrategie integriert werden kann. Die erste Lieferung des Patriot-Systems ist bereits für 2021 vorgesehen.

Schweden - Umwelt
Nachdem der Oberste Gerichtshof Schwedens das Urteil hinsichtlich eines Kalkbruchs im Ojnareskogen auf Gotland nicht überprüfen will, ist das vorherige Urteil rechtskräftig geworden, was bedeutet, dass der Schutz der Natur höher eingestuft wird als der geplante Kalkbruch. Die finnische Firma Nordkalk, die dort bedeutende Mengen an Kalk abbauen wollte, will nun den Europäischen Gerichtshof anrufen, in der Hoffnung die schwedische Regierung damit zum Schadenersatz zu zwingen, da die Regierung auch den zwischenzeitlichen Kalkabbau während der Gerichtsverhandlungen untersagte. Der Ojnarskogen gehört zum europäischen Naturschutzgebiet Natura 2000.

Schweden - Umwelt
Nach dem Branchenverband Svensk Vatten lässt der Schutz von Trinkwasser in Schweden stark zu wünschen, was damit zusammenhängt, dass es keine staatliche Pflicht dafür gibt bei bedeutenden, natürlichen Trinkwasserreservoirs auch eine Wasserschutzzone einzurichten. Nach den Zahlen des Branchenverbands werden für rund 1,5 Millionen Schweden keinerlei Schutzmaßnahmen zum Trinkwasserschutz vorgesehen, so dass Trinkwasserquellen problemlos auf Grund von Unfällen mit Risikogut verunreinigt werden können.

Schweden - Gesellschaft
Vor zwei Jahren gab die Regierung dem Sozialamt zum Auftrag zu untersuchen welche Ausmaße die Ehrengewalt in Schweden einnimmt. Als nun das Ergebnis vorgestellt wurde, zeigten sich sämtliche Organisation, die sich mit Ehrengewalt in praktischer Weise auseinandersetzten, bestürzt, denn das Sozialamt kam, nach zwei Jahren Tätigkeit, zum Ergebnis, dass eine solche Analyse nicht möglich sei, da die Gemeinden und Regionen unterschiedliche Statistiken erstellen würden, so dass man die Zahlen nicht vergleichen könne. Deutlich wurde dabei lediglich, dass sich das Sozialamt keinerlei eigene Mühe machte sich ein Bild über Ehrengewalt zu schaffen, sondern lediglich unterschiedliche Statistiken auswerten wollte.

Schweden - Gesellschaft
Nach den Zahlen des schwedischen Gesundheitsamts hat sich die Menge der Schweden, die krankhaft spielabhängig sind, während der letzten zehn Jahre verdoppelt und liegt nun bei rund 45.000 Personen. Als besonders problematisch sieht das Amt, dass es sich dabei mittlerweile um 68 Prozent an Frauen handelt, die abhängig vom Glücksspiel sind und mindestens 30.000 Kinder in Familien wohnen in denen mindestens einer der Elternteile abhängig vom Glücksspiel ist, was in den meisten Fällen zu enormen Verschuldungen führt.

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Copyright: Herbert Kårlin

Nachrichten, 9. Juli 2016

Schweden - Politik
Als die Grünen Schwedens gestern in Almedal zu Wort kamen, zeigte sich deutlich, dass eine absteigende Partei mit sehr geringem Vertrauen von der Wählerseite zum Wort griff, denn das Hauptthema ging um ein zukünftiges fossilienfreies  Schweden das über Svante  Axelsson, bisheriger Generalsekretär des Naturschutzamtes, als Leiter eines Gremiums erreicht werden soll. Isabella Lövin, eine der beiden Vorsitzenden der Grünen, wollte jedoch keinerlei Zeitraum nennen, sondern sprach von einer wagen Zukunft an die eigentlich nur einige Grüne glauben, aber gerade langfristige Ziele können der Partei, die noch über etwas mehr als zwei Prozent an Kernwählern verfügt, gegenwärtig kaum Wähler bringen.

Schweden - Politik
Um den Hass auf jugendliche Immigranten zu schüren, ging Jimmie Åkesson, der Vorsitzende der Sverigedemokraterna, in Almedalen auf Gotland so weit, dass er bei sämtlichen sexuellen Belästigungen und Vergewaltigungen auf Musikfestivals junge Immigranten aus nichteuropäischen Ländern verantwortlich machte, aufbauend auf Dokumente, die er selbst gesehen habe. Bisher konnte die Polizei keinerlei Belege für diese Aussage präsentieren und musste sogar eigene entsprechende Aussagen zurücknehmen, da unter den Tätern keine klare Gruppe zu finden ist und auch eindeutig schwedische Jugendliche beteiligt waren. Für Åkesson muss jedoch jede Gewalt und jede Kriminalität von Einwanderern kommen, da seine Aussagen auf allen extrem rechts orientieren Foren und Nachrichtenseiten wiederholt werden, was ihm Wähler verspricht.

Schweden - Politik
Jonas Sjöstedt, der Vorsitzende der Linken Schwedens, machte während der Almedalsveckan deutlich, dass sich die Regierung intensiv dafür einsetzen muss das private Gewinnstreben im sozialen Bereich abzuschaffen, ein Versprechen, das er von der Regierung erhielt, unter der Voraussetzung, dass er auch das vorgelegte Regierungsbudget jeweils unterstützt. Nach Sjöstedt ist die Unterstützung bereits beim Herbstbudget nur noch dann der Fall wenn die Regierung im Parlament die Frage zum Gewinnverbot ernsthaft durchzusetzen versucht. Nach dem Politiker dürfen die Unternehmer lediglich ihren Einsatz zurückerhalten, aber Gewinne müssen in die Aktivität investiert werden, da die Firmen von Steuerzahlern finanziert werden.

Schweden - Politik
Die Moderaterna forderten in Almedalen die Regierung auf eine Obergrenze für Beihilfeempfänger einzuführen, da eine Familie, die mehrere Beihilfen empfängt und alle Möglichkeiten nutzt, keine Motivation mehr habe einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen. Wie üblich bei einem politischen Zirkus, der nur Gesichter zeigen will, fehlten Zahlenbeispiele und deutliche Vorschläge. Durch den Leistungsdruck der mittlerweile in Almedalen herrscht, werden Fakten für alle Parteien uninteressant, so lange man nur eine Botschaft verbreiten kann, die das Ziel hat zusätzliche Wähler zu gewinnen.

Schweden - Landwirtschaft
Die Reform der Politik zur Landwirtschaft Schwedens führt nun dazu, dass sämtliche landwirtschaftliche Ämter in den roten Zahlen liegen und in Zukunft die Anträge auf Unterstützung von Projekten und den Unternehmen allgemein, nicht mehr in der vorgegebenen Zeit bearbeiten kann und zudem Personal entlassen werden muss, beziehungsweise Pensionäre nicht mehr ersetzt werden können. Eine sinnvolle Arbeit des Landwirtschaftsamts kann in Zukunft nur noch erfolgen wenn die Regierung das Budget ab Herbst erhöht, was bisher kaum denkbar ist.

Schweden - Ausbildung
Während das Schulamt vor kurzem bekannt gab dass rund 20.000 Schüler der Grundschule wiederholt unentschuldigt dem Unterricht fern bleiben, stellt das Institut Sifo fest, dass in der Tat rund 50.000 Schüler mindestens zehn Prozent der Unterrichtszeit versäumen, auch wenn 30.000 eine Entschuldigung vorlegen. In der Mittel- und Oberstufe liegt die Abwesenheit von Schülern sogar bei bis zu 20 Prozent der Unterrichtszeit, was in vielen Fällen zu schlechten Noten führt und ein Studium oder eine Berufsausbildung unmöglich macht.

Schweden - Ausbildung
Während im vergangenen Jahr nicht einmal die Hälfte des für Sommerschulen bereitgestellten Geldes beansprucht wurde, überstiegen die Anträge dieses Jahr die von Staat vorgesehenen 150 Millionen Kronen, da immer mehr Schulen ihren Schülern die Möglichkeit bieten wollen ihre Kursnoten zu verbessern um dadurch das Gymnasium besuchen zu können oder zu einem Studium zugelassen zu werden. Sehr viele Schulen bieten auch Unterricht für Kinder von Asylanten an, die auf diese Weise ihre Kenntnisse in der schwedischen Sprache auf das notwendige Niveau heben können.

Schweden - Umwelt
Auch wenn die Regierung den Ojnareskogen auf Gotland gerne in  das Naturschutzgebiet Natura 2000 integrieren würde, haben sich das finnische Unternehmen Nordkalk und SMA Mineral entschieden das Oberste Verwaltungsgericht anzurufen um den vorgesehenen Kalkbruch beginnen zu können, was nicht nur bedeutet, dass ein bedeutendes Gebiet mit geschützten Pflanzen zerstört werden soll, sondern auch die Wasserversorgung Gotlands weiterhin verschlechtert wird. Bereits vor Wochen musste bereits eine Wasserleitung vom Festland geschaffen werden um die Landwirtschaft auf der Insel aufrecht halten zu können.

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Copyright: Herbert Kårlin

Nachrichten, 1. September 2015

Schweden - Politik
Nach einer neuen Meinungsumfrage von Novus verloren im August sechs von neun Parteiführern einen Teil ihres Vertrauens und nur ein Parteivorsitzender kristallisiert sich als großer Gewinner heraus. Während Ministerpräsident Stefan Löfven, der Vorsitzende der Sozialdemokraten im letzten Halbjahr rund sechs Prozent des Wählervertrauens verlor und nur noch 26 Prozent der Schweden an ihn glauben, landet Åsa Romson, die Vorsitzende der Grünen nun an der letzten Stelle der Liste, überrundet von Ebba Busch Thor der Christdemokraten, einer Partei, die mittlerweile als unsichtbar gilt. Wie nicht anders zu erwarten, ist der Gewinner der letzten sechs Monate Jimmie Åkesson, der Vorsitzende der Sverigedemokraterna, der dank der Exklusionspolitik der anderen Parteien, noch nie zeigen musste, dass er es versteht, oder nicht versteht, aktive Politik zu betreiben.

Schweden - Politik
Der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven versucht alles um die bürgerliche Opposition zu einer Zusammenarbeit in Flüchtlingsfragen zu bringen, zeigt jedoch bereits bei der Einladung, dass er selbst die Grenzen der Verhandlungen festlegen will, was bei den Moderaterna kaum zu einer Annäherung führen kann, denn während Löfven alle Gemeinden dazu zwingen will Flüchtlinge aufzunehmen, wollen die Moderanterna in den von ihnen regierten Gemeinden selbst bestimmen ob sie Flüchtlinge aufnehmen wollen oder nicht. Aber selbst Annie Lööf, ie Vorsitzende der Zentrumspartei, die Gesprächen gegenüber offen ist, zeigt sich reserviert, denn sie hält Löfvens Grenze für absurd, denn nicht das Migrationsamt kann entscheiden wie viele Flüchtlinge eine Gemeinde aufnehmen kann, sondern nur die Gemeinden selbst wissen ob es Wohnungen gibt, dort genügend Lehrer vorhanden sind und dort auch die Möglichkeit einer Integration im Berufsleben möglich ist.

Schweden - Politik
Während Anna Kinberg Batra bei der Aufnahme ihres Amts als Vorsitzende der Moderaterna noch Eigeninitiative zeigte, stellt sich nun heraus, dass sie den früheren Ideen Fredrik Reineldts in nahezu gesamter Linie folgt, denn nun fordert sie, dass 1000 zusätzliche Polizisten eingestellt werden sollen um die steigende Kriminalität des Landes in den Griff zu bekommen, und sie scheint vergessen zu haben, dass unter Reinfeldt bereits 2000 Polizisten hinzukamen und die Kriminalität weiterhin anstieg, denn entscheidend ist nicht die Menge der Polizisten, sondern ihre Effektivität.

Schweden - Politik/Wirtschaft
Der ehemalige Gewerkschaftler und aktuelle Ministerpräsident Stefan Löfven schlägt bei der Wirtschaftspolitik völlig neue Töne an, denn in seinen Augen ist es nun wichtig möglichst viele schwedische Arbeiter durch Roboter zu ersetzen, da dies die Konkurrenzkraft gegenüber Niedriglohnländern stärkt und den Export fördert. Allerdings sieht Löfven dabei keine Arbeitsplatzvernichtung, sondern er ist überzeugt davon, dass dann unnötige Arbeitskräfte qualifiziertere Arbeiten leisten können, auch wenn die Statistik deutlich zeigt, dass gerade schlecht ausgebildete Kräfte, die keine Hochschulreife erreichen, Arbeiter werden, also eine Schicht, die man kaum in hoch qualifizierten Tätigkeiten einsetzen kann.

Schweden - Politik/Unterricht
Die schwedische Regierung hat sich mit den Linken dazu entschieden im kommenden Jahr sogenannte Fritidshem, in denen Kinder nach dem Unterricht bis zum Arbeitsende der Eltern bleiben können, mit 250 Millionen Kronen und den Folgejahren jeweils mit 500 Millionen Kronen zu unterstützen. Die Idee dieser Unterstützung ist, dass die Gemeinden des Landes mehr Kräfte in den Fritidshem einstellen können, obwohl bekannt ist, dass gegenwärtig nur rund 50 Prozent der dortigen Erzieher eine pädagogische Ausbildung haben, die per Gesetz sogar vorgesehen ist. Wo Gemeinden qualifiziertes Personal finden sollen, lassen die Politiker allerdings offen.

Schweden - Verkehr
Nach Informationen des schwedischen Staatsfernsehens SVT hat der Verkehrsausschuss der Regierung ein noch heimliches Angebot aus China erhalten bei dem das Unternehmen China Railway Construction dem schwedischen Staat den Bau der geplanten Hochgeschwindigkeitseisenbahn in der Hälfte der von Schweden geplanten Zeit und um 25 Milliarden billiger anbietet als schwedische Unternehmen. Das Geheimnis dabei ist, dass China die Eisenbahnlinie nach asiatischem Modell als Brückenbauweise auf fünf Meter Höhe unternehmen will. Bereits in der kommenden Woche wollen nun Repräsentanten der Regierung diese Möglichkeit in China und Japan vor Ort studieren.

Schweden - Recht
Auch wenn man in Schweden ständig vom Schutz der Persönlichkeit spricht, zeigt eine neue Statistik, dass schwedische Gerichte der Polizei fast grundsätzlich die Überwachung von Handys genehmigen und Provider zwingen ihre Übertragungsdaten herauszugeben. Nach den Dagens Nyheter wurden im vergangenen Jahr nur 25 der 4000 Anträge abgelehnt, also eine verschwindend geringe Menge. Nach der Staatsanwaltschaft handelt es sich bei all diesen Fällen nur um eindeutige Fälle mit konkreter Antragstellung.

Schweden - Umwelt
Åsa Romson, eine der beiden Vorsitzenden der Grünen und Umweltministerin, gab gestern bekannt, dass sich die Regierung dazu entschieden hat den Ojnareskogen auf Gotland als Naturschutzgebiet Natura 2000 einzustufen, was den Kalkabbau durch das finnische Unternehmen Nordkalk im Prinzip nahezu unmöglich machen würde, eine Aussage, die von der Gewerkschaft Metall geradezu als Katastrophe betrachtet wird. Allerdings muss nun noch das Urteil des Umweltgerichts abgewartet werden, da dieses noch zu einer anderen Entscheidung kommen kann. Um den Verlust der Arbeitsplätze durch den Schutz des Ojnareskogen schmackhaft zu machen, gab Romson auch bekannt, dass die Regierung 100 Millionen Kronen in die Arbeitsbeschaffung auf Gotland setzten wird.

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Nachrichten, 19. August 2015

Schweden - Politik
Nachdem der Landesverband in Västerbotten die Europapolitikerin Birgitta Ohlsson als Kandidatin für den Vorsitz der schwedischen Volkspartei (Folkpartiet) ernannte, erklärt diese nun über ihren Pressesekretär, dass sie für diesen Posten gegenwärtig nicht zur Verfügung stehe, was bedeutet, dass Jan Björklund Ende Oktober erneut zum Vorsitzenden der Partei ernannt wird. Die tatsächliche Erneuerung der Partei bleibt damit vorerst ein Traum, denn außer Ohlsson gibt es in der Partei keinen möglichen Nachfolger, da Björklund dies weitgehend unterbinden konnte.

Schweden - Ausbildung/Wirtschaft
Als Stockholm im Jahre 2013 entschied, dass alle Schüler der Stadt über einen Schulcomputer verfügen sollten, den sie auch zu Hause benutzen sollten, sollte dies vor allem die Arbeit der Schüler erleichtern. Bereits heute zeigt sich, dass dies für viele unter ihnen eine teure Geschichte wird, denn nur im Gymnasium Norra Real musste jeder vierte Schüler für eine übermäßige Abnutzung bis zu 2000 Kronen Schadenersatz bezahlen, da nicht die Schulen über den Zustand entscheiden, sondern das Vertragsunternehmen Volvo IT, das für seine Leistung jedes Jahr 85 Millionen Kronen erhält. Das Abkommen, das bereits mehrmals kritisiert wurde, läuft erst 2018 aus.

Schweden - Arbeitswelt/Gesundheit
Nach einer Untersuchung der Tageszeitung Dagens Nyheter ist das Problem mit dem Personalmangel in schwedischen Krankenhäusern mit dem Urlaubsende nicht behoben, denn während des gesamten Herbsts wird es, trotz Überstunden, so wenige Krankenschwestern geben, dass bis zu 5000 Betten leer bleiben müssen. Die einzige Methode das Problem mit Krankenpersonal zu beseitigen, wird von nahezu allen Regionen des Landes abgelehnt, denn eine höhere Bezahlung scheint ausgeschlossen, es sein denn, eine Krankenschwester muss von einem Leiharbeitgeber gemietet werden, was dann erheblich zu Buche schlägt.

Schweden - Tourismus
Der Rat für die sicherheit im Gebirge stellt fest, dass zwar die Ausrüstung für Bergwanderer in den letzten Jahren immer besser wurde, dafür jedoch immer mehr Personen ohne Bergerfahrung in die Bergwelt kommen und ihr Verhalten zu einer steigenden Anzahl von Rettungseinsätzen führt. Viele der „neuen“ Bergtouristen verlassen sich auch darauf, dass sie bei Not einfach zum Handy greifen können, was jedoch im Gebirge bei weitem nicht immer der Fall ist. Auch die Ausrüstung vieler Touristen lässt zu wünschen, da sie mit falschen Schuhen und Sommerkleidung aufbrechen und das Gebirge mit dem Strand zu verwechseln scheinen. Verantwortlich dafür sind auch zahlreiche Touristenverbände, die ein Maximum an Personen ins Gebirge ziehen wollen ohne über die Voraussetzungen und die Gefahren zu informieren.

Schweden - Umwelt
Nach Informationen der Dagens Nyheter haben sich Sozialdemokraten und Grüne darüber geeinigt, dass der Ojnareskogen auf Gotland als Naturschutzgebiet Natura 2000 eingestuft werden soll und damit in diesem Gebiet ein Kalkbruch für alle Zukunft ausgeschlossen wird, auch wenn noch ein Urteil des Umweltgerichts in diesen Fragen aussteht. Auch wenn die Naturschützer die Entscheidung sehr positiv aufnehmen, riskiert die Angelegenheit für den Steuerzahler teuer zu werden, denn für diesen Fall drohte das finnische Unternehmen Nrdkalk mit hohen Schadenersatzforderungen.

Schweden - Gesellschaft
Nach den Zahlen des Zentralamts für Gesundheits- und Sozialwesen stieg die Anzahl der Drogentoten in Schweden zwischen 2013 und 2014 um 176 Tote an und erreichte im vergangenen Jahre die Gesamtsumme von 765 Toten. Seit Ende der 80er Jahre nimmt die Anzahl der Drogentoten permanent zu, wobei die Zahlen seit 2011 besonders stark ansteigen. Bei rund 85 Prozent der Drogentoten des Landes handelt es sich um Männer.

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